Anderthalb Millionen besorgte Fragen an PutinRUßLAND

Anderthalb Millionen besorgte Fragen an Putin

Der russische Präsident Putin stand seinem Volk drei Stunden Rede und Antwort. Die Fragen spiegeln die Ängste und Sorgen der Russen wider. Es entstand eine tiefenscharfe Momentaufnahme des postkommunistischen Rußlands.

Von Wolf Oschlies

E hrlich währt am längsten – Wladimir W. Putin hielt am 27. September 2005 von 12 bis 15 Uhr im Studio von „Telekanal Rossija“ aus, um in einer landesweiten Konferenzschaltung auf Fragen russischer Zuschauer live zu antworten – ehrlich in der Aussage, souverän in der Art und nur selten diplomatisch ausweichend (Siehe hierzu auch „Allwissender Medienpräsident“). Über anderthalb Millionen Fragen waren per Telefon oder E-Post an den Präsidenten gerichtet worden, wovon er natürlich nur einen Bruchteil berücksichtigen konnte. Heraus kam ein dreifach interessantes Porträt – Rußlands, der Russen und Putins. Wer sich über den seit etwa zwei Jahren anschwellenden Putin-Kult in Rußland wundert, sollte nicht vergessen, welche Herrscher die Russen seit Jahrhunderten gewohnt sind und wie anders der aktuelle ist.

Interessant an der Sendung waren nicht zuletzt zwei Bereiche, die in ihr fehlten, wobei das Fehlen nicht mit einer Vorabsichtung oder Aussortierung erklärt werden kann: Es gab keine albernen oder polemischen Fragen, und keine einzige Frage betraf auch nur entfernt russische Außenpolitik. Das war so zwar nicht zu erwarten, paßte aber in die russische Stimmungslage: Rußlands lebt mit der internationalen Gemeinschaft in geklärten Verhältnissen, seine Mitgliedschaft in NATO und/oder EU ist für die Russen kein Thema – vom einfachen Russen bis zum Kreml-Herrscher haben alle diese Frage geprüft, als unrealistisch erkannt und zu den Akten gelegt.

Putin begann die Sendung so, wie er fast auf den Tag vor vier Jahren, am 25. September 2001, seine Rede im Deutschen Bundestag angefangen hatte – mit Zahlen und Daten, die zeigen, daß Rußland zwar noch keine Wirtschaftsgroßmacht ist, aber bessere Wachstumsraten als Großteil der anderen Staaten: Seit Jahren plus sieben Prozent jährlich. Heuer werden wohl nur 5,9 Prozent erreicht, aber „auch das ist eine gute Rate“. Die Realeinkommen der Menschen wachsen, „nur die Rentner bleiben etwas zurück“. Ihr Einkommen stieg zuletzt um 5,5 Prozent „und in diesem Jahr werden sie um 7,9 Prozent höher sein“. Die Devisenreserven der Zentralbank lagen im Jahr 2000 bei 12 Milliarden US-Dollar, derzeit sind es stolze 155 Milliarden. Mit anderen Worten: „Die gute und positive Kräftigung unserer Wirtschaft geht weiter, die Menschen können ihr Leben planen – ob in ihrem Business oder in der Familie.“ Das mag so sein oder so scheinen, aber eben diese Sendung, an der ganz Rußland in allen Meridianen und über alle Zeitzonen hinweg teilhaben konnte, verdeutlichte, daß eine grundlegende günstige Entwicklung bei weitem nicht allen hilft, daß vielmehr das Gros der Russen aktuelle Sorgen und Ängste um die Zukunft hat.

Zankapfel Kurilen-Inseln

Rußlands Dauerproblem ist seine Größe, die es noch nie mit einer effizienten Verwaltung und einer flexiblen Organisation in den Griff bekam, schon gar nicht im Rückgriff auf eine umfassende eurasische Integrationsidee. Seine grundlegen­de Klammer ist ein „Verliererkomplex“, der die russischen Weltkriegssieger umtreibt und sich seit dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion auf die Inselgruppe der Süd-Kurilen kapriziert. Diese wurden im Zweiten Weltkrieg von der Sowjetunion annektiert und werden von Japan heute zurückverlangt. Vor diesem Hintergrund ist auch eine Frage zu verstehen, die ein Student aus dieser Region gleich zu Beginn der Sendung stellte: Wie hält es der Präsident mit der Rückgabe der Inseln an die Japaner? Putin erklärte, die vier Inseln stünden unter russischer Souveränität, das sei „ein Ergebnis des Kriegs“ und vom Völkerrecht gebilligt. Aber natürlich „wollen wir alle strittigen Fragen mit allen Nachbarn klären, darunter auch Japan, mit dem uns gutnachbarliche Beziehungen verbinden.“ Es handele sich um „eine sehr neuralgische Frage für Japan wie für Rußland“, aber auf beiden Seiten sollte es genügend „guten Willen“ zur Kooperation geben.

Den jungen Mann beunruhigte vor allem die schlechte ökonomische Lage im russischen Fernen Osten, die durch den jüngsten Ölschock noch trister wurde. Die Preise für Benzin, Zugfahrkarten und Flugscheinen sind so rasant angestiegen, daß die Menschen kaum noch reisen können und sich in der Einöde verlassen fühlen. Werden die Kurilen den Japanern nicht übergeben, ihnen vielleicht aber als Klotz am Bein Rußlands überlassen? Wer so denkt, plant einen Abschied für immer, wovon Putin Kenntnis und wovor er Angst hat. Darum pries er auch neue Pläne und Initiativen zur Unterstützung des Fernen Ostens. Das sei „eine absolut garantierte Sache“, fügte er beschwörend hinzu.

Eine weitere Frage betraf die Sicherheit des russischen Verkehrs, die in der Tat bedenklich ist. Das räumte Putin ein, verwies aber auf russische Bemühungen, ausländische Autohersteller ins Land zu holen. Er erwähnte Verhandlungen mit Mercedes und Volkswagen und gab zu verstehen, daß man solchen Giganten bestmögliche Bedingungen bieten müsse, wenn man sie direkt in Rußland haben und indirekt technologische Entwicklungshilfe von ihnen bekommen wolle.

Eine Million Straßenkinder in Rußland

In Moskau, wo Putin saß, häuften sich derweil die Fragen. „Die aktuellsten gelten sozialen Problemen“, wie die Redaktion ihrem Gast und allen Zuschauern mitteilte. Ein Problem benannte ein Fragesteller mit einem Namen, der in Rußland elektrisierend wirken muß: Besprizornye (Unbeaufsichtigte). So wurden in den 1920er Jahren jene rund 12 Millionen Kinder (so damalige Angaben des Internationalen Roten Kreuzes) genannt, die Krieg, Revolution und Bürgerkrieg elternlos gemacht hatten und die nun in Banden kleiner Diebe, Räuber und auch Mörder das Land unsicher machten. Ihrer Resozialisierung galt z.B. die „Kommandeurspädagogik“ von Anton S. Makarenko, die inzwischen weltbekannt ist. Nur scheint sie keine Dauerprävention gewesen zu sein, denn auf russischen Straßen leben immer mehr verwahrloste Kinder. Eine Million sollen es in ganz Rußland bereits sein, allein in Moskau 70.000. Neunzig Prozent von ihnen haben Eltern – zumeist gewalttätige Alkoholiker, vor denen die Kinder flüchten. Dazu Putin: „Ja, das ist ein leidvolles Problem, wie wir alle spüren“. Es entstand durch die „bekannten schweren Ereignisse aus der Mitte der 1990er Jahre“, und jetzt müssen alle verfügbaren Mittel und Ressourcen zu seiner Behebung genutzt werden.

Aus dem sibirischen Tomsk fragte ein Student, wie es denn mit der Umsetzung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse stehe und wie Rußland überhaupt die drohende Abwanderung junger Fachleute verhindern wolle: „Warum ist die Situation im Lande derzeit so, daß es einfacher ist ins Ausland zu gehen als hier zu bleiben und seine Möglichkeiten in Rußland wahrzunehmen? Warum kann man die Erkenntnisse junger Wissenschaftler nicht in die reale Ökonomie Rußlands übernehmen?“ Putin gab eine ehrliche Antwort. Utecka mozgov – eine wörtliche Übertragung von Brain drain – sei in der Tat ein Problem, habe aber auch etwas Gutes: Russische Fachleute seien eben gefragt und könnten, anders als früher, diese internationale Nachfrage auch befriedigen. Dann räumte er ein, daß es „für unseren Staat weit interessanter und richtiger“ wäre, Bedingungen dafür zu schaffen, daß die jungen Experten daheim blieben. Ab dem 1. Januar 2006 sollen sie das auch können: Dann werden in Rußland einige „Zonen“ aktiv, in denen eine neue Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft erprobt wird. Es werden einige neue Elite-Universitäten geschaffen – je eine in Südrußland, in Sibirien, in Moskau und in Sankt Petersburg –, wo junge Russen und talentierte Ausländer unter allseitig verbesserten Bedingungen studieren können.

Auflösung von Militär-Lehrstühlen

Was wird aus den „Militär-Lehrstühlen“ an russischen Universitäten? Das wollte Galina Baryseva, Rektorin des Tomsker Polytechnikums, wissen. Sie sprach damit ein Problem an, das im vergangenen Sommer die Gemüter ungemein bewegt hatte. Die Militär-Lehrstühle hatten lange Jahre zwei Funktionen: Wer dort ein bißchen studierte, mußte keinen Wehrdienst ableisten, und wer intensiv studierte, avancierte zum Offizier. Für überzählige Offiziere waren die Lehrstühle eine wunderbare Sinekure. Sie soll jetzt stark eingeschränkt werden, wodurch Tausende Jobs verloren gehen. Ex-Offizier Putin erläuterte die Notwendigkeit hierfür: Die 229 Lehrstühle stammen noch aus Sowjetzeiten, als die Armee rund fünf Millionen Mann zählte. Jetzt hat sie 1,3 Millionen, „aber die Zahl der Lehrstühle hat sich ungemein vergrößert“. Das erinnert an die „Parkinsonschen Gesetze“, die der geistvolle Publizist Cyril Parkinson 1957 am Britischen Marine-Ministerium exemplifiziert hat: Kaum noch Schiffe, aber ein wachsendes Heer von Beamten. Just so ist es mit den russischen Lehrstühlen: Weniger Bedarf, erhöhte Anzahl. Aber man ist ja kein Unmensch: Wer dort studiert, darf fertig studieren – wer Studienanfänger ist, sollte herausfinden, wo es diese Institute noch gibt. Ab dem 1. Januar 2008 wird russischer Wehrdienst von bislang zwei Jahre auf 12 Monate verkürzt, auch werden militärische Berufe neu strukturiert, was die Militär-Institute an Universitäten nahezu überflüssig macht.

Aus Workuta, am nördlichen Ende des Ural-Gebirges gelegen, kamen Fragen der besonderen Art. Hier stand einmal das wohl schrecklichste Lager aus Stalins GULAG, allein der Ortsname erweckte Grauen. Weniger bekannt sind die unermeßlichen Kohleflöze der Region, die noch für Jahrhunderte reichen. Die Frage, gestellt von Sergej Burko, ist nur, ob die russische Regierung sie abbauen will. Sie will, sagte Putin, aber in „Balance“ mit anderen Kohlebecken (wie dem Kusbass) und mit anderen Energieträgern (wie dem heimischen Erdöl). Zudem soll neueste Technik genutzt werden und die Durchführung privaten Unternehmen übertragen werden. Das wird hart für Workuta, wurde der Präsident von mehreren Fragestellern belehrt. Ein Arzt beklagte das Problem der hohen Renten im „äußersten Norden“, die einen Zuzug von betagten Mitbürgern auslösten, während in der Stadt bereits Hochschulen, Filialen von Sankt Petersburger Universitäten, aus Geldmangel geschlossen werden. Putin reagierte verblüfft: So hatte er die Probleme der Region noch nicht gekannt, versprach aber Abhilfe.

Nichts blieb Putin erspart, die Sendung war unverkennbar nicht als Jubelshow konzipiert. Sie entwickelte sich mehr und mehr zu einem Kompendium aktueller russischer Nöte. Angefangen bei den Anschlägen von Rechtsradikalen auf Ausländer, über die große Arbeitslosigkeit im Süden Rußlands, bis hin zu Entführungen und Terror im zerstörten Tschetschenien. Die Fragensteller sorgten sich über das administrative Chaos bei der Versorgung von Flüchtlingen und Kriegsopfern im Kaukasus, über das verheerend schlechte Image von Tschetschenen in ganz Rußland, über Waffenkäufe im Ausland bei gleichzeitiger Vernachlässigung der heimischen Industrie, über niedrige Einkommen der Bevölkerung bei hoher Inflation und steigenden Mieten, über den seit Jahrzehnten anhaltenden Rückgang von Geburtenzahlen usw. Die Menschen redeten aus leidvoller Erfahrung, der Präsident antwortete in Kenntnis der Lage und in eigener Besorgtheit. Heraus kam eine tiefenscharfe Momentaufnahme des postkommunistischen Rußlands.

„Ich sehe meine Aufgabe nicht darin, ewig im Kreml zu sitzen.“

Wenn hier einer für Ordnung sorgen kann, dann Putin – scheint die Ansicht der russischen Mehrheit zu sein. Leider absolviert dieser nach knapp sechs Jahren Amtszeit gerade sein zweites Mandat – und ein drittes wird es nicht geben. Oder doch? Jemand regte ein „Referendum für eine dritte Amtszeit des Präsidenten“ an und fragte diesen, ob er überhaupt noch amtieren wolle. Natürlich will Putin, aber eine direkte Antwort umging er auf kokette Weise: „Ich sehe meine Aufgabe nicht darin, ewig im Kreml zu sitzen, und in allen drei Fernsehkanälen ständig meine Physiognomie zu zeigen“, aber „wie die Soldaten sagen, ich finde meinen Platz beim Antreten.“

Ein ganzer Block von Fragen betraf das, was Russen „nahes Ausland“ nennen, also die Ex-Sowjetrepubliken, in denen noch Millionen Russen leben. Hier zeigte Putin Nostalgie: „Wir stammen doch alle aus dem großen gemeinsamen Haus, das einmal Sowjetunion hieß.“ Aber das Schicksal kannst du nicht ändern (sagt ein russisches Sprichwort), und folglich muß man mit Problemen fertig werden: Damit daß „in Lettland die russische Sprache planmäßig aus den Schulen verdrängt wird“, daß die rechtliche Lage von Russen in der ganzen GUS ungeklärt ist, daß Russen in Grenzregionen durch hermetisch abgeriegelte Grenzen vom Besuch ihres Nachbardorfs im anderen Staat gehindert werden und ähnliches mehr. Putin stimmte zu, klagte mit, rügte Dissonanzen zwischen „historisch nahestehenden Völkern, die eigentlich nahe Verwandte sind“, etwa Russen und Ukrainer. Er verdammte hinderliche Bürokraten in allen Ländern, hoffte auf künftige bessere Regelungen, ließ generell aber erkennen, daß er in diesen Dingen absolut ratlos ist.

Privilegien aus der Sowjetzeit

Ein weiterer Block Fragen berührte Vergünstigungen, die aus Sowjetzeiten herrühren, im postkommunistischen Rußland aber keine Zukunft haben: die staatliche Wohnungszuteilung, der zentrale Getreideankauf, die kleinen „Privilegien“ (wie Gratisfahrten in der Metro) für gewisse Bevölkerungsgruppen. Putin rechnete vor: Im Jahre 2003 nahmen 30 Millionen Bürger ihr „Privileg“ auf kostenlosen Sanatoriumsaufenthalt wahr. So etwas sei eine Profanierung. „Ich will keine kräftigeren Wörtchen gebrauchen“, versicherte der Präsident, ließ aber doch erkennen, was ihn schlicht ärgerte: Immer mehr zweifelhafte „Privilegierte“ nutzen immer teurere Medikamente, „von denen die Leute früher nur aus Büchern etwas erfahren konnten.“

An Sowjet-Usancen erinnerten auch weitere Fragen an Putin: Ob seine „häufigen“ Besuche bei den Streitkräften bedeuteten, daß „die gesamte Armee eine Priorität im Staate erhalte“? Wollten ihm konservative Militärs da etwas unterschieben? Putin antwortete gereizt: Seine Besuche bei der Armee seien Teil seines Amts, in der Welt drohten neue Konflikte, in denen der Luftwaffe „eine besondere Rolle“ zukäme. Im übrigen seien das Prestige der Armee und ihr gesamter Zustand schlecht, was vermehrte, allseitige Anstrengungen erfordere. Ergo: Die Armee wird keine staatliche „Priorität“, vielmehr muß der Staat dafür sorgen, daß eine ziemlich heruntergekommene Armee für neue Aufgaben fit wird.

Per E-Post kam eine Frage nach den persönlichen Prioritäten des Präsidenten. Sie gefiel Putin, der bei der Antwort in den Pluralis majestatis verfiel: „Wir haben eine oberste Priorität – die Lebensqualität der Bürger der Russischen Föderation zu verbessern. Dorthin führen viele Wege. Die wichtigste Voraussetzung ist die Sicherstellung eines hohen Wachstumstempos der russischen Ökonomie. Auf dieser Basis kann man dann die sozialen Fragen und die Probleme anderer Bereiche lösen“.

Ein Russe stirbt im Schnitt 12 Jahre früher als ein US-Bürger

An welche Bereiche er dachte, sagte Putin nicht. Das mußte er auch nicht, weil die nächsten Fragesteller ihn auf ein akutes Problem ansprachen, den „Zusammenbruch des Gesundheitssystems“. Vom gesundheitspolitischen krach war die Rede, ein deutsches Wort, das Deutsche selber nur noch aus Komposita wie Bankenkrach kennen. Putin aber wußte, was ein krach ist: „Das ist eine der schmerzlichsten Fragen in der sozialen Sphäre der letzten Jahre. Von dem, was Sie sagten, darf man nichts wegstreichen und nichts hinzufügen. Das war die richtige Beschreibung des Zustands, besonders in den untersten Instanzen des Gesundheitswesens, von denen es Zehntausende gibt.“ Er erwähnte Gehaltsverbesserungen für das medizinische Personal, aber das ist es ja nicht. Mitte Oktober gab es landesweite Streiks von Ärzten und Pflegern, und in der Regierung machte eine schonungslose Bestandsaufnahme die Runde: Die Lebenserwartung der Russen ist um 12 Jahre geringer als die der US-Bürger, um acht Jahre geringer als die der Polen und 5 Jahre geringer als die der Chinesen. Nur 32 Prozent aller Kinder sind gesund, die Kindersterblichkeit in Rußland ist um das Anderthalb- bis Zweifache höher als in den entwickelten Staaten Europas und den USA. 

Rußland war immer ein armes Land mit großen Reichtümern. Das wird es auch noch lange bleiben. Es hat keinen Sinn, im Westen darüber zu streiten, ob der russische Präsident Putin ein „lupenreiner Demokrat“ ist oder nicht. Nur die wenigsten Russen würden auch nur die Frage verstehen. Das Gros der Russen hat sehr konkrete Sorgen und Nöte, die ihr Präsident kennt und lindern möchte. Dafür braucht er Zeit und Wirtschaftswachstum. Putin hat mit seinen Bürgern gesprochen, offen und unzensiert, er hat ihnen viel, aber nicht zu viel versprochen. Man sollte diesem Präsidenten Glück wünschen und vor der russischen Realität Respekt empfinden: Eine Sendung wie Putin-Fragestunde zu verfolgen, verhilft zu unendlicher Gelassenheit gegenüber den eigenen Problemen, über die Russen nur bitter lachen könnten.

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Der Autor: Prof. Dr. Dr. h.c. Wolf Oschlies (geb. 1941) ist Osteuropa- und Balkanexperte und lehrt an der Universität Gießen.

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