GELESEN | |
| „Europa mit Russland vereint – Eine Vision für das 21. Jahrhundert“ |
EM – Die Epoche der Nationalstaaten ist zu Ende – Mit dem 21. Jahrhundert begann das Zeitalter der kontinentalen Einigung. So lautet die elementare These von Herbert Kraus. Ihm schwebt eine Großeuropäische Konföderation vor. Mitglieder sollen die künftig 25 Staaten der EU und alle Nachfolgestaaten der beiden vormals kommunistischen Vielvölkerstaaten Sowjetunion und Jugoslawien werden. Außerdem Norwegen, Bulgarien, Rumänien die Schweiz und die Türkei. Ein „Vereinigtes Großeuropa“ also zwischen der portugiesischen Atlantikküste bis zur russischen Pazifikküste.
Dr. Herbert Kraus (geb. 1911) war 1949-56 Abgeordneter im österreichischen Nationalrat und gründete 1949 zusammen mit Viktor Reimann die Partei „Verband der Unabhängigen“ (VdU). Im Jahr 1990, ein Jahr vor der offiziellen Auflösung Jugoslawiens und der UdSSR veröffentlichte Kraus ein Buch unter dem Titel „Großeuropa – Eine Konföderation vom Atlantik bis Wladiwostok“. 1992 gründete er in Wien die „Kommission für Großeuropa“, deren Präsident das amtierende französisches Staatsoberhaupt Jacques Chirac wurde. Weitere namhafte Mitglieder waren Otto Graf Lambsdorf, Alois Mock, Anatolij Chubais und Anatolij Sobtschak. Nach Meinung von Kraus war der Arbeit der Kommission nicht zuletzt wegen des halbherzigen Einsatzes ihres Präsidenten kein Erfolg beschieden.
Kraus versteht sein Buch nicht als eine wissenschaftliche Arbeit, sondern als politisches Manifest. Er will die historische Notwendigkeit der Großeuropäischen Konföderation und die Möglichkeiten ihrer Verwirklichung aufzeigen. Das Gespräch zwischen der bulgarischen Auslandskorrespondentin Dr. Gergana Schulak und dem Autor am Ende des Buches geben dem Leser zusätzliche Hintergrundinformationen.
„Westeuropa ist schwach geworden – sowohl militärisch als auch politisch“, mit diesem Befund beginnt Kraus seine Ausführungen. Die Großeuropäische Konföderation soll Westeuropa aus seinem Dasein eines amerikanischen Vasallen erlösen und zu einem ebenbürtigen Partner der USA machen. Zweck des Staatenbundes soll es sein „die Welt einer geordneten Vielfalt der Machtpositionen und damit der allgemein gewünschten Mehrpoligkeit zuzuführen.“
Durch die Vereinigung der Staaten Großeuropas soll der Frieden zwischen ihnen garantiert werden. Der dauerhafte überstaatliche Zusammenschluß solle der Ära des Nationalismus ein Ende setzen und damit auch der Kriegslust der Staaten. Kraus verficht den Standpunkt, daß Konflikte wie im Kosovo, in Tschetschenien oder auf Zypern in einem geeinten Großeuropa friedlich gelöst werden könnten. Seine Erklärung hierfür ist jedoch mehr als vage.
Ähnlich wie die Europäische Union, müsse sich auch die Großeuropäische Konföderation über den Weg wirtschaftlicher Kooperation zu einer staatlichen Gemeinschaft entwickeln. Prinzipiell könnten beide Teile Europas, der westliche und der östliche, von intensivierten Wirtschaftsbeziehungen profitieren: Der Westen investiert im Osten und trägt dadurch zu dessen wirtschaftlicher Gesundung bei, dadurch beschert der Osten dem Westen starke Exportzuwächse und die Reduzierung der Arbeitslosigkeit.
Nach den Vorstellungen des Autors soll die Großeuropäische Konföderation eine staatsrechtliche und militärische Union werden. Großeuropa solle streng nach dem Subsidiaritätsprinzip organisiert werden und eine gemeinsame Verfassung inklusive eines Grundrechte-Katalogs für regionale Minderheiten erhalten. Für die politische Vertretung der Völker wäre ein „Großeuropa-Parlament“ sowie ein „Großeuropäischer Senat“ zu gründen. Gemessen am Grad der Integration solle die Großeuropäische Konföderation zwischen der EU, die der Autor als „vorübergehendes wirtschaftspolitisches Experiment“ einstuft, und dem US-amerikanischen Bundesstaat liegen.
Mit Nachdruck trägt Kraus die Notwendigkeit einer großeuropäischen Kontinentalarmee vor.
Dieses hochspezialisierte Berufsheer hätte die Aufgabe den Frieden unter den Mitgliedsstaaten zu bewahren und Schutz gegen außereuropäische Feinde zu gewährleisten. Die Streitkräfte der Nationalstaaten würden komplett aufgelöst, Kriege zwischen den Mitgliedsstaaten somit unmöglich werden. So könnte man die europäischen Rüstungsausgaben bündeln und die militärische Rückständigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika überwinden. Vor allem aber sei die Entscheidung für eine Kontinentalarmee ein politisches Signal, das dazu beitrage das Mißtrauen unter den Gliedstaaten abzubauen.
Nicht alle Argumentationsstränge die Kraus bemüht sind wirklich zwingend. Beispielsweise behauptet der Autor, Russen seien „nicht so sehr auf Weltgeltung aus wie andere Großvölker, zum Beispiel wie die Franzosen oder – in einer etwas anderen Art – die Engländer.“ Nur wenige Seiten später heißt es dann aber: „Der Verlust des Weltmachtstatus wiegt schwer, weil er zu sehr mit der Identität des russischen Staats- und Volksbewußtseins verknüpft ist. Rußlands Suche nach einem Platz im neuen Europa ist – in Anbetracht seiner alten Großmachtansprüche [...] – nicht so einfach.“
Befürchtungen kleinerer Völker sie könnten sich in einer Großeuropäischen Konföderation nicht gegen die großen Völker durchsetzen versucht Kraus mit einer sonderbaren Beweisführung zu zerstreuen. Er teilt die großeuropäische Wählerschaft in sechs Gruppen ein, deren Wahlverhalten nach seiner Überzeugung ein derart ausgewogenes Kräfteverhältnis im Parlament zeitigen würde, wie es wohl noch kein Parlament der Welt vorzuweisen hatte. Die sechs etwa gleich starken Gruppen bilden: 1. Russen 2. Nichtrussische Völker der ehemaligen UdSSR 3. Deutsche 4. Franzosen „zusammen mit stark französisch orientierten ostmitteleuropäischen Wählern (vor allem Rumänen und Polen)“ 5. England „mit seinen eng verbündeten skandinavischen Bundesgenossen und seinem großen sprachlichen Einfluß“ 6. Mittelgroße Völker in Südeuropa. Nicht nur daß die Einteilung der Gruppen nicht notwendigerweise in dieser Weise erfolgen muß, auch stellt sich die Frage warum sich das Abstimmungsverhalten der Parlamentarier gewohnheitsmäßig an diesen ausrichten sollte.
Kraus ist der Ansicht, daß sich die Einwohner der mittelasiatischen GUS-Republiken mit Ausnahme Tadschikistans als Europäer fühlen. Eine Einschätzung die diskussionswürdig ist. Generell fällt auf, daß Kraus asiatische Einflüsse auf Kultur, Religion und Politik des großeuropäischen Territoriums vernachlässigt. Europa sei die „Hochburg des Weltgeschehens“ und habe „die Aufgabe einer europäisch ausgerichteten Zivilisierung anderer Kontinente“. Ein solches europäisches Selbstverständnis dürfte einer (groß-) europäischen Einigung nicht zuträglich sein.
In jedem Fall lohnt es sich die Vision von Herbert Kraus einer kontinentalen Einigung weiterzudenken. Kraus faßt seine Hoffnung in folgende Worte: „Sobald die Idee des großeuropäischen Zusammenschlusses ein Diskussionsthema werden wird, wird die schlimmste Seite der augenblicklichen Situation – das krampfhafte Stillschweigen über das Ost-West-Verhältnis – überwunden sein [...]“. Da kann man nur zustimmen.