28.06.2013

Wahlen in der wirtschaftlich boomenden Mongolei

Vor lauter Rummel um die Wahlen des EU-Kandidaten Albanien geriet die Mongolei ganz aus dem Blick, obwohl erstaunlicherweise die Presse (und die Medien) das von uns weit entfernte Land nicht ganz vergessen haben. Das für unsere Zeitschrift geradezu verpflichtende Thema Mongolei wurde des Öfteren behandelt.

Das riesige Steppenland mit 1,5 Millionen qkm, aber nur 2,8 bzw. 3,2 Millionen Einwohner (unklar ähnlich wie bei Albanien), bekannt durch seinen einstigen Herrscher Djingis Khan, liegt bekanntlich im nördlichen Zentrum Eurasiens, fern der See und eingekeilt zwischen den Weltmächten Russland und China, von denen es wirtschaftlich und politisch immer noch weitgehend abhängig ist. Nach 70 Jahren Kommunismus unter der Ägide der Sowjetunion schloss sich die Mongolei getreu den Vorbildern in Osteuropa und in Russland 1990 der Welle an Revolutionen an. Darauf erlebte die Mongolei dank des ausländischen Interesses an seinen Bodenschätzen (Kohle, Kupfer, Gold und seltene Erden) einen wirtschaftlichen Boom, der dem Staat, den Konzernen und nur Teilen der Bevölkerung zugute kam, insbesondere die Landwirte, Viehzüchter und Kleinunternehmer aber vernachlässigte. Auch krankt das Land an ausufernder Korruption, der Übermacht politisch engagierter Oligarchen und ausländischer Konzerne.

Der jetzige Präsident Tsakhia Elbegdorj (50 Jahre), ein (Militär-)Journalist und Unternehmer sowie Harvard-Stipendiat (2002), war ein wesentlicher Akteur der wirtschaftlichen und politischen Veränderungen. Zweimal war er Premier: 1998 für wenige Monate, nochmals dann von August 2004 bis Januar 2006. Dazwischen 2001-2002 machte er seinen Magister in den USA. Bei den Wahlen am 24. Mai 2009 wurde er erstmals zum Präsidenten gewählt. Seine bis dahin in Opposition stehende Demokratische Partei gewann bei den Parlamentswahlen im Juni 2012 die Mehrheit, Regierungschef wurde Norowyn Altanchujag, ursprünglich ein vielseitig begabter Mathematik- und Physikdozent, dann nach der Wende Aktivist der Sozialdemokratischen und darauf der Demokratischen Partei.

Am 26. Juni 2013, einem Mittwoch, an dem die Mongolen aus gegebenem Anlass frei bekamen, fanden wiederum Präsidentenwahlen statt, bei denen der Präsident mit großer Mehrheit (50,2 Prozent) - viele Berichte sagen dazu irreführend „knappe“ Mehrheit - wiedergewählt wurde.

Es unterlagen der frühere Ringkämpfer Badmanjambugin Bat-Erdene (49 Jahre) von der ex-kommunistischen Mongolische Volkspartei (MVP) mit 41,48 Prozent, und die Gesundheitsministerin Nadzagin Udval (59 Jahre) von der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (ein Ableger der MVP), die als erste Frau für das Präsidentenamt kandidierte, mit 6.5 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei ca. 66 Prozent. Die Zahl der Wahlberechtigten wird mit 1,9 Millionen bei einer Bevölkerung von 2,8 bis 3 Millionen ziemlich realistisch angegeben. (Wahlergebnisse siehe auf der mongolischen Regierungsseite).

Der im Amt bestätigte Präsident Elbegdorj will weiterhin ausländische Investoren für den Bergbau, das Bankwesen und die Medien gewinnen, dabei aber der Regierung höhere Anteile an den Investitionen sichern. Er versprach die Korruption rigoros zu bekämpfen und durch Beschäftigungsprogramme die Armut zu mindern.


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