Kaukasischer PaukenschlagGEORGIEN

Kaukasischer Paukenschlag

Kaukasischer Paukenschlag

Noch vor wenigen Monaten galt der Konflikt um das kleine, von Georgien abtrünnige Südossetien als „eingefroren“. Doch im August 2008 eskalierte eine georgische Militärintervention in der gebirgigen Region in einen offenen Krieg. Nach einem militärischen Gegenangriff Russlands ließ der nächste Paukenschlag nur kurz auf sich warten: Am 26. August 2008 verkündete Russlands Präsident Medwedew die offizielle Anerkennung Südossetiens und Abchasiens, einer zweiten von Georgien abtrünnigen Region. Der georgische Präsident Saakaschwili, der bei seinem Amtsantritt die territoriale Reintegration als zentrales Ziel formulierte, hat damit viel verloren: Die Separatistengebiete sind weiter denn je von georgischer Kontrolle entfernt, und auch innenpolitisch zeichnet sich Widerstand ab.

Von Johannes Wetzinger

Militärkolonne in Georgien  
Militärkolonne in Georgien  

Während die Weltöffentlichkeit am 8. August auf die Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking blickte, wurde im Südkaukasus ein folgenschwerer Krieg entfesselt. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili ordnete eine Militärintervention in der abtrünnigen Region Südossetien an, nachdem es in den Vortagen zu Schusswechseln zwischen georgischen und ossetischen Kräften gekommen war. Mit dieser Kriegsentscheidung öffnete der 40-jährige Jurist gleichsam die Büchse der Pandora. Denn der überwältigende militärische Gegenschlag des großen Nachbarn Russlands, der das abtrünnige Südossetien bereits seit vielen Jahren unterstützt, folgte postwendend. Binnen weniger Tage zwangen russische Streitkräfte das mit US-Hilfe aufgerüstete Georgien in die Knie – eine Bestrafung für Georgiens Nato-Ambitionen, wie viele internationale Beobachter meinten.

Ein vergessener Regionalkonflikt

Der bisher stiefmütterlich behandelte Regionalkonflikt um das kleine Südossetien stand somit innerhalb kürzester Zeit im Zentrum der internationalen Politik. Und das einmal mehr, als Russlands Präsident Dmitri Medwedew am 26. August 2008 die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens – der zweiten von Georgien abtrünnigen Region – als erstes Staatsoberhaupt offiziell anerkannte. Während Osseten im zerstörten Zchinwali diesen historischen Moment feierten, spitzte sich auf dem internationalen Parket die Konfrontation zwischen Russland und dem Westen weiter zu. Vor dem Hintergrund der vergangenen Wochen meinen einige Kommentatoren gar einen „neuen Kalten Krieg“ am Horizont zu erkennen. Andere wiederum attestieren dem russischen Bären imperialistische Tendenzen oder fürchten um die Energieversorgung der Europäischen Union.

Streitpunkt Autonomiestatus

Doch in dieser hitzigen Debatte wurde den Wurzeln der georgisch-südossetischen Konfrontation meist wenig Aufmerksamkeit geschenkt – ein ethno-territorialer Konflikt zwischen Georgiern und Osseten, der bereits mit dem Zerfall der Sowjetunion entbrannte und in den „Fünf-Tage-Krieg“ im August 2008 mündete. Im Zentrum dieses Disputs steht die Frage nach dem Status des rund 3900 Quadratkilometer großen Gebiets im Süden des Kaukasusmassivs. Die mehrheitlich von Osseten bewohnte Region hatte zu Sowjetzeiten den Status eines „Autonomen Gebiets“ in der georgischen Sowjetrepublik. Um eben diese Autonomie fürchteten die iranischstämmigen Osseten, als sich in Tiflis gegen Ende der 80er-Jahre eine radikal-nationalistische Bewegung für die Unabhängigkeit von der Sowjetunion formierte. Sahen die georgischen Nationalisten unter Swiad Gamsachurdia die Osseten doch lediglich als „Gäste“ im eigenen Land, deren Heimat im russischen Nordossetien läge.

Drohung mit Bombardierung von Tiflis

Bevor Zchinwali in den frühen 90er-Jahren allerdings ein erstes Mal in Schutt und Asche gelegt wurde, entzündete sich in Georgien gleichsam ein „Krieg der Gesetze“: Die Osseten forderten eine Statuserhöhung für die Region, was von der georgischen Führung in Tiflis vehement zurückgewiesen wurde. Der Versuch, eine „Südossetische Demokratische Republik“ auszurufen und eigene Wahlen abzuhalten, hatte dramatische Folgen. Swiad Gamsachurdia, der sich bei der Parlamentswahl im Jahr 1990 gegen die kommunistische Partei durchgesetzt hatte, ließen den Status von Südossetien als „Autonomes Gebiet“ aufheben und befahl im Januar 1991 den Einmarsch. Das Ergebnis war ein mehr als ein Jahr dauernder Krieg, bei dem rund 1.000 Menschen ums Leben kamen und circa 60.000 vertrieben wurden. Bereits damals bekamen die Osseten Unterstützung vom ihrem großen Nachbarn: Russlands Vizepräsident Alexander Ruzkoi hatte in der Endphase gar mit einer Bombardierung von Tiflis gedroht.

Schmugglerhochburg Südossetien

Seit dem Kriegsende im Jahr 1992 entzog sich die Region praktisch der Kontrolle der georgischen Zentralregierung. Ein erstes Referendum über den Anschluss an Russland blieb allerdings ohne internationale Anerkennung. Während größere Kampfhandlungen ausblieben und der Konflikt „eingefroren“ wurde, entwickelte sich das gebirgige Gebiet unweit der georgischen Hauptstadt zu einem berüchtigten Schmuggelzentrum – eine Branche, an der neben Osseten auch Russen und Georgier bestens verdienten. Genau diese illegalen Geschäfte nützte der junge georgische Präsident Michail Saakaschwili im Mai 2004 als Vorwand, um in der Region die erste große Militäroperation seit dem Kriegsende zu starten. Hinter diesem Eingriff stand jedoch ein höheres Ziel: die Kontrolle über Georgiens abtrünnige Gebiete wieder herzustellen – ein Vorhaben, das Saakaschwili nach seinem Amtsantritt im Jahr 2004 als oberste Priorität definiert hatte. Nachdem Georgien durch internationalen Druck zum Rückzug gezwungen wurde, folgte nun im Vormonat ein neuerlicher Versuch, dessen Konsequenzen erst langsam absehbar werden.

Doppelte Fehlkalkulation

Klar ist mittlerweile jedenfalls, dass die Militärintervention vom 8. August 2008 auf einer dramatischen Fehlkalkulation basierte: Erstens unterschätzte Tiflis die russische Reaktion eindeutig, was inzwischen selbst von georgischer Regierungsebene eingestanden wurde. Zweitens war die Erwartung auf Beistand durch den Westen klar überhöht. Denn die USA und Europa reagierten erst verspätet und bei weitem nicht so deutlich, wie von georgischer Seite erhofft. Offensichtlich ist außerdem, dass die Konfliktbearbeitungsstrukturen, die sich seit 1992 entwickelt haben, seit dem August 2008 mehr als in Frage gestellt sind. Das betrifft zum einen die seit Anfang der 90er-Jahre bestehende gemeinsame Friedenstruppe aus russischen, ossetischen und georgischen Kräften, die den Waffenstillstand überwacht hat. Diese Truppe wird womöglich dauerhaft durch eine rein russische und von Georgien nicht erkannte Präsenz ersetzt werden. Zum anderen wurden die unter OSZE-Aufsicht bestehenden Verhandlungsmechanismen de facto zerschlagen: So ist es kaum vorstellbar, dass Südossetien nach der Anerkennung durch Russland noch einmal mit Tiflis zu Statusverhandlungen bereit sein wird.

Innenpolitische Konsequenzen für Saakaschwili

Georgien ist damit fast zwei Jahrzehnte nach dem Ausbruch des Konflikts weiter von einer Kontrolle über Südossetien entfernt als je zuvor. Saakaschwili hat sein Ziel der territorialen Regintegration verfehlt – und das nicht zuletzt wegen der unüberlegten Militärintervention im August 2008. Dieses Vorgehen wird den georgischen Präsidenten mittelfristig wohl innenpolitisch unter Druck bringen. In der derzeitigen Krise stehen weite Teile der fragmentierten Opposition zwar noch hinter ihm, doch zeichnet sich bereits eine mögliche Herausforderin ab: Die ehemalige Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse denkt bereits an eine Rückkehr in die Politik, nachdem sie im April überraschend zurückgetreten war. „Ich bin mir mehr als sicher, dass ich nun eine sehr aktive Rolle im Land spielen muss“, sagte Burdschanadse, die einst zu Saakaschwilis Mitstreiterinnen gehörte, in mehreren Interviews. Die angesehene Politikerin kündigte bereits „ernste Fragen“ zur Militärintervention an die politische Führung an. Ein Ende der politischen Krise im Südkaukasus ist damit vorerst nicht in Sicht.

Kaukasus Russland

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