„Das Ende der friedlichen Gesellschaft“ von Clemens VerenkotteGELESEN

„Das Ende der friedlichen Gesellschaft“ von Clemens Verenkotte

Die Idee einer iranischen Atomindustrie wurde in Washington geboren. Drei Jahrzehnte später wollen die USA sie nun verhindern. Darin zeigt sich eine Konstante ihrer Außenpolitik: Sie verfolgen, was ihnen nützt, betreiben eine knallharte Interessenpolitik, und dafür gehen sie buchstäblich über Leichen.

Von Hans Wagner

„Das Ende der friedlichen Gesellschaft – Deutschlands Illusionen im globalen Krieg“ von Clemens Verenkotte  
„Das Ende der friedlichen Gesellschaft – Deutschlands Illusionen im globalen Krieg“ von Clemens Verenkotte  

Ser Titel des Buches ist mißraten. Die friedliche Gesellschaft hat es nie gegeben. Auch nicht in der Bundesrepublik Deutschland, mit Mauer, Stacheldraht und vielen Opfern, mit RAF und Flugzeugentführungen. Und schon gar nicht global. Die Fakten, die Clemens Verenkotte auf den Tisch legt, bestätigen das auch für die letzten Jahrzehnte recht eindrucksvoll. Zum Beleg dafür hat der Autor neben 256 Textseiten einen wissenschaftlichen Apparat von knapp 80 Seiten erstellt, bestehend aus Anmerkungen und Register.

Die eigentliche Leistung des Autors ist es, die Außenpolitik der USA zu entmystifizieren. Deren Ziel ist es nicht, Freiheit und Demokratie in alle Völker zu tragen. Wenn sie vorgibt, dem Guten zum Sieg zu verhelfen, dann ist damit stets das gemeint, was gut ist für Amerika. Die Außenpolitik jeder Regierung in Washington ist ganz im Sinne Bismarcks knallharte Interessenpolitik - und dafür geht sie buchstäblich über Leichen.

Die Konstante der amerikanischen Außenpolitik ist nicht der Friedenswille

Mit der Schilderung über die Ursprünge des iranischen Atomprogramms macht Verenkotte eine dieser Konstanten in der US-Außenpolitik sichtbar. Denn dieses Atomprogramm wurde in Washington ersonnen. In den siebziger Jahren erblickte die US-Regierung in einer iranischen Nuklearindustrie Vorteile für sich. Und damit galt sie als gut. Das erinnert natürlich an andere ähnliche Vorgänge. An die Taliban, die sich nur als nützliche Geschöpfe der USA im Kampf gegen die Sowjettruppen in Afghanistan entwickeln konnten. Es fällt einem Osama bin Laden ein, der ein Freund und Geschäftspartner der Familie von George W. Bush war, bevor er zum Al Kaida-Chef aufsteigen konnte. Auch Saddam Hussein und seine allmächtige Bath-Partei sind einst von den USA installiert worden. Ebenso Schah Reza Pahlevi, für den die CAI den iranischen Premierminister Mossadegh stürzte, damit ihr Günstling auf dem Pfauenthron seine Macht uneingeschränkt zum Nutzen Amerikas ausüben konnte

Das sind freilich nur die Beispiele aus dem Nahen und Mittleren Osten. In vielen anderen Teilen der Welt ist diese Konstante der US-Außenpolitik ebenso sichtbar geworden: in Lateinamerika, in Afrika, in Asien. Auf all diesen Kontinenten haben sich die Vereinigten Staaten immer wieder ihre Schurken  erst erschaffen, zu deren Bekämpfung sie dann antraten, als sie ihnen lästig oder gefährlich wurden.

Kissinger, Cheney, Rumsfeld – sie wollten dem Iran eine Nuklearindustrie bescheren

Im Falle des iranischen Atomprogramms, das nun möglicherweise sogar als Kriegsgrund der USA gegen den Iran herhalten muß, ging die Entwicklung ebenfalls nach diesem Muster vonstatten. Verenkotte belegt das eindrucksvoll. Er schreibt: „Das Memorandum des Nationalen Sicherheitsrats aus dem Jahr 1975 trug den versöhnlichen Titel ‚US-iranische Nuklearkooperation‘, war aus nachvollziehbaren Gründen als geheim klassifiziert und ging nur an einen kleinen Verteiler.“ Darin wurden dem Autor zufolge „Empfehlungen“ des US-Präsidenten für Verhandlungen „über eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Atomenergie mit der Regierung des Irans“ ausgesprochen. Die US-Regierung unterstützte damit in den siebziger Jahren ganz klar den Aufbau einer Atom-Industrie im Iran.

Am 22. April 1975 unterschrieb Henry Kissinger als Sicherheitsberater von US-Präsident Gerald Ford und Außenminister in dessen Regierung das ‚National Security Decision Memorandum 292‘, in dem diese Vereinbarung mit dem Iran niedergelegt ist. Verenkotte: „Die engsten Mitarbeiter von Präsident Ford waren zu diesem Zeitpunkt Donald Rumsfeld als Stabschef im Weißen Haus, Dick Cheney als dessen Stellvertreter und Paul Wolfowitz als für die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen zuständiger Abteilungsleiter in der Waffenkontroll-und Abrüstungsbehörde.“

 „Die Verantwortlichen von damals sind die Verantwortlichen von heute“.  Ein Umstand, auf den der Autor ausdrücklich hinweist. Doch damals hielten die führenden Politiker der USA den Aufbau einer Nuklearindustrie im Iran zur Unterstützung des Schahs für wichtig und für vernünftig.

Geplant war dem Autor zufolge der Verkauf von „US-Atomreaktoren und – Materialien“ an den Iran. Verenkotte schreibt: „Unter Führung des Westinghouse-Konzerns wollten amerikanische Unternehmen sechs bis acht Atomreaktoren im Wert von 6,4 Milliarden Dollar an die iranische Regierung veräußern. Zudem beabsichtigte der Iran für eine weitere Milliarde Dollar einen zwanzigprozentigen Anteil an einer privatwirtschaftlich betriebenen amerikanischen Urananreicherungsanlage zu erwerben, die einen Großteil des Urans für den Betrieb von Reaktoren liefern sollte.“

Henry Kissinger argumentierte 1975 genau so wie die iranischen Mullahs heute

Und weiter schreibt Verenkotte: „Die Ford-Regierung begrüßte die Absicht des Schahs, eine eigene Atomindustrie aufzubauen, denn es sei ja vernünftig, wie es in einem Strategiepapier des Nationalen Sicherheitsrats hieß, daß sich Teheran ‚auf die Zeit – vermutlich in fünfzehn Jahren – einstellt, wenn die iranische Erdölproduktion voraussichtlich stark zurückgeht.‘ Wegen seiner beständig wachsenden Bevölkerung, begrenzter Erdölressourcen und einem steilen Anstieg des Energiebedarfs sei das Nuklearprogramm für den Iran absolut notwendig.“

Henry Kissinger habe 1975 genauso argumentiert wie die iranischen Mullahs heute: „Die Einführung der Atomkraft wird den wachsenden Energie-Bedarf der iranischen Wirtschaft befriedigen und zudem dafür sorgen, daß die freigesetzten verbleibenden Erdölreserven exportiert werden können.“

Wohin, das ist nicht allzuschwer zu erraten. Das Geschäft hieß simpel: „Atom gegen Öl“. Ganz nebenbei bemerkt: nach 15 Jahren sollte das Iran-Öl bereits knapp werden, hatten die cleveren amerikanischen Ölbosse ausrechnen lassen. Das wäre so um 1990 gewesen. Inzwischen sieht „der Großmeister der amerikanischen Realpolitik“ (Verenkotte) das alles ganz anders. Der Iran ist laut Henry Kissinger ein „bedeutender Erdölproduzent“ (noch immer) und deshalb sei die angestrebte „Atomenergie ein verschwenderischer Verbrauch von Ressourcen“. So einfach ist das.

Es darf  natürlich nicht außer acht gelassen werden, daß der Iran damals für Washington ein „befreundetetes Land“ war. Mossadegh, der beim iranischen Volk beliebt gewesen war, hatte für Washington den Makel, daß er die Ölindustrie des Landes verstaatlichte und keine Figur auf dem Schachbrett der USA sein mochte. Deshalb hat die CIA seinen Sturz herbeigeführt. Der nach ihm an die Macht gehievte Schah Reza Pahlewi dagegen, einer der brutalsten Autokraten der Nachkriegszeit, war ein treuer Vasall der USA im Nahen Osten. Er herrschte mit Sondergesetzen, unterdrückte Parteien und jede oppositionelle Bewegung. Seine Geheimpolizei Savak, aufgebaut mit Hilfe der USA, war das berüchtigtste Instrument seines diktatorischen Regimes. Es unterdrückte jeden Widerstand äußerst brutal.

Nach dem Sturz des Schahs sollte Saddam Hussein den US-Interessen dienen

Der Schah wollte den Iran zur vorherrschenden Militärmacht im Nahen Osten und ganz Mittelasien aufbauen. Die USA lieferten dafür die Waffen und die Militärberater. In den 70er Jahren wurde ihre Zahl auf 25.000 geschätzt. Trotz reichlich sprudelnder Ölquellen ruinierten die exorbitanten Militärausgaben die Staatsfinanzen.

Der amerikanische Diplomat George Ball berichtete am 11. Dezember 1978 über den Schah an den damaligen US-Präsidenten Carter: „Wir haben den Schah zu dem gemacht, was er nun ist. Wir haben seine Vorliebe für grandiose weltpolitische Entwürfe genährt, wir haben seine Phantasien beflügelt. Wir haben ihn so sehr zum Pfeiler unserer Interessen im Nahen Osten gemacht, daß wir von ihm abhängig sind. Jetzt zerfällt sein Regime unter dem Druck der aufgezwungenen Modernisierung, und wir haben keinerlei Alternative.“

Fünf Wochen später war das Schah-Regime am Ende. Das „KalenderBlatt“ der Deutschen Welle (www.kalenderblatt.de) verzeichnet für den 16. Januar 1979  den folgenden Eintrag: „Nach einem Generalstreik und Massendemonstrationen im Iran flohen der Schah Reza Pahlewi und seine Familie nach Ägypten. Der Herrscher ermöglichte so dem im Exil lebenden Schiitenführer Ayatollah Khomeini, mit seinen Anhängern daraufhin die Macht zu übernehmen und die erste islamische Republik auszurufen. Die islamische Revolution im Iran stellte ein Novum in der damals vom Kalten Krieg zweigeteilten Welt dar. Der Westen unter der Führung der Vereinigten Staaten von Amerika mußte den Verlust eines bedeutsamen Alliierten in einer äußerst rohstoffreichen und konfliktgeladenen Region hinnehmen.“ – Das war das Ende der amerikanisch-iranischen Freundschaft und der „US-iranischen Nuklearkooperation“. Den im Iran zur Macht gelangenden Ayatollahs wollte man keine Atomtechnologie verkaufen.

Stattdessen baute Washington in der Region einen neuen Despoten auf: Saddam Hussein. Er und seine Bath-Partei waren jetzt die Gefolgsleute der USA in der Region. Saddam führte acht Jahre lang Krieg gegen den von Amerika abgefallenen Iran. Als Saddam schließlich den USA ebenfalls die Gefolgschaft aufkündigte, hatten die Vereinigten Staaten zwei Schurkenstaaten gegen sich. Vor drei Jahren ist die Weltmacht im Irak einmarschiert. Das Land ist vom Krieg zerstört, und im Nahen Osten herrschen Grauen und Elend. Erfolgreiche Außenpolitik sieht anders aus.

Und wie wird es weitergehen mit dem Iran und seinem Atomprogramm?

Zunächst wird nach Einschätzung des Autors Washington, wie im Fall Irak, die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bringen. Der Prozeß hat bereits begonnen. Und zum Mechanismus, der dann ablaufen wird, schreibt Verenkotte: „Die Installierung des neokonservativen Hardliners John Bolton zum UN-Botschafter der Vereinigten Staaten, die ohne die übliche Zustimmung durch den US-Senat erfolgte, ist ein bezeichnendes Indiz dafür, daß Washington die Absicht hat, im Verlauf der bevorstehenden Konfrontation vor dem Weltsicherheitsrat dem Iran stets neue Forderungen vorzulegen, die dieser energischer denn je zuvor zurückweisen wird.“ – Forderungen also, von denen man in Washington weiß, daß der Iran sie nicht erfüllen kann oder nicht erfüllen wird. Daß es auch in Zukunft keinen Frieden im Nahen und Mittleren Osten geben wird, läßt sich allein schon aus dieser Strategie der USA vorhersagen.

Wird es also Krieg geben, wegen des iranischen Atomprogramms? Werden die USA mit ihren Militärschlägen wieder ein Land zerstören? Verenkotte zitiert die CIA, die zu dem Ergebnis komme, der Iran werde erst „Anfang bis Mitte des nächsten Jahrzehnts“ in der Lage sein, in ausreichender Menge hochangereichertes Uran produzieren zu können.“

Was ein mögliches militärisches Vorgehen gegen Teheran anlangt führt er u.a. Äußerungen des früheren US-Chefwaffeninspektor David Kay an. Dieser vertrete die Auffassung, es gebe „keine realistische militärische Option, mit der die Vereinigten Staaten den Iran erfolgreich, wirksam und dauerhaft davon abhalten könnten, sich Nuklearwaffen zu beschaffen.“

Dennoch ist das „Szenario für den nächsten Krieg“ schon entwickelt.“ Der Iran wird sehr wahrscheinlich der nächste konventionelle Konflikt“ sein, läßt Verenkotte einen Flottenkommandanten zu Wort kommen. Die „Vorbereitungen zum Erstschlag“ aus der Luft sind Meldungen aus der amerikanischen Presse zufolge auch längst im Gange.

Vom Autor werden noch eine ganze Reihe von Fakten und Indizien angeführt, die dafür sprechen, daß Präsident Bush fest entschlossen ist, militärisch im Iran zu intervenieren, und daß er sich auch diesmal nicht von den Europäern abhalten lassen wird.

Kommt es zum nächsten Krieg?

Sein gut lesbares und sorgfältig recherchiertes Buch hat der Autor in drei große Bereiche eingeteilt. Der erste betrifft die Analyse der amerikanischen Nahost-Politik, vor allem den „nächsten Krieg“ gegen den Iran. Dieser reich dokumentierte Teil ist am überzeugendsten.

Im zweiten Kapitel wird der Irak-Krieg abgehandelt und dessen Auswirkungen auf die deutsche Politik. Es geht dabei um die Nichtbeteiligung deutscher Truppen beim Einmarsch nach Bagdad und der Besetzung des Landes, sowie um die Auswirkungen dieser Politik auf die deutsche Innenpolitik (Wahlsieg Schröders). Der Abschnitt, den er „Die russische Karte“ überschrieben hat, wird beherrscht von unverkennbarer Polemik gegen Putin und Schröder. An manchen Stellen kommt der Verdacht auf, der Autor habe das Ende des Kalten Krieges irgendwo in Washington verschlafen. Überlegungen zu einer strategischen Partnerschaft Deutschlands und der EU mit dem großen östlichen Nachbarn und der heraufkommenden „energetischen Supermacht“ (Alexander Rahr) spielen bei Verenkotte keine Rolle. Dazu paßt das, was der Autor unter der Überschrift „Merkel mißtraut Moskau“ zusammenfabuliert: „Die politische Agenda des amerikanischen Präsidenten mit ihrem Anspruch (!) Freiheit und Demokratie weltweit zu verbreiten, liegt ihr wesentlich näher als die Bekenntnisse zur deutsch-russischen Freundschaft, die sie als inhaltsleere Parolen noch aus DDR-Zeiten kennt.“

Zu dieser „politischen Agenda“ von Präsident George W. Bush führt Verenkotte an, daß er die Demokratisierung des Nahen und Mittleren Ostens verspricht und einen „arabischen Frühling“ ankündigt, „der sich unter der Sonne seiner Befreiungstheologie“ habe entwickeln können.

Die USA sind im Nahen und Mittleren Osten gescheitert

Im dritten Kapitel schließlich geht es um die „Zukunft des Friedens“. Hier kommt der Autor zu dem Schluß, daß die Bundesrepublik Deutschland ein großes Interesse daran haben muß, daß den Amerikanern die Befriedung des Iraks gelinge und der gesamten Region des Nahen und Mittleren Ostens.

Die Zweifel überwiegen jedoch. Eine Lösung ist letztlich auch für den Autor nicht in Sicht. Ob mit oder ohne Deutsche und Europäer. Verenkotte stellt fest: „Während die US-Regierung vorgab, dem internationalen Terrorismus mit dem Krieg gegen Saddam Hussein eine entscheidende Niederlage beigebracht zu haben, setzte der Waffengang in Wahrheit eine politisch-ideologische Kettenreaktion in Gang, von der wir bislang nur die allerersten Auswirkungen erlebt haben.“

Und was nun? Ohne Frage ist ein Krisenmanagement und eine langfristig angelegte Ordnungspolitik im Nahen Osten von höchster Dringlichkeit. Aber Amerika kann darauf keine Hoffnungen mehr machen. Und die Europäer? Alleine auch nicht. Hier sind die Mächte des gesamten Eurasischen Kontinents gefordert. Der Nahe und Mittlere Osten ist wie der Kaukasus ein gesamt-eurasisches Problem und kann nur dann bewältigt werden, wenn die großen Potenzen wie Rußland, EU und China gemeinsam mit den Staaten in der Region daran interessiert sind und an einem gemeinsamen Strang ziehen - oder gar nicht. Und das wäre nach Lage der Dinge in der Tat selbstmörderisch.

Zur vertrackten Situation der USA führt Verenkotte einige bemerkenswerte Äußerungen an. Zum Beispiel von Außenministerin Condoleezza Rice: Sechzig Jahre lang habe Amerika im Nahen und Mittleren Osten eine Politik verfolgt, die ausschließlich auf der Erhaltung der Stabilität  beharrt habe – auf Kosten der Demokratie. „Und wir haben beides nicht erreicht“ zog die Chefin des State Department Bilanz.

CIA-Mitarbeiter Michael Scheuer, der 20 Jahre für den US-Geheimdienst arbeitete und die Spezialeinheit leitete, die Osama bin Laden fangen sollte: „Am meisten hat uns unsere Unterstützung von Polizeistaaten in der islamischen Welt geschadet, der Al Sauds und der Ägypter unter Mubarak und seiner Vorgänger, der Algerier, Marokkaner, Kuwaitis, das sind alles Polizeistaaten“ – von Amerikas Gnaden, könnte man hinzufügen.

Verenkotte selbst gelangt zu der Auffassung: „Mit dem Einmarsch Amerikas in Afghanistan und in den Irak wurde all das aufgewertet, was Osama einer stets wachsenden Anhängerschaft in seinen selbst deklarierten Fatwas über den Westen im allgemeinen und die Amerikaner im besonderen gesagt hatte: ‚Daß die Amerikaner das arabische Erdöl haben wollen; daß die Amerikaner jedes muslimische Regime zerstören werden, das ihnen mächtig erscheint; daß die Amerikaner jedes Land zerstören werden, das für Israel eine Bedrohung darstellt; und daß sie gewillt sind, jedes muslimische Land zu besetzen, wenn dies ihren Interessen dient.‘“

In einer Art Resumee kommt Verenkotte schließlich zu dem Ergebnis: „Mit der Demonstration militärischer Omnipotenz im Irak haben die Vereinigten Staaten zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt die Büchse der Pandora geöffnet und die fanatisierenden Kräfte des islamistischen Extremismus entfesselt, die es zwar auch schon vor dem 11. September gab, die aber bis zum Einmarsch in Bagdad beherrschbar waren (durch Saddam z.B.) Die Welt ist unsicherer geworden, und wenn der US-Präsident auch noch so oft das Gegenteil behauptet, gibt er damit allenfalls Anzeichen eines zunehmenden politischen Autismus im Weißen Haus zu erkennen.“

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Rezension zu: „Das Ende der friedlichen Gesellschaft – Deutschlands Illusionen im globalen Krieg“, von Clemens Verenkotte, Verlag Droemer 2005, 335 S., geb., 19,90 Euro ISBN 3-4262-7364-0.

Siehe dazu auch das Interview mit Udo Steinbach.

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Clemens Verenkotte, Jahrgang 1960, ist Historiker (Neuere und Neueste Geschichte), Politikwissenschaftler, Journalist, Politischer Redakteur des Bayerischen Rundfunks. Promotionsstipendiat der Havard Universität in Boston. Er arbeitete viele Jahre als Korrepondent in Washington. 2001 erhielt Verenkotte den Ersten Rias-Preis für seine zum Jahreswechsel 1999/ 2000 gesendete Reportage „Das amerikanische Jahrtausend“. Er wechselt dieser Tage als Hörfunk-Korrespondent für die ARD und für den SWR nach Tel Aviv als Korrepondent für Israel und den Nahen Osten.

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