16.02.2014

Wird Präsident Abdullah Gül zum Hoffnungsträger für die Opposition in der Türkei?

EM 16.02.2014 Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül ist zum Hoffnungsträger für die türkische Opposition avanciert. Er soll das umstrittene Internet-Gesetz mit seinem Veto kippen. Vor wenigen Tagen entließ Gül außerdem Polizeichefs in 27 Provinzen der Türkei.

Gül wird damit zum Gegenspieler des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Schon in seiner Neujahrsansprache hatte sich der Staatspräsident vom Regierungschef distanziert und ihn aufgefordert, die „Unabhängigkeit und die Überparteilichkeit der Justiz“ zu respektieren und sich an die Verfassung zu halten.

Abdullah Gül befindet sich damit in der Rolle einer Schlüsselfigur für die Lösung der innenpolitischen Probleme der Türkei, die vor allem dem immer unbeliebteren Erdogan angelastet werden. Die Opposition fordert seit längerem Erdogans Rücktritt.

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