16.06.2013

Kandidatenkür für die Moskauer Bürgermeisterwahlen kommt auf Touren

EM - Am 5. Juni 2013 gab der Bürgermeister von Moskau, Sergei Sobjanin, seinen Rücktritt bekannt, um bei den wegen seines Popularitätshochs auf den 8. September vorverlegten Bürgermeisterwahlen wieder zu kandidieren. Das Amt übt er auch weiterhin aus - allerdings kommissarisch. In den Medien gab dieser Schritt Sobjanins Anlass zu Spekulationen, dass er möglicherweise für die Nachfolge des hart attackierten Premiers Medwedjew vorgesehen sei. Eigentlich hätte er nach seiner Ernennung im Mai 2010 bis 2015 im Amt bleiben können.

Auch für die Parteien kam der Beschluss Sobjanins überraschend. Dabei kandidiert Sobjanin noch nicht einmal für die Kremlpartei „Einiges Russland“, da diese sich momentan in einem Umfragetief befindet. Der Parteiführer der Kommunisten Gennadi Sjuganow protestierte, die Vorbereitungszeit sei viel zu kurz. Nach einigem Zögern stellte die liberale Partei Nemtsows „RPR-Parnass“ den populären Blogger, Korruptionsbekämpfer und Anführer der Anti-Putin Proteste, Alexei Nawalny, als Kandidaten auf. Allerdings wird er wahrscheinlich durch den gegen ihn laufenden Prozess wegen angeblicher Unterschlagung und anderer Delikte an einer tatsächlichen Kandidatur gehindert.

Neben dem Kremlkandidaten Sobjanin hat der in die Opposition gegangene Milliardär Michail Prochorow die meisten Aussichten. Hinter ihm stehen seine „Bürgerliche Plattform“, sowie das Elektorat der Protestbewegung. Auch der Moskauer Ex-Bürgermeister Jurij Luschkow will ihn mit seinem verbliebenen Einfluss unterstützen. An einer Kandidatur hindern Prochorow jedoch immer noch seine Aktiva im Ausland, die er nach neuestem Gesetz entweder abstoßen oder nach Russland transferieren muss. Laut Forbes steht er mit 13 Milliarden Dollar an vorderster Stelle unter den russischen Oligarchen.

Am 13. Juni sagte dann Prochorow seine Kandidatur ab, angeblich weil er sich von seinem Vermögen nicht trennen will. Seine Schwester wolle er aus Fairnessgründen nicht als Kandidatin einsetzen. Auch solle seine Partei sich lieber auf die Wahlen zum Stadtparlament im nächsten Jahr konzentrieren. Insider meinen aber, Prochorow sei vom Kreml unter Druck gesetzt worden.

Außerdem wollen kandidieren: der Führer der gemäßigten JABLOKO (Apfel) Sergei Mitrochin, der den Altvater der Liberalen Grigori Jawlinski ablöste; der Vorsitzende der „Linksfront“ Sergei Udalzow, der seine Auftritte bei den Demonstrationen mehrfach mit Inhaftierungen und Geldstrafen bezahlte.

Vladimir Schirinowskis populistische Liberaldemokraten sowie die Partei „Gerechtes Russland“ haben sich noch nicht entschieden. Die Kommunisten treten mit dem Führungsmitglied und Stellvertretenden Parlamentspräsident Iwan Melnikow auf, sie haben gegen Sobjanow auch keine Aussichten, wollen aber die beiden Wahlen in Moskau zur „Agitation“ gegen den Kreml nutzen. Doch egal wer in Moskau gegen Putins Kandidaten antritt, er dürfte schon verloren haben.


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