Militärische Muskelspiele am Südchinesischen MeerVIETNAM

Militärische Muskelspiele am Südchinesischen Meer

Vietnams Wirtschaft ist auf dem Sprung nach vorn. Bald könnte es zu den Tigerstaaten wie Singapur oder Taiwan aufschließen. An der Einparteienherrschaft wird dennoch nicht gerüttelt. Der Druck nach politischen Reformen nimmt allerdings zu. In der Außenpolitik steht das Land ebenfalls vor enormen Herausforderungen: Vietnam und China streiten um Inselgruppen im Südchinesischen Meer. Durch die Hochrüstung seines nördlichen Nachbarn China sieht Hanoi sich zu einer kostspieligen Aufrüstung gezwungen. Andererseits wird das Land seit einiger Zeit von den USA und Russland regelrecht umworben.

Von Wilfried Arz

Halong-Bucht mit ankernden Booten.  
Halong-Bucht mit ankernden Booten.
(Foto Wikipedia – Sandstein.)
 

Langsam fahren Dschunken mit rostbraunen Segeln durch eine Meereslandschaft mit bizarren Kalksteinfelsen. Die Halong-Bucht ist von atemberaubender Schönheit und gilt als landschaftliches Juwel in Nord-Vietnam. 1994 erklärte die UNESCO die Bucht zum Weltnaturerbe. Besucher aus aller Welt genießen geruhsame Fahrten durch diese einmalige Inselwelt. Chinesen stellen die größte Touristengruppe. Und alle Besucher verbindet der gemeinsame Wunsch nach schönem Wetter.

Sonnenschein und die friedliche Invasion chinesischer Touristen in der Halong-Bucht werden allerdings überschattet von Konflikten zwischen Vietnam und China um die maritime Grenzziehung im Golf von Bac Bo und konkurrierende Souveränitätsansprüche auf die Inselgruppen Spratley und  Paracel im Südchinesischen Meer. Diese Gebiete gelten allesamt als rohstoffreich (Erdöl, Erdgas) und sind damit für die beiden energiehungrigen Nachbarstaaten Vietnam und China von ebenso großer wirtschaftlicher Bedeutung.

Chinas Marinebasis auf Hainan eine neue Bedrohung für Vietnam?

Medienberichte und Satellitenfotos über den Bau einer Mega-Marinebasis auf der nahegelegenen Insel Hainan, sozusagen vor der Haustür Vietnams, hatten im April 2008 im Westen großes Aufsehen und in Hanoi höchste Nervosität ausgelöst. Die Marinebasis soll auf eine Kapazität für zwanzig U-Boote, zwei Flugzeugträgergruppen und amphibische Kampftruppen ausgelegt sein.

Vietnams politische Führung sah Handlungsbedarf. Im Dezember 2009 wurden in Russland sechs dieselgetriebene U-Boote der Kiloklasse (Wert: 1,8 Milliarden US-Dollar), im Juli 2010 zwanzig Kampfflugzeuge vom Typ Sukhoi  SU30MK2 bestellt. An einem kostenverschlingenden Rüstungswettlauf mit China ist Vietnam dennoch nicht interessiert. Hanoi will und muss sich ganz auf seine wirtschaftliche Entwicklung konzentrieren. Hohe Inflationsraten, ein dramatisches Bilanzdefizit, grassierende Korruption und soziale Konflikte (Streiks) bereiten den politischen Entscheidungsträgern in der Kommunistischen Partei zunehmend Sorgen.

Das Verhältnis zwischen Vietnam und seinem nördlichen Nachbarn China ist historisch belastet. Jahrhundertelang ein Vasallenstaat Chinas, hat sich in Vietnam ein kollektives Bewusstsein entwickelt, das durch Misstrauen gegenüber China bestimmt wird. China rüstet auf, um seinem Anspruch als Regionalmacht Geltung zu verschaffen. Ziel ist der Schutz seiner maritimen Versorgungswege für lebenswichtige Energieimporte durch einen freien Zugang zum Pazifischen Ozean und die Kontrolle der Seekorridore Südostasiens. Chinas maritime Aufrüstung stellt Vietnam vor neue außenpolitische Herausforderungen. Wie wird Hanoi langfristig reagieren? Welche neuen Aufgaben ergeben sich für das Militär?

Vom Guerillakrieg zur konventionellen Armee

Halong-Bucht mit ankernden Booten.  
Dschunke mit rostbraunen Segeln vor Meereslandschaft mit bizarren Felsen in der Halong-Bucht.
(Foto Wikipedia – Mosmas.)
 

Im zweiten Indochina Krieg, der im Westen als Vietnamkrieg bekannt ist und in Südostasien als Amerikanischer Krieg (1964 - 1975) hatte sich die 1944 gegründete Volksarmee Vietnams zur fünftgrößten Streitmacht der Erde entwickelt - nach den Armeen der Sowjetunion, Chinas, den USA und Indiens. Doch hatte die Kriegführung der technologisch hochgerüsteten Supermacht USA, insbesondere die Bombardierungen Vietnams durch die US-Luftwaffe, Hanoi zu neuen Akzenten in seiner Militärstrategie gezwungen: neben der Unterstützung des Guerillakrieges in Süd-Vietnam war der Aufbau einer modernen Luftverteidigung und einer schlagkräftigen konventionellen Armee unverzichtbar geworden.

1975 fiel die amerikanisch besetzte südvietnamesische Hauptstadt Saigon und die US-Truppen zogen aus Vietnam ab. Vietnam wurde wiedervereint.1976 benannte man die südvietnamesische Metropole in Ho-Chi-Minh-Stadt um, nach dem legendären Guerillaführer Ho. Hauptstadt des vereinten Vietnams wurde Hanoi.

Seit der Machtübernahme der Nationalen Front für die Befreiung Südvietnams (NLF) in Saigon (1975) musste Vietnams Militär in zwei weiteren Konflikten erneut seine Kampfkraft unter Beweis stellen: im Grenzkrieg mit China (1979) und bei der Invasion und Besetzung des Nachbarlandes Kambodscha (1978-1989). Wirtschaftsbankrott, hohe Rüstungskosten und der Zusammenbruch des wichtigsten Bündnispartners Sowjetunion zwangen Hanoi schließlich zu einem radikalen Paradigmenwechsel: wirtschaftliche Öffnung und Truppenabzug aus Kambodscha.

Opfer der Krise und Gewinner neoliberaler Wirtschaftspolitik

Vietnams Militär stand vor einem großen Problem. Kosteneinsparungen führten zur Demobilisierung der Streitkräfte um 50 Prozent, insbesondere bei der Armee. Die Integration Hunderttausender aus dem aktiven Militärdienst entlassener Soldaten gestaltete sich äußerst schwierig. Zugleich kam es zur Umverteilung knapper finanzieller Mittel zugunsten einer Aufrüstung von Marine und Luftwaffe.

Im Zuge des 1986 eingeleiteten wirtschaftspolitischen Kurswechsels in Vietnam, der seit Mitte der 1990er Jahre das Wirtschaftswachstum zu beschleunigen begann, nutzte auch das Militär seine Chancen. Es begann sich wirtschaftliche Privilegien zu verschaffen und abzusichern  mit der Gründung eigener Unternehmen und Joint ventures mit Auslandsfirmen. So ist die 1994 gegründete Vietnam Military Commercial Bank heute mit 140 Zweigstellen in 26 Provinzen des Landes vertreten. Unternehmen des Militärs sind aktiv im Handel mit Rohstoffen, Kaffee, Holz und der Schuhproduktion. Darüber hinaus auch im Bereich von Im- und Export, Immobilien und der Telekommunikation. Heute betreiben Militär und Polizei eigene Kommunikationsnetze und sind zu dominierenden Mobiltelefon- und Internetbetreibern in Vietnam aufgestiegen. Nach Schätzungen  des australischen Vietnam-Experten Carlyle Thayer haben die Militärunternehmen 2006 einen Umsatz von rund zwei Milliarden US-Dollar erzielt.

Wie in China, Nordkorea, Indonesien, Thailand, Burma und Kambodscha kontrolliert damit auch in Vietnam das Militär Teile der Wirtschaft. Einem relativen Bedeutungsverlust der Streitkräfte steht damit eine Stärkung des Militärs als Wirtschaftsfaktor gegenüber. Die Vietnam-Bank für Landwirtschaft (VBA) hat die wirtschaftliche Liberalisierung “doi moi” somit nicht nur überlebt, sondern für eigene Interessen genutzt. Der politische Einfluss des Militärs auf zentrale Entscheidungen bleibt weiterhin fest im System der Einparteienherrschaft abgesichert und zwar durch enge personelle Verflechtungen. Hohe Militärs sitzen im Politbüro und haben ihre Vertrauensleute in der Nationalversammlung.

Neue Politik braucht neue Köpfe: Generationswechsel im Militär

Halong-Bucht mit ankernden Booten.  
Schwimmendes Dorf in der Halong-Bucht.
(Foto Wikipedia – Andre Lettau)
 

Zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Indochina Krieges (1975) und der Wiedervereinigung beider Landesteile (1976) hatte die KP Vietnams wirtschaftspolitisch mit der „Doi Moi“ genannten Strategie von1986 einen radikalen Kurswechsel vollzogen. Das Scheitern des sowjetischen Entwicklungsmodells zwang Vietnam zur Suche nach neuen Bündnispartnern: Wiederannäherung an die USA und Öffnung zum Weltmarkt hieß die Antwort. Damit wurde in Hanoi nicht nur das politische, sondern zugleich auch das militärische Führungspersonal ausgewechselt: altgediente Kader und Kriegsveteranen haben Vietnams politische Bühne zwischenzeitlich weitgehend verlassen, junge Kader und Offiziere sind aufgerückt. Deren Ausbildung erfolgt jetzt nicht mehr allein in China oder Russland, sondern auch in den USA.

General-Kritik an einem Grundübel: der Korruption

Untrennbar verbunden mit der Schlacht von Dien Bien Phu (1954 gegen die französische Kolonialmacht im damaligen Indochina) und der NLF-Machtübernahme in Saigon (1975) ist der Name des legendären Generals Vo Ngyuen Giap (Jg. 1911). Als Militärstratege, Verteidigungsminister und Politbüro-Mitglied der Lao Dong-Partei war er jahrzehntelang einflussreicher Vertreter der alten Generation, und trat erst 1991 von allen politischen Ämtern zurück. Dennoch scheute sich Giap nicht, die KP Vietnams offen zu kritisieren. Vor dem Hintergrund eines Korruptionsskandals im Transportministerium (2006) beklagte er in einem offenen Brief, die Partei sei „zu einem Schutzschild für korrupte Beamte geworden“. Heute ist es still um den Kritiker Giap geworden: der Hundertjährige liegt krank in einer Klinik in Hanoi. Mit seinem Ableben wird ein weiteres Kapitel der Geschichte Vietnams abgeschlossen werden.

Ein Blick in die Biographie von Generälen in Führungspositionen verdeutlicht, dass sich heute die gesamte Volksbefreiungsarmee in einem personalpolitischen Transformationsprozess befindet. 2006 hatte General Phung Quang Thanh (Jg. 1949) seinen Vorgänger, den Viersternegeneral Phan Van Tra (Jg. 1935) als Verteidigungsminister abgelöst. Damit erfolgte nicht nur eine Verjüngung, sondern auch eine Akzentverschiebung: Phung Quang Thanh gilt als Befürworter einer selektiven militärischen Zusammenarbeit mit den USA. Im Dezember 2009 reiste er nach Washington. Gleichwohl scheint die militärische Führung in Hanoi in Fragen der strategischen Neuausrichtung nicht immer einer Meinung zu sein. Die Kooperation mit den USA wird in der Militärhierarchie unterschiedlich bewertet. So gilt Vize-Verteidigungsminister Nguyen Chi Vinh (Jg. 1957) als Schlüsselfigur einer pro chinesischen Fraktion innerhalb der Kommunistischen Partei.

Vietnams Streitkräfte im Prozess der Umstrukturierung

Wie steht es mit Budget, Struktur und Ausrüstung der vietnamesischen Waffengattungen? Das 2009 veröffentlichte, 155 Seiten umfassende 3. Verteidigungsjahrbuch der Regierung (nach 1998 und 2004) gibt hierzu erstmals Auskunft: 2008 sollen sich die Militärausgaben Hanois auf ca. 1,45 Milliarden US-Dollars belaufen haben. Die Personalstärke der  Volksbefreiungsarmee wurde mit 450.000 Soldaten angegeben. Dazu kommen allerdings noch fünf Millionen Reservisten.

Vergeblich suchten westliche Beobachter im Weißbuch 2009 nach Hinweisen auf die aktuellen Konflikte mit China im Südchinesischen Meer. Auch die bislang ungeklärte Nutzung der Marinebasis Cam Ranh in Südvietnam fand im Regierungsdokument keine Erwähnung. Von den USA im Indochina Krieg gebaut und bis 1973 genutzt, wurde der Tiefwasserhafen 1979 von der Sowjetunion für 25 Jahre gepachtet, diente Moskau als  Marinestützpunkt der russischen Pazifikflotte, wurde dann jedoch 2001 vorzeitig geräumt. Angebote für eine militärische Nutzung sollen Hanoi in den letzten Jahren sowohl von den USA, als auch von China und Russland unterbreitet worden sein. 2010 vereinbarte Vietnam mit Russland ein Abkommen über die Instandsetzung und Modernisierung von Cam Ranh – für eigene Bedürfnisse und die Nutzung „befreundeter“ Staaten.

Sonderrolle der vietnamesischen Marine

Halong-Bucht mit ankernden Booten.  
Halong-Bucht mit steil aufragenden Inseln aus Stein.
(Foto Wikipedia – XtoF.)
 

Mit einer Küstenlänge von über 3.000 Kilometern und einer exklusiven Wirtschaftszone von insgesamt einer Million Quadratkilometer Meeresfläche kommt der Marine Vietnams naturgemäß eine besondere Rolle zu. Es wundert daher nicht, dass diese Waffengattung von der militärstrategischen Neuausrichtung besonders profitiert hat. Die in St. Petersburg gebauten U-Boote für Vietnam sind nur ein Teil des maritimen Beschaffungsprogramms, das jedoch einen nicht unerheblichen Teil der gesamten Rüstungsausgaben verschlingen dürfte.

Ganz im Gegensatz zu Marine und Luftwaffe wird die Armee eher stiefmütterlich behandelt. Einen Landkrieg gegen seine Nachbarn Laos und Kambodscha, aber auch gegen China scheint Hanoi auszuschließen. Trotz ungeregelter Grenzziehung werden Vientiane und Phnom Penh als kooperative Partner bewertet, deren politische Eliten sich in wichtigen Fragen bislang als ausgesprochen vietnamfreundlich erwiesen  haben.

1993 hatten Hanoi und Beijing ein Gewaltverzichtsabkommen unterzeichnet. Differenzen über die Grenzziehung zu Lande und zu Wasser waren in zwei Verträgen (1999 und 2000) beigelegt worden. 2002 verpflichtete sich China schließlich gegenüber der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN (Vietnam ist seit 1995 bei ASEAN), in einer „Erklärung über das Verhalten der Staaten im Südchinesischen Meer“, territoriale Streitigkeiten strikt mit friedlichen Mitteln beizulegen.

Alter Bündnispartner Russland

Russland ist heute (wieder) größter Waffenlieferant Vietnams. Allein 2009 verkaufte Moskau Rüstungsgüter im Werte von 3,5 Milliarden US-Dollar an Vietnam. Russische Waffensysteme bilden die Kernausstattung der vietnamesischen Streitkräfte: u.a. moderne Boden-Luft-Raketen (S300 PMU1), Kampfflugzeuge (Sukhoi  SU30), Patrouillenboote (Svetlyak) und Artillerie.

2001 hatte Präsident Wladimir Putin mit seinem Vietnambesuch ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Moskau und Hanoi aufgeschlagen. Neben der Bereinigung der Altschulden Vietnams, die nach 1989 von Rubel auf Dollarbasis umgerechnet worden waren, standen im Mittelpunkt das Angebot eine Modernisierung der veralteten Waffensysteme Vietnams und der Vorschlag einer „strategischen Partnerschaft“. Putin signalisierte aber auch das Exportinteresse russischer Unternehmen im Energiebereich (AKWs, Erdölförderung). 2010 erhielt die staatliche russische Rosatom schließlich den Auftrag, das erste Atomkraftwerk in Vietnam zu bauen. 2020 soll das Kraftwerk ans Netz gehen.

Im aktuellen Streit um die beiden Inselgruppen im Südchinesischen Meer hält sich Russland hingegen bedeckt. Eine Unterstützung Vietnams in einem möglichen Konflikt mit China liegt nicht im Interesse Moskaus aus Rücksichtnahme auf Beijing.

Neuer Bündnispartner USA?

Die Beziehungen zwischen den einstigen Kriegsgegnern USA und Vietnam haben seit Ende des Vietnam Krieges eine erstaunliche Metamorphose durchgemacht. Eine „Normalisierung“ war zu Beginn der 1990er Jahre eingeleitet worden. Am Anfang standen Verhandlungen mit dem Pariser Club (1993). Es kam zu Aufhebung des US-Embargos (1994) und der Aufnahme diplomatischer Beziehungen (1995). 2000 besuchte US-Präsident William J. Clinton Vietnam. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern boomen, US-Unternehmen zählen heute zu den größten Investoren in Vietnam.

Seit 2003 gibt es auch eine militärische Zusammenarbeit. US-Marineschiffe laufen regelmäßig vietnamesische Häfen an, vietnamesische Offiziere besuchen Sprach- und Ausbildungskurse in den USA. 2008 vereinbarten Hanoi und Washington einen regelmäßigen „strategischen Dialog“ (vietnamesisch: „doi thoai chien luoc“). Vietnam erhofft sich durch eine militärische Kooperation mit den USA ein Gegengewicht zu China. Doch ist Hanoi bemüht, Beijing nicht zu provozieren. Bislang wurde China auch über alle hochrangigen Treffen mit Vertretern des US-Militärs vorab informiert. Also keine Geheimniskrämerei wie bei dem Bau der Marine-Basis auf der Insel Hainan. Dennoch wird der Streit um maritime Souveränitätsansprüche im Südchinesischen Meer auch in Zukunft noch hohe Wellen schlagen.

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Wilfried Arz ist Politikwissenschaftler und freier Journalist mit Sitz in Bangkok. Indochina und Südasien mit der Himalaya-Region bereist der Autor regelmäßig.

Südchinesisches Meer Vietnam Militär Asien

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