Die Neuvermessung EurasiensRUSSLAND - USA

Die Neuvermessung Eurasiens

Die Neuvermessung Eurasiens

Der Besuch von Barack Obama in Moskau hat der Idee einer neuen Sicherheitsarchitektur von Dimitri Medwedew Auftrieb verliehen. Die Chancen für eine Partnerschaft zwischen Russland und dem Westen sind gestiegen. Die USA wollen nicht, dass Russland an einer eigenen Allianz mit China - gegen den Westen - Interesse zeigt.

Von Alexander Rahr

Zur Person: Alexander Rahr
Alexander Rahr ist Programmdirektor der Körber-Arbeitsstelle Russland/GUS und Koordinator des EU-Russland-Forums (in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission).

Im Jahr 2000 veröffentlichte er unter dem Titel „Wladimir Putin. Der Deutsche im Kreml“ eine Biographie des russischen Präsidenten.

Zum Machtwechsel Putin - Medwedjew erschien: „Russland gibt Gas“ - Bilanz der Ära Putin und Ausblick über die Zukunft des größten Landes Eurasiens.
Alexander Rahr  
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O bama und Medwedew sind Politiker einer neuen Generation, die keine Erinnerungen mehr an den Kalten Krieg hat. Beide haben sich vorgenommen, die feindlichen Stereotypen über Bord zu werfen und eine neue globale Agenda der beiderseitigen Beziehungen aufzuschlagen. Obama und Medwedew haben die ehemalige amerikanisch-russische Kommission, die in den neunziger Jahren vom US-Vizepräsidenten und dem Russischen Premierminister geleitet wurde, wieder auferstehen lassen und sich selbst an die Spitze des Gremiums gestellt. Mittels dieser bilateralen Kommission werden nicht nur die Politiker, sondern die Geschäftswelt und die Zivilgesellschaften beider Länder stärker miteinander kommunizieren. Mit der Übernahme des Vorsitzes durch die beiden Präsidenten selbst soll die Ernsthaftigkeit des Neustarts in den Beziehungen unterstrichen werden. Obama und Medwedew wollen verhindern, dass die Initialzündung für neue Projekte auf der zweiten Ebene der Bürokraten zerredet und unterminiert wird.

Verzicht auf die Pax Americana?

Insbesondere scheint Obama erkannt zu haben, dass er die künftige Weltordnung im Alleingang nicht gestalten kann. Der US-Präsident hat in den vergangenen Wochen und Monaten der islamischen Welt, dem Iran, Venezuela, China und jetzt Russland die Hand ausgestreckt. Er verzichtet auf die Pax Americana. In Fragen der Klimaschutzpolitik unterstützt er die europäische Führung. Um so viele Akteure wie möglich in die Lösung der Probleme der Finanzkrise einzuspannen, fördert er die Umwandlung der G8 in eine G20. Für die Festigung des Nichtverbreitungsregimes braucht er Russland. Nur eine radikale atomare Abrüstung der Waffenarsenale Russlands und der USA kann den Iran noch am Bau eigener Atomwaffen hindern.

Amerika benötigt Russland auch für die Stabilisierung Afghanistans. In der Vergangenheit haben die USA die Unterstützung anderer Länder für ihre globalen Ziele als selbstverständlich hingenommen. Darüber haben sich die Russen besonders geärgert. Jetzt scheint Obama Moskau einen Deal vorzuschlagen: Im Falle einer russischen Unterstützung der NATO-Friedenssicherung in Afghanistan und einer russischen Beteiligung an einer konstruktiven Lösung bei der Verhinderung eines iranischen Atomprogramms ist Obama gewillt, die Stationierung der Raketenabwehr in Mittelosteuropa, sowie die NATO Osterweiterung auf die Ukraine und Georgien auszusetzen.

Die geopolitischen Rivalitäten bleiben

Befürchtungen einzelner westlicher Kritiker, Obama habe, für vage Zugeständnisse im Kampf gegen den islamischen Extremismus, den Russen ihre verlorene Einflusssphäre auf dem postsowjetischen Territorium zuerkannt, entbehren jeglicher Grundlage. Die geopolitischen Rivalitäten, vor allem bei der Verlegung alternativer Erdgaspipelines in Umgehung Russlands aus dem Kaspischen Raum, werden bestehen bleiben. Doch Obama und Medwedew wollen wirklich einen Neuanfang in den Beziehungen und versuchen, die neue Weltordnung nicht gegeneinander, sondern, soweit es möglich ist, miteinander zu kreieren.

Die Europäer haben den Besuch Obamas in Russland aufmerksam beobachtet. Sie sind bekanntlich in der Frage des Umgangs mit Russland zerstritten. Manche der ehemaligen Warschauer Pakt Staaten wollten, unterstützt von neokonservativen Kreisen in der alten US-Regierung, die NATO wieder zu einem Instrument der Eindämmung Russlands umrüsten. Nach dem Neustart in den Beziehungen zwischen Washington und Moskau bekommen Staaten wie Deutschland, Frankreich und Italien wieder Rückenwind, die immer schon statt auf Konfrontation auf eine strategische Kooperation mit Russland gesetzt haben.

Den Ost-West-Dialog aufnehmen

Beobachter gehen davon aus, dass nach dem Erfolg versprechenden Obama-Besuch in Moskau, die USA und die EU jetzt den von Medwedew vorgeschlagenen Dialog zur Schaffung einer gemeinsamen euroatlantischen Architektur aufnehmen können. Neben der vollständigen Wiederaufnahme der Arbeit des NATO-Russland Rates könnte die NATO jetzt ein Interesse an einer Kooperation mit der Schanghai Organisation für Zusammenarbeit, sowie der ODKB – dem Verteidigungspakt einiger GUS-Staaten – zeigen.

Wichtig war, dass Obama sich, trotz seiner Anspielung auf das vermeintliche alte Denken Wladimir Putins, sich auch mit dem Ministerpräsident traf, um über die Raketenabwehr zu debattieren. Putin war es nämlich, der noch vor zwei Jahren den Amerikanern eine Zusammenarbeit beim Aufbau einer Raketenabwehr im Südkaukasus – direkt an der iranischen Grenze – angeboten hatte. Die Bush-Regierung lehnte damals ab, obwohl Russland durch diesen Vorschlag in der Frage der iranischen Bedrohung an die Seite des Westens gerückt wäre.

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