„Wir sind Kinder furchtbarer Jahre“RUSSLANDS GEHEIMDIENSTE

„Wir sind Kinder furchtbarer Jahre“

70 Prozent der staatlichen Schlüsselpositionen in Russland sind heute von Geheimdienstlern besetzt. Doch Kremlchef Wladimir Putin hat keineswegs die volle Kontrolle über sie.

Von Ulrich Heyden

S eit Wladimir Putin in Russland die Macht übernommen hat, ist der Anteil der Geheimdienstler in führenden staatlichen Positionen auf 70 Prozent gestiegen, meint die Forscherin Olga Kryschtanowskaja. Doch in dem riesigen Apparat mit seinen vielen Unterabteilungen krachte es in den letzten Wochen heftig, und es stellt sich erneut die Frage, inwieweit Putin seine Dienste unter Kontrolle hat.

Besonders zwischen zwei Diensten schwelt seit Wochen ein heftiger Konflikt. Bisheriger Höhepunkt war die Verhaftung des stellvertretenden Chefs der Drogen-Kontrollle, General Aleksandr Bulbow, durch eine bewaffnete Einheit des Inlandgeheimdienstes FSB auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo. Der Verhaftete erklärte, die Festnahme sei ein Akt der „Rache und Angst“ von Seiten einiger hoher FSB-Beamter.

Fast ein bewaffneter Konflikt

Bei der Verhaftung am 1. Oktober wäre es fast zu einer Schießerei zwischen Beamten der beiden Dienste gekommen. In Zukunft werde dies öfter der Fall sein. Es drohten bewaffnete Konflikte zwischen unterschiedlichen Abteilungen des Geheimdienstes, erklärten drei ehemalige russische Agenten, die aus Sicherheitsgründen ihren Namen nicht nennen wollten, gegenüber der „Moscow Times“. Die Auseinandersetzungen entzünden sich offenbar an nicht legalen Nebengeschäften der Geheimdienstler, wie dem Schutz von Schmuggelfirmen. 

Dem verhafteten General Bulbow wird vorgeworfen, er habe unerlaubt Telefone in der Schmuggelaffäre um die Möbel-Firma „Tri Kita“ abgehört. In die Affäre sind hohe Beamte des FSB verwickelt. Wie die drei anonymen Informanten der „Moscow Times“ erklärten, ringen die Clans im Geheimdienst um das Vertrauen von Putin. Dieser könne nur unabhängig bleiben, wenn er die streitenden Gruppen in einer Machtbalance halte. Sprecher des Kremls und des FSB bestritten, dass es einen Konflikt der Dienste gibt. Derartige Meldungen seien „von den Journalisten“ ausgedacht. 

Parallelen zum Fall Litwinenko?

Die Schmuggel-Affäre um die Möbelfirma „Tri Kita“ bekam in den letzten Tagen neue Nahrung durch Äußerungen von Mitarbeitern des staatlichen Ermittlungskomitees gegenüber der Zeitung „Kommersant“. Das von Putin neugegründete Ermittlungs-Komitee hatte den Fall des 2003 an einer mysteriösen Vergiftung verstorbenen Star-Journalisten der „Nowaja Gaseta“, Juri Schekotschichin, neu aufgerollt. Dabei hatte man festgestellt, dass dessen Krankengeschichte derjenigen von Aleksandr Litwinenko gleicht, dem in London an einer Plutonium-Verstrahlung verstorbenen ehemaligen FSB-Offizier. Bei Schekotschichin gab es die gleichen Krankheitssymptome wie bei Litwinenko, die Haare fielen aus und die Haut löste sich ab. Doch im Juli 2003 diagnostizierten die Moskauer Ärzte eine Vergiftung, wie zunächst auch ihre Londoner Kollegen im November letzten Jahres, die im Fall Litwinenko erst eine Vergiftung mit dem Schwermetall Tallium diagnostizierten.

Chef der Drogen-Polizei geht an die Öffentlichkeit

Der Schmuggel-Skandal um die Möbelfirma „Tri Kita“ sorgt in Moskau immer wieder für Schlagzeilen. Erst vor einem Jahr waren mehrere hohe Geheimdienstler wegen dieses Skandals entlassen worden, ohne dass die Öffentlichkeit etwas über die Hintergründe erfuhr. Nach der Verhaftung von General Bulbow ging der Chef der Drogen-Kontrolle, Viktor Tscherkassow, an die Öffentlichkeit. In einem langen Artikel für den „Kommersant“ verteidigte er seine Behörde.  Putin reagierte sauer. Öffentliche Stellungnahmen von Geheimdienstbeamten seien „nicht in Ordnung“. Wenn jemand „vom Krieg der Geheimdienste“ spreche, müsse er erst mal zeigen, dass er selbst „tadellos“ ist. Trotz des Tadels machte der Kreml-Chef den Artikel-Schreiber kurz darauf zum Chef eines neuen Anti-Drogen-Komitees. Doch Eingeweihte meinten, dieser Ernennung könne bald auch eine Abberufung folgen.

Der Streit unter den Diensten beunruhigt auch die KGB-Veteranen. Der ehemalige Vorsitzende des KGB, Wladimir Krjutschkow, rief seine Kollegen auf, die Konfrontation einzustellen. Solche Auseinandersetzungen dienten nur „destruktiven Kräften“. Erstaunlich ist, dass der Konflikt zwischen den Geheimdienstabteilungen ein Streit zwischen Vertrauten Putins ist. Der Chef der Drogen-Kontrolle, Viktor Tscherkassow, und FSB-Chef Nikolai Patruschew, kommen beide aus St. Petersburg. Sie wurden von Putin 1998 nach Moskau geholt.

Die Versuchung mit den Nebengeschäften

Dass Geheimdienstbeamte offenbar auch nebenher Geld verdienen, in dem sie Schutzgelder von Firmen eintreiben oder selbst Firmen eröffnen, darüber wundert sich in Russland heute niemand mehr. Nach einer Umfrage, die das unabhängige Lewada-Meinungsforschungszentrum kürzlich durchführte, glauben 62 Prozent der Bevölkerung, dass die Mitarbeiter der Geheimdienste in dem gleichen oder höheren Maß mit Korruption in Berührung kommen wie die normale Bevölkerung.

Der Chef der Drogen-Kontrolle hatte in seinem „Kommersant“-Artikel, angedeutet, welchen Gewissensqualen Geheimdienstler ausgesetzt sind. „Der, der feststellt, dass seine wahre Berufung im Business liegt, soll sich eine andere Umgebung suchen.“ Mit diesem Appell war der Chef der Drogen-Polizei wohl auch um das eigene Image bemüht. „Wir sind Kinder furchtbarer Jahre in Russland“, zitiert er einen russischen Dichter und deutet damit an, vor welchen Herausforderungen so manch ehrlicher Tschekist in den 90er Jahren stand, als nur unregelmäßig Gehälter gezahlt wurden und überall neue Firmen entstanden. Nicht alle Mitarbeiter hätten es da geschafft, sauber zu bleiben. Manch einer ließ sich auf Nebengeschäfte ein. Doch mit dem Machtantritt von Putin wurde der Geheimdienst massiv aufgewertet. Es wurden wieder normale Gehälter gezahlt und es war Geld für neue Technik da.

Zahlreiche Umbenennungen

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde der KGB mehrmals umbenannt und neu strukturiert. Boris Jelzin ging es vor allem darum, die Macht der Sowjet-Nostalgiker in den Diensten zu brechen. Es war eine chaotische Zeit.
Seit 1999 wird der Inlandsgeheimdienst FSB von dem Putin-Vertrauten Nikolai Patruschew geleitet. Der FSB hat angeblich 90.000 Mitarbeiter. Andere Quellen sprechen von bis zu 400.000 Mitarbeitern.

Der Inlandsgeheimdienst tritt heute selbstbewusst auf. Er unterhält eine Website und sucht aktiv den Kontakt zur Öffentlichkeit. Im Zuge der Terror-Fahndung installierte man wieder das aus Sowjetzeiten bewährte System informeller Mitarbeiter in den Wohnbezirken.

Doch das Image des FSB leidet nicht nur wegen der Nebengeschäfte einiger Mitarbeiter, sondern darunter, dass man es nicht schaffte große Terrorakte, wie die Geiselnahmen in der Schule von Beslan und im Nord-Ost-Musical-Theater in Moskau zu verhindern. Dass es im FSB nicht immer mit rechten Dingen zugeht, zeigt auch der Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja. Offenbar erhielt das Mordkommando die Wohnadresse der Journalistin von einem Geheimdienstmann.

Mittel der Aufklärungsarbeit

Neben dem FSB gibt es noch die Militärspionage GRU mit 12.000 Mitarbeitern, den Föderalen Wachdienst FSO mit 35.000 Mitarbeitern und den „Dienst für Auslandsaufklärung“ (SWR) mit 13.000 Mitarbeitern. Der SWR verfügt über das doppelte Budget des FSB und hat eine Sondertruppe, die rund um die Uhr im Einsatz steht. Zum Chef des SWR ernannte Wladimir Putin vor kurzem den ehemaligen Ministerpräsidenten Michail Fradkow. Dieser hatte Russland in den Jahren 2003 und 2004 bei der EU in Brüssel vertreten. Vermutlich hatte er dem Dienst schon damals angehört, was der Öffentlichkeit aber nicht bekannt war. Bei der Aufklärungsarbeit verwende man – so heißt es auf der Website des SWR - „Methoden und Mittel“, welche weder dem „Leben und der Gesundheit von Menschen“ noch „der Umgebung Schaden zufügen.“

Geschichte Russland

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