03.10.2013

Großmächte an Führungswechsel in Tadschikistan nicht interessiert

EM - Weder Russland noch China oder die USA sind nach Einschätzung des Mittelasienexperten Igor Pankratenko vom Institut für außenpolitische Studien und Initiativen in Krasnojarsk gegenwärtig an einem Machtwechsel in Tadschikistan interessiert. Pankratenko, Politologe und Orientalist in der russischen Ostsibirien-Metropole begründet seine damit, dass es in Tadschikistan zurzeit einfach keinen mit dem Herrscher Emomali Rahmon vergleichbaren Politiker von Gewicht gäbe. Der jetzige Präsident garantiere die Sicherheit chinesischer Investitionen, die russische Militärpräsenz und eine Reihe russischer Projekte im Wirtschafts- und Energiesektor wie zwei für die Region bedeutende Wasserkraftwerke.

Zudem habe Rahmon in Kooperation mit Moskau die dringende Modernisierung der tadschikischen Streitkräfte und Grenztruppen eingeleitet. Im Gegenzug schloss Tadschikistan 2012 ein Militärabkommen mit Russland, das am 1. Oktober 2013 vom Abgeordnetenhaus ratifiziert wurde. Die russische Staatsduma hatte es bereits im Mai des Jahres gebilligt. Beim Treffen zwischen Präsident Vladimir Putin und Präsident Rahmon wurden weitere Details geklärt. Das Abkommen ermöglicht die weitere Stationierung russischen Militärs auf drei Stützpunkten, die sogenannte 201. Militärbasis, bis zum Jahre 2042. Im Gegenzug erhält Tadschikistan Unterstützung für sein eigenes Militär, Finanz- und Wirtschaftshilfen sowie Erleichterungen für die Million tadschikischer Gastarbeiter in Russland Rosbalt-Bericht vom 02. Oktober.

Das Abkommen diene der Stabilität in der Region und der Sicherheit seines Landes, meinte Verteidigungsminister Scherali Chairulloyev in seiner Erklärung vor dem tadschikischen Parlament.

Der Oppositionsführer der Islamischen Partei, Muhiddin Kabiri, fügte hinzu, Tadschikistan sollte zwar für seine Sicherheit selbst sorgen, jedoch in der jetzigen komplizierten Situation und angesichts der Gefahren in Mittelasien sei eine russische Basis die beste Option schreibt Kommersant.

Bis zum Ende des Abzugs aus Afghanistan und darüber hinaus, also im Zusammenhang mit dem Projekt „Afghanistan after 2014“, seien die USA ebenfalls nicht an einem Machtwechsel interessiert, sagte im Beisein des US-Botschafters der Wahlkampfleiter der tadschikischen Präsidentschaftskandidatin Oinichol Bobonasarowa. Igor Pankratenko räumt ein, dass sich diese Haltung natürlich 2014 auch plötzlich ändern könne, doch jetzt darüber zu sprechen sei verfrüht.

Am 6. November finden in Tadschikistan Präsidentschaftswahlen statt, bei denen trotz der illustren Gegenkandidatin Bobonasarowa ein Sieg von Präsident Rahmon erwartet wird, der seit 1992 das Land nach Art eines Paschas regiert. Die regierende Volksdemokratische Partei hat ihn bereits nominiert. Im Gegenzug hat die Vereinte Opposition die Anwältin und Menschenrechtsaktivisin Oinichol Bobonasarova als gemeinsame Kandidatin gekürt (Bericht in der aktuellen Ausgabe des Eurasischen Magazins).


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