01.12.2012

Gewässer in der EU sollen noch sauberer werden

EM - Weniger als die Hälfte der Gewässer in der EU werden nach Einschätzung der EU-Kommission bis 2015 einen „gesunden Zustand“ erreichen. Obwohl es in den vergangenen Jahren Verbesserungen gegeben habe, sei es um die Gewässerqualität nicht gut bestellt, teilte die Kommission mit und legte Pläne vor, wie sich das ändern lässt. Sie will Lücken in der Wassergesetzgebung schließen und darauf drängen, dass die Mitgliedstaaten bestehende EU-Vorgaben besser durchsetzen. Dazu gehören etwa eine Erfassung des Wasserverbrauchs und die Festsetzung angemessener Preise. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie schreibt nach Ansicht der Kommission nämlich vor, dass die Wasserpreise alle Verbraucher zum Wassersparen anregen müssen. Das gelte auch für die Kühlung von Industrieanlagen und die Bewässerung in der Landwirtschaft. Die Bundesregierung meint dagegen, dass die Preispolitikvorgaben nur die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung betreffen. Die Kommission hat deswegen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht. Für die Zukunft wünscht sich die Kommission nationale Wassereffizienzziele und EU-Standards zur Wiederverwendung von Wasser. Sie fordert die EU-Staaten auch auf, mehr gegen die Vermüllung der Meere – hauptsächlich durch Kunststoff – zu tun.


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