Vergebliches Warten auf bessere ZeitenGEORGIEN

Vergebliches Warten auf bessere Zeiten

Der Krieg vor einem Jahr hat alles nur noch schlimmer gemacht. In Georgien herrschen, vor allem auf dem Land, Stillstand und Verfall. Präsident Saakaschwili überlebt durch den ihm ergebenen Sicherheitsapparat. Ausländische Zuwendungen erreichen rund 30 Prozent des Bruttosozialprodukts und kommen vor allem der herrschenden Klasse zugute. Eine Änderung der trostlosen Lage ist nicht in Sicht.

Von Ulrike Graalfs

D er Abend neigt sich über Tiflis und die Altstadt erstrahlt in ihrem vollen, instand gesetzten, modernisierten und revitalisierten Glanz. Im Chardin, der Bar und Cafémeile von Tiflis, tummeln sich die wenigen jungen Gutverdiener der Hauptstadt, um zu sehen und um gesehen zu werden. Die georgischen Neureichen speisen und trinken Cocktails zu Preisen, die sogar in Paris stattlich wären.

In einiger Entfernung prunkt der Präsidenten-Palast, der nach Angaben Michail Saakaschwilis „nur“ 13 Millionen Lari gekostet haben soll. In Tagen wie diesen ist es wichtig an dieser Version festzuhalten, um nicht öffentlich als Verschwender dazustehen. Vor kurzem residierte dort der amerikanische Vizepräsident Joe Biden als Gast, um die Unterstützung seines Landes trotz amerikanischer Annäherung an Russland zu untermauern. Er hielt eine emotionale Rede und zitierte aus einem georgischen Gedicht, was für die traditionsbewussten Geogier die Wahrhaftigkeit seiner Aussage bekräftigte. Sie wurde außerdem noch durch die Zusage umfangreicher finanzieller Hilfen übertroffen.

Die Dollars aus den USA halten das Land am Leben

Seit dem Augustkrieg letzten Jahres wird das Land massiv durch Entwicklungsgelder gestützt, vor allem aus den USA. Der russische Feind im Norden hat zumindest wieder die Aufgabe erfüllt, die Flut von monetären Hilfszuwendungen für das Land nicht versiegen zu lassen. Das Geld, welches die georgische Wirtschaft in Zeiten der Finanz- und Bankenkrise am Leben erhält, in der Arbeitslosigkeit und Inflation neue Rekordhöhen erreichen und die Unzufriedenheit der Menschen mit der Staatsführung stetig wächst, ist mit rund 30 Prozent eine der wichtigsten Einnahmequellen des Staatshaushalts.

Kredite gibt es dennoch nicht. Nicht für Gutverdiener und schon gar nicht für das gemeine Volk. Die Situation ist prekär, das merkt man sogar auf den Strassen von Tiflis, auch wenn die Stadt gepflegter und sicherer wirkt als noch unter Eduard Schewardnadse. Längst blockieren auch die Zelte der Opposition nicht mehr den Rustavelli Boulevard. Die Demonstranten haben ihre seit April andauernden Proteste und Rücktrittsforderungen an den Präsidenten in einer Art von Selbstaufgabe vorerst zurückgefahren.

Saakaschwilis Stütze ist der ihm hörige Sicherheitsapparat

Saakaschwili hat seine Macht sechs Jahre nach der Rosenrevolution und vor allem seit seiner Wiederwahl 2008 strukturell gefestigt. Umgeben von regimetreuen Staatsdienern und einem Sicherheitsapparat, der ihm hörig scheint, verweigert und entzieht er denen, die sich ihm entgegen stellen die Stimme. In alter Tradition georgischer Führer versorgt der Präsident das georgische Volk mit Desinformationen, gestützt durch einen durch Einschüchterung zur Selbstzensur geleiteten Medienapparat. Er unterbindet die Kritik an seiner Person durch oberflächliche Auftritte, die den angeblichen wirtschaftlichen Aufschwung oder Georgiens Anbindung an die Großen dieser Welt medienwirksam in Szene setzen.

Dennoch ist der Präsident so umstritten wie nie. Zwar wird das Land nicht mehr wie in den letzten Jahrzehnten von „schwarzen Dieben“ aus Gefängniszellen regiert. Auch die Straßenkriminalität ist stark zurückgegangen. Doch allgemein bekannt sind die fragwürdigen Praktiken, mit denen georgische Geschäftsmänner in den letzten Jahren dazu bewegt wurden ihre Geschäfte an den Staat zu veräußern, die Repression gegenüber der Opposition, die oft willkürliche Verletzung der Rechte der Menschen und die Zurückentwicklung Georgiens zu einer Patronagegesellschaft.

Noch kein Vertrauen in den Staat

Es gibt neue Strassen und Autobahnen. Und es wird weiter gebaut, wenn auch verhaltener.  Auf Wunsch der Staatsführung werden einzelne Maßnahmen, natürlich aus dem Ausland finanziert, zu Nutz und Frommen der Machthaber umgesetzt. Jede dieser Beschaffungsmaßnahmen dient den reichen und mächtigen Kreisen um den Präsidenten dazu, in die eigene Tasche zu wirtschaften. Veruntreuung und indirekte Korruption begleiten das politische und wirtschaftliche Leben in Georgien weiterhin, nur der Kreis der Profiteure ist heute ein anderer als früher. Trotz weit reichender Reformen trägt das Wissen über diese und andere Missstände weiterhin dazu bei, dass die Georgier noch immer kein Vertrauen in ihren Staat haben und ihn schon gar nicht als Rechtsstaat ansehen. Sie müssen viele Probleme auf eigenen Wegen klären, da der Staat seiner Schutzpflicht nicht gerecht wird. Viele westliche Organisationen und NGO’s im Land drücken ein Auge zu, denn schließlich ist es ihre Raison d’etre, welche auf dem Spiel steht, würde man all dies zu sehr thematisieren. 

In vielen ländlichen Teilen Georgiens scheint das politische Treiben in Tiflis fern jeder Relevanz für den Alltag. Die Menschen fristen ihr Dasein und versuchen von ihren bescheidenen Einkünften oder ihrer Eigenproduktion über die Runden zu kommen. Oft bleibt nur der starke Familienverbund als eine Art Gesellschaftsvertrag, der sich zum Ziel gesetzt hat das Bild eines normalen Lebens gegenüber allen Außenstehenden aufrecht zu erhalten. Doch die Resignation steht vielen auf der Stirn geschrieben. Hinter verschlossenen Türen spielen sich Dramen und Tragik der Armut ab, die in vielen Teilen des Landes vor allem Senioren, Kinder und die junge Generation in Mitleidenschaft ziehen. Oft gibt es keine regelmäßige Strom- und Wasserversorgung. Auch die Bildungseinrichtungen und damit die Bildungschancen sind in ländlichen Gebieten mangelhaft. Einen differenzierten Informationsfluss oder auch Unterhaltungsmedien sucht man oftmals vergebens. Die medizinische Versorgung ist kaum vorhanden oder seit der Privatisierung der Praxen und Krankenhäuser unerschwinglich geworden. Die Menschen warten geduldig, nahezu lethargisch darauf, dass sich etwas ändern möge.

In Tiflis brodelt die Unzufriedenheit unter der Oberfläche

Zwar wird das Eingeständnis der militärischen Niederlage vermieden, dennoch ist der verlorene Krieg des letzten Jahres weiterhin präsent. Sowohl in den Köpfen der Menschen in den Regionen, als auch in Tiflis, wo die Unzufriedenheit unter der Oberfläche brodelt. Alle wissen, dass diese Regierung die Chance auf ein besseres Leben des Durchschnittsbürgers verspielt hat. Innenpolitisch als auch auf internationaler Bühne ist Georgien erneut an einem Tiefpunkt angelangt.

Eine Alternative ist nicht in Sicht. Keine stärke Führungspersönlichkeit, die den Präsidenten glaubhaft herausfordern könnte, hebt sich in der georgischen Innenpolitik ab. Nach jahrelanger Erwartung auf die euro-atlantischen Integration, geschürt durch Versprechungen des Präsidenten und seinem Stab, hat dieser in einem Interview vor kurzem öffentlich zugeben müssen, die Hoffnungen auf einen NATO Beitritt seien fast tot. So zerbarst auch eines der populärsten unter den zahlreichen Propaganda-Luftschlössern aus denen sich die georgische Hoffnung auf ein besseres Leben in den letzten Jahren genährt hat.

Gleichzeitig bleibt die verhaltende Kritik aus dem Ausland an den demokratischen Defiziten und den willkürlichen Handlungen der Staatsführung unzureichend, um den nötigen Druck für wahre Veränderungen des status quo im Land auf den Präsidenten aufzubauen, der sich fest vorgenommen hat bis 2013 zu regieren. Man hat dieses Land im südlichen Kaukasus, welches sich durch seine militärischen Unterstützungsleistungen u. a. im Irak gegenüber dem Westen verdient gemacht hat, im letzten Jahr als es um den NATO Beitritt ging und während des Krieges, vehement enttäuscht und im Stich gelassen. Somit scheint übermäßige Kritik gegenüber den weiterhin bestehenden Missständen nun wohl unpassend.

Die Georgier waren schon immer Lebenskünstler

Doch die Georgier waren schon immer Lebenskünstler und verstehen es auch heute noch mit ihrem Schicksal umzugehen. Sie finden Halt in ihrem christlichen Glauben, in ihrem unerschütterlichen Nationalstolz sowie ihrem tief verwurzelten Traditionsbewusstsein. „Der Gast“, so heißt es in Georgien, „kommt von Gott“, und Tür und Tor bleiben den freundlich gesinnten Mächten aus dem Westen weiterhin offen. Denn es ist dieser Weg, den das georgische Volk gewählt hat, mit dem es sich identifíziert und für das es bereit ist geduldig zu leiden. Einen anderen Ausweg gibt es zudem nicht. Georgien bleibt Spielball der großen Mächte, die ihre geopolitisch geleitete Interessenpolitik auf dem Rücken des kleinen Landes austragen. Bis die georgische Führung dieser Realität ins Auge sehen und versuchen wird, wie einst Eduard Schewardnadse, dieses Machtspiel wieder effektiv für georgische Interessen zu nutzen, wird man weiter warten müssen.

Kaukasus

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