Eine fragile BeziehungTÜRKEI-ISRAEL

Eine fragile Beziehung

Eine fragile Beziehung

Starke gemeinsame Interessen bestimmten lange das Verhältnis der islamischen Türkei zum jüdischen Staat Israel. Diese Interessen überdauerten sogar den Streit um den Irakkrieg von 2003, in dem beide Länder auf verschiedenen Seiten standen. Seit dem Machtantritt der Hamas in den Palästinensergebieten haben sich jedoch die Konfliktstoffe gehäuft. Der Autor liefert eine hochinteressante chronologische Darstellung, die vor dem Hintergrund von Israels neuem Libanonkrieg besonders aufschlussreich ist.

Von Fahri Türk

  Zur Person: Fahri Türk
  Fahri Türk wurde 1969 in Sarica bei Sivas in der Türkei geboren.

Er ist promovierter Diplompolitologe und war Mitarbeiter des Zentrums für strategische Studien zu Eurasien in Ankara.

In Deutschland  absolvierte er ein Praktikum in politischer Organisation bei der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Fahri Türk  
Fahri Türk  

Im Mai 2006 besuchten zwei Hamasvertreter Ankara, worauf die israelische Regierung mit scharfer Kritik reagierte. Dieses Ereignis rief ebenfalls Misstrauen bei der jüdischen Lobby in Washington hervor. Das ist ein wichtiger Aspekt für die Türkei im Bezug auf Israel, der von der AKP-Regierung stark vernachlässigt wurde. Erick Edelman - der Vorgänger des heutigen amerikanischen Botschafters Ross Wilson in Ankara - konnte wegen der ständigen Kritik der islamistischen Presse sechs Wochen lang keinen Termin beim Ministerpräsidenten Erdogan vereinbaren, weil er jüdischer Abstammung war.

Unter diesen Umständen musste er die Türkei vorzeitig verlassen. So verlor Ankara einen einflussreichen Diplomaten und damit auch den wichtigsten Draht zu Washington, worauf Michal Rubin - ein alter Pentagonarbeiter- in einem Interview für die  türkische Zeitung „Hürriyet“ am 19. Juli hingewiesen hat. Die Türkei bemüht sich seither darum, dass dieser Hamasbesuch die Atmosphäre zwischen beiden Staaten nicht weiter verschlechtert. In diesem Rahmen schickte die AKP-Regierung die Berater Erdogans, namentlich Cüneyd Zapsu und Saban Disli, nach Washington, um die jüdischen Lobbygruppen und die Neokonservativen  zu treffen. Aufgrund des mangelnden diplomatischen Fingerspitzengefühls Zapsus hat dieser Vorstoß jedoch nicht zum gewünschten Ergebnis geführt.

Keine klare Linie im Verhältnis zu den Juden

Die AKP-Regierung ist innerlich gespalten gegenüber den Juden im Allgemeinen und Israel im Besonderen. Sie will eigentlich  eine Vermittlerrolle zwischen Israel und der islamischen Welt übernehmen, was jedoch Tel Aviv zurückweist. Nach dem Hamasbesuch  stattete der türkische Präsident A. Necdet Sezer am 6. Juni dieses Jahres einen Besuch bei seinem Amtskollegen Moshe Katsav in Israel ab. Diese Bemühungen sind als Annäherungsversuche der Türkei an Israel nach der Blütezeit des bilateralen Verhältnisses zwischen 1992 und 2002 zu interpretieren.

Ab dem Jahr 1992 intensivierten sich die diplomatischen Kontakte zwischen Ankara  und Tel Aviv,  die sich in den gegenseitigen hochrangigen Staatsbesuchen widerspiegelten. In diesem Kontext ist beispielsweise  der Besuch des türkischen Außenministers, Hikmet Çetin, im November 1993 in Israel zu nennen, wo er einen Grundlagenvertrag unterzeichnete, in dem der Gedanke eines weitreichenden Einvernehmens in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Sicherheit und Rüstungstechnologie niedergelegt war. 

Im Januar 1994 stattete Ezer Weizman als erster israelischer Präsident einen Besuch in der Türkei ab. Im November des gleichen Jahres besuchte die türkische Premierministerin Tansu Çiller den jüdischen Staat als ranghöchste Repräsentantin der Türkei. Bei diesem Besuch bekannte sich die politische Führung der Türkei deutlicher als jemals zuvor zur Freundschaft mit Israel. 

Militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Türkei und Israel

Während seiner Türkeivisite im September 1998 in Ankara verwendete Benjamin Netanyahu zum ersten Mal den Begriff „strategische Militärallianz“, um den Stand der bilateralen Beziehungen zu bezeichnen. Er sah die strategische Partnerschaft mit der Türkei als Ersatz für den vorläufig beendeten Friedensprozess mit Syrien und Palästinensern an. Im Gegensatz zu  ihm kehrte sein Nachfolger Ehud Barak zur Kompromissstrategie der Ära Rabin zurück, womit auch  Ankara zufrieden war.

Der türkische Präsident Süleyman Demirel suchte Barak 1999 in Israel auf, wo er die Möglichkeiten und Dimensionen eines israelischen Wasserimports aus der Türkei erörterte. Barak, der mehrmals in der Türkei war, besuchte am 29. August 2000 nochmals die Türkei und lobte die Zusammenarbeit als Modell einer Regionalkooperation, die auf wirtschaftliche Prosperität abzielt.

Mit dem Wechsel von Barak zu Ariel Scharon stand die Partnerschaft mehr als jemals zuvor im Schatten der Palästinafrage. Beim Besuch Scharons am 8. August 2001 traten die Differenzen in vollem Umfang zutage. Der israelische Ministerpräsident suchte die Unterstützung Ankaras für seine Antiterrorpolitik gegen militante Palästinenser. Jedoch reagierte die Regierung Ecevit kühl und die Bevölkerung überwiegend ablehnend.

Trotz der Gegensätze im Irakkrieg sollte die Zusammenarbeit weitergehen

Nach dem Sturz Saddam Husseins waren sich die Türkei und Israel darüber einig, ihre Beziehungen trotz der Gegensätze während des Irakkrieges von 2003 weiterzuentwickeln. So besuchte der israelische Präsident Moshe Katsav Ankara im Juli 2003. Nach der Regierungsübernahme der AKP im Jahre 2002 war allerdings eine Abkühlung in den bilateralen Beziehungen zwischen Ankara und Tel Aviv aufgrund der Vorgehensweise der israelischen Regierung gegenüber den Palästinensern zu beobachten. Recep Tayyip Erdogan besuchte Israel am 1. Mai 2005, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder zu beleben. Im gleichen Jahr unterzeichneten die Türkei und Israel ein Abkommen über die technologische Zusammenarbeit im Hinblick auf die Luft- und Raumfahrt, Aerodynamik und erneuerbare Energien.

Die wichtigsten Vorteile der Türkei aus dieser Kooperation mit Israel sind der Waffenhandel als Kompensation zu Waffenkäufen in den USA. Außerdem ein hochinteressanter Technologietransfer, die Sicherstellung der Unterstützung der jüdischen Lobby in den USA und die Bekämpfung der PKK und des kurdischen Nationalismus. Tel Aviv betrachtet die Stärkung der nationalen Sicherheit, die Legitimierung des jüdischen Staates, die Intensivierung der diplomatischen Kontakte zu den zentralasiatischen Staaten mit Hilfe der Türkei und die Zusammenarbeit bei den wasserbezogenen Projekten als wichtigste Determinanten ihrer Zusammenarbeit mit Ankara.

Unterschiedliche Interessen im Hinblick auf einen Kurdenstaat

Trotz dieser gegenseitigen Interessen erweisen sich der politische Islam, die palästinensische und kurdische Frage, die Frage des Genozides am armenischen Volk und die unterschiedliche Interessenlage im Hinblick auf den Nordirak als Schwächen der türkisch-israelischen Beziehungen. Vor allem die Kurdenproblematik birgt viele Gefahren für die Zukunft der bilateralen Beziehungen in sich. Israel unterstützte die irakischen Kurden in den 1960 und 1970er Jahren gegen die Zentralmacht in Bagdad. So erhielt Mustafa Barzani die israelische Hilfe als Gegenleistung für das Entkommen von Hunderten von irakischen Juden vor der Verfolgung des irakischen Regimes im Jahre 1970. Obwohl Israel der Türkei Beistand im
Kampf  gegen die PKK 1997/98 leistete, haben die beiden Länder unterschiedliche Standpunkte über die Zukunft des Nordiraks. Während sich die Türkei Sorgen über die Entstehung eines unabhängigen Kurdenstaates macht, scheint diese Möglichkeit für Israel hinsichtlich der eigenen Sicherheitserwägungen wünschenswert zu sein. In diesem Zusammenhang muss betont werden, dass es ca. 160.000 kurdische Juden in Israel gibt, die vor einigen Jahrzehnten aus dem Irak nach Israel emigrierten.

Ein anderer wichtiger Punkt für die künftige Zusammenarbeit zwischen Ankara und Tel Aviv ist der innertürkische Machtkampf zwischen den Kemalisten und den Islamisten. Die Militärs gelten als eigentliche Triebkraft des israelisch-türkischen Verhältnisses in der Innenpolitik der Türkei, die trotz der antiisraelischen Haltung der türkischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakans ein Kooperationsabkommen zwischen den Rüstungsindustrien der beiden Länder im Jahre 1996 zustande bringen konnten. In diesem Zusammenhang muss man betonen, dass Israel sich vor einem Regimewechsel in der Türkei fürchtet, was verständlicherweise schwerwiegende Folgen für die bilateralen Beziehungen haben kann. Infolge einer solchen Entwicklung wäre die Türkei nicht mehr an einer Zusammenarbeit mit Israel interessiert. Ähnlich, wie es nach dem Sturz des iranischen Schahs 1979 in den israelisch-iranischen Beziehungen geschah.

Die türkisch-israelischen Beziehungen zwischen 1992 und 2006

Das Ende des Kalten Krieges führte zu grundlegenden Veränderungen der türkischen Nahostpolitik, die traditionell von Nichteinmischung bestimmt war. Aufgrund der Zunahme des Konfliktpotentials im Nahen Osten und der Verbreitung der chemisch-biologischen und anderer Massenvernichtungswaffen rückte das Sicherheitsbedürfnis auf den ersten Platz in der Prioritätenskala der türkischen Außenpolitik. In diesem Kontext schien es der Türkei wichtig zu sein, Israel als Partner zu gewinnen. Schließlich teilte Tel Aviv viele Besorgnisse über seine eigene Sicherheit in der Region mit der Türkei.

Neben den gegenseitigen Sicherheitsinteressen spielte die USA bei der Entfaltung der türkisch-israelischen Beziehungen eine entscheidende Rolle. Da die US-Strategen jüdischer Abstammung die Türkei als Bollwerk gegen den Kommunismus und als strategischen Partner Israels für wichtig hielten, war die Achse Ankara-Jerusalem bis zur ihrer Neubelebung nach dem Kalten Krieg nie ganz unterbrochen. Dies war besonders beim Bombardement des Ausbildungslagers der armenischen Untergrundorganisation „ASALA“ im Libanon 1982 durch die israelische Luftwaffe zu beobachten.

Der Beginn der bilateralen Beziehungen bis zum Ende des Kalten Krieges

Seit der Anerkennung des jüdischen Staates am 28. März 1949 durch die Türkei waren Ankaras Beziehungen zu Tel Aviv freundschaftlich, aber vorsichtig gewesen. Wegen ihrer passiven Nahostpolitik wurde die Türkei während des Kalten Krieges sowohl von Israel als auch von den arabischen Staaten ständig kritisiert. Zum ersten Mal unterzeichneten die Türkei und Israel einen strategischen militärischen Vertrag im Jahre 1958, der als Peripheriepakt bekannt wurde. Damit wollte Israel Kontakte zu den nichtarabischen Staaten der Region wie der Türkei, dem Iran und Äthiopien knüpfen, um seine Sicherheit zu gewährleisten. Während des Sechs-Tage-Krieges im Jahre 1967  solidarisierte sich die Türkei mit den Arabern und verweigerte den USA die Nutzung von Militärbasen zur Unterstützung Israels.

Die Türkei setzte ihre diplomatischen Beziehungen zu Israel im Dezember 1980 auf ein nurmehr symbolisches Niveau herab. Grund war die Annektion von Ostjerusalem durch Israel, das dieses Gebiet zur Hauptstadt des israelischen Staates erklärte. Außerdem protestierte die Türkei  gegen die Übertragung des israelischen Rechtes auf die Golanhöhen im Jahre 1981. Obwohl die Türkei die israelische Invasion des Libanon 1982 scharf kritisiert hatte, gestattete sie den USA dennoch, das türkische Territorium zur Unterstützung für Israel zu nutzen. Ab 1983 leistete dann Ministerpräsident Turgut Özal einen wichtigen Beitrag zur Intensivierung der Zusammenarbeit mit Israel im wirtschaftlichen und touristischen Bereich, womit allerdings Präsident Kenan Evren nicht einverstanden war. Denn er bevorzugte eine Nahostpolitik, die auf die Intensivierung der türkisch-arabischen Beziehungen abzielte. Trotz dieses Widerstandes normalisierte sich das Verhältnis der Türkei zu Israel mit Unterstützung der jüdischen Lobby in den USA in der Ära Özals. Der Ausbruch der palästinensischen Intifada im Dezember 1987 verzögerte weitere Aussöhnungsversuche mit Israel, weil die Türkei sich zumindest auf diplomatischem Weg mit den Aufständischen solidarisch erklärte.

Das türkisch-israelische Militärabkommen von 1996

Am 24. Februar 1996 unterzeichneten die Türkei und Israel ein militärisches Ausbildungs- und Kooperationsabkommen in Tel Aviv, das den Kampfflugzeugen der türkischen und israelischen Luftwaffe die Benutzung des Luftraumes des jeweiligen Landes gestattete. Ihm war das Memorandum über die Ausbildung militärischer Flugzeuge vom 18. September 1995 vorausgegangen. In diesem Abkommen war vereinbart, dass die beiden Staaten offenen Zugang zu den Militäreinrichtungen des Verbündeten erhielten. Israel kann die sehr vorteilhaften militärischen Anlagen der Türkei benutzen. Darüber hinaus übt die israelische Flotte in den türkischen Tauchanlagen für einen niedrigeren Preis im Vergleich zu solchen Anlagen in Deutschland und England.

Während die türkischen Piloten die elektronische Kriegskunst in Israel lernen, praktizieren ihre Kollegen aus Israel die langen Streckenflüge über der bergigen Landschaft von Anatolien. Seit Unterzeichnung dieses Abkommens finden in halbjährlichem Rhythmus Konsultationen der Generalstabchefs statt. Die Übungen der Luftwaffen der beiden Länder werden jährlich achtmal jeweils eine Woche durchgeführt. Außerdem wurde ein Sicherheitsforum für den strategischen Dialog zwischen Ankara und Tel Aviv installiert, das als signifikantester Aspekt dieses Verhältnisses betrachtet wird. Denn dieses Forum bringt ein Netzwerk der Institutionen und Personen zwischen der militärischen und zivilen Elite der beiden Länder zustande.

Israel verpflichtete sich, türkische Kampfflugzeuge zu modernisieren

Am 28. August 1996 wurde ein Kooperationsabkommen im Rüstungsbereich zwischen beiden Ländern abgeschlossen. Die israelische Flugzeugindustrie verpflichtete sich, 54 Flugzeuge vom Typ Phantom F-4E und 48 F 5 der türkischen Luftwaffe für 675 Millionen Dollar bis zum Jahre 2008 für die Türkei zu modernisieren. Israel gewährleistete der Türkei diese Summe als Kredit mit Hilfe von einigen Privatbanken, die fast die Gesamtkosten der Modernisierung decken konnte.

Es muss in diesem Zusammenhang besonders hervorgehoben werden, dass die Türkei sich darum bemüht, ihre Waffentechnologie durch die Anschaffung des entsprechenden „know-how“ aus Israel zu erneuern. Presseberichten zufolge beinhaltet dieses Abkommen die Herstellung der Land-Luft-Raketen „Popeye II“ und „Python-4“, Lieferung von vier Frühwarnflugzeugen „Falcon“  und die Herstellung von Sturmgewehren „Galil“ in der Türkei. Außerdem die Einbeziehung der Türkei in den Herstellungsprozess der Raketenabwehr-Rakete „Arrow“, die gemeinsame Produktion des israelischen Anti-Radar-Marschflugkörpers „Dalila“, die Modernisierung von türkischen M-60 Kampfpanzern bestückt mit Nachtsichtausrüstung und einer 120 mm-Merkava-Kanone mit einem Auftragswert von 750 Millionen Dollar. Schließlich die gemeinsame Erzeugung von etwa 1000 Merkawa-Panzern in einer von Israel zu errichtenden Produktionsstätte in der Türkei. Seit 1996 beschaffte die Türkei Waffen aus Israel im Wert von drei Milliarden Dollar.

Die Türkei kaufte bis 2002 insgesamt 54 unbemannte Combat Aerial Vehicles (UCAVs) für das Bombardement militärischer und technologischer Anlagen aus der Luft in Israel. Dabei handelt es sich um einen Auftrag im Wert von 76 Millionen Dollar. Die israelische Firma Elbit hat eine türkische Ausschreibung für die Modernisierung der türkischen Kampfhubschrauber S-70 gewonnen. Die Türkei plant, in den nächsten 25 Jahren 150 Milliarden Dollar in ihre Aufrüstung zu investieren. Die heimische Rüstungsindustrie kann nur 21 Prozent dieses Gesamtbedarfes decken. Nahezu ein Drittel des türkischen Militärhaushaltes wird für die Modernisierung der Waffen ausgegeben. Vor diesem Hintergrund ist die große Bedeutung des türkischen Marktes für die israelische Rüstungsindustrie ersichtlich.

Die türkisch-israelischen Wirtschaftsbeziehungen

Nach dem Ende des  Kalten Krieges wurde Israel ein wichtiger Handelspartner für die Türkei. Das bilaterale Handelsvolumen stieg von 54 Millionen Dollar im Jahr 1987 auf 100 Millionen Dollar 1991 an. Im Jahr 2004 war es auf zwei Milliarden Dollar geklettert – ohne die Umsätze im Waffenhandel. Nach der Ratifizierung des Freihandelsabkommens in der Amtsperiode Netanyahus im Jahre 1997 wuchsen die türkischen Exporte nach Israel im Jahr 1997 um 54 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das gesamte Handelsvolumen erhöhte sich 1998 auf nahezu 750 Millionen Dollar. Bis zum Jahr 1993 überstieg die israelische Ausfuhr in die Türkei die türkische Ausfuhr nach Israel. Ab 1994 verzeichnete die Türkei allerdings einen jährlichen Überfluss in Höhe von 50 Millionen Dollar.

Vor der Unterzeichnung dieses Freihandelsabkommens war es für Israel sehr schwer, in die Türkei zu exportieren. Nach der Paraphierung des Vertrages über die Ankurbelung des beiderseitigen Fremdenverkehrs zwischen Ankara und Tel Aviv erhöhte sich die Zahl israelischer Türkeitouristen auf 160.000 im Jahre 1992, die ein halbes Jahrzehnt früher nur auf 7.000 zu beziffern war.  Im Jahre 1997 kamen beispielsweise 400.000 Touristen aus Israel in die Türkei und gaben dort drei Milliarden Dollar aus. Der israelische Tourismus mit der Türkei erreichte lediglich einen Jahresumsatz von 1.85 Milliarden Dollar. Damit kippte die bilaterale Handelsbilanz zugunsten der Türkei um.

Wie es weitergeht

Obwohl die Türkei den jüdischen Staat am 28. März 1949 diplomatisch anerkannte, war die türkische Israelpolitik während des Kalten Krieges zwiespältig gewesen. Trotz der Entwicklung der arabischen Schiene in der türkischen Nahostpolitik wurden die Kontakte zu Israel nie ganz unterbrochen. Heute bieten die prosperierenden Wirtschaftsbeziehungen für die Unternehmer der beiden Länder gute Geschäftsmöglichkeiten. Dabei spielen Handel und Tourismus eine wichtige Rolle. Die Möglichkeit einer gemeinsamen Zusammenarbeit in der zentralasiatischen Region ist für die Unternehmer beider Länder wichtig. Israelische Privatfirmen sind sehr interessiert an gemeinsamen Wasserprojekten. Sie sind wichtig für Tel Aviv wegen der Wasserknappheit des Landes..

Alles wird aber letztlich überlagert von der Kurdenfrage. Die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und Israel hängt in erster Linie von der israelischen Kurdenpolitik im Nordirak ab.

Außenpolitik Militär Türkei

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