„Die Opposition im Iran schützt das Land vor einem möglichen Militärschlag Israels“EM-INTERVIEW

„Die Opposition im Iran schützt das Land vor einem möglichen Militärschlag Israels“

„Die Opposition im Iran schützt das Land vor einem möglichen Militärschlag Israels“

Im Iran geht nicht nur das Volk auf die Straße, sondern es tobt ein Machtkampf innerhalb der religiös-politischen Führung. Ziel ist die Absetzung des Revolutionsführers Chamenei. Der Nahost-Experte Dr. Michael Lüders analysiert im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin, welche Folgen dies für den Iran hat und warum davon auch eine Signalwirkung für arabische Länder ausgeht.

Von Hans Wagner

  Zur Person: Dr. Michael Lüders
  Dr. Michael Lüders war langjähriger Nahostkorrespondent der Wochenzeitung DIE ZEIT und leitete für die Friedrich-Ebert-Stiftung Erkundungsmissionen („Fact-Finding Missions“) nach Zentralasien. Außerdem arbeitete er als Berater und Gutachter für das Auswärtige Amt und die GTZ.

Lüders hat arabische Literatur in Damaskus, Islamwissenschaft, Politikwissenschaft und Publizistik in Berlin studiert. Er promovierte über das ägyptische Kino. Der Nahost-Experte lebt heute als Politik- und Wirtschaftsberater, Publizist und Autor in Berlin.

Von ihm sind im Eurasischen Magazin Besprechungen seiner Bücher „Tee im Garten Timurs – Die Krisengebiete nach dem Irak-Krieg“ und „Im Herzen Arabiens“ erschienen, und außerdem ein Interview mit dem Titel „Reisen nach Nahost“.

Weitere Infos: www.michael-lueders.de
 
Dr. Michael Lüders  

Eurasisches Magazin: Was ist das, was sich derzeit im Iran abspielt – eine Rebellion, ein Freiheitskampf, eine Revolution?

Michael Lüders: Eine Mischung aus allem davon. Es ist vor allem ein Protest der Straße, ein Aufstand der städtischen gebildeten Mittelschichten, die nicht länger gewillt sind, sich bevormunden zu lassen von einer historisch überlebten religiösen Diktatur, die jetzt offenkundig im großen Umfang Wahlfälschung betrieben hat.

„Das Regime hat die Reaktion der Straße völlig falsch eingeschätzt“

EM: Es sieht so aus, als wäre der Wahlbetrug von den Anhängern Mir Hussein Mussawis einkalkuliert worden. Jedenfalls ist der Organisationsgrad in den ersten Tagen und Stunden nach der Stimmauszählung sehr bemerkenswert. Weshalb riskierten die Machthaber im Iran dennoch diese Wut bei so vielen Menschen – denn damit mussten sie doch gerechnet haben?

Lüders: Eben nicht. Ich glaube, dass das Regime die Reaktion der Straße und die Proteste gegen die offenkundige Wahlfälschung völlig falsch eingeschätzt hat. Es hat nicht mit einer solchen Erhebung gerechnet und ist von den Ereignissen zunächst überrollt worden. Daher haben die Verantwortlichen viel zu spät reagiert und dann auch noch falsch. Höhepunkt dieser Fehleinschätzung war in meinen Augen die Freitagspredigt vom 19. Juni, als Revolutionsführer Chamenei sich erneut und unmissverständlich hinter Ahmadinedschad gestellt hat. Er hat es versäumt, Brücken zur Opposition zu bauen und vorzubeugen – für den Fall, dass die Situation weiter eskaliert.

„Innerhalb der religiös-politischen Führung tobt ein Machtkampf“

EM: Und der mächtige Wächterrat, diese Versammlung aus sechs Männern mit klerikalem und juristischem Sachverstand hat praktisch das gleiche getan.

Lüders: Der Wächterrat hat die Quadratur des Kreises versucht. Er hat zunächst eingeräumt, dass es Wahlfälschungen gegeben habe, mit bis zu drei Millionen gefälschten Stimmen. Doch, so die Argumentation, diese Fälschungen hätten keinen Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt. Einen halben Tag später hat der Wächterrat sich selbst widerrufen. Es sei alles mit rechten Dingen zugegangen. Auch innerhalb der religiös-politischen Führungskaste des Landes tobt ein heftiger Machtkampf  in der Frage, wie man das Regime öffnen kann, ohne die islamische Republik insgesamt zu gefährden.

„Dass die Oppositionsbewegung eine solche Dynamik entfalten würde, damit hat wohl auch Mussawi nicht gerechnet“

EM: Der Hoffnungsträger der Aufstandsbewegung heißt Mussawi. Auffallend war, dass er so spät vor dem Wahltermin überhaupt noch kandidiert hat. Die Verhältnisse im Gottesstaat Iran sind ja schon lange so, wie sie sind. Was oder wer mag Mussawi bewogen haben, plötzlich als Gegenfigur zu Ahmadinedschad anzutreten?

Lüders: Mussawi ist ein Mann, der lange aufgebaut worden ist und der von dem ehemaligen Reformpräsidenten Chatami aktiv unterstützt wird. Mussawi ist eng mit der islamischen Republik verwoben. Er hat aber in den letzten Jahren verstanden, anders als Ahmadinedschad, dass sich die islamische Republik öffnen muss, um nicht überrollt zu werden von den Veränderungen auf der Welt. Dass die Oppositionsbewegung eine solche Dynamik entfalten würde, wie nach den offenkundig gefälschten Wahlen, damit hat wohl auch Mussawi nicht gerechnet.

„Die Hälfte der Iraner ist jünger als 20 Jahre, zwei Drittel sind jünger als 30“

EM: Ist Hussein Mussawi ein Demokrat?

Lüders: Er ist kein Demokrat im westlichen Sinne des Wortes, aber er versucht die islamische Republik von innen heraus im Rahmen der bestehenden Institutionen und Gesetze zu reformieren und zu öffnen. Er ist Demokrat nur in den eng gesetzten Grenzen des islamistischen Systems wie es im Iran herrscht.

EM: Geht es überhaupt um Demokratie bei den aktuellen Auseinandersetzungen im Iran?

Lüders: Es geht vor allem darum, die Bevormundung durch ein historisch überlebtes Regime zu beenden und den Menschen ein Leben in Freiheit und Selbstbestimmung zu ermöglichen. Man muss sich dazu immer wieder den demographischen Faktor vor Augen halten. Die Hälfte der Iraner ist jünger als 20 Jahre, zwei Drittel sind jünger als 30. Diese Menschen können sich nicht länger mit einem politischen System identifizieren, das bestimmt wird von graubärtigen Herren im Methusalemalter.

Rafsandschani – die graue Eminenz der Graubärte

EM: Mussawi selbst trägt einen grauen Bart und ist bald 70. Wer steht außer dem greisen Expräsidenten Chatami hinter ihm? Wird er auch von dem mächtigen und schwerreichen Ayatollah Ali Akbar Haschemi Rafsandschani unterstützt, einem Strippenzieher, der auch schon 75 ist, aber ohne dessen weit verzweigten Clan im Iran nicht viel zu laufen scheint?

Lüders: Rafsandschani ist die graue Eminenz im Hintergrund. Er ist neben Revolutionsführer Chamenei der mächtigste Mann im Staat. Rafsandschani hat es geschafft, sich im Verlauf von mehreren Jahrzehnten über verschiedene Netzwerke unentbehrlich zu machen. Er ist der eigentliche Königsmacher in diesen Tagen. Er versucht gegenwärtig führende Religionsgelehrte in Ghom, der Hochburg des schiitischen Klerus südlich von Teheran, in Stellung zu bringen gegen Chamenei. Ziel ist dessen Amtsenthebung. Das wird Rafsandschani vermutlich nicht gelingen, aber klar ist, dass er die Institution des Revolutionsführers zu schwächen versucht, um eine plurale Führung einzurichten, eine Art Revolutionswächterrat, in dem auch er selbst eine gewichtige Rolle spielen würde. Egal wie dieser Machtkampf ausgeht, eines ist jetzt schon klar: die Institution des Revolutionsführers, des bislang mächtigsten Mannes im Iran, ist nachhaltig geschwächt und beschädigt und wird in dieser Form wohl politisch nicht überleben.

„Der Aufstand ist nicht von Außen gelenkt“

EM: Angenommen, Mussawi käme auf irgendeine Weise doch noch an die Macht und würde Präsident Ahmadinedschad ablösen, wäre dann damit zu rechnen, dass der Iran sein Atomprogramm einstellt?

Lüders: Das Atomprogramm würde fortgesetzt, aber wahrscheinlich transparenter und kompromissbereiter.

EM: Welche Rolle spielt in diesem Geschehen eigentlich der Westen, die CIA, die einst den demokratischen Präsidenten Mossadegh gestürzt hat?

Lüders: In dieser aktuellen Auseinandersetzung gibt es keine Einflussnahme des Westens. Es gibt keine Steuerung der Oppositionsbewegung durch eine westliche Regierung, auch wenn dies das iranische Regime behauptet. Das ist eine Ablenkungsstrategie. Im Iran findet ein Aufstand statt gegen ein verknöchertes und überlebtes System, der nicht von außen gelenkt  wird. Vermutlich ist man auch in den USA und den europäischen Ländern von dessen Dynamik überrascht.

„Nedas Tod ändert nichts an der Beharrlichkeit des Regimes“

EM: Nun gibt es mit der jungen Neda Agha-Soltan ein prominentes Todesopfer, das unter ungeklärten Umständen bei einer Protestveranstaltung sein Leben lassen musste. Neda ist die  Ikone des Widerstandes. Kann das zum Benno-Ohnesorg-Effekt für das Regime in Teheran werden?

Lüders: Sie ist eine Ikone des Widerstandes geworden, doch ihr Tod ändert nichts an der Beharrlichkeit, mit der sich das Regime gegen jeden Wandel zu immunisieren  versucht.

EM: Kommt diese große Auseinandersetzung im Iran den USA und ihren Verbündeten vielleicht gerade recht? Soll jetzt der so genannte Schurkenstaat von innen heraus erledigt werden?

Lüders: Ich glaube, dass man in Washington wie auch in anderen westlichen Hauptstädten erst einmal abwartet wie sich die Lage im Iran weiter entwickelt. Natürlich würde man im Westen einen Präsidenten Mussawi lieber sehen als einen Präsidenten Ahmadinedschad, dessen radikale Rhetorik wenig hilfreich war und ist. Aber in allen westlichen Hauptstädten weiß man auch, dass die Möglichkeiten Einfluss zu nehmen, sehr begrenzt sind.

„Teheran hat sich längst vom Westen abgewandt“

EM: Wirtschaftlich wird Teheran ja schon lange vom Westen stranguliert. Es gibt Sanktionen, die das Volk und seine Entwicklung hart treffen. Glauben Sie auch, wie Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik, dass der Iran sich deshalb geopolitisch umorientieren und sich China, Russland und der Schanghaiorganisation annähern wird?

Lüders: Das hat der Iran längst getan. Deutschland war vor wenigen Jahren noch der wichtigste Handelspartner Teherans. Heute steht Deutschland an fünfter Stelle weit hinter China, Russland, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

EM: Was ist der Grund für diese Entwicklung?

Lüders: Die Politik in der Vergangenheit war ja davon geprägt, dass man versucht hat, den Iran durch wirtschaftliche Sanktionen politisch zum Einlenken in der schon angesprochenen Atomfrage zu bewegen. Diese Strategie war jedoch aus verschiedenen Gründen eine falsche, weil sie Forderungen an die Adresse des Irans gerichtet hat, die man an kein anderes Land der Region gestellt hat. Das war aus Sicht Teherans nicht akzeptabel. Im Übrigen gab es auch von iranischer Seite wiederholt Versuche den Konflikt zu entschärfen, die aber im Westen und hier insbesondere von der Regierung Bush leider nicht aufgegriffen wurden.

„Europa bleibt Juniorpartner der USA auch im Nahen und Mittleren Osten. Eigenständige europäische Initiativen sind nicht zu erwarten, weder gegenüber dem Iran noch gegenüber Israel“

EM: Die EU und ihre führenden Industrieländer wie Frankreich, Deutschland und Großbritannien müssten doch ein starkes Interesse an besseren Beziehungen und wirtschaftlichem Engagement haben. Weshalb gibt es keine wirklich eigenständige Nahost-Politik oder gar Iran-Politik Europas?

Lüders: Es gibt eine eigenständige europäische Politik in den wenigsten Fragen der internationalen Politik, nicht anders als im Falle des Irans. Die Interessen der genannten Länder sind unterschiedlich. Davon abgesehen bleibt Europa Juniorpartner der USA, auch im Nahen und Mittleren Osten. Eigenständige europäische Initiativen sind nicht zu erwarten, weder gegenüber dem Iran noch gegenüber Israel.

EM: Welche Rolle spielt derzeit eigentlich Israel – eigenartigerweise ist von Tel Aviv im Augenblick kaum etwas zu vernehmen, obwohl Israel als naher Feindstaat ja wohl das größte Interesse an anderen Verhältnissen im Iran hat?

„Der Iran ist nicht länger zu reduzieren auf das Gesicht von Ahmadinedschad“

Lüders: Ich glaube, dass die Oppositionsbewegung  dazu beigetragen hat, dass die Dämonisierung des Irans, wie sie im öffentlichen Diskurs des Westens vielfach zu beobachten war, nicht länger aufrechtzuerhalten ist. Der Iran ist nicht länger zu reduzieren auf das Gesicht von Ahmadinedschad und seine aggressive Rhetorik. Die Menschen im Iran sind in den Nachrichtenbildern, in den Internetverlautbarungen sehr lebendig, sehr real, sehr sympathisch in den westlichen Gesellschaften angekommen. Sollte die Regierung Nethanyahu mit dem Gedanken gespielt haben, in naher Zukunft einen Militärschlag gegen die Atomanlagen des Irans zu führen, so würde ein solcher Schritt Israels ganz sicher  auf noch weniger Verständnis stoßen als es ohnehin der Fall gewesen wäre.

„Was im Iran passiert, hat auch Signalwirkung für arabische Länder"

EM: So gesehen hat also die Protestbewegung im Iran ihrem Land einen großen Dienst erwiesen und quasi die Isolation durchbrochen?

Lüders: Auf jeden Fall. Und sie hat nicht nur dem eigenen Land geholfen: Was im Iran passiert, hat auch Signalwirkung für arabische Länder, wo  ebenfalls historisch überlebte Regime einer jungen und lebenshungrigen, Pluralität einfordernden Bevölkerung gegenüberstehen.

EM: Welche Art von Gesellschaft wird denn ersehnt? Geht es um Coca Cola, um Freizügigkeit und libertinäre Zustände oder entwickelt sich da etwas Eigenes?

Lüders: Es ist schwer zu ermessen, auch weil sich eine Diskussion darüber ja noch gar nicht entfalten konnte. Ich glaube nicht, dass die Iraner eine bloße Kopie westlicher Lebensart anstreben. Aber sie wollen sicher in erster Linie ein selbstbestimmtes Leben führen.

EM: Und wie wird letztlich der Kampf um den Iran ausgehen?

Lüders: Das weiß im Augenblick niemand. Aber es ist davon auszugehen, dass diese Revolte, so wenig strukturiert sie auch ist,  die islamische Republik nachhaltig erschüttert hat. Die Institutionen dieser Republik werden in den kommenden Wochen und Monaten auf dem Prüfstand stehen. Eine Systemerneuerung, einen Sturz gar des Regimes wird es wohl nicht geben. Aber es ist klar, dass es auch nicht mehr zurück kann zu den alten Formen der Unterdrückung der Bevölkerung. Dafür ist zuviel geschehen.

EM: Herr Lüders, haben Sie herzlichen Dank für dieses Gespräch.

Interview Iran

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