Vom Hühnerdieb zum „gefährlichen Verbrecher“STRAFVOLLZUG IN RUßLAND

Vom Hühnerdieb zum „gefährlichen Verbrecher“

Vom Hühnerdieb zum „gefährlichen Verbrecher“

Jahrzehntelang wurden in Rußland Menschen weggesperrt. Abschreckung schien das beste Mittel zur Verhütung neuer Straftaten. Doch nun quellen die Gefängnisse über.

Von Ulrich Heyden

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Russische Gefängnisinsassen in Krasnojarsk  
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s war im Winter 2001.“ Achmed (Name geändert) legt die Stirn in Falten. Seine Augen schweifen kurz an die Decke, so als wolle er dort umherfliegende Erinnerungsfetzen einfangen. „Ich war auf dem Weg zur Metro und mußte plötzlich aufs Klo.“ Mit den öffentlichen Klos ist es in Moskau so eine Sache. Es gibt fast keine. So entschied sich der junge Palästinenser, der sich in der russischen Hauptstadt als Latino-Tanz-Lehrer sein Geld verdiente, in eine Schule zu gehen. Das war sein Verhängnis. Als der dunkelhäutige Mann vom Klo kam, schrie eine Dame mittleren Alters, „das ist er“. Der Wachmann der Schule nahm den Ausländer fest. Die Lehrerin beschuldigte den gutaussehenden Mann, er habe 2.300 (70 Euro) Rubel aus ihrem Schrank geklaut.

„Dubrawlag“ – Speziallager für Ausländer

Achmed kam in das Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosenstille“. Seine Kammer mußte er sich mit 22 anderen Häftlingen teilen. Dann verurteilte ihn ein Moskauer Gericht zu drei Jahren Arbeitslager. Der Palästinenser kam in das sieben Zugstunden östlich von Moskau gelegene Speziallager für Ausländer, „IK Nr. 22“. Das Lager am Rande des Dorfes Leplej gehört zum „Dubrawlag“. Der Komplex mit 17 Lagern hat einen Durchmesser von 60 Kilometern. Während der Stalin-Zeit lebten im „Dubrawlag“ politische Gefangene. Sie schlugen Holz für den Metro-Bau in Moskau. Heute bauen die Häftlinge Möbel und Landmaschinen. Achmed und die 200 anderen Ausländer im „IK Nr. 22“ nähen Kleidung.

Die meisten Ausländer - unter ihnen sind viele Nigerianer, Vietnamesen und Chinesen - wurden wegen Drogenbesitz verurteilt. Auch ein Deutscher befindet sich unter den Häftlingen. Der Mann mittleren Alters sitzt wegen der Vergewaltigung seiner 16jährigen russischen Nichte eine dreieinhalbjährige Haftstrafe ab. Die Hoffnung des Autors mit dem Deutschen – der kein Russisch kann – in der gemeinsamen Muttersprache sprechen zu können, erfüllt sich nicht. Die Beamten möchten, daß das Gespräch mit dem Häftling in ihrer Sprache geführt wird. So muß ein Dolmetscher einspringen. Der Deutsche mit dem kurzgeschorenen Kopf macht einen eingeschüchterten Eindruck, beschwert sich aber über nichts. Vergewaltiger stehen in der russischen Gefängnishierarchie auf der untersten Stufe. Erst als ihm als Geschenk ein Päckchen Tee überreicht wird, hellt sich sein Gesicht auf.

Wegsperren um Abzuschrecken

In Rußland gilt immer noch die Devise: Wegsperren ist die beste Abschreckung. Ins Gefängnis kommt man relativ schnell. Jeder vierte erwachsene Russe hat schon mal gesessen. Und wer erst mal drin sitzt, ist so gut wie rechtlos. Mit ihrer Näharbeit verdienen die Häftlinge nur ein paar Rubel. Davon können sie sich gerade Mal Zigaretten und Briefumschläge kaufen. Für einen Anwalt reicht das Geld nicht. Die Häftlinge könnten sich aber jederzeit an das Lagerpersonal wenden, beruhigt einer der Beamten. Immerhin hätten 80 Prozent der Offiziere eine juristische Ausbildung.

Rußland ist mit seinen 850.000 Häftlingen (bei 145 Millionen Einwohnern) nach den USA das Land mit der weltweit größten Zahl von Häftlingen pro Einwohner. Der Großteil der russischen Gefängnis- und Lagerinsassen sitzt wegen Alltagsverbrechen. Bisher verhängte man extrem lange Strafen. Während die durchschnittliche Haftzeit in Rußland fünf Jahre beträgt, liegt sie in Europa bei zwei bis drei Jahren.

Im Strafvollzug gibt es jedoch erste Reformen. In den letzten Jahren wurde die Zahl der Häftlinge von fast einer Million um 100.000 gesenkt. Dahinter stehen ganz pragmatische Überlegungen. Die Justizverwaltung hat kein Geld, um die immense Zahl der Häftlinge zu versorgen. Ein großer Teil der Häftlinge leidet an gefährlichen Krankheiten. Zehn Prozent der Gefängnisinsassen leiden an Tuberkulose, 30.000 Häftlinge sind an der gefürchteten multiresistenten TBC erkrankt, welche eine besondere Behandlung erfordert.

TBC und HIV grassieren

Schuld an der hohen Krankheitsrate sind schlechte Ernährung und ungenügende medizinische Versorgung in den Untersuchungsgefängnissen, wo oft bis zu 40 Menschen in einer Zelle sitzen. Dazu kommt das Aids-Problem. Heute leben in russischen Gefängnissen 36.000 HIV-Positive. Pro Jahr steigt die Zahl der HIV-Erkrankten in den Gefängnissen um 20 Prozent, erklärte kürzlich der stellvertretende russische Justizminister Juri Kalinin. Der Minister gilt als Reformer. Von ihm stammen für einen russischen Juristen so ungewöhnliche Sätze wie, „es ist gefährlicher, wenn ein Mensch, der einen kleinen Diebstahl begangen hat, im Gefängnis die kriminellen Fertigkeiten erlernt und dann in die Gesellschaft zurückkehrt.“ Nicht jeder, der zweimal ein Huhn klaut, sei ein besonders gefährlicher Verbrecher.

Daß man in Rußland schnell im Gefängnis landet, liegt auch an der Ermittlungswut der Polizei. Die brüstet sich, die Aufklärungsrate läge bei 70 Prozent und damit fast doppelt so hoch wie in Europa. Ihre Rekordergebnisse erreichen die Beamten nicht immer mit legalen Methoden. Wie die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ berichtete, machten ein Drittel aller Verhafteten die Erfahrung von Folter. Mit gezielten Schlägen und Elektroschocks erzwingt man Schuldeingeständnisse.

Um die Häftlingszahlen zu senken, wurde das Strafgesetzbuch in den letzten Jahren mehrmals überarbeitet. Wer mit einer Drogenmenge „für den einmaligen Gebrauch“ ertappt wird, gegen den soll nach jüngstem Regierungsbeschluß kein Strafverfahren mehr eröffnet werden.

Russische Menschenrechtsorganisationen, die sich in den letzten Jahren den Zugang zu den Gefängnissen erkämpften, fürchten aber, daß der Reformwille im Justizministerium nachläßt. Ein Warnsignal seien die jüngsten Anschuldigungen des stellvertretenden Leiters der russischen Gefängnisverwaltung, Waleri Krajew, der behauptete, zahlreiche Menschenrechtsorganisation würden von „kriminellen Strukturen“ finanziert. Vorläufiger Höhepunkt des härteren Kurs ist die Verhaftung einer Menschenrechtlerin im südrussischen Gebiet Krasnodar. Die Dame wollte sich über Häftlingsbeschwerden ein Bild machen und wurde direkt im Gefängnis festgenommen. Die Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe, Ljudmila Aleksejewa meint, die Anschuldigungen gegen die Menschenrechtsorganisationen hingen mit den jüngsten Gefängnisaufständen in Irkutsk und Tscheljabinsk zusammen. „In den Gefängnissen gibt es Hungerstreiks, die Häftlinge schneiden sich die Venen auf, um gegen brutale Behandlung zu protestieren.“

Willkürregime im Arbeitslager

Das russische Gefängniswesen krankt nicht nur an Unterfinanzierung sondern auch an veralteten Disziplinarmethoden. Die Afrikanerin Flora (Name geändert) kann ein Lied davon singen. Sie saß wegen Drogenverkauf fünf Jahre im Arbeitslager „IK Nr. 2“, das ebenfalls zum Lagerkomplex „Dubrawlag“ gehört. In dem am Rande des Dorfes Jawas gelegenen Lager „Nr. 2“ leben 1.000 Frauen, unter ihnen auch Ausländerrinnen und Frauen mit Kindern. In den großen Schlafsälen wird man vom blendenden Weiß fast erschlagen. Vor den Fenstern hängen weiße Gardinen, die weißen Doppelstockbetten sind weiß bezogen. „Weiß kann zur Qual werden“, erzählt Flora. Eine der Strafen heißt, „pa bjelomu sidit“ - „neben dem Weißen sitzen“. „Du kommst völlig fertig von der Arbeit, möchtest Dich waschen und hinlegen, aber von vier bis neun Uhr abends mußt Du neben Deinem Bett auf einem Hocker sitzen. So wollen sie erreichen, daß wir besser arbeiten.“ Manchmal wird der ganze Schlafsaal bestraft, wenn eine Frau „schlecht gearbeitet“ hat. Es kommt auch vor, daß Frauen in Einzelhaft kommen, weil sie ihr Arbeitssoll nicht erfüllt haben oder an einem unerlaubten Platz beim Rauchen erwischt wurden.

Die Beamten zeigen dem Besucher mit Freude die angenehmen Seiten des Lagers. Dazu gehört das Begegnungszimmer, wo Frauen bei „guter Führung“ bis zu drei Tage mit ihrem Ehemann oder Freund zusammenleben können. Im Arbeitslager Nr. 2 gibt es auch ein „Haus des Kindes“. Hier leben 30 Mütter mit ihren Kleinkindern, ein in Rußland einmaliger Modellversuch. Die 26jährige Tatarin Adela, die wegen Mord verurteilt wurde, hat im Lager Alina zur Welt gebracht. In einem halben Jahr wird die Kleine drei Jahre alt. Dann muß die Mutter das Kind an Verwandte abgeben. Doch Adela hofft auf Begnadigung und vorzeitige Entlassung.

An die von der Führung des Justizministeriums verordneten Reformen gewöhnen sich die Mitarbeiter des Justizapparates nur langsam. Im schwer bewachten „IK Nr. 1“, am Rande des Dorfes Sosnowka, wo 164 der insgesamt 2.000 in Rußland inhaftierten Lebenslänglichen einsitzen, bedauern die Wärter, daß Boris Jelzin 1996 die Todesstrafe mit einem Moratorium abschaffte. Viele Häftlinge würden lieber sterben, als die lange Haft zu ertragen, behaupten die Wachmänner. In den schummrigen Kammern mit dem an die Wand angeschraubten Tisch und der Toilette im Fußboden ist es tatsächlich nicht einfach Lebensmut zu behalten. Den Himmel sehen die Lebenslänglichen nur beim Aufenthalt in der Frischluftzelle, durch ein Gitter. Die Hälfte der Lebenslänglichen hat Tuberkulose. Wer ihre ausgemergelten Gesichter gesehen hat, ahnt, daß sie nicht alt werden.

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