14.10.2013

Tadschikistans Kandidatin der Opposition für die Präsidentenwahl am 6. November gibt auf

Die Kandidatin des Oppositionsbündnisses der Vereinigten Reformkräfte Oinihol Bobonasarova hat heute ihr Bedauern gegenüber ihren Anhängern erklärt, sie könne aus gegebenen Gründen nicht an der Präsidentenwahl teilnehmen. Bis zum letzten Moment habe sie gewartet.

Frau Bobonasarova wird unterstützt von den Vereinigten Reformkräften Tadschikistans, dem Zusammenschluss aus der populären Islamischen Wiedergeburtspartei, den Sozialdemokraten und weiterer Gruppen.

Die Zentrale Wahlkommission hatte die Frist für die Unterschriftensammlung zweimal verlängert, um der Opposition im letzten Monet noch die Chance zu geben, die erforderliche Mindestzahl von 210.000 Stimmen zu erreichen. Frau Bobonasarova teilte Radio Freies Europa/Radio Liberty mit, sie wolle nicht an den Präsidentenwahlen am 6. November teilnehmen, da sie bei ihrer Unterschriftenkampagne nicht zuletzt wegen der feindseligen Haltung der Behörden knapp die erforderliche Zahl verpasst habe.

Dabei beklagte sie die zahlreichen Schikanen einschließlich der Inhaftierung von Aktivisten, mit der die Behörden die Unterschriftensammlung behindert hätten. Auch beschwerte sie sich zusammen mit anderen Parteiführern über den Ausschluss der Migranten, die eine wichtige Machtbasis der Opposition darstellten, von der Unterschriftensammlung. Die ca. 2 Millionen Migranten im Ausland dürfen zwar an den Wahlen in Tadschikistan teilnehmen, nicht aber an der vorausgehenden Unterschriftenkampagne für die Kandidaten.

Tadschikstans Wahlkommission erklärte, der Rücktritt von Frau Bobonasarova werde keinen Einfluss auf die Wahlen haben, die auch ohne sie „demokratisch, transparent und frei“ sein werden. Mit Präsident Emomali Rahmon an der Spitze wurden bisher sechs Kandidaten für die Wahlen registriert.

Viele Oppositionspolitiker hingegen meinen, unter den gegebenen Umständen, da die einzige ernst zu nehmende Gegenkandidatin zurücktritt, haben die Wahlen eigentlich überhaupt keinen Sinn mehr. Alle anderen Kandidaten sind marginal oder Marionetten des Regimes.


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