„Man kann noch nicht von einer stabilen deutsch-polnischen Freundschaft sprechen.“POLEN

„Man kann noch nicht von einer stabilen deutsch-polnischen Freundschaft sprechen.“

„Man kann noch nicht von einer stabilen deutsch-polnischen Freundschaft sprechen.“

Gesine Schwan ist seit Jahresbeginn die Polen-Beauftragte der Bundesregierung. Die Politikwissenschaftlerin und Präsidentin der Europa-Universität in Frankfurt/Oder hat zwar die Wahl zum Amt des Bundespräsidenten verloren, sie hinterließ jedoch einen so überzeugenden Eindruck auf der politischen Bühne, daß die Regierung Schröder fortan nicht mehr auf ihre Dienste verzichten wollte. Mit der Amtseinführung von Prof. Dr. Schwan erfährt das deutsch-polnische Verhältnis eine merkliche Aufwertung, einen eigenständigen Beauftragten ernannte die Bundesregierung bislang nur für die USA, Rußland und Frankreich.

Von Hartmut Wagner

Prof. Dr. Gesine Schwan  
Prof. Dr. Gesine Schwan  

Eurasisches Magazin: Frau Schwan, als Polen-Beauftragte der Bundesregierung bekleiden Sie ein völlig neues Amt. Was gilt es aus Ihrer Sicht im Verhältnis zwischen Berlin und Warschau zu verbessern?

Gesine Schwan: Meiner polnischen Kollegin, Frau Irena Lipowicz, und mir geht es in erster Linie darum, die Zivilgesellschaften in Polen und Deutschland enger miteinander zu verknüpfen. Wir wollen die vielfältigen deutsch-polnischen Initiativen und Kooperationen mehr ins Bewußtsein der Menschen rufen. Außerdem verfolgen wir verschiedene eigene Projekte und Ideen. So soll – das ist eine Initiative von uns – bei Kattowitz ein europäisches Zentrum für Demographieforschung entstehen. Hier werden sich sicherlich Kooperationsmöglichkeiten für Deutschland und Polen ergeben, um in beiden Ländern die weitreichenden Folgen des demographischen Wandels untersuchen zu können.

EM: Fallen auch sicherheitspolitische Themen in Ihren Zuständigkeitsbereich?

Schwan: Ja und nein. Die großen Linien der Außenpolitik werden natürlich nach wie vor vom Außenminister bestimmt. Aber ganz ausklammern läßt sich das aus meinem Tätigkeitsbereich nicht. Die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit wird zwar im Mittelpunkt stehen, aber meiner Ansicht nach sollte unsere Arbeit in größere politische Perspektiven eingebettet werden. Frau Lipowicz und ich wollen beispielsweise einen Austausch von Erfahrungen anregen, welche die polnische Armee bei ihrem Einsatz im Irak und die Bundeswehr in Afghanistan gemacht haben. Für beide Länder sind ja Auslandseinsätze recht neue Erfahrungen.

EM: Was haben Sie persönlich für eine Beziehung zu Polen?

Schwan: Meine Mutter stammt aus Oberschlesien, und so interessierte ich mich schon früh für Polen. Später habe ich dann u.a. in Warschau und Krakau studiert. Generell legten meine Eltern großen Wert darauf, mich im Geiste der Völkerverständigung zu erziehen. Ich besuchte daher in West-Berlin auch ein französisches Gymnasium und lernte so die deutsch-französischen Beziehungen von innen kennen. Den Fokus meines Interesses später auf Polen, den zweiten großen Nachbarn Deutschlands, zu verlagern, war dann nur folgerichtig.

„Es geht nicht um eine exklusive deutsch-polnische Partnerschaft.“

EM: In der Presse wurden Sie kürzlich mit der Forderung zitiert, Deutschland und Polen sollten sich auf Grundlinien einer gemeinsamen Außenpolitik verständigen. Wie wurde Ihr Vorstoß in beiden Ländern aufgenommen?

Schwan: Ich habe damit nur Überlegungen aufgegriffen, die ja ohnehin existieren. Es geht hierbei auch nicht um eine exklusive Partnerschaft, sondern um eine bessere Abstimmung der Europa- und Sicherheitspolitik beider Staaten, insbesondere gegenüber Südosteuropa. Ich hatte die Möglichkeit, mich darüber mit Joschka Fischer auszutauschen, meine Kollegin Frau Lipowicz sprach mit Adam Rotfeld. Beide Außenminister haben sich grundsätzlich positiv über eine engere deutsch-polnische Kooperation geäußert.

„Die Polen interessieren sich deutlich stärker für Deutschland als umgekehrt.“

EM: Die deutsch-französischen Beziehungen haben für die Bundesregierung seit Jahrzehnten einen privilegierten Stellenwert. Kann das Verhältnis zu Polen zukünftig eine ähnlich gewichtige Rolle in der deutschen Außenpolitik spielen?

Schwan: Das ist sehr schwierig, aus verschiedenen Gründen. Zum einen sind da die geschichtlichen Erfahrungen: Das Mitwirken Preußens an den sogenannten Polnischen Teilungen und damit verbunden die Auflösung des polnischen Staates für über ein Jahrhundert. Später dann die Degradierung der Polen zu einem Sklavenvolk durch die Nationalsozialisten und die grausame Vertreibung der Deutschen aus dem Ostteil des Deutschen Reiches. Diese Traumata wirken bis heute nach, während die deutsch-französische „Erbfeindschaft“ beinahe vergessen ist.

Zum anderen besteht eine klare Asymmetrie der Kenntnisse und des Interesses zwischen Polen und Deutschen. Die Polen interessieren sich deutlich stärker für Deutschland und sprechen auch häufiger die Sprache des Nachbarlandes als umgekehrt. Abgesehen von diesen Unterschieden ist natürlich das wirtschaftliche und politische Gewicht Polens weit geringer als dasjenige Frankreichs.

EM: Kann man heute ebenso wie von einer deutsch-französischen Freundschaft von einer deutsch-polnischen Freundschaft sprechen?

Schwan: Ich bin grundsätzlich skeptisch gegenüber kollektiven Freundschaften zwischen Völkern. Aber selbst wenn ich den Begriff so hinnehme, glaube ich nicht, daß man heute schon von einer stabilen deutsch-polnischen Freundschaft sprechen kann. Andererseits gibt es eine solide Basis von Verständigungsbemühungen, die besser trägt als manche denken.

„Wir müssen lernen, die Gebietsverluste im Osten endlich zu akzeptieren.“

EM: Stören deutsche Vertriebenenverbände das politische Verhältnis zwischen Berlin und Warschau?

Schwan: Nicht nur das politische, sondern auch das gesellschaftliche. Allerdings muß man hier fein differenzieren: Viele Vertriebene leisten gute und wichtige Arbeit bei der Aufarbeitung der Geschichte und der deutsch-polnischen Aussöhnung. Demgegenüber stehen aber Gruppen und Vereinigungen, die eine sehr negative Rolle spielen und die Beziehungen belasten, weil sie auf Dingen beharren, die außerhalb des Erreichbaren liegen. Ich kann nicht verhehlen, daß Frau Erika Steinbach, die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, aus meiner Sicht solch eine negative Rolle spielt.

EM: Sollten die Forderungen deutscher Vertriebener heute noch einmal auf die politische Agenda gesetzt werden?

Schwan: Nein. Der Fall scheint mir rechtlich völlig eindeutig. Es gilt hier das Territorialprinzip, und die Polen werden auf ihrem Territorium keine Restitutionsansprüche deutscher Vertriebener zulassen. Wir müssen lernen, die Gebietsverluste im Osten endlich als das zu akzeptieren, was sie sind: das Resultat eines von Deutschland ausgehenden Angriffskrieges, mit dessen Konsequenzen wir ein für allemal leben müssen.

EM: Gibt es heute in Polen noch so etwas wie Angst vor den Deutschen?

Schwan: Angst würde ich nicht sagen. Aber es gibt eine weit verbreitete Unsicherheit, wie es mit den Deutschen weitergehen wird. Viele Polen glauben, daß der Einfluß der Vertriebenen sehr groß ist. Das beunruhigt die Polen. Auch die Furcht vor revisionistischen Bestrebungen der Deutschen schwingt hier nach wie vor mit.

„Der Begriff „Achse“ ist irreführend und nutzlos.“

EM: Bundeskanzler Schröder wird in Deutschland immer wieder wegen seines engen Verhältnisses zu Rußlands Präsident Putin gescholten. Ist diese Kritik berechtigt?

Schwan: Nein, das würde ich nicht sagen. Schröder denkt nicht daran, die Polen zu „verkaufen“ und über ihre Köpfe hinweg Politik mit Moskau zu betreiben. Die Bundesregierung betrachtet Rußland als wichtigen strategischen Partner und dafür gibt es auch gute Gründe.

EM: Welche Gründe sind das?

Schwan: Rußland ist ein wichtiger Handelspartner und ein bedeutender Energieproduzent. Als Atommacht hat es natürlich einen enormen geopolitischen Einfluß. Es gibt aber auch eine positive Tradition der deutsch-russischen Kooperation, an welche die Bundesregierung zurecht anknüpfen will.

EM: Welche Bedeutung hat die „Achse“ Paris, Berlin, Moskau, die ja manchmal bis nach Peking reichen soll?

Schwan: Der Begriff „Achse“ ist ein Ausdruck, den ich schon wegen der Konnotation mit den faschistischen „Achsenmächten“ der ersten Jahrhunderthälfte ablehne. Ich halte ihn für irreführend und für die politische Analyse nutzlos. Bundeskanzler Schröder hat den Begriff meines Wissens nach auch nie verwendet. Unbestreitbar ist aber, daß Paris, Moskau und Berlin bei verschiedenen Themen gemeinsame Interessen haben und dort natürlich auch kooperieren sollten.

EM: Haben Sie herzlichen Dank für das Gespräch.

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