Die eiserne PrinzessinUKRAINISCHE PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN

Die eiserne Prinzessin

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Julia Timoschenko ist eine der schillernsten Figuren in der ukrainischen Offentlichkeit. Mit 42 Jahren war sie bereits Chefin von zwei Großunternehmen und grundete mehrere politische Parteien und Burgerbewegungen. Und - möglicherweise wird sie die nächste Präsidentin der Ukraine

Von Nico Lange

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Julia Timoschenko
 

EM – In der Ukraine ist Julia Timoschenko unter vielen Namen bekannt, so z.B. „Lady Ju“ oder „die eiserne Prinzessin“. Sie selbst inszeniert sich immer wieder gern in der Art einer Lady Diana Spencer, etwa wenn sie im internationalen Modemagazin „Harpers and Queens“ Schönheitsratschläge gibt. Doch hinter dieser inszenierten Fassade steckt eine machtbewußte und konsequente Politikerin, die es mit ihrer Anti-Oligarchen-Partei „Julia-Timoschenko-Block“ bei den Parlamentswahlen 2003 auf beachtliche sieben Prozent der Stimmen brachte.

Bemerkenswert ist dieses Ergebnis deshalb, weil das politische System der Ukraine seit der Unabhängigkeitserklärung 1991 von drei konkurrierenden Oligarchen-Clans dominiert wird.

Als unmittelbare Konkurrentin des amtierenden Präsidenten Leonid Kutschma bekam Julia Timoschenko die Staatsmacht bereits früh zu spüren. Im Vorfeld der Parlamentswahl 2003 veröffentlichte sie ihr Buch „Befehlsverweigerung“. Auf diesem Wege hoffte sie das von Kutschma erlassene Verbot von Fernsehauftritten und Wahlwerbung für sich und ihre Partei umgehen zu können. Inhaltlich unbedeutend und stilistisch schwach wäre das Buch eigentlich zu ignorieren gewesen. Die zügellosen Glorifizierungen der Person Julia Timoschenkos sorgten jedoch für den gewünschten Presserummel. Der Zorn Kutschmas war der Politaufsteigerin sicher. In der Folge wurden die Büros des Verlages „Taki Spravi“ mehr als dreißigmal von den ukrainischen Steuerbehörden durchsucht, bewaffnete Polizeikräfte beschlagnahmten dabei allerlei Büromaterialu nd Unterlagen. Das kleine Verlagshaus mußte daraufhin um seine Existenz kämpfen und kurzfristig 279 der 304 Mitarbeiter entlassen.

Das autobiographische Buch Timoschenkos – die schriftstellerische Arbeit übernahm der Fernsehjournalist Juri Rohoza – erzählt die Geschichte einer Frau, die es aus einer unterprivilegierten Arbeiterfamilie bis zur Chefin des größten Erdgasunternehmens der Ukraine geschafft hat. Im Jahr 2000 wurde Timoschenko dann vom damaligen Ministerpräsidenten Viktor Justschenko ins Kabinett berufen, weil sie umfangreiche Detailkenntnisse über den hochgradig korrupten Energiesektor besaß. Timoschenko brachte die Reformen in diesem Bereich auch stark voran – so stark, daß Präsident Kutschma sie 2001 feuerte. Seitdem versuchte die Regierung immer wieder erfolglos, die einstige Ministerin unter Korruptionsvorwurf verhaften zu lassen. Sie selbst weist natürlich alle Vorwürfe von sich. Jedoch charakterisierte Timoschenko die ukrainische Unternehmenskultur selbst einmal mit den Worten „jeder, der nur einen Tag im ukrainischen Geschäftsleben tätig war, könnte ins Gefängnis gesteckt werden“. Es ist unwahrscheinlich, daß sie dabei eine Ausnahme bildet.

Unfreiwillig ironische Kommentare wie dieser haben Julia Timoschenko einem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr jedoch nicht gerade näher gebracht. In aktuellen Umfragen liegt sie hinter Kutschma und ihrem früheren Mentor Viktor Justschenko zurück. Wahrscheinlich wären die Reformkräfte in der Ukraine ohnehin gut beraten, sich hinter ihrem Gegenspieler Justschenko zu versammeln, um eine realistische Chance zur Machtübernahme zu wahren. Dieser könnte ihr im Ausgleich den Posten als Ministerpräsidentin anbieten.

Präsident Kutschma hat bislang noch keinen akzeptablen Nachfolger für sich finden können. Akzeptabel heißt in diesem Fall: der Kandidat muß das Plazet der Oligarchen bekommen und dem Präsidenten für eventuelle spätere Verfahren Immunität zusichern. Vielleicht kann Kutschma die Suche auch einstellen, denn bei Nichteinigung der Opposition scheint auch ein erneuter Sieg von ihm bei den Präsidentschaftswahlen möglich zu sein. Die politische Kultur der Ukraine in der zwar 80 Prozent der Bevölkerung Kutschma ablehnen, aber nur 10 Prozent offen gegen diesen protestieren würden, legt ohnehin nahe, daß die Ablösung des Präsidenten eher durch gezielte Aktionen durch die Oligarchen gewissermaßen „von oben“ als durch Aufbegehren „von unten“ erfolgen wird.

GUS Osteuropa

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