27.06.2013

Wird die Türkei wieder „asiatischer“?

EM - In einer kürzlich ausgestrahlten Talkshow bemerkte Grünen-Chef Cem Özdemir zu Recht, dass die Türkei sich unter Recep Tayyip Erdogan in Richtung Russland à la Putin entwickele, d.h. mit weitgehender Zustimmung der Bevölkerung zum gegenwärtigen Regime, (labilen) Fortschritten in der Wirtschaft, einer Art Einparteienherrschaft und rigorosem Vorgehen gegen eine wieder erwachte Opposition. Die Welt schreibt: Erdogan steuert die Türkei bald wie Putin.

Wenn man die Entwicklung der letzten Monate beobachtet, stellt man fest, dass sich die Türkei nicht nur innenpolitisch weg von Europa entfernt, sondern auch in der Außenpolitik Anzeichen einer Wendung nach Osten aufzeigt. So verkündete der türkische Außenminister Davitoglu auf einer Konferenz der Shanghai Kooperation (SCO), dass die Türkei den formellen Status als „Dialog-Partner“ des von Russland angeführten Bündnisses erhalten habe. Der als „Anti-NATO“ verschrienen Organisation gehören Russland, China und einige Staaten Zentralasiens an. Die Türkei gehöre nun einer Staatenfamilie an, mit der sie das „gleiche Schicksal teile“, so Davitoglu. Premier Erdogan verstieg sich sogar einige Monate zuvor zu der Bemerkung, die SCO sei „besser“ und „mächtiger“ als die Europäische Union und die Türkei strebe deren Vollmitgliedschaft an.

Glücklicherweise ist die SCO noch kein militanter antiwestlicher Block, sondern eher eine auf innere Gefahren gerichtete Sicherheitsgemeinschaft, mit der die NATO sogar teilweise – so bei der Terrorismusbekämpfung - kooperiert.

Der russische Präsident Putin legt im Übrigen mehr Gewicht auf wirtschaftliche Kooperationen wie die Eurasische Union oder die Fünfer-Gemeinschaft BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Die Türkei ist für Russland ein willkommener strategischer und Wirtschaftspartner, zugleich aber ein Rivale im Kaukasus, in Zentralasien und im Nahen Osten.

Ein „asiatisches“ Staatsverständnis der Türkei (nach russischem oder chinesischem Verständnis) würde aber nicht nur die Annäherung an die EU, sondern auch ihre Modernisierung erheblich stören und sie um Jahrzehnte zurückwerfen. Diese Gefahren hat das Gros der türkischen Bevölkerung offenbar noch nicht erkannt, wohl aber - ähnlich wie in Russland – die Angehörigen der aufgeklärten gebildeteren (städtischen) Klasse. Eurasianet, Turkey Makes It Official With SCO, 28. April 2013


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