Wird der Kreml nach Sibirien verlegt?RUSSLAND AUF HAUPTSTADTSUCHE

Wird der Kreml nach Sibirien verlegt?

Wird der Kreml nach Sibirien verlegt?

Moskau, der Kreml, der rote Platz, die Basilius-Kathedrale: sie sind das Gesicht der russischen Machtmetropole. Aber das soll sich ändern. Was unvorstellbar erscheint, darüber wird unter hochrangigen Politikern in Russland seit einiger Zeit ernsthaft diskutiert und gestritten. Eine neue Hauptstadt soll her. Sergej Schoigu, der neue Gouverneur des Moskauer Gebietes, das sich rund um die russische Hauptstadt erstreckt, hat sich in einem Radiointerview für die Verlegung der russischen Hauptstadt in eine Stadt im fernen Sibirien ausgesprochen und damit den Stein ins Rollen gebracht.

Von Hans-Joachim Hoppe

Sergej Schoigu
Sergej Schoigu, Gouverneur des Moskauer Oblast, hat in Russland eine heftige Diskussion über die Verlagerung der zu eng gewordenen Hauptstadt Moskau und des Kreml ausgelöst. Eine Art Gegenplan sieht vor, Moskau auf Kosten des umliegenden Moskauer Gebietes zu erweitern. Laut „Nesawisimaja gaseta“ vom 28. Mai 2012 fordert Sergej Schojgu nun von Präsident Putin 34 Milliarden Rubel (rund 1,1 Milliarden Dollar oder 850 Millionen Euro) als Entschädigung für die durch die Abtretung eines Teils seines Gebietes an die Stadt Moskau entstehenden Budgetverluste.

Nach den Vorstellungen des Gouverneurs hat Moskau als Hauptstadt ausgedient. Auf den Einwand von Journalisten, dass die Metropole an der Moskwa rasch veröden würde, wenn die Regierungsmacht ihr den Rücken kehrte, konterte Schoigu mit den Worten: „Ist New York verödet?“ Tatsächlich zog die US-Regierung bekanntlich im 18. Jahrhhundert nach Washington um. Die US-Metropole New York war allerdings nicht wie Moskau Jahrhunderte lang, sondern nur zwei Jahre von 1788 bis 1790 Hauptstadt. 

Mit seinen Äußerungen, die er noch vor seinem Amtsantritt als Gouverneur der Moskauer Region machte, erregte er in den russischen Medien großes Aufsehen. Schoigu gab zu, dass er sich zur Hauptstadtfrage noch keine endgültige Meinung gebildet habe, empfahl aber, die Frage noch einmal „durchzuarbeiten“ und bei einem Umzug in das Moskauer Umland dort die „gleichen Bedingungen“ zu schaffen wie in Moskau selbst.

Seither herrscht ziemliche Aufregung in Russland und unter russischen Politikern. Sergej Kuschugetowitsch  Schoigu, der den ganzen  Wirbel ausgelöst hat, ist erst seit wenigen Tagen Gouverneur des Moskauer Oblast. Er wurde am 11. Mai 2012 von Präsident Medwedjew in sein Amt eingeführt. Seine Karriere begann er in der Armee, wo er in den Generalsrang aufstieg. Schoigu ist außerdem  „Held der russischen Föderation“, Präsident des Russischen Karateverbands und war von 1994-2011 Katastrophenschutzminister. Damit brachte er es zum am längsten amtierenden  Minister der russischen Regierung. Schoigu ist auch einer der  führenden Köpfe in der Regierungspartei „Einiges Russland“. und Ex-Vizepremier.

Verlegungen der Hauptstädte weltweit (Auswahl)
USA: 1788 New York City, 1790 Philadelphia und 1800 Washington, D.C. Hauptstadt des Bundestaates New York ist übrigens Albany.
Deutschland: 1871 Berlin, 1949 Bonn Regierungssitz, Berlin symbolische Hauptstadt, 1990 Berlin //.
Russland: 14. Jh. Moskau, 1712 St. Petersburg, 1918 Moskau.
Kanada: zeitweise Toronto, 1857 Ottawa an der englisch-französischen Sprachgrenze und mehr im Landesinneren, damals geschützt gegenüber den USA.
Australien: 19. Jh. Rivalität zwischen Sydney und Melbourne, 1927 als Kompromiss „auf halber Strecke“ Canberra.
Indien: Kalkutta bis 1911 Hauptstadt von „Britisch Indien“, 1947 New Delhi Hauptstadt des unabhängigen Indien.
Brasilien: Rio de Janeiro überlastet, 1961 Brasilia neu erbaut.
Belize: Belize City 1961 durch Hurrikane zerstört, aus Sicherheitsgründen 1970 Hauptstadt nach Belmopan ins Landesinnere verlegt.
Tansania: In 1970er Jahren Hauptstadt vom Hafen Daressalam ins Landesinnere nach Dodoma verlegt.
Elfenbeinküste: Abidjan, 1983 teilweise in Heimatstadt des Präsidenten Yamoussoukro verlegt.
Nigeria: Lagos übervölkert, 1991 in eine neue Hauptstadt Abuja verlegt ins Landesinnere auch wegen milderem Klima und neutraler Position gegenüber sich bekämpfenden ethnischen und religiösen Gruppen.
Kasachstan: 1991 Almaty im Süden des Landes, aus politischen und Raumgründen und wegen Erdbebengefahr 1997 Umzug nach Astana (vorher Agmola) im Norden.
Myanmar (Burma):  Rangun, 2005 unter Junta Verlegung nach Naypyidaw im Norden aus politischen Gründen.
Iran: plant Verlegung des Regierungssitzes von Teheran in die Region Qom und Isfahan wegen Erdbebengefahr und besserer politischer Kontrolle, wie Myanmar um Massenprotesten zu entgehen.
(Quelle: Capital City Relocation Update vom 4. September 2011, about.com, Seite der New York Times).

Ist Moskau zu klein?

Was – unabhängig von den Bestrebungen die Hauptstadt zu verlegen - schon beschlossene Sache ist, das ist die Abtretung eines keilförmigen Teils des Moskauer Gebiets im Südwesten an die Stadt Moskau. Stichdatum für diese vom Kreml initiierte Grenzkorrektur ist der 1. Juli dieses Jahres.

Naturgemäß geht ein solch weitreichender Beschluss nicht völlig ohne Auseinandersetzung ab. Im vorliegenden Fall spielte sich die Kontroverse zwischen zwei Sibirjaken ab: Zwischen Gouverneur Schoigu, der aus der südsibirischen Republik Tuwa, einer kleinen, spärlich besiedelten Region an der Grenze zur Mongolei stammt, und dem Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin, der aus dem Gebiet Tjumen im Ural-Großkreis kommt.

Schoigu wird nun als Gouverneur der Moskauer Region mit der Herauslösung einiger Städte und Kreise und deren Übergabe an die Stadt Moskau konfrontiert. Andererseits hatte Schoigu in Verbundenheit mit seiner sibirischen Heimat Regierungschef Putin wiederholt die Schaffung einer Staatskorporation zur Entwicklung Ostsibiriens und der Fernostregion vorgeschlagen. Experten empfahlen ihn nach seinem Rücktritt vom Amt des Notstandsministers als Leiter einer solchen Korporation.

Schafft sich Moskau ab?

Und nun will er die Hauptstadt nach Sibirien schaffen. Beifall für seinen Vorschlag kam vom Oppositionspolitiker Eduard Limonow: Partei „Das andere Russland“. (Zu Limonow siehe EM 03-2002 „Fuck off, America“). Er war einer der ersten, der Schoigus Überlegungen unterstützte. Limonow  sagte, er trete schon seit 1994 für diese Idee ein. Schoigu habe sie von ihm übernommen. Eine Hauptstadtverlegung würde Sibirien stärker an Russland anbinden und die „schleichende“ chinesische Expansion abwehren. Der Umzug der Hauptstadt in eine relativ „kleine“ Stadt - nach dem Vorbild von Washington D.C. in den USA - wäre für die Entwicklung und Prosperität der östlichen Regionen Russlands förderlich.

Der Nationalbolschewik bezeichnete den Hauptstadtumzug als ein „neues nationales Projekt“. Limonow war auch der erste, der den Hauptstadtumzug in den Osten in sein politisches Programm aufgenommen hatte. Mit der Konzentration auf Moskau bestehe schon seit Jahrhunderten eine „Disbalance“ in Russland. Eine bestimmte Stadt als möglichen Regierungssitz wollte Limonow aber nicht nennen, im Grunde seien alle sibirischen Städte ungeeignet, stattdessen empfahl er den Bau einer völlig neuen Hauptstadt.

Auftrieb für Sibirien

Der Politologe Andrei Piontkowski meinte, zur Stärkung Russlands müsse eine Massenumsiedlung nach Sibirien und in den Fernen Osten erfolgen. Eine Hauptstadtverlegung nach Osten würde der schwach besiedelten und unterentwickelten Region mächtigen Auftrieb geben. Millionen junger Leute sollten dorthin ziehen, nicht um die Taiga urbar zu machen, sondern um innovative Projekte zu entwickeln. Dabei plädierte er für eine enge Zusammenarbeit mit China bei der Entwicklung Sibiriens und der Verarbeitung sibirischer Bodenschätze. Allerdings sollten statt chinesischer Migranten in erster Linie Russen zur Arbeit in diesem Gebiet eingesetzt werden.

Der Leiter des Instituts für Globalisierungsprobleme Michail Deljagin bestätigt, dass die Idee einer Hauptstadtverlegung nach Sibirien tatsächlich diskutiert wird. Ein solcher Schritt würde die Zugehörigkeit Sibiriens zu Russland stärken und dem drohenden Verlust des riesigen Gebietes vorbeugen. Zudem würden zusätzliche Entwicklungsanreize geschaffen. Die Gefahr eines Verlustes Sibiriens und der Fernostregion sei real, meinte Deljagin in einem Gespräch mit dem Russlanddienst der Stimme Amerikas. Allerdings werde dadurch das Problem der Dezentralisierung nicht gelöst, wie die Hauptstadtverlegung in Kasachstan von Almaty nach Astana zeige.

Der Professor für Regionalwirtschaft Alexei Skopin meint, eine Dezentralisierung der Regierungsfunktionen in Russland sei schon im Gange. Einige wichtige Justizinstanzen seien bereits nach St. Petersburg verlegt worden. Dort finden wichtige Konferenzen wie das Wirtschaftsforum statt. Auch habe man schon daran gedacht, einige Hauptstadtfunktionen der Olympiastadt Sotschi zu übertragen, wo häufig hochrangige Treffen stattfinden. Auch  Jekaterinburg käme in Frage, dort hätten ebenfalls wichtige Treffen auf nationaler und internationaler Ebene stattgefunden. Momentan gebe es bereits vier Territorien, die hauptstädtische Funktionen erfüllen und der „Trend“ gehe nach Osten. Der Experte meint, man solle Schoigus Vorschlag nicht so wörtlich nehmen, doch sei es durchaus möglich, dass einige Städte wie Nowosibirsk, Wladiwostok oder Chabarowsk Hauptstadtfunktionen übernehmen würden.

Ist Moskau zu aufmüpfig geworden?

Böse Zungen meinen, Moskau solle wegen seines plötzlichen Aufbegehrens bei den Demonstrationen vom Dezember 2011 und Frühjahr 2012 „abgestraft“ werden. „Moskau werde nach Sibirien verbannt“, heißt es in einem russischen Kommentar.

Auf einer Forumsseite Medwedjews wurde schon im Mai 2010 über die Pläne einer etwaigen Hauptstadtverlegung nach Osten heftig diskutiert. Eine Frage lautete: Woher soll man die Leute für das menschenleere Sibirien nehmen? Während Russland unter einem Bevölkerungsrückgang leidet, wächst Moskau als Magnet Russlands beständig und bedarf der Entlastung. Zu den offiziellen 11,5 Millionen kommen mindestens noch über zwei Millionen Illegale, Migranten, Besucher und Gäste aus dem Ausland. Dennoch sei Moskau als politische, wirtschaftliche und intellektuelle Metropole Russlands unentbehrlich. Im Falle eines Statusverlustes Moskaus sei sogar mit Protesten der Bevölkerung zu rechnen. Denn wenn eine Stadt in der Region Hauptstadt würde, hätte Moskau eindeutig das Nachsehen.

Einige Diskutanten weisen darauf hin, dass die Hauptstadt eines Landes auch eine politische Symbolik beinhaltete. So stand Petersburg für die Westorientierung, Moskau steht für das „Imperium“, eine Hauptstadt in Sibirien hingegen würde möglicherweise, so fürchtet man, für ein nach Asien orientiertes Russland stehen.  (http://bit.ly/KsyuDc).

Regierungsverlegungen in der Welt nichts Ungewöhnliches

Hauptstadtveränderungen sind nicht Ungewöhnliches. In fast jedem Land der Erde hat sich die Hauptstadt im Laufe der Geschichte geändert. Es gibt Listen all der Länder, die dies getan haben (siehe Kasten). Moskau war im Wechsel mit St. Petersburg nicht immer Russlands Hauptstadt. Ursprünglich lag Russlands Mittelpunkt im Süden, in Kiew, der heutigen Hauptstadt der Ukraine. Mit dem Sitz des jeweils vorherrschenden Großfürsten wanderte auch die Hauptstadt. Erst im 13. Jahrhundert wurde Moskau zur Hauptstadt der russischen Großfürsten. Bis 1712 blieb Moskau Hauptstadt des russischen Reiches. Unter Peter dem Großen zog der Hof nach St. Petersburg, um Europa  näher zu sein. 1918 unter den Bolschewiki wurde Moskau wieder Hauptstadt Russlands, ab 1922 der Sowjetunion und 1991 der Russischen Föderation.

Auch in Deutschland veränderte sich im Laufe der Geschichte die Hauptstadt. Um nur einige Sitze der jeweiligen Herrscher zu nennen: Aachen, Worms oder Wien, Berlin, Bonn und schließlich wieder Berlin..

Noch eine Besonderheit, die nicht nur für Russland typisch ist: die russische Hauptstadt Moskau ist zugleich Russlands Metropole so wie Berlin Deutschlands größte Stadt ist. Das ist nicht selbstverständlich: in vielen größeren Staaten wurden die Regierungszentralen und Parlamente meist in beschaulichere Städte verlegt, so ist in den USA nicht New York, sondern Washington Hauptstadt, in Kanada Ottawa statt der Metropole Toronto, in Australien Canberra statt Sidney oder Melbourne, in Indien Neu Delhi statt Kalkutta oder Bombay. In Brasilien erbaute man anstelle von Rio de Janeiro eigens die künstliche Stadt Brasilia. Der Regelfall ist aber, dass die Hauptstadt mit der historisch gewachsenen politischen und wirtschaftlichen Metropole eines Landes übereinstimmt.

Hauptstadtverlegungen waren aus den verschiedensten Gründen üblich, wegen der strategischen Lage, wegen des Klimas, der Lage in einer Erdbebenzone, in einem Überschwemmungsgebiet, wegen Verkehrssituation und mangelnder Infrastruktur, äußerer und innerer Gefährdung oder als imperiale Demonstration.

„Putingrad in Sibirien?

Viele in Russland beginnen nun nachzudenken, ob man nicht Regierung und Staatsduma aus dem überbordenden Moloch Moskau in eine angenehmere Region verlegen sollte. Dabei besteht natürlich die Möglichkeit, auf einem vakanten Territorium in Sibirien eine noch gewaltigere Hauptstadt als die bisherige mit einer besseren Infrastruktur zu bauen. Mit einer solchen Stadt könnte sich der ins Präsidentenamt zurückgekehrte Putin verewigen – mit einer Stadt namens „Putingrad“ oder moderner „Putin-City“!

Für viele in Russland hat Moskau mit dem Kreml den Nimbus der „Stadt der Macht“, einem Ort jahrhundertelanger Unterdrückung - erst durch die Zaren, dann durch die Bolschewiki, dann durch Stalin und seine Epigonen. Auch nach dem Ende der Sowjetdiktatur fand die autoritäre Herrschaft in subtiler Form ihre Fortsetzung - von Jelzins moderatem Stil zu Putins „gelenkter Demokratie“. Insbesondere die nichtrussischen Völker im Kaukasus, aber auch im Inneren Russlands (z.B. Tatarstan) sehen sich von Moskau bevormundet und übervorteilt. 

Die vor kurzem mit Demonstrationen wieder erwachte Opposition würde eventuell lieber das westwärts gewandte, für Offenheit stehende St. Petersburg als Hauptstadt bevorzugen. Das müsste auch Putin gefallen, dessen Clique zum großen Teil aus der Stadt an der Newa kommt.

Putins neuem „Eurasienkonzept“ entspräche eher ein Ort in der Mitte der West-Ost-Achse Russlands in Südsibirien nördlich der Mongolei – z.B. in Schoigus Heimatregion „Tuwa“.
 
Die von einem Turkvolk bewohnte Republik „Tuwa“, früher Tanna-Tuwa, ist nicht nur das geographische Herz Asiens, sondern zugleich eines der ältesten, seit über 100.000 Jahren bewohnten Gebiete, einer der Urheimaten der Menschheit. Von ihren Nachfahren stammt ausgerechnet der langjährige Katastrophenminister ab. Es heißt die Tuwaner – Schoigu ist dafür der Beweis - haben von ihren Ahnen die Fähigkeit ererbt, mit Katastrophen wie Bränden, Erdbeben und Hungersnöten umzugehen. Sie werden dabei zwar nicht alt, haben aber als Volk Tausende von Jahren überlebt.

Auch Stalin wollte umsiedeln

Die sowjetische Führung  hatte einst auch schon eine Ausweichmöglichkeit für die Hauptstadt und den Regierungssitz gesucht. Man wollte die Machtmetropole von Moskau in die Industriestadt Kuibyschew verlegen, das heutige Samara in Sibirien. Das war während des Zweiten Weltkriegs unter dem Eindruck des deutschen Vormarsches in Richtung Moskau.

Diesmal will der Kreml nicht zuletzt vor den aufbegehrenden Moskowitern in der Region Zuflucht suchen. Natürlich spielt der Bedarf an Raum und Neuerungen die maßgebende Rolle. Zudem aber könnte der Kreml mit Putin an der Spitze sich mit einer Megapolis in der Mitte Russlands ein Denkmal für die Ewigkeit setzen. Egal wo sie liegt, am Rande Moskaus oder mitten in Sibirien, man könnte diese Kunststadt nach dem Vorbild der „SATOs“, der geschlossenen Städte der Sowjetära, zu einer vor allen gesellschaftlichen und politischen Unannehmlichkeiten abgeschirmten Sonderregion umgestalten.
Neben Tuwa kommen dafür auch andere Orte und Regionen in Frage wie z.B. Udmurtien, woher die Gesangsgruppe für den Eurovisionswettbewerb in  Baku kommt. Udmurtien ist eine riesige, nahezu unbewohnte Region in Sibirien, wo man sich auf 800.000 Quadratkilometer beliebig ausbreiten könnte. Möglich wäre auch das selbstbewusste Tatarstan, das sich mit seinem eigenen „Kreml“ in Kasan herausputzt. 

Eine Megastadt in der Tundra könnte die Vorstufe für weitere ambitionierte Planungen sein wie eine Hauptstadt aus Schnee und Eis am Nordpol, um Russlands Anspruch auf die Arktis zu demonstrieren. Die nächste Stufe wäre dann als Ausdruck der kosmischen Träume des Kreml eine Megastadt auf Mond, Mars oder Venus natürlich mit einer riesigen Atmosphären-Kuppel überwölbt.

Sonderdistrikt für die Regierung

Die Diskussion begann offenbar mit Präsident Medwedjews Initiative, den Sitz der russischen Regierung in die Umgebung von Moskau, d.h. in die jetzt von Gouverneur Schoigu beherrschte Region des Moskauer Oblast, zu verlegen. Dabei meinte Medwedjew auch die Bildung eines speziellen „Föderalen Hauptstadt-Distrikts“, der aus der Stadt und Region Moskau sowie aus dem Föderalen Zentralen Großdistrikt als einem der sieben Großbezirke Russlands ausgenommen mit eigener Rechtsform und politischer Repräsentation entstehen könnte.

Daran anschließend stellten sich viele Fragen: Hatte Medwedjew den Washingtoner „District of Columbia“ in den USA im Auge mit einem Sonderstatus?  Oder soll er von einem weiteren vom Kreml aufoktroyierten Präsidentenbevollmächtigten geführt werden, der die Macht des Bürgermeisters von Moskau aushebelt?     

Doch Moskau und St. Petersburg sind bereits „Föderale Städte“, deren Zusammenlegung mit den sie umgebenden Bezirken wiederholt gefordert wurde (vergleichbar unserer Diskussion um eine Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg). St. Petersburg ist schon der Sitz des russischen Verfassungsgerichts (seit 2008) und des Kommandos der russischen Marine. Präsident Putin hatte noch am 25. Dezember 2007 per Erlass die Verlegung des russischen Verfassungsgerichts von Moskau nach St. Petersburg angeordnet, die dann bis zum 21. Mai 2008 erfolgt war. Putin begründete die Verlegung damit, dass St. Petersburg oftmals als „zweite Hauptstadt“ bezeichnet werde, aber bis dahin noch keine Hauptstadt-Funktionen erhalten habe.

Was soll mit der Verlagerung erreicht werden?

Was genau der Kreml mit „Sonderdistrikt“ meint, ist eine Schlüsselfrage, die den Aufbau der russischen „Vertikale“ – der Machtstruktur von oben nach unten – vom Kreml bis zum kleinsten Bezirk tangiert. Geht es dabei um eine weitere Schwächung der Föderalen Großbezirke beim Management der Regionen? Sollen die Bevollmächtigten als administrative Oberinstanz des Präsidenten keine demokratische Legitimation brauchen, während die Gouverneure nach Absprache mit dem Kreml bislang immerhin „gewählt“ wurden? Bei der Lenkung und Kontrolle der Regionen hat jedoch die russische Regierung, speziell das Finanzministerium und das Ministerium für Regionalentwicklung, mehr Einfluss als die Präsidentenbevollmächtigten.

Die Verlagerung der russischen Regierung und ihrer Mitarbeiter sowie eventuell auch der Stadtregierung würde einen einzigartigen Föderalen Distrikt mit Sonderrechten entstehen lassen. Was will Medwedjew, so fragt man, damit erreichen? Würde diese Verlagerung tatsächlich Moskaus Verkehr und Infrastruktur entlasten? Würde dieser Schritt Moskau als internationales Finanzcenter attraktiver machen? Will sich Medwedjew damit mehr Popularität verschaffen und in der russischen Geschichte einen Namen machen? Jedenfalls wäre dies das größte Hauptstadt-Projekt seit dem Bau von St. Petersburg durch Peter den Großen.

„Moscow City“ und „Projekt Skolkowo”

Planungen dieser Art für die Moskauer Stadtregierung und das Städtische Parlament hat es schon gegeben. Die in hunderten kleiner, in der ganzen Stadt verstreuter Gebäude untergebrachte Stadtadministration sollte in einen Komplex von vier 300 Meter hohen Wolkenkratzern mehrfach durch Brücken verbunden, mit Parkplätzen für Automobile und Hubschrauber versehen nahe dem Kutusow-Prospekt an der Moskwa unterkommen. Das Projekt „Moscow City“ musste 2008 wegen der internationalen Finanzkrise aufgegeben werden, wurde aber offenbar inzwischen wiederaufgenommen mit dem Zieljahr 2015 (siehe www.skyscraperpage.com   und www.citynext.ru).

Mit der Auslagerung von Projekten in die Region um Moskau hat Medwedjew wiederholt Erfahrungen gesammelt. So wurde das 2011 eröffnete das Innovationszentrum Skolkowo mit Technopark, Forschungs- und Lehreinrichtungen und einer eigenen Stadtadministration ein Riesenerfolg. Damals musste Präsident Medwedjew auch unter einer Vielzahl von Standortvorschlägen einen geeigneten auswählen und er wählte Skolkowo, ursprünglich ein kleines Dorf 20 Kilometer westlich von Moskau am äußeren Moskauer Autobahnring, unweit der Stadt Odinzowo. Projektkoordinator ist der Oligarch und Mäzen Wiktor Wekselberg. Das Projekt Skolkowo, das nach dem Vorbild Silicon Valley in Kalifornien entworfen wurde, soll zwischen 2015 und 2018 fertig sein. (Zum Projekt Skolkowo siehe http://www.sk.ru/).

„Moskau – unsere Stadt“

Die Planungen haben zur Modernisierung Moskaus haben schon unter dem inzwischen geschassten Oberbürgermeister Jurij Luschkow begonnen und werden seit Oktober 2010 von seinem Nachfolger und Putin-Freund Sergej Sobjanin mit einem langfristigen Entwicklungsprogramm „Moskau – unsere Stadt“ vorangetrieben – seine Parole: „Wir wollen zusammen Moskau zur besten Stadt der Welt machen!“. (siehe auch Webseite der Moskauer Stadtregierung http://mos.ru/, darin Entwicklungsprogramm und Details zur Stadterweiterung).

Zum Stadtgeburtstag Moskaus im September 2011 gab es große Versprechen – eine gigantische Erweiterung Moskaus, Bau in die Breite statt in die Höhe, Wald und saubere Gewässer, ein Internationales Finanzzentrum und weitere Attraktionen für die Moskauer und ausländische Investoren. 

Eigentlich müsste Moskau „verdoppelt“ werden, empfahlen damals schon private Städteplaner. Mit rund 11,5 Millionen Einwohnern ist Moskau die größte Stadt Europas, mit einer Fläche von gut 1081 Quadratkilometer aber relativ klein verglichen mit Berlin, wo 3,5 Millionen Einwohner auf 891 Quadratkilometer verteilt sind. Die Folgen seien Verkehrschaos und eine völlig überlastete Infrastruktur. Bald soll die Fläche der Stadt mehr als verdoppelt werden. Moskau soll vor allem in Richtung Süden wachsen. Die Erweiterung soll es ermöglichen, Ministerien und Behörden aus dem völlig überfüllten Zentrum der russischen Hauptstadt auszusiedeln.

Verlegung an Moskaus Peripherie

Nach Expertenmeinung muss Moskau auf jeden Fall beträchtlich erweitert werden, etwa 100 Kilometer im Schnitt, um das Verkehrschaos in den Griff zu bekommen und den Cargotransit (sprich Lastwagenverkehr) über die benachbarten Regionen umzuleiten. Die Vergrößerung Moskaus würde dann administrativ die Abschaffung des Moskauer Oblast als selbständige Region und den Transfer der umliegenden Vorstädte zu den Nachbarregionen Twer, Kaluga, Wladimir und Jaroslavl bedeuten.

Die Suche nach einem neuen Regierungssitz löst noch weitere Fragen aus: Welche Ministerien und Ämter sollen an den neuen Regierungssitz verlegt werden? Werden der Präsident und der Premierminister aus dem Kreml und dem russischen “Weißen Haus” ausziehen? Wird die Präsidentenadministration ebenfalls umziehen? Wohin kommen das Verteidigungsministerium und das Außenministerium und insbesondere die Geheim- und Sicherheitsdienste mit ihren aufwendigen Kommunikationseinrichtungen? Was passiert mit der Duma und dem Föderationsrat? Da spielen Fragen der Tradition und Symbolik eine Rolle: der Kreml mit dem Roten Platz, die monströsen, überalterten Gebäude des Präsidenten und seiner Administration sowie des Außenministeriums aus der Stalinzeit sind immer als eine Demonstration der russischen Macht und Größe nach innen wie nach außen verstanden worden. Auch kann man den ausländischen Botschaften nicht eine Verlegung an Orte zumuten, die 50 und mehr Kilometer vom Zentrum Moskaus entfernt sind.

Einen Umzug in ein Gebiet außerhalb des Moskauer Rings sei auch den Ministerialbeamten unzumutbar, die heute kurze Wege zwischen Kreml, Präsidentenadministration und Ministerien zurücklegen. Sie müssten dann auch in diesen Föderalen Distrikt ihre Wohnungen verlegen und täglich in und außerhalb Moskau herumfahren, was den Verkehrsstau nur verlagert. Wie viel Platz für Büros und Residenzen würde das neue Regierungsviertel benötigen? Schon der Plan eines neuen Internationalen Finanzzentrums außerhalb Moskaus führte zu heftigen Kontroversen.

Management-Expertin Elena Miskova beklagt denn auch, dass Medwedjews Initiative verdeutlicht, wie hochfliegende Pläne ohne gründliche Überlegung und Abstimmung zwischen den beteiligten Behörden an die Öffentlichkeit gebracht werden und dann im Sande verlaufen.

Helene Bouchet und Carsten Jung tanzten beim Gala-Konzert im Bolschoi-Theater.
Moskau will expandieren
(Grafik: Ria Novosti)

„Moskau 2“

Städteplaner denken auch an die Umgestaltung mehrerer Vorstädte Moskaus in ein neues Föderationszentrum, das Ministerien und andere Regierungsorgane aufnimmt, unter dem Projektnamen „Moskau 2“ oder „Mosprojekt-2“. Die bevorzugte Region wäre das 144.000 Hektar große Gebiet zwischen den Varshavskoye und Kievskoye Fernstraßen im Südwesten der Stadt. Die Satellitenstadt mit 100 Millionen Quadratmeter Brachland könnte bis zu zwei Millionen Menschen aufnehmen. Sie wäre der ideale Ort für Villen, Residenzen und Wohnanlagen (Condominiums), Boutiquen, Nobelrestaurants und Nachtbars für Regierungsbeamte und Jetset.

Etwa 25 bis 50 Jahre wird für den Bau der neuen Stadt einschließlich eines modernen Transportnetzes einkalkuliert. Einige Architekten empfehlen eine symmetrische Anlagestruktur nach dem Vorbild von Kasachstans neuer Hauptstadt Astana. Die Entlastung des Molochs Moskau durch Bauten außerhalb seiner Grenzen würde auch die Immobilienpreise der Hauptstadt wieder ins Gleichgewicht bringen. Wem diese Vorstadt, die als breiter Ausläufer im Südwesten Moskaus in die Region hereinragt, nun administrativ zugeordnet wird – zu Moskau, zur Moskauer Region oder einem künftigen Föderalen Distrikt Moskau, dürfte, so Expertenmeinung, den künftigen Bewohnern eigentlich egal sein, einstweilen ist sie jedoch der Stadt Moskau einverleibt. 

Moskau mit Appendix

Inzwischen wurde Moskau tatsächlich um einen riesigen neuen Bezirk im Südwesten der Stadt erweitert. Ob das Gebiet sich für den Aufbau einer neuen Regierungszentrale oder zumindest für die Verlegung einiger Behörden und Residenzen eignet, ist fraglich. Eine etwaige Verlagerung der Behörden wirft ebenfalls die oben beschriebenen Probleme auf. Nach der Erweiterung sieht Moskau auf der Landkarte ganz „komisch“ aus: das gewohnte abgerundete Stadtbild erhält an der Südwestecke einen „Appendix“, der in die Provinz wie ein Fremdkörper hereinragt und eigentlich eine Rundumerweiterung nahelegt.

Bis Juli 2012 soll das Projekt „Groß-Moskau“ abgeschlossen sein. Die Parlamente der Stadt Moskau und des umliegenden Moskauer Gebietes haben die geplante Gebietserweiterung der Hauptstadt um 1.480 Quadratkilometer (!) gebilligt. Am 1. Juli 2012 soll sie Realität werden. Durch die Grenzänderung zwischen den beiden Föderationssubjekten wird die russische Hauptstadt flächenmäßig um 137 Prozent größer. Auf die Einwohnerzahl hat die Eingemeindung von 19 Gemeinden im Südwesten und dreien im Westen allerdings keine große Auswirkung: Die Einwohnerzahl von 11,5 Millionen wächst um nur 230.000 Menschen. Zum Großteil bilden die neuen Hauptstadt-Territorien einen über 50 Kilometer langen Korridor in Südwestrichtung, der bis zur Grenze mit dem Gebiet Kaluga reicht. Die größten Siedlungen in dem Gebiet sind die beiden Städte Schtscherbinka und Troizk mit je etwa 30.000 Einwohnern. Medwedew will Moskau entlasten - und zugleich vergrößern

Die Gebietserweiterung geht auf eine Initiative von Präsident Medwedjew zurück, der im Sommer 2011 anregte, zentrale Verwaltungsorgane aus dem überlasteten Moskauer Stadtgebiet auszulagern. Die von Medwedew ebenfalls angeregte Status-Änderung der Hauptstadtzone wurde aber nicht umgesetzt. Noch gibt es aber keine konkreten Projekte für eine oder mehrere neue Hauptstadt-Satelliten auf dem gegenwärtig weitgehend agrarisch geprägten Gebiet. Langfristig sollen auf dem Moskauer Neuland aber Wohn- und Arbeitsstätten für zwei Millionen Menschen geschaffen werden. Dazu müssen in dem Areal aber noch gewaltige Infrastruktur-investitionen vorgenommen werden. Die Moskauer U-Bahn soll laut Sobjanin um 150 Kilometer ausgebaut werden.

Deshalb entbehrt Schoigus Anregung, an Moskau nicht wild herumzubasteln, sondern die gesamte russische Führung und ihren Anhang in einer anderen schon bestehenden und geräumigeren Stadt unterzubringen oder eine völlig neue hochmoderne Stadt zu bauen, nicht der Logik.

Wer ist für den Umzug nach Sibirien?

Nach einer Umfrage auf der Seite der exzentrischen Partei KPE sind angeblich 53,13Prozent für den Umzug der Regierung hinter den Ural, 12,5Prozent lehnen ihn kategorisch ab und 38Prozent meinen, er würde nichts lösen.

Schoigus Vorschlag, dass die russische Hauptstadt  besser nach Sibirien umziehen sollte, löste in den russischen Medien einen Sturm weniger der Entrüstung als der Verwunderung aus. In der Annahme, dass er höchst Offizielles verlauten ließ, fragte man ihn, ob das seine Idee war oder diese von oben dem Kreml gekommen sei. Schoigu verneinte dies und erwiderte, er habe ein Recht auf eine eigene Meinung. Nun sähe er tatsächlich gerne „die Hauptstadt in der Mitte Russlands, in Tomsk, Omsk. Irkutsk, Krasnojarsk – also genau in der Mitte unseres Landes.“ Dort gebe es alles. Genau genommen habe Krasnojarsk vor nicht langer Zeit die Millionengrenze überschritten. Dort hat man mit dem Bau einer U-Bahn (Metro) begonnen. Dann käme noch Novosibirsk in Frage. Dort sei auch alles vorhanden. Er meine das nicht nur, weil er selbst aus Sibirien stamme – er stammt aus Tuwa, Region Krasnojarsk in Südsibirien (siehe Kästchen). Er fragt weiter, warum man das nicht wolle? Weil es hier in Sibirien kein Bolschoi Theater gibt? Dafür gibt es hier andere eigene Opern und Theater mit heimischen Stars. Auch könne man hier besser atmen als in Moskau. Und auch woanders befinde sich die Hauptstadt auf dem Lande – etwa in Kasachstan oder Brasilien.

Krasnojarsk liegt tatsächlich in der Mitte Russlands, ca. 4100 Kilometer östlich von Moskau, auf halber Strecke bis Wladiwostok am Japanischen Meer. Die Industriestadt liegt außerdem verkehrsmäßig günstig am Fluss Jenissei und an der Transsibirischen Eisenbahn. Krasnojarsk hat eine Million Einwohner und ist nach Novosibirsk und Omsk die drittgrößte Stadt Sibiriens. Sie ist zugleich Hauptstadt der riesigen Region Krasnojarsk, 2,3 Millionen Quadratkilometer. Der Krai Krasnojarsk gehört zum Föderalen Großkreis Sibirien (Fläche 5 Millionen Quadratkilometer, 20 Millionen Einwohner) mit der Hauptstadt Nowosibirsk, das ebenfalls in der Mitte Russlands liegt.  

In den Foren wird noch das politisch und wirtschaftlich prosperierende Jekaterinburg (früher Swerdlowsk), eine Millionenstadt am Uralgebirge, vorgeschlagen, die ungefähr in gleicher Entfernung  zur Europäischen Union und zu China und auch zu Moskau liege. Die Industrie- und Universitätsstadt ist bereits Residenz des Präsidentenbevollmächtigten für den Föderalen Ural-Großkreis und außerdem bereits Sitze mehrerer Generalkonsulate – der USA, Großbritanniens und seit einiger Zeit (2005) auch Deutschlands.  

Moskaus Bürgermeister vermutet einen Scherz

Gleich nach Schoigus Äußerungen meldete sich Moskaus neuer Oberbürgermeister Sergei Sobjanin zu Wort. Er gilt als Freund Wladimir Putins, ist Jurist und Politiker.  Sobjanin (Jahrgang 1958)stammt aus der Ortschaft Njaksimwol, Autonomer Kreis der Chanten und Mansen, Oblast Tjumen. Sobjanin war u. a. Generalgouverneur des Ural-Gebiets, Chef der Präsidialverwaltung unter Wladimir Putin und Vize-Ministerpräsident in der Regierung der Russischen Föderation. Seit dem 21. Oktober 2010 ist er Bürgermeister der Stadt Moskau. Seine Herkunftsregion Tjumen gehört heute zum Föderalen Großkreis Ural.
 
Sobjanin ließ verlauten, der Vorschlag Shoigus, die Hauptstadt Russlands solle von Moskau nach Sibirien verlegt werden, sei doch wohl ein „Scherz“. Sobjanin meinte weiter, die Verlegung der Hauptstadt würde sicherlich Sibirien gut bekommen, wäre aber für die Stadt Moskau und das Moskauer Umland eine Katastrophe. Das würde u.a. einen Rückgang an Investitionen und Arbeitsplätzen bedeuten. Auch die Budgets der beiden betroffenen Gebiete würden beeinträchtigt. Außerdem bildeten Moskau und die Moskauer Region eine administrative und wirtschaftliche Einheit, die man nicht getrennt voneinander „entwickeln“ könne.

Die Hauptstadt-Planungen sind noch nicht abgeschlossen, die Diskussion über die Gestaltung des Distrikts „Moskau-2“ dauert an und die Kontroverse um eine neue Hauptstadt hinter dem Ural ist auch noch nicht beendet. Russlands künftige Entwicklung bleibt spannend und bietet immer Überraschungen. Neues Planungsziel ist nun das Jahr 2025. 

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