Ist die russische Gesellschaft zur Modernisierung bereit?ANALYSE

Ist die russische Gesellschaft zur Modernisierung bereit?

Modernisierung ist das Schlüsselwort der Präsidentschaft Dmitrij Medwedews. Das Konzept, das zwischen Konservativen und Modernisierern noch umstritten ist, ist aber nicht zu verwirklichen ohne Unterstützung in der russischen Gesellschaft. Nach dieser Unterstützung fragt eine umfassende Erhebung, deren Ergebnisse hier referiert werden.

Von Reinhard Krumm

  Zur Person: Reinhard Krumm
  Dr. Reinhard Krumm ist der Leiter der Vertretung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Moskau. Der Text basiert auf einer Untersuchung, die das Soziologische Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften in Zusammenarbeit mit dem Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Russland durchgeführt hat.

D ie soziologische Untersuchung zeigt, dass die russische Modernisierung vom Staat und vom Präsidenten angeschoben wird. Von ihm erwarten die Bürger Regeln, nach denen man normal leben und arbeiten kann, einen Rechtsstaat und ein sozial gerechtes Leben. Doch der Staat gilt gleichzeitig als der größte Bremser der Modernisierung. Die Beamten im Allgemeinen und die Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane im Besonderen, also vor allem die Polizei, werden als Feinde tiefgreifender Veränderungen wahrgenommen. Einer der Hauptgründe dafür ist die verbreitete Korruption. Trotz allem existieren in der Gesellschaft Gruppen, die Reformen vorantreiben können. Die Studie nennt sie die Modernisierer, die etwa ein Viertel der Bevölkerung ausmachen. Ihre Widersacher, die Traditionalisten, sind zahlenmäßig in der Minderheit.

„Vorwärts Russland“

Die Präsidentschaft von Dmitrij Medwedew ist mit einem Wort verbunden: „Modernisierung“. Gemeint ist damit nicht nur eine technische Erneuerung des Landes wie einst die Losung „Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes“ versprach. Aus den vielen Reden, vor allem der vom Herbst letzten Jahres „Vorwärts Russland“, ist deutlich herauszulesen, dass für Russland auch eine wirtschaftliche und politische Modernisierung geplant ist.

Denn nach Jahren der Wirren unter der Präsidentschaft Boris Jelzins und der Stabilität unter seinem Nachfolger Vladimir Putin steht Russland vor der schwierigen Aufgabe, sich auf die kommenden Jahrzehnte vorzubereiten. Gemäß der neuen Sicherheitskonzeption von 2009 will das größte Land der Welt wirtschaftlich zu den fünf führenden Wirtschaftsmächten aufschließen. Dabei hat der Kreml erkannt, dass ohne Rechtsstaatlichkeit und eine ausgewogene Sozialpolitik eine innere Sicherheit nicht zu garantieren ist.

Seit Peter dem Großen stellen sich Russen und Ausländer gleichermaßen die Frage, ob die russische Gesellschaft bereit und fähig zur Modernisierung ist. Nur in Wellen, behauptet der amerikanische Russlandforscher Richard Pipes, nicht kontinuierlich. Einige russische Wissenschaftler fordern derweil, die Aufholjagd gegenüber dem Westen einzustellen. Russland werde sich nach seinen eigenen Vorgaben reformieren. Auch diesen Streit zwischen Westlern und Slawophilen kennt die Geschichte seit Jahrhunderten.

Wer sind die Modernisierer?

Die „Nesawisimaja Gaseta“ (Unabhängige Zeitung) in Moskau will die Protagonisten der tiefgreifenden Modernisierung und deren konservative Widersacher ausgemacht haben: Präsident Medwedew und seine Ratgeber Arkadij Dworkowitsch und Igor Jurgens gegen Premier Putin und seine Ratgeber Wladislaw Surkow und Sergej Sobjanin. Die russischen Konservativen, so die Tageszeitung, setzen auf eine „Enklaven-Modernisierung“, auf einige Zentren, die dann auf den Rest des Landes ausstrahlen; also ein rein technischer Aufbruch.

Doch was denkt die Gesellschaft darüber? Selten sind bisher die Bürger zu Wort gekommen und zu ihrer Sicht auf die Chancen einer Modernisierung befragt worden. Eine entscheidende Frage, denn wenn die Mehrheit der Bürger eher skeptisch eingestellt ist, wie soll dann eine so radikale Umwälzung durchgeführt werden. Die menschenverachtenden Instrumente, die einst Peter der Große oder Stalin benutzten, stehen der Regierung nicht zur Verfügung.
Igor Jurgens, Direktor des Instituts für moderne Entwicklung und Koautor einer in Russland und im Ausland oft zitierten Studie zur „wünschenswerten Zukunft Russlands“ geht von einer kritischen Masse von 20 Prozent aus. Diese reformorientierten Bürger seien die Voraussetzung, um den Modernisierungsprozess in Gang zu setzen.
Eine vom Soziologischen Institut der Russischen Akademie der Wissenschaft in Zusammenarbeit mit dem Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Moskau durchgeführte repräsentative Studie soll dazu dienen, die Befindlichkeiten der russischen Bürger zur angekündigten Modernisierung darzustellen. Glauben sie an den Ruck, der Russland politisch, wirtschaftlich und technisch ins 21. Jahrhundert katapultieren soll?

Die Voraussetzungen

Etwa drei Viertel der russischen Bürger schätzen die Lage im Lande als „problematisch“ ein, als „krisenhaft“, elf Prozent sogar als „katastrophal“. Nur 16 Prozent halten sie für „normal“. Diese Einschätzung unterscheidet sich dramatisch von der Stimmung im Jahre 2010, als noch 44 Prozent der Bürger die Lage für „normal“ hielten. Die Folgen der Krise tragen dabei die Bürger (84 Prozent), Unternehmer (33 Prozent), die Regierung (25 Prozent), am wenigsten die regionalen und lokalen Machteliten (17 Prozent).

Fast widersprüchlich ist die Einschätzung der persönlichen Lage: Insgesamt etwa ein Drittel der Bürger sehen ihr eigenes Leben positiv, nur sechs Prozent als negativ, das beste Ergebnis seit 1994. Dabei überwiegt der Optimismus erst seit 2001. Nicht zu übersehen sind die großen Unterschiede zwischen den Altersgruppen. So sind bei den 18–21jährigen 58 Prozent positiv eingestellt, bei den 41–50jährigen noch 31 Prozent und bei den über 60jährigen nur 18 Prozent. Wenig überraschend ist der Unterschied zwischen großen Städten (positive Bewertung bei 49 Prozent) und kleinen Dörfern (positive Bewertung bei 20 Prozent).
Eine erstaunliche Wandlung im Vergleich zur Sowjetunion hat sich bei den Eigentumsverhältnissen zugetragen: 85 Prozent der russischen Bürger nennen inzwischen ein Haus oder eine Wohnung ihr Eigentum, gleichwohl verfügen nur vier Prozent über Ersparnisse, die sie im Notfall ein Jahr lang versorgen könnten. Zudem wurden viele Anschaffungen wie Staubsauger, Mikrowelle und Computer erst in den letzten sieben Jahren getätigt.

Die Erwartungen

Die Bürger erwarten von der Modernisierung Gleichheit vor dem Gesetz (41 Prozent), Kampf gegen die Korruption (38 Prozent) und soziale Gerechtigkeit (31 Prozent). Die Wiedergeburt russischer Werte oder die Demokratisierung der Gesellschaft spielen nur eine untergeordnete Rolle. Im Bereich der Sozialpolitik ist fast die Hälfte der Befragten der Meinung, dass der Staat allen Bürgern ein bestimmtes Wohlstandsminimum garantieren sollte, für alles Weitere sei der Bürger selbst verantwortlich. Die Meinung, der Staat solle nur den Schwachen helfen, findet nur bei 16 Prozent Unterstützung, die Meinung, dass der Staat sich ganz heraushalten sollte, nur bei 4 Prozent.
Die Autoren teilen die Bürger auf in Modernisierer und Traditionalisten. Dazu dienten ihnen zwölf Indikatoren wie Pluralismus, Toleranz, Verantwortung, Individualismus, Freiheit und Menschenrechte. Daraus ergibt sich folgendes Bild: 23 Prozent der Bevölkerung sind den Modernisierern zuzuordnen und 15 Prozent den Traditionalisten. Die Mehrheit ist unentschieden. Bei der wirtschaftlich aktiven Stadtbevölkerung ist das Verhältnis 30 zu 8.
Während vor allem Modernisierer eine innovative Wirtschaft für den Motor der Modernisierung halten, sind es bei dem Thema der sozialen Gerechtigkeit vor allem Traditionalisten. Kein Unterschied ist festzustellen bei den Themen Kampf gegen die Korruption und Gleichheit vor dem Gesetz, die von beiden Gruppen eingefordert werden.
Entsprechend hat sich die Einstellung der Bürger verändert gegenüber der Macht der Gesetze und der Macht der politischen Führer. „Für Russland sind gute Gesetze wichtiger“ war für fast die Hälfte der Russen entscheidend (2004 noch 39 Prozent), während die Meinung, dass die Entscheidungsträger wichtiger sind, leicht abgenommen hat, von 50 Prozent auf 47 Prozent.
Das ist die Theorie. Doch da die Rechtsschutzorgane kein Vertrauen in der Bevölkerung genießen (Misstrauen gegenüber Gerichten 53 Prozent, gegenüber Polizei 58 Prozent), sind die Institutionen des Präsidenten und der Regierung hochgeachtet (Vertrauen in das Amt des Präsidenten 71 Prozent, in die Institution Regierung 57 Prozent). Wenig verwunderlich ist das gute Image der Kirche mit 56 Prozent Zustimmung auf der einen Seite und das katastrophale Bild der Parteien mit nur 12 Prozent Zustimmung auf der anderen Seite.
Das Verhältnis zwischen „Freiheit, ohne die das Leben seinen Sinn verliert“ und „materieller Wohlstand ist das Wichtigste im Leben“ hat sich im Verlauf der letzten 15 Jahre deutlich und kontinuierlich verändert. Waren 1995 noch fast zwei Drittel von der Freiheit beseelt und nur knapp ein Drittel vom Wohlstand, so ist die Gesellschaft heute in etwa zur Hälfte geteilt.
Dabei ist der Arbeitsplatz für die überwiegende Mehrheit allein die Quelle des Broterwerbs. Eine Weiterqualifizierung, die Möglichkeit neuer Beziehungen oder Gespräche sowie Selbstverwirklichung finden am Arbeitsplatz kaum statt.

Die Auswirkungen

Als Hauptziel der Modernisierung sehen die Bürger Bekämpfung der Korruption (49 Prozent), effektive Verwaltung (36 Prozent), Vorbereitung von neuen Kadern sowie der Dialog zwischen Staat und Volk darüber, was modernisiert werden soll. Etwa ein Viertel erwartet ein Ergebnis in den kommenden 5 bis 10 Jahren, ein gutes Drittel für die kommenden 10 bis 15 Jahre, ein Viertel für die nächsten 20 Jahre und knapp ein Fünftel erwartet für die nächsten 30 Jahre keine Veränderungen.

Dabei wird erwartet, dass es sich bei dem russischen Wirtschaftsmodell um eine staatlich geleitete Ökonomie handeln wird (42 Prozent), nur 14 Prozent glauben an eine freie Marktwirtschaft. Für die komplette staatliche Regulierung treten vor allem die ein, die fast gar nicht mehr an marktwirtschaftlichen Beziehungen teilnehmen, die Rentner. Und umgekehrt treten vor allem die Jüngeren für die Kräfte des freien Marktes ein.
Bei ihnen ist auch das Element des Individualismus ausgeprägter als bei der älteren Generation. Dabei kehrt sich der Bürger ab vom Staat und hin zur Familie. Das Wohlergehen der Familie, so heißt es in der Studie, „symbolisiert für die Russen das wichtigste Kriterium für den Erfolg im Leben“. Dabei nahm in den letzten zehn Jahren der Glaube an Gott zu (60 Prozent), der Glaube an sich selbst blieb konstant (49 Prozent), während der Glaube an das Schicksal deutlich abnahm (von 51 Prozent auf 35 Prozent).
Und wer soll die Modernisierung voranbringen? Eine deutliche Mehrheit erhalten Arbeiter (83 Prozent), Bauern (73 Prozent) und die Intelligenz (71 Prozent). Es folgen die Jugend, die Unternehmer und die Mittelklasse. Abgeschlagen, und damit als Bremser der Modernisierung klassifiziert, sind die Mitarbeiter der Rechtsorgane (32 Prozent) und Beamte (18 Prozent).

Zusammenfassung

Die russische Modernisierung wird erneut vom Staat angeschoben, initiiert vom Präsidenten. Das erstaunliche an der Umfrage des Instituts für Soziologie der Akademie der Wissenschaften ist, dass der Staat gleichzeitig als größter Bremser der Modernisierung gesehen wird. Dabei fordern die Bürger gerade von ihm Regeln, nach denen alle leben und arbeiten können, ohne Ausnahme. Dazu gehören der Rechtstaat und ein sozial gerechtes Leben.
 
Doch die Beamten im Allgemeinen und die Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane im Besonderen, also vor allem die Polizei, stören dabei. Als Hauptgrund erkennen die Bürger die Korruption. Trotzdem existiert der aktive Teil der Gesellschaft, der Reformen vorantreiben kann. Die Studie nennt sie die Modernisierer, die etwa ein Viertel der Bevölkerung ausmacht. Ihre Widersacher, die Traditionalisten, sind zahlenmäßig in der Minderheit.
Entscheidend für eine erfolgreiche Modernisierung und damit für die Zukunft Russlands als ein hochentwickelter Staat im 21. Jahrhundert sind Rechtsstaatlichkeit und der Kampf gegen die Korruption. Die russische Gesellschaft, so die Studie, ist für die Modernisierung bereit, Potential ist vorhanden. Aber aufgrund der Besonderheiten der nationalen Mentalität, die viel mit der Geschichte der Sowjetunion zu tun hat, ist die Aufgabe „mehr als schwierig“. Premier Putin, so einer der Autoren, steht in diesem Sinne dem Volk näher als Präsident Medwedew.

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Mit freundlicher Genehmigung aus russland-analysen 205/10.

Russland

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