Eurasien-Ticker Dezember 2012

Eurasien-Ticker Dezember 2012

Gewässer in der EU sollen noch sauberer werden - Irakisch-amerikanisches Verhältnis stark getrübt - Deutsch-Russische Regierungsgespräche bei Rohstoffen - EU fördert Agrar-Werbung - EU-Bürgerinitiativen für Tempo 30

Von EM Redaktion

Eiserne Weihnacht in Österreich

EM - Alle Jahre wieder lassen sich in den drei Städten Stolberg, Steyr und Ybbsitz Schmiede bei ihrer Arbeit mit dem glühenden Eisen über die Schulter schauen. Auf offenen Feuern wird gemeinsam in den Advent geschmiedet und das Funkensprühen bei Glühwein und Gebäck genossen.

Bereits zum siebten Mal findet die Schmiedeweihnacht auf dem Weihnachtsmarkt im oberösterreichischen Steyr statt. Am 8. und 9. Dezember zeigen über 30 Schmiede ihr Können entlang des Schmiedewegs in der historischen Innenstadt. Diese können bei ihrem Handwerk des Nagel-, Kupfer-, Huf- und Kunstschmiedens nicht nur bewundert werden. Die Besucher können jeweils von 10 bis 18 Uhr selbst einmal das Schmieden unter fachkundiger Anleitung ausprobieren und ein kleines Weihnachtsgeschenk schmieden. Ein weiterer Höhepunkt ist das Silvester-Schmieden am 31. Dezember von 9 bis 14 Uhr. Man kann drei Schmieden bei ihrer Arbeit über die Schulter schauen und schließlich einen handgeschmiedeten Glücksbringer für das Neue Jahr kaufen (www.steyr-touristik.de).

In Stolberg wird wie in Steyr am 8. und 9. Dezember die Schmiedeweihnacht im Rahmen des Kunsthandwerkermarktes der Stolberger Weihnachtstage vor dem Rathaus begangen. Dieses Jahr wollen aber nicht nur Schmiede aus dem In- und Ausland mit ihrer Kunst faszinieren, sondern auch Drechsler werden ihre Arbeit vorstellen (www.stolberg.de)

Der dritte alljährliche Schmiedeweihnachtsmarkt ist der im niederösterreichischen Ybbsitz. Am 15. und 16. Dezember zeigen Schmiede aus Österreich und den Nachbarländern ihre Handwerkskunst auf dem Marktplatz. Auch hier können die Besucher und Kollegen die Schmiedekunst hautnah miterleben und haben ebenfalls die Möglichkeit, sich in der zahlreichen Vielfalt von handwerklichen Produkten ein schönes Weihnachtspräsent auszusuchen. Am Samstag, 15. Dezember  von 10 bis 19 Uhr und am Sonntag, 16. Dezember von 10 bis 18 Uhr können außerdem Drechsler, Glaskünstler, Schnitzer und Korbflechter beobachtet werden (www.ybbsitz.at).

Gewässer in der EU sollen noch sauberer werden

EM - Weniger als die Hälfte der Gewässer in der EU werden nach Einschätzung der EU-Kommission bis 2015 einen „gesunden Zustand“ erreichen. Obwohl es in den vergangenen Jahren Verbesserungen gegeben habe, sei es um die Gewässerqualität nicht gut bestellt, teilte die Kommission mit und legte Pläne vor, wie sich das ändern lässt. Sie will Lücken in der Wassergesetzgebung schließen und darauf drängen, dass die Mitgliedstaaten bestehende EU-Vorgaben besser durchsetzen. Dazu gehören etwa eine Erfassung des Wasserverbrauchs und die Festsetzung angemessener Preise. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie schreibt nach Ansicht der Kommission nämlich vor, dass die Wasserpreise alle Verbraucher zum Wassersparen anregen müssen. Das gelte auch für die Kühlung von Industrieanlagen und die Bewässerung in der Landwirtschaft. Die Bundesregierung meint dagegen, dass die Preispolitikvorgaben nur die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung betreffen. Die Kommission hat deswegen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht. Für die Zukunft wünscht sich die Kommission nationale Wassereffizienzziele und EU-Standards zur Wiederverwendung von Wasser. Sie fordert die EU-Staaten auch auf, mehr gegen die Vermüllung der Meere – hauptsächlich durch Kunststoff – zu tun.

Irakisch-amerikanisches Verhältnis stark getrübt

EM -  Die Wiederwahl Obamas löste im Irak keineswegs einen Sturm der Begeisterung aus. Zu enttäuscht seien viele Iraker von den Versprechen des US-Präsidenten für das Land am Tigris, die er letztlich nicht gehalten hat. Das berichtet Birgit Svensson nach den US-Wahlen in Qantara.de, dem Internetportal der Deutschen Welle http://de.qantara.de/Obama-im-Sinkflug/20193c21991i0p8/index.html.  Demnach überschattet auch die neue Annäherung der irakischen Regierung unter Ministerpräsident Nuri al-Maliki  an Russland das Verhältnis zu den USA.

Maliki hatte Anfang Oktober in Moskau Gespräche mit Präsident Wladimir Putin und anderen Regierungsvertretern geführt und den Kauf von 30 Kampfhubschraubern vom Typ Mi-28 und mehr als 40 Pantsir-S1-Raketensysteme vereinbart. Dabei geht es um 3,2 Milliarden Euro. Der Handel wurde zwar nun kurzerhand erst einmal storniert, weil „Korruption im Spiel“ gewesen sei.

Birgit Svensson schreibt dazu: „Dass der Irak Weltmeister in Sachen Korruption ist, bescheinigt dem Land auch die nichtstaatliche Organisation ‚Transparency International‘, die sich weltweit dem Kampf gegen Korruption widmet und seit 1995 einen sogenannten Korruptionsindex herausgibt. Jedes Jahr werden Umfragen in über 180 Ländern durchgeführt. Demnach lag der Irak 2010 an drittletzter Stelle. Nur Somalia und Nordkorea waren noch korrupter. Im vergangenen Jahr konnte sich das Zweistromland immerhin etwas verbessern und nimmt nun den achtletzten Platz ein.“

Deutsch-Russische Regierungsgespräche bei Rohstoffen

EM - Deutschland und Russland stärken ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Geologie und Nutzung mineralischer Ressourcen. Aus diesem Grund unterzeichnete der Präsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), Professor Dr. Hans-Joachim Kümpel, am 16.11.2012 im Rahmen der Deutsch-Russischen Regierungsgespräche in Moskau eine Absichtserklärung mit dem Ministerium der Russischen Föderation für natürliche Ressourcen und Ökologie.

Im Mittelpunkt steht dabei der Austausch von Fachwissen in den Bereichen Geologie, Geophysik, Lagerstättenbewertung, sowie Umweltverträglichkeit bei Erkundungs- und Bergbauarbeiten. Daneben spielen nationale Bergbaugesetze und rechtliche Regelungen bei der Nutzung mineralischer Rohstoffe eine Rolle. Gemeinsam geplante Untersuchungsprogramme, Projekte, Seminare und Ausstellungen runden die Vereinbarung zwischen den beiden Nationen ab.

„Mit der Absichtserklärung wird die seit 1995 bestehende gute wissenschaftliche Zusammenarbeit fortgeführt und intensiviert“, so BGR-Präsident Hans-Joachim Kümpel.

Zur Internetseite der BGR: http://www.bgr.bund.de/DE/Home/homepage_node.html

EU fördert Agrar-Werbung

EM - Werbung und Information für die Absatzförderung von Agrarerzeugnissen werden mit weiteren 27,15 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt gefördert..Die EU-Kommission billigte Programme aus 14 Mitgliedstaaten. Deren Ziel ist es, Verbraucher in und außerhalb der EU auf den Geschmack für Obst, Gemüse, Käse oder Wein aus europäischen Landen zu bringen oder sie über geschützte regionale Spezialitäten und Ökoprodukte zu informieren. Rund die Hälfte der Kosten wird von den Mitgliedstaaten oder den Branchenverbänden getragen.

Deutschland erhält über einen Zeitraum von drei Jahren fast 1,5 Millionen Euro aus dem EU-Budget für die Absatzförderung von Qualitätsfleisch. Im laufenden Jahr wurden damit insgesamt 34 Programme mit einem Fördervolumen von 124,6 Millionen Euro genehmigt.

EU-Bürgerinitiativen für Tempo 30

EM – Eine Unterschriftensammlung für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten soll erlaubt werden. Wenn sich innerhalb der nächsten 12 Monate über eine Million EU-Bürger aus mindestens sieben Mitgliedstaaten dafür aussprechen, muss die EU-Kommission einen entsprechenden Gesetzesvorschlag prüfen.

Der juristische Dienst der Kommission hat jetzt festgestellt, dass sich das Thema für eine Europäische Bürgerinitiative eignet und die von über 20 Organisationen geplante Unterschriftensammlung erlaubt. Unterstützt wird die Initiative unter anderem vom Verkehrsclub Deutschland (VCD), dem ökologischen Ärztebund und dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND). Die geringere Standardgeschwindigkeit würde der EU helfen, ihre Klima- und Sicherheitsziele im Verkehr zu erreichen, argumentieren die Initiatoren.

Seit dem 1. April dieses Jahres können EU-Bürger die EU-Kommission durch eine Bürgerinitiative auffordern, neue Gesetzesvorschläge zu präsentieren. Bisher wurden einschließlich der jetzigen Initiative 13 Volksbegehren offiziell registriert. http://de.30kmh.eu/

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