Rußland war nie eine Demokratie

Rußland war nie eine Demokratie

Ein Kommentar von Hans Wagner

Von Hans Wagner

EM - Noch immer sind keine verläßlichen Informationen darüber bekanntgeworden, wie viele Menschen sich zum Zeitpunkt der Geiselnahme in der Schule von Beslan befanden. Auch die Umstände, die zur Katastrophe geführt haben, sind für Außenstehende kaum durchschaubar. Es sah anhand der Fernsehbilder so aus, als hätten Unfähigkeit und Hilflosigkeit unter den Sicherheitskräften geherrscht. Vielleicht, so die Vermutung in manchen Medien, gingen viele Opfer auf das Konto der Uniformierten. Rußland hat wieder einmal eine schlechte Presse im Westen.

Wie wäre es gewesen, wenn alle Banditen von Beslan – 31 sollen es gewesen sein - durch Präzisionsschüsse von Kämpfern der Alpha-Truppe liquidiert worden wären. Unter ihnen Frauen. Schwarze Witwen. Getötet per Kopfschuß. Grauenhafte Bilder. Und wenn ein Kind dabei verletzt worden oder zu Tode gekommen wäre? Dann hätten Rußland und sein „autokratisches Regime“ ebenfalls eine schlechte Presse im Westen.

Der Kinderarzt Leonid Roschal, der in Beslan noch zu vermitteln versucht hatte zwischen den zu allem entschlossenen Terroristen und den örtlichen Sicherheitskräften, soll vor kurzem beim Petersburger Dialog gesagt haben, daß die Deutschen gar nicht wüßten, was in der Kaukasusregion eigentlich vorgehe. Daß dort nämlich mit aller Brutalität ein neuer Krisenherd geschaffen werden solle. Daß die Deutschen Rußland offensichtlich nicht mögen. Sie hätten weder das Rußland Gorbatschows gemocht noch das Rußland Jelzins, und das Rußland Putins gefalle ihnen ebenfalls nicht. Auch Leonid Roschal hatte eine schlechte Presse. Unverständiges Kopfschütteln war noch das Mindeste, was ihm entgegengebracht wurde. In einem Text von „Spiegel-online“ hieß es „...er sitzt breitbeinig da, er schwitzt und wird rot beim Reden, er gestikuliert, er redet sehr laut, das Mikrofon steckt im Krawattenknoten. ‚Ich bin kein Politiker, ich bin Arzt, ich sage das, was ich meine‘, sagt er. Er sagt: ‚Von meinem Standpunkt aus betrachtet, tobt bereits der Dritte Weltkrieg. Er hat bereits begonnen.‘“ Das überlegene Grinsen des Autors von „Spiegel-online“ über diesen alten Mann stand unübersehbar zwischen den Zeilen.

Es funktioniert nichts in Rußland, sagt der Präsident

Ist Rußland unbeliebt? Zählen Fehler und Pannen, die in Rußland passieren, doppelt und dreifach? Sind der Schlendrian und das Unvermögen in Rußland größer als anderswo? – Putin sagt, sie seien allgegenwärtig. Nach dem Untergang der Kursk und dem Brand des Moskauer Fernsehturms war es der Präsident Rußlands, der in bitteren Worten beklagte, daß nichts funktioniere in seinem Land.

Man könnte allerdings genauso gut sagen, es grenze an ein Wunder, daß so vieles inzwischen funktioniere in einem Land, das erst seit vier Jahren, seit Putin, wirklich eine Chance zu haben scheint – oder hat.

Es sind im übrigen nicht die russischen Weltraumraketen, die zur Erde stürzen oder im All verglühen, sondern die amerikanischen. Es ist die europäische Marssonde „Beagle“, die spurlos verschwand. Es ist das deutsche Maut-System, das nicht funktioniert und Milliarden-Verluste verursacht. Wir lesen jeden Tag von Krisen bei VW und Daimler, bei der Bildung und im Gesundheitssystem, bei den Arbeitsplätzen und bei der Rente. Es war in einem zwanzig Jahre währenden Bubenstück der Bürokratie nicht möglich, die deutsche Rechtschreibung zu vereinfachen. Da muten Häme und Arroganz gegenüber anderen allmählich grotesk an. Bei Rußland kommt noch die Verwunderung, oder soll man sagen der Abscheu über den in Deutschland verdächtigen Patriotismus der Menschen und ihres Präsidenten hinzu.

Es gibt nichts schönzureden über den Zustand Rußlands. Was stört, ist der pawlowsche Beißreflex, wenn die Rede auf das große Land im Osten kommt: Keine Menschenrechte, keine Demokratie, keine Liberalität. Der Präsident selbst habe die Diktatur proklamiert mit seinem Begriff der „Diktatur des Gesetzes“.

Rußlands Geschichte war in jeder Hinsicht katastrophal

Dabei wird übersehen, daß Menschenrechte nichts wert sind, solange sie nicht ausgeübt werden können, sondern nur proklamiert sind. Um sie in Anspruch nehmen zu können, bedarf es entsprechender Gesetze. Und die müssen durchgesetzt werden. Eben notfalls mit aller Härte der Staatsmacht, zum Wohl seiner Bürger. Das ist eine schwere Geburt in einem Land, das eine Geschichte hinter sich hat, die „in jeder Hinsicht katastrophal“ war (Karl Lamers).

Es drängt sich der Verdacht auf, daß viele in den westlichen Medien nach dem Motto handeln: ich weiß durchaus, was sich schon zum Guten gewendet hat in Rußland, aber deshalb lasse ich mir noch lange nicht mein vertrautes Bild vom „Reich des Bösen“ (Ronald Reagan) kaputtmachen. Meine Mißgunst gehört mir.

Wer bei Katastrophen, die sich in Rußland ereignen, über den russischen Geheimdienst herfällt, über den Präsidenten, seine Härte und Brutalität, seine Unfähigkeit, den Krieg im Kaukasus zu beenden, kann sich des Beifalls sicher sein. Alle schreiben so. Politiker stimmen häufig in diesen Chor ein und sind wider besseres Wissen auch nicht zu mehr Differenziertheit willens oder fähig, als manch oberflächlicher Journalist. Stimmen, wie die von Egon Bahr sind selten. Er sagt: „Es gibt in Tschetschenien niemanden, mit dem er (Putin) verbindliche Vereinbarungen treffen kann. Und wenn er einen findet, so wird der umgebracht.“

„Demokratie kann in Rußland nur von oben kommen.“

Egon Bahr, der Erfinder der Ostpolitik der BRD sagt auch: „Demokratie kann in Rußland nur von oben kommen. Das galt für Gorbatschow, das gilt auch für Putin.“ Seiner Führungsstärke sei es zu verdanken, daß die russische Wirtschaft wieder Tritt gefaßt habe. Putin habe annähernd Rechtssicherheit geschaffen.

Und der Terror? Autobomben krepieren auch in Israel und in Spanien. Politisch motivierte Morde gibt es in Großbritannien, vielleicht sogar in Schweden. Attentate passieren auch in Amerika, selbst die Monumente und Wahrzeichen des Staates konnten nicht gesichert werden. Und der demokratisch gewählte US-Präsident führt Angriffskriege, opfert Tausende eigener Soldaten und Zigtausende fremde, richtet ein Blutbad unter der Zivilbevölkerung an – ohne einen wirklich zutreffenden Grund zu nennen. (Der würde wahrscheinlich alles nur noch schlimmer machen).

Schlendrian, Korruption, Arroganz der Macht, Versagen der Geheimdienste, Angriffskriege sind wohl unausrottbar und offenkundig nicht davon abhängig, wie demokratisch die legitimiert sind, die sie zu verantworten haben. Siehe Guantanamo und Schweinebucht, Nordirland und Baskenland. Hier ist von Demokratien die Rede, feinen Demokratien allererster Sahne.

Rußland aber war noch nie eine Demokratie. Es ist billig, bei jeder Panne, bei jedem Unglück, bei jedem Attentat die fehlende demokratische Regierungsform zu kritisieren, nach dem Motto: typisch, in so einem Land. Diese Selbstgerechtigkeit ist nirgendwo angebracht.

Tausend Jahre russische und sowjetische Herrschaft – vier Jahre Putin

Die vom CDU-Außenpolitiker Karl Lamers apostrophierte katastrophale Geschichte Rußlands ist doch bekannt: Jahrhundertelange knochenharte Zarenherrschaft, dann ein bolschewistischer Staatsstreich mit der Folge einer mehr als siebzig Jahre währenden kommunistischen Diktatur, dem völligen Zusammenbruch von 1991, danach der brutalen wirtschaftlichen Ausplünderung durch Günstlinge der Macht, Verbrecher und Oligarchen. Das Jelzinsche Chaos, der Verfall aller tragenden Institutionen, Geldentwertung, Rückkehr von Millionen Soldaten, auf die niemand vorbereitet war. - Und nun vier Jahre Putin. Viereinhalb genauer gesagt. Nach tausend Jahren russischer und sowjetischer Herrschaftsmethoden demokratisch gewählt. Ein Glücksfall für Rußland.

Westliche Länder haben lange, oft blutige Anläufe gebraucht, um im Laufe der Zeit mehr oder minder demokratisch verfaßte Gemeinwesen zu bilden. Viele zunächst unter der Fuchtel einer monarchischen Obrigkeit. Und längst nicht alle haben den gleichen Grad an demokratischem Bewußtsein erreicht.

Und in Rußland? Hätte der Untergang der Kursk verhindert werden können, wenn eine Koalition aus Kommunisten, Demokraten, Wirtschaftsliberalen und vielleicht Schrírinowski in Moskau regiert hätte? Und wären die Passagierflugzeuge, die offenbar zeitgleich durch Bomben in die Luft gesprengt wurden, sicher gelandet, wenn es in Rußland nicht ein autokratisch herrschendes System der gelenkten Demokratie gäbe?

Im Kaukasus könnte der Präsident scheitern – an den USA

Putin will Rußland und den Russen wieder zu Größe, Macht und Ansehen in der Welt verhelfen. „Die Wiederaufrichtung Rußlands zur Großmacht bleibt oberste Priorität russischer Politik.“ (Alexander Rahr). An diesem Punkt könnte er am ehesten scheitern: wenn die USA ihm den Kaukasus entwinden und Zentralasien destabilisieren, das Ölgeschäft kontrollieren und er keine verläßlichen Verbündeten findet. Das Streben, aus den Kalamitäten herauszukommen und Rußland wieder neues Selbstbewußtsein zu geben, wird - in Deutschland vor allem – mit Argwohn betrachtet. Die Russen sehen das wahrscheinlich anders. Sie dürften es mit Karl Lamers halten: „Einen besseren als Putin haben wir nicht.“

Putin möchte nicht als Gummipuppe über den Bildschirm hampeln. Ja, er verkörpert letztlich den Zaren im Kreml, den die Mehrheit der Russen offenbar mag und der bis zu einem gewissen Grad unantastbar bleiben will. Gezänk und Sensationsgier gehören zur verbreiteten Form des öffentlichen Lebens in westlichen Demokratien. Doch davon wenden sich auch hierzulande viele längst angewidert ab.

Wenn Putin offenbar glaubt, täglicher Streit in den Medien um den richtigen Kurs des Landes, die zankenden Parteien, die besserwissenden Kommentare, das alles würde die Russen nur verunsichern, mag er vielleicht recht haben. Dafür gibt es in Rußland einfach keine Tradition.

Peter Glotz, der ehemalige Bundesgeschäftsführer der SPD schrieb: „Wenn Deutschland nicht alles mitmachen will, was ein amerikanischer Präsident gerne hätte, muß Deutschland gute Beziehungen zu jenen Mächten entwickeln, über die die Amerikaner jedenfalls nicht wortlos hinweggehen können.“ „Rußland ist wichtig“, sagt Hans-Dietrich Genscher. „Wir müssen mit Rußland zusammenarbeiten, ökonomisch und geostrategisch.“

Glotz und Genscher haben recht. Gerade aus Politiker-Kreisen sollte dem Kreml daher mehr Solidarität entgegengebracht werden. Es muß ja nicht gleich die bedingungslose sein. Es gibt einen international sehr erfolgreichen deutschen Sportlehrer, er würde vielleicht von „kontrollierter Solidarität" sprechen.

Russland

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