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Kein Durchbruch in Sotschi

Kein Durchbruch in Sotschi

Beim Abschiedstreffen von Bush und Putin in Sotschi überschütteten sich die beiden Präsidenten mit Komplimenten, doch bei der umstrittenen Raketenabwehr kamen sie nicht weiter.

Von Ulrich Heyden

Putin und Bush in Sotschi  
Putin und Bush in Sotschi  

E s war ein schöner Sonnenuntergang, den Putin und Bush in Sotschi am Schwarzen Meer erlebten. Die beiden Staatsführer die beide bald ihr Amt abgeben - Putin im Mai, Bush im Januar nächsten Jahres - machten sich noch einmal gegenseitig Komplimente. „Sie sind ein starker Führer. Sie haben keine Angst mir zu sagen, was sie denken.“ (Bush über Putin) „Mir war es immer angenehm und interessant mit dem amerikanischen Präsidenten zu arbeiten.“ (Putin über Bush).

Aber in der Sache kamen sie nicht weiter. Die Meinungsverschiedenheiten über die geplante Raketenabwehr in Polen und Tschechien, die Anerkennung des Kosovo und die Nato-Osterweiterung blieben. Immerhin schafften es die beiden Präsidenten, diese Differenzen und gemeinsame Positionen in einem Papier zusammenzufassen. Im Kampf gegen die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und gegen den internationalen Terrorismus, sowie auf dem zivilen Sektor der Atom-Industrie will man weiter zusammenarbeiten. George Bush erklärte sich einverstanden mit der Lieferung von russischen Nuklearbrennstäben  an das iranische Atomkraftwerk und die Rückführung abgebrannter Brennstäbe nach Russland.  

Es wird weiter verhandelt

Noch während des Abendessens feilten die Außenminister Sergej Lawrow und Condoleezza Rice auf einem Menü-Zettel an einer passenden Formulierung über die Raketenabwehr für die Abschlusserklärung. Anderntags erklärte Putin dann, er sei „vorsichtig optimistisch“.  Die USA „verstehen nicht nur unsere Sorgen, sie streben wirklich ehrlich danach, sie zu beseitigen.“ Auch Bush zeigte sich offen. „Ich verstehe, dass das (Raketenabwehrsystem, d. Red.) bei Herrn Putin Sorgen auslöst.“ Diese Besorgnisse könne man aber nicht „in einer Sekunde“ ausräumen. Der US-Präsident versicherte, das Abwehrsystem richte sich gegen gemeinsame Bedrohungen, „es zielt nicht darauf Russland zu zügeln.“ Putin meinte, das Beste wäre der gemeinsame Aufbau eines globalen Raketenabwehrsystems. Solange die USA dazu nicht bereit seien, werde man auf einer Transparenz der geplanten Raketenabwehr in Tschechien und Polen bestehen. Russland will Beobachter in die geplanten Abwehrstationen schicken. Dass solche Kontrollen möglich sein sollen, hatte US-Verteidigungsminister Robert Gates bei seinem Moskau-Besuch Ende März schriftlich zugesichert. Wie die Kontrolle genau aussehen soll, darüber wird weiter verhandelt. „Der Teufel steckt wie immer im Detail“, erklärte Putin.

Verächtliches Lachen

Nur einmal wurde die Harmonie gestört. Als Putin erklärte, sein Nachfolger Dmitri Medwedjew werde Russland in Zukunft auf allen internationalen Begegnungen vertreten und er selbst werde in die Regierung wechseln, um sich dort als Ministerpräsident um die „Sorgen der Bürger“ zu kümmern, war von George W. Bush nur ein verächtliches Lachen zu hören. Putin tat so, als ob er nichts hörte.
Bush traf sich in Sotschi auch mit Putins Nachfolger, Dmitri Medwedjew, der am 7. Mai sein Amt antritt. Medwedjew sei ein „gradliniger Mensch, der sagt, was er denkt“, meinte der Chef des Weißen Hauses, der Medwedjew nicht das erste Mal traf. „Er hat Eindruck auf mich gemacht und ich hoffe, dass wir gut zusammenarbeiten werden.“

Dem Kerl noch mal in die Augen schauen

Wieder schlugen sie sich wie Kerle auf die Schulter und überschütteten sich mit Komplimenten, der Cowboy und sein russischer Gegenspieler. So richtig schlau wird man nicht, was zwischen den beiden wirklich abläuft. Immer wenn sie zusammen sind, gibt es Komplimente. Kaum sind sie außer Sichtweite, fallen sie übereinander her.

In München geißelte Putin amerikanische Weltherrschaftspläne, ein andermal sprach er vom „Wolf, der Kinder frisst“. Bush geißelte immer wieder den Abbau demokratischer Rechte in Russland und erklärte, die Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato stärke das demokratische Lager. Kaum saßen sie wieder zusammen, wurde gezärtelt. Dann hieß es wieder „George“ und „Wladimir“. Man machte Spritztouren in alten Sowjet-Autos oder elektrisch betriebenen Park-Wägelchen. Da wurden die Cowboys weich. „Ich habe ihm in die Augen gesehen. Ich halte ihn für direkt und vertrauenswürdig“, so Bushs Diagnose 2001 in Lubljana. „Ich weiß auch, dass er es schwer hat, aber er ist ein anständiger Mann“, so der Kreml-Chef 2007 auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Die beiden Präsidenten gaben sich gerne als Kumpel. Für die russischen Fernsehzuschauer entstand so der Eindruck, dass Russland eigentlich immer noch eine Art Supermacht ist.

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