Eurasien-Ticker 08-09

Eurasien-Ticker 08-09

Kasachstan schafft die Todesstrafe ab · Handbuch Zentralasien-Kontakte online · Bundesanstalt für Geowissenschaften untersucht Spitzbergen · n-ost-Medienkonferenz in Rostow am Don · Gesetz erhöht Attraktivität der türkischen Freihandelszonen · Visafrei vom Balkan in die EU · EADS erprobt größtes unbemanntes Flugzeug · Tatort Adria: Sonnenschirm oder Schrotsalve?

Von EM Redaktion

Kasachstan schafft die Todesstrafe ab

EM - Der kasachische Präsident hat vor einigen Tagen ein Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe unterzeichnet. Es gibt nur noch zwei Ausnahmen: Bei terroristischen Akten mit Mord und bei schweren Kriegsverbrechen darf die Todesstrafe noch verhängt werden. Dann kann nur noch der Präsident Gnade für Recht ergehen lassen, denn das  kasachische Strafgesetzbuch beinhaltet auch das Begnadigungsrecht.

Die Abschaffung der Todesstrafe war eines der Vorhaben des Präsidenten Nursultan Nasarbajew, die besondere Priorität genießen. Bereits im Dezember 2003 unterzeichnete das Staatsoberhaupt ein Moratorium zur Aussetzung der Todesstrafe.

Das neue Gesetz folgt einer Reihe von politischen Reformen, wie Liberalisierung des Medienrechts und des Steuergesetzes, die seit 2007 in Gang gesetzt wurden. Zudem wurden im Strafgesetz Verbrechen festgelegt, auf die lebenslanges Gefängnis folgt. Die Resolution über die Abschaffung der Todesstrafe wurde bereits im Mai dieses Jahres vom Parlament (Komitee für Rechte und gesetzliche Reformen der Majilis) unterzeichnet.

Handbuch Zentralasien-Kontakte online

EM - im Herbst 2009 erscheint in der Adresshandbuchreihe des fibre Verlags das Handbuch Zentralasien-Kontakte als online-Ausgabe. Das Handbuch bietet einschlägige Kontaktanschriften aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft. Es erscheint als Komplettausgabe oder für einzelne der genannten Bereiche. Hier findet man laut Verlag Institutionen, Projekte, Initiativen in Deutschland, Afghanistan, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan.
Info: http://www.fibre-verlag.de und www.EU-OST.de

Bundesanstalt für Geowissenschaften untersucht Spitzbergen

 EM - Spitzbergen ist das Ziel zweier Expeditionen, an denen Wissenschaftler der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) beteiligt sind. Im Juli brach der BGR-Geologe Dr. Karsten Piepjohn mit Kollegen des norwegischen Polarinstituts (Norsk Polarinstitutt) auf, um im äußersten Nordosten der norwegischen Inselgruppe Kartierarbeiten durchzuführen. Ziel ist die Erfassung geologischer Strukturen in diesem fast noch unerforschten Gebiet am Rande des Eismeeres. Die Wissenschaftler wollen herausfinden, wie die Verteilung der Festlandsgebiete rund um das Polarmeer ursprünglich gewesen ist, bevor der arktische Ozean entstanden ist.

Die Ursache für die Bildung dieses nordpolaren Meeres ist der Zerfall des Großkontinents Laurasia in den amerikanischen und eurasischen Kontinent. „Diese Basisarbeiten im Vorfeld der Industrie könnten für die Abschätzung möglicher Kohlenwasserstoffvorkommen in den zirkumarktischen Sedimentbecken später einmal bedeutend werden“, so BGR-Wissenschaftler Piepjohn. Dieser Aspekt rückt auf der zweiten Expedition in den Vordergrund, die Geologe Piepjohn gemeinsam mit seinen BGR-Kollegen Dr. Ulrich Berner und Prof. Dr. Bernhard Cramer, sowie Dr. Pjotr Sobolev vom russischen geologischen Dienst (Russian Geological Research Institut, VSEGEI) in den letzten beiden August-Wochen in Zentralspitzbergen durchführt. Die Forscher wollen Gesteinsschichten beproben, die aus der Trias- und Jura-Zeit stammen und zwischen 250 und 150 Millionen Jahre alt sind. Damals war Spitzbergen von einem Meer bedeckt, in dem es zahlreiche Schwimmsaurier gab und auf dessen Meeresboden sich organische Substanz anreicherte. „Derartige Sedimente bilden so genannte Erdölmuttergesteine, aus denen sich bei günstigen Voraussetzungen, z.B. den richtigen Druck- und Temperaturbedingungen, Erdöllagerstätten bilden können“, erklärt Erdöl-Geologe Cramer.

 „Da wir diese Gesteine an Land beobachten und hinterher direkt geochemisch untersuchen können, können diese Ergebnis auf die angrenzenden Meeresgebiete projeziert werden, in denen die Gesteine nicht zugänglich sind“, so Geowissenschaftler Berner. Diese Informationen sind bei der Suche nach Erdöllagerstätten in den flachen Schelfmeeren der Arktis von Bedeutung.

n-ost-Medienkonferenz in Rostow am Don

EM - Das Netzwerk für Osteuropa-Berichterstattung „n-ost“ ruft zur 5. Medienkonferenz vom 7. bis zum 11. Oktober 2009 im russischen Rostow am Don auf. Neben der russischsprachigen Blogosphäre geht es diesmal um Energiepolitik und Erinnerungskultur – zwei Themen, die die russisch-deutsche (Medien-)Debatte prägen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. September 2009. Die Auswahl der Teilnehmer erfolgt nach Eingangsdatum der Anmeldung und der Qualität eines kurzen Motivationsschreibens.
Weitere Informationen: http://www.n-ost.de/cms/

Gesetz erhöht Attraktivität der türkischen Freihandelszonen

EM - Mit weit reichenden Steuerbefreiungen, Zollfreiheit und anderen Anreizen locken die 20 türkischen Freihandelszonen seit vielen Jahren erfolgreich internationale Investoren an. Eine Erweiterung des Freihandelszonen-Gesetzes gestaltet seit kurzem die Zonen für ausländische Unternehmen noch attraktiver. Körperschaftssteuerbefreiung, freier Gewinntransfer, sowie Entlastung der Arbeitnehmer werden in Aussicht gestellt und sollen die internationale Konkurrenzfähigkeit türkischer Industrie- und Exportunternehmen stärken. Gleichzeitig können die Maßnahmen Anreize für Unternehmen aus dem Ausland bilden. Gemeinsam mit dem Service der erfolgreichen Investment Support and Promotion Agency of Turkey (ISPAT) sollen die Freihandelszonen das Bild einer offenen und investorenfreundlichen Türkei abgeben.

Freihandelszonen bedeuten in den meisten Ländern vor allem Zollfreiheit. In den türkischen „Free Zones“ genießen die investierenden Betriebe jedoch weit mehr Vorteile: So vergibt das zuständige Amt für Außenhandel etwa so genannte „Operation Certificates“, die ein Unternehmen zu Landnutzung und zum Nießbrauch staatlicher Grundstücke bis zu einer Dauer von 49 Jahren berechtigen. Außerdem wird produzierenden Unternehmen die Körperschaftssteuer vollständig erlassen. Aber nicht nur die Hersteller profitieren von den Bestimmungen, auch die Arbeitskräfte, die in stark exportorientierten Unternehmen tätig sind, werden entlastet: Wenn nämlich die exportierten Güter mindestens 85 Prozent des Freight on Board (FOB)-Wertes ausmachen – also der Summe von Produkt und anfallenden Kosten bis zur Verschiffung ins Ausland – entfällt ihre Einkommensteuer gänzlich. Zusätzlich sind Unternehmen in den Freihandelszonen von der Stempelsteuer, sowie von Gebühren bei Kapital-Transaktionen befreit.
Weitere Informationen: http://www.invest.gov.tr/Default.aspx

Visafrei vom Balkan in die EU

EM - Die EU-Kommission will den Bürgern der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegros und Serbiens visumfreies Reisen ermöglichen. Die Bürger dieser drei Länder sollen mit den neuen biometrischen Reisepässen in die Schengen-Länder einreisen können. Der Vorschlag der Kommission muss nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments allerdings noch vom Rat der Mitgliedstaaten angenommen werden. Die Liberalisierung der Visabestimmungen für die Bürger Albaniens, sowie Bosniens und Herzegowinas könnte voraussichtlich im kommenden Jahr folgen.

EADS erprobt größtes unbemanntes Flugzeug

EM - Das europäische Luftfahrtunternehmen EADS (http://www.eads.com) hat das nach eigenen Angaben größte je in Europa gebaute unbemannte Flugzeug (Unmanned Aerial Vehicle, UAV) erfolgreich erprobt. Das Fluggerät „Barracuda“ wurde in Kanada auf insgesamt vier Flüge geschickt, um Technologien und Prozeduren für Aufklärungs- und Überwachungs-UAVs unter realistischen Bedingungen zu testen, berichtet der Pressedienst pte. Das über acht Meter lange Flugzeug mit mehr als sieben Metern Flügelspannweite ist aber nicht als Serienprodukt, sondern lediglich als Entwicklungswerkzeug gedacht. Beispielsweise soll es etwaige Entwicklungsrisiken verringern, die das von EADS Defense & Security (DS) geplante, deutlich größere UAV „Talarion“ betreffen.

Schon im April 2006 wurde erstmals ein Barracuda-Technologieträger gestartet, doch gab es eine kontinuierliche Weiterentwicklung von Software, Systemen, Verfahren und Prozessen in ein Gesamtsystem, das nun im Flug erprobt wurde. Auch wurde die Software flexibler gestaltet und die Möglichkeit zu modularer Ausstattung verbessert. Das betrifft insbesondere die Möglichkeit, die genutzten Sensorsysteme genau an die Anforderungen einer Anwendung anzupassen. So könnte das UAV beispielsweise mit Allwettersensoren, Radar, Infrarotdetektoren oder elektrooptischen Systemen ausgerüstet werden. Durch die Größe wiederum verspricht das Fluggerät die Möglichkeit, ausreichend Kraftstoff auch für längere Missionen in größerer Höhe mitzuführen.

Das Fluggerät Talarion soll es auf 27,9 Meter Flügelspannweite bringen. Nach derzeitiger Planung wird es 2013 zu seinem Jungfernflug starten und bis 2015 in Serie ausgeliefert werden.

UAVs sind ein Milliardenmarkt, in dem EADS mit starker internationaler Konkurrenz konfrontiert ist. In Europa zählt dazu beispielsweise der britische Rüstungs- und Luftfahrtkonzern BAE Systems (http://www.baesystems.com), doch besonders beachtlich ist die Konkurrenz außerhalb Europas. Der US-Konzern Northrop Grumman (http://www.northropgrumman.com) beispielsweise will noch in diesem Jahr mit der „X-47B“ ein unbemanntes Kampfflugzeug für die US Navy auf Jungfernflug schicken, das rund 19 Meter Flügelspannweite erreicht. Auch Israel ist ein UAV-Vorreiter. So bietet Israel Aerospace Industries (http://www.iai.co.il) mehrere UAVs an, die bereits von der israelischen Luftwaffe getestet wurden. Darunter ist mit dem „Heron TP“ (auch „Eitan“) ein Modell, das es auf 26 Meter Flügelspannweite bringt.

Tatort Adria: Sonnenschirm oder Schrotsalve?

EM - Am 1. August beginnt an der östlichen Adria die Vogeljagd. Mitten in der Tourismus-Hochsaison wird in Ländern wie Kroatien, Montenegro, Bosnien und Serbien scharf geschossen. Ziel sind Tauben, Wachteln, Blässhühner, Enten und Schnepfen. Mitten in der Brutzeit werden sie gnadenlos bejagt. Die Folgen sind verheerend: „Die Schüsse, die an der östlichen Adria während der Brutzeit fallen, lassen die mitteleuropäischen Bestände zahlreicher Vogelarten jedes Jahr mehr ausbluten“, warnt Gabriel Schwaderer, Geschäftsführer der Naturschutzstiftung EuroNatur in Radolfzell.

Ein prominentes Beispiel ist die Wachtel. „Die Wachtel dürfte nirgends und zu keiner Zeit mehr gejagt werden, da ihre Bestände europaweit auf einen Bruchteil ihrer ursprünglichen Größe zusammengeschmolzen sind. In Südosteuropa gehen die Wachtelbestände immer noch stark zurück“, sagt EuroNatur-Projektleiter Dr. Martin Schneider-Jacoby. Dennoch beginnt in Bosnien, Montenegro und Serbien am 1. August die Jagd auf die noch brütenden und Junge führenden Tiere. In Albanien und Kroatien heißt es ab dem 16. August Feuer frei auf die kleinen Hühnervögel. Allein in der Vojvodina in Serbien werden bis zu 34.000 Wachteln in einer Saison geschossen. Laut der EU-Vogelschutzrichtlinie ist die Jagd während der Brutzeit und Jungenaufzucht, das heißt im August und September, strengstens verboten. Zwar sind Serbien, Bosnien, Montenegro, Kroatien und Albanien noch keine Mitglieder der Europäischen Union. Doch diese Länder streben einen EU-Beitritt an. Was ihre Jagdgesetze angeht, sind sie aber noch weit von europäischen Standards entfernt. Weitere Info: www.euronatur.org.

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