„Der Liberale Medwedjew ist vielleicht der letzte Versuch Russlands, nach Europa zu gelangen!“

Der russische Präsident Wladimir Putin wird Premierminister im Weißen Haus, sein bisherige Premier Dmitri Medwedjew zieht an seiner Stelle als Präsident Russlands in den Kreml ein. So sieht es das Drehbuch vor, das Putin für die Märzwahlen 2008 geschrieben hat. Welche Bedeutung diese Wahlen für Russland, für Europa und für ganz Eurasien haben, untersucht Russlandexperte Alexander Rahr im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin. Sein Fazit: Mit Medwedjew versuche Russland erneut das Tor nach Europa aufzustoßen – allerdings gäbe es für den Kreml längst auch eine Alternative und die heiße Asien.

Von Hans Wagner

Zur Person: Alexander Rahr

Alexander Rahr ist Programmdirektor der Körber-Arbeitsstelle Russland/GUS und Koordinator des EU-Russland-Forums (in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission). Im Jahr 2000 veröffentlichte er unter dem Titel „Wladimir Putin. Der Deutsche im Kreml“ eine Biographie des russischen Präsidenten. Zum bevorstehenden  Machtwechsel Putin – Medwedjew erscheint: „Russland gibt Gas“ – Bilanz der Ära Putin und Ausblick über die Zukunft des größten Landes Eurasiens.

Alexander Rahr

M: Herr Rahr, täuscht das Bild, oder gelingt Wladimir Putin mit seinem Freund Dmitri Medwedjew der – zumindest auf den ersten Blick - eleganteste Machtwechsel der russischen Geschichte?

Alexander Rahr: Natürlich wird man im Westen sagen, dass Medwedjews Wahl von vorneherein feststand und dass zur Eleganz auch wirklich freie Wahlen gehören würden, in denen auch Oppositionskandidaten ihre Chancen haben. Aber angesichts der Verhältnisse in Russland und auf die russische Geschichte bezogen, ist dies wohl der demokratischste Machtwechsel. Die Verfassung ist nicht gebrochen worden, die Rechtsstaatlichkeit blieb gewahrt, der Stabilitätskurs des bisherigen Präsidenten Wladimir Putin gilt weiter. Und Dmitri Medwedjew muss in jedem Fall erst mal gewählt werden, das heißt die russische Bevölkerung hat die Möglichkeit ihr Votum abzugeben.

EM: Westliche Beobachter scheinen ziemlich verblüfft. Die meisten hatten wohl bereits auf Sergej Iwanow als Nachfolger gesetzt, nicht auf Dmitri Medwedjew. Waren Sie auch überrascht?

Rahr: Im Westen hat man eigentlich auf niemanden wirklich gesetzt. Der Tenor lautete doch: Putin wird nicht gehen, er wird niemals unter einem anderen Präsidenten ein Amt ausüben. Und auch die Kommentare in den Tagen nach der Nominierung Medwedjews klangen noch sehr ungläubig. Die Zweifel, ob Putin wirklich ins zweite Glied rückt, sind noch immer herauszuhören. Es glaubt so recht eigentlich niemand. Nichtsdestotrotz scheint gerade dies Tatsache zu werden. Ich persönlich habe auf Sergej Iwanow gesetzt, und mich getäuscht. Iwanow wäre der stärkere Kandidat gewesen, aufgrund seiner großen Erfahrung und aufgrund der Tatsache, dass er in den letzten acht Jahren praktisch als Double von Putin agiert hatte. Dass Putin Medwedjew den Vorzug gegeben hat, ist trotzdem keine große Überraschung, weil Medwedjew ja neben Iwanow der zweite Kandidat war.

EM: Medwedjew ist ein erstaunlich junger Kandidat, sechs Jahre jünger als Putin bei seiner Installierung durch Boris Jelzin. Woher rührt das große Zutrauen des Kremlchefs zu diesem Mann?

Rahr: Das ist in der Tat erstaunlich und vielleicht die eigentliche Überraschung. Man muss sich fragen ob Medwedjew mit seinen 42 Jahren schon die Lebenserfahrung hat, ein derart schwieriges Transformationsland wie Russland zu führen. Er hat ja nie ein Ministerium geleitet, nie eine politische Organisation geführt, nie eine Region verwaltet. Er wird insofern weiterhin sehr von seinem Zieh- und Übervater Putin abhängen. Aber andererseits hat Putin sich eben für einen Kandidaten entschieden, der auch künftig auf seinen Rat hören wird. Iwanow würde das wahrscheinlich nicht tun. Und Medwedjew ist auch eher der Mann, der Putin wieder den Vortritt geben könnte, wenn Putin in vier Jahren erneut die Möglichkeit hat, für das Präsidentenamt zu kandidieren.

Eine Tandem-Herrschaft wie zwischen Putin und Medwedjew hat es in Russland nur selten gegeben

EM: Die Russen sind ja Meister auf dem Eis. Kann man den Vorgang mit einer Pirouette vergleichen, wie beim Eiskunstlauf, bei der sich nun statt Putin lediglich eine andere Figur kunstvoll dreht, ohne den Standpunkt zu verändern?

Rahr: Das ist ein schönes Bild. Allerdings sind war ja auch Zeugen eines politischen Dramas. Machtwechsel waren in Russland schon immer immens schwierig. Die Menschen in dem Riesenreich schauen bekanntlich nicht so sehr auf die Institutionen, als vielmehr auf die Personen. Deshalb ist die Frage, was Putin nach dem Ablauf seiner Amtszeit im Frühjahr macht, welche Position er einnimmt, außerordentlich wichtig. Westliche Beobachter sind oft zwiespältig. Einerseits heißt es, Putin muss weg, weil er die Verfassung nicht brechen darf. Gleichzeitig fürchtet man, sein Weggang werde eine destabilisierende Wirkung haben, denn man konnte ja sehen, dass er in Russland als eine Art Zar angesehen wurde. Inwieweit also die Pirouette, um bei diesem Bild zu bleiben, wirklich auf dem gleichen Standpunkt ausgeführt wird, ist noch offen.

EM: Welches Bild würden Sie gebrauchen?

Rahr: Zum Beispiel das des Tandems, das ja auch Putin selbst gewählt hat. Also eine Doppelherrschaft in Russland, die es zuvor nur sehr selten gegeben hat. Diesmal ist aber die Situation so, dass bei einer Wahl Medwedjews der junge Präsident die Geheimdienste im Lande ohne den erfahrenen Putin nicht kontrollieren kann. Putin seinerseits wollte aber offenbar einen liberaleren Mann installieren, anstatt eines Präsidenten, der aus dem Geheimdienst kommt. So wird in dem Spiel der letzten Monate, das sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit abgespielt hat, durchaus eine eigene Logik sichtbar.

Die Machtübergabe ist noch nicht gelaufen

EM: Könnte man bei dem vorgesehenen Ablauf der Machtübergabe auch von einer Rochade wie im Schachspiel sprechen, die dann irgendwann wieder umgekehrt wird?

Rahr:  Auch ein gutes Bild, obwohl eine Rochade im Schach nur ein Mal erlaubt ist. Zumindest scheint es ja im Augenblick so, als wolle Putin in Wirklichkeit an der Macht bleiben – oder sein Vorgehen wird zumindest so interpretiert, dass er Medwedjew auf den Platz schieben will, auf dem er selbst nicht mehr bleiben kann. Hinter den Kulissen bleibt er an den Schalthebeln und regiert das Land weiter. Und nach der vorgesehenen Frist könnte er dann erneut rochieren und wieder Präsident werden. So wird spekuliert.

EM: Sie sagen es scheine so, es werde spekuliert. Gehen Sie nicht davon aus, dass es so abläuft?

Rahr: Ich sage, die Machtübergabe, wenn sie denn so angestrebt wird, ist noch nicht gelaufen. Es ist sehr die Frage, ob Putin als Premierminister weiterhin die Machtfülle behalten kann, wie bisher, auch wenn er das wirklich wollte. Ich habe da meine Zweifel. Putin und Medwedjew werden sich sicher weiterhin hervorragend verstehen. Der kommende Präsident weiß, dass er seine Karriere allein Putin verdankt. Aber man muss sich einmal vorstellen, wie die Kommunikation zwischen den beiden künftig abläuft. Putin wird sein Sekretariat haben, irgendwo im Weißen Haus, dem russischen Regierungssitz. Und ein künftiger Präsident Medwedjew wird von seiner mächtigen Präsidialadministration im Kreml umgeben sein. Telefonate laufen über die Sekretäre. Wer weiß ob es nach einigen Monaten noch so leicht sein wird, dass der Premier zum Präsidenten im Kreml durchgestellt wird.

„Wenn Medwedjew erst einmal im Kreml sitzt, in diesem Porsche der Macht…“

EM: Sie teilen also nicht die Einschätzung, Medwedjew sei Putins „junger Mann“ oder „guter Junge“, wie in deutschen Zeitungen bereits zu lesen war? Andere schrieben von „Putins Marionette“. Trifft das Ihrer Meinung nach nicht zu?

Rahr: Nein, auch wenn es auf den ersten Blick so zu sein scheint. Eine Marionette wäre vielleicht Viktor Subkow gewesen. Sergej Iwanow hätte den starken Nachfolger abgegeben, mit dem sich eine Doppelherrschaft nicht möglich gewesen wäre, weil Iwanow sich diese verbeten hätte. Deshalb hat er diesen Posten auch nicht bekommen. Medwedjew ist der ideale goldene Kompromiss zwischen einer Marionette und dem starken Mann. Putin weiß, dass er auf ihn einwirken kann. Ob das aber so ein braver Junge bleibt, muss sich erst noch zeigen. Wenn Medwedjew erst einmal im Kreml sitzt, in diesem in diesem Porsche der Macht, und dessen ganze Potenz spürt, all die Knöpfe, an denen er drehen kann, dann wird man sehen, ob er sich nicht doch mit der Zeit Schritt für Schritt von seinem Ziehvater emanzipiert. Aber danach sieht es im Augenblick nicht aus. Der elegante Machtwechsel, von dem wir gesprochen haben, hat durchaus eine Wahrscheinlichkeit von mehr als 50 Prozent.

EM: Wofür steht Medwedjew eigentlich? Ist das erkennbar?

Rahr: Er äußerst sich sehr liberal, obwohl Putins Standpunkt ein anderer ist. Das ist die große Überraschung. Noch wenige Tage vor Medwedjews Nominierung hat sich Putin über die liberalen Kräfte in Russland negativ geäußert. Auch kurz danach wieder in einem Interview mit dem „Time Magazin“. Dort verhöhnte er die liberalen Gruppierungen, die Russland in den neunziger Jahren regiert hatten. Er verglich sie mit Schakalen, die nur daran interessiert waren, Russland auszuplündern. Sie seien verantwortlich für die Katastrophe der neunziger Jahre mit dem Zusammenbruch des Rubels. Aber Medwedjew steht seinen bisherigen Äußerungen zufolge für eine liberale und freie Marktwirtschaft.

Medwedjew hat sich gegen die Zerschlagung von Jukos und gegen die Verbannung Chodorkowskis nach Sibirien ausgesprochen

EM: Dann hat Putin also einen Liberalen zu seinem Nachfolger erkoren?

Rahr: Das muss man so sehen. Medwedjew hat sich in einem Interview mit der „New York Times“ nach seiner Nominierung als Präsidentschaftskandidat entsprechend geäußert und auch dort wieder liberale und marktwirtschaftliche  Positionen vertreten. Er steht den liberalen Kräften demnach weit näher als den nationalen Gruppierungen und den Geheimdiensten. Medwedjew prophezeite in dem Gespräch mit der US-Zeitung, dass sich die Liberalen in Russland in den nächsten zehn Jahren deutlich erholen würden. Das ist eigentlich ein Widerspruch zu dem was Putin gesagt hat. Medwedjew hat im Übrigen seinerzeit auch deutliche Vorbehalte geäußert gegen das Vorgehen im Fall Jukos und seines früheren Eigners Michail Chodorkowski, der jetzt in Sibirien in Haft sitzt. Medwedjew hatte sich gegen eine Zerschlagung des Konzerns ausgesprochen. Und vor vier Jahren hatte er es beklagt, dass die liberalen Parteien nicht in die Duma gekommen sind. Doch das ist nur der halbe Mewdwedjew.

EM: Und seine andere Hälfte?

Rahr: Medwedjew hat den Staatsapparat, die Staatsmaschinerie für den Kreml, für Putin entwickelt. Er hat diese Machtvertikale erschaffen, die jetzt so eingespielt funktioniert. Medwedjew war der Chef der Präsidialverwaltung gerade in der Zeit als Russland begann, sich von den Jelzinschen Reformen radikal zu distanzieren. Damals wurden die Gouverneure Putin unterstellt. Danach wurde die harte Linie der Wirtschaftskonsolidierung gefahren. Wir haben es also wieder mit einer Sphinx zu tun, wie schon bei Gorbatschow und auch bei Putin. Die beiden hatten bei ihrem Aufstieg auch immer zwei Gesichter. Bei Gorbatschow gewannen schließlich die wirklich liberalen Züge die Oberhand, bei Putin die konservativen. Möglichweise bricht jetzt mit Medwedjew wieder eine liberalere Ära an.

Für die Kremlseilschaften bleibt Putin zuständig

EM:  Wird mit Putins angestrebter Machtübergabe die Rolle der Kremlseilschaften zurückgedrängt, der Geheimdienste, der die Machtministerien beherrschenden, in Russland als „Silowiki“ bezeichneten Personengruppen? Wird das Macht-Tandem Putin-Medwedjew unanhängiger von diesen Kräften?

Rahr: Das wird die schwierigste und die gefährlichste Aufgabe für den neuen Präsidenten. Wenn wir davon ausgehen, dass Medwedjew liberale Elemente in die Politik einbauen, den Zentralstaat auf ein Minimum zurückfahren, den Mittelstand fördern und Russland so schnell wie möglich in die WTO führen möchte, dann muss er die Macht der Geheimdienste beschneiden. Doch das ist für Medwedjew alleine unmöglich. Das kann er nur mit Hilfe Putins. Also bedarf es auf jeden Fall eines engen Arrangements zwischen dem Präsidenten und seinem Regierungschef. Es wird ein hochinteressanter Vorgang sein, wenn der Premierminister für die Silowiki, für die von ihnen beherrschten Machtstrukturen, verantwortlich ist und nicht die Kremladministration, so wie es in den vergangenen Jahren unter Putin der Fall war. Und wenn der Präsident in dieser Doppelherrschaft eher für die Wirtschaft zuständig ist, die vorher Aufgabe des Ministerpräsidenten und seiner Regierung war. Man darf sehr gespannt sein, ob diese Rochade funktioniert. Aber ich glaube dass sie genau so angestrebt wird.

EM: Wie denken eigentlich die Russen über diese Rochade?

Rahr: Sie wissen alle, dass Putin als Präsident an der Macht hätte bleiben können, wenn er dies gewollt hätte. Für die meisten Russen ist wichtig, dass er überhaupt mit im Spiel bleibt, weil sie ihn als Garanten für die Stabilität des Landes sehen. 80 bis 90 Prozent der Russen vielleicht noch mehr, hätten sich gewünscht, dass er bleibt. „Time Magazin“ hätte ihn auch dann zum Mann des Jahres gewählt, wenn er die Verfassung geändert hätte, um weiterregieren zu können. Er hat es nicht getan, weil er glaubt, ohne diese Manipulation Russland in eine bessere, eine rechtsstaatlichere und vielleicht auch eine demokratischere Zukunft führen zu können. Das ist seine Triebfeder. Man darf ihm das abnehmen. Putin ist heute schon eine historische Figur mit ungeheuren Verdiensten für sein Land. Wie sein weiterer Weg aussieht, wird man erst nach den Wahlen richtig beurteilen können. Bislang ist alles Spekulation.

Dank Putin spielt Russland wieder in der ersten Liga

EM: Putin hat als Außenpolitiker in letzter Zeit mehr als einmal Stärke demonstriert, angefangen bei der Münchner Sicherheitskonferenz wo er den Amerikanern wegen ihrer Raketenpläne die Leviten gelesen hat. Aber auch im Kosovo-Konflikt, bei der Kündigung des KSE-Vertrages, der Modernisierung der Nuklearstreitkräfte, und einer sehr eigenständigen Iranpolitik. Wird der Kreml in Zukunft wieder zum echten weltpolitischen Gegenspieler Washingtons?

Rahr: Ich glaube nicht, dass Russland dafür die Kraft hat und ich glaube auch nicht, dass Russland das will. Man sollte Wladimir Putin glauben, wenn er sagt, dass sein Land keine Ambitionen habe, anderen Völkern oder Staaten zu befehlen, wie sie sich zu verhalten hätten. Das wird im Westen oft anders dargestellt. Aber die Russen wollen wieder einen ganz normalen Großmachtstatus erreichen, wie ihn auch die Europäische Union und China anstreben, in einigen Jahren wohl auch Indien. Russland ist ja nirgends integriert, also muss es seine Außenpolitik auf seine eigenen nationalen Interessen abstimmen. Bei Deutschland und den europäischen Ländern ist das anders. Sie haben ja jetzt sogar eine Art gemeinsamen Außenminister beschlossen.

EM: Das hört sich an, als gäbe es gar keine außenpolitischen Konflikte Russlands mit dem Westen?

Rahr: Natürlich gibt es die. Sowohl mit dem Westen als auch immer mal wieder mit anderen Staaten, mit China zum Beispiel. Das liegt in der Natur der Sache, nachdem Russland sich in die weltpolitische Arena zurückgeboxt hat. Es lässt neuerdings seine ausgeprägten Energiemuskeln spielen, über die es in den neunziger Jahren noch nicht verfügt hat. Damals waren die Plätze in der so genannten neuen Weltordnung auch alle besetzt. Russland schien draußen zu sein, ohne Chance noch mal in der ersten Liga zu spielen. Jetzt ist Russland zurück und tritt auch Amerika und der EU öfter mal auf die Füße. Dadurch bleiben Konflikte nicht aus. Auch ernste Konflikte sind möglich.

Schanghai-Organisation SOZ gegen Pax Americana

EM: Sie haben in Ihrem neuen Buch „Russland gibt Gas“ (Siehe Besprechung unter GELESEN in dieser Ausgabe) den Weg Russlands zurück zum Großmachtstatus eingehend beschrieben. Welche Rolle spielt dabei die Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit, SOZ, zu der Russland, China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan gehören?

Rahr: Ich glaube, dass die Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit das Potential hat, zu einem zweiten Pol der internationalen Politik zu werden, neben der bislang einzigen Weltmacht Amerika mit der Nato. Russland und China streben keine bilaterale Weltordnung an und sehen die SOZ auch nicht als Gegenpol zu den USA. Ihre Vorstellung ist die einer multipolaren Welt und die SOZ soll die Interessen der zugehörenden Länder in einem eigenen Machtpol bündeln. Auch natürlich, um sich gegen die Dominanz und den Unilateralismus der Vereinigten Staaten zur Wehr zu setzen, gegen die Pax Americana, von der man in Russland offen und in China hinter vorgehaltener Hand spricht.

EM: Ist das der einzige Sinn dieses Zusammenschlusses?

Rahr: Nein, das glaube ich nicht. Die SOZ ist ein klassisches Modell künftiger asiatischer Integration. In diese SOZ werden sich auch noch andere Staaten integrieren, so wie sich eben auch in die Europäische Union immer mehr Staaten integriert haben. Die SOZ ist wie die EU ein Modell für das 21. Jahrhundert. Staaten können alleine nicht mehr überleben. Das ist durch die Globalisierung unmöglich geworden. Die Interessen müssen neu abgestimmt werden. Russland, China, Kasachstan und Staaten wie  Turkmenistan und Kirgistan haben gemeinsame Energieinteressen, die sie koordinieren müssen. Auf diese Weise wird innerhalb der SOZ eine Art Gas-OPEC entstehen. In der EU wird die SOZ häufig noch belächelt und als nicht ernst zu nehmen eingestuft. Diesen Zusammenschluss lächerlich zu machen könnte im Westen allerdings über kurz oder lang zu einem bösen Erwachen führen. Die Potenz, die hinter der SOZ steht, wird völlig unterschätzt.

„Wir haben mit Russland schon seit Jahren eigentlich keine strategische Partnerschaft mehr, sondern nur ein Gezänk über Werte.“

EM: Heißt das, dass Russland für seine künftigen strategischen Interessen Europa immer weniger braucht? Wie steht es um die oft beschworene Partnerschaft EU-Russland?

Rahr: Diese Frage muss gestellt werden, aber kaum jemand unter den Intellektuellen im Westen macht das auch. Für die allermeisten liegt Asien noch immer so fern und wird noch immer als so schwach und so fremd empfunden, wie zur Zeit des Eisernen Vorhangs. Unter den politischen Eliten ist kaum einer, der sich Gedanken darüber macht, ob Russland nicht eines Tages sein Verhältnis zu Europa tatsächlich in Frage stellen könnte, weil es in Asien Alternativen sieht. Natürlich gehört Russland zu Europa und will auch zu Europa gehören. Die Anstrengungen Putins für eine Partnerschaft sind enorm. Dahinter steckt nicht die Absicht einen Keil zwischen Europa und die USA zu treiben. Sondern seine Absicht ist es, Russland  als europäische Großmacht wieder zu etablieren und in die europäische Zivilisation zu integrieren. Putin hat dafür, für die Integration Russlands in Europa, mehr getan, als der Westen dies überhaupt je zulassen wollte.

EM: Wie wirkt sich das auf die Partnerschaft zwischen Europa und Russland aus?

Rahr: Wir haben mit Russland schon seit Jahren eigentlich keine strategische Partnerschaft mehr, sondern nur ein Gezänk über Werte. Diese Wertedebatte ist aber ein vorgeschobener Grund, um Russland nicht nach Europa hereinzulassen. So gesehen ist es doch nur verständlich, dass Russland, obwohl es sich selbst als europäisches Land begreift, aber sich nicht als europäische Nation titulieren darf, weil der Rest Europas dagegen ist, aus Frust Richtung Asien wendet. Zunächst ist die Hinwendung nach Asien noch taktischer Natur. Sie kann noch gar nicht strategischer Natur sein, weil Russland weiterhin nach Westen schaut. Das kann sich aber ändern und dann würde dies zu einem bösen Erwachen im Westen führen. Auch für ein so großes Land wie Russland ist es schließlich notwendig, dass es sich integriert, um wirtschaftlich in globaler Hinsicht weiterhin existieren zu können. Derzeit werden die EU-Märkte für russische Waren und für russisches Kapital geschlossen. Das ist sträflich. Denn wohin soll sich dann Russland orientieren, wenn nicht nach Asien. Das liegt doch auf der Hand. Vielleicht ist ja die Kandidatur Medjewes eine Art letzter Versuch Russlands, dem Westen entgegenzurufen, ja entgegenzuschreien: nehmt uns auf in Europa! Auch wenn es vielleicht noch dauert, bis wir demokratische Strukturen geschaffen haben.

„Steinmeier hat in der Tradition von Gerhard Schröder über Jahre hinweg eine Position gegenüber Russland entwickelt, die tragfähig ist für beide Seiten“.

EM: Sie erwähnen in Ihrem Buch die Aufsehen erregende Rede Putins im Berliner Reichstag, die er am 25. September 2001 in deutscher Sprache gehalten hat. Damals wollte er noch ein starkes Bündnis mit Deutschland und der EU, dachte an gemeinsame Verteidigung, forderte ein Großeuropa vom Atlantik bis zum Ural und konnte sich kurzzeitig sogar Brüssel als gemeinsame Hauptstadt auch für Russland vorstellen. Das war bereits ein Jahrzehnt nach Gorbatschow, der seinerseits schon ein gemeinsames Haus Europa vorgeschlagen hatte. Die Gegenliebe blieb aus. Ist die immer stärker werdende Umorientierung Russlands nach Asien nun bereits die Folge davon? Sieht Russland hier die Alternative?

Rahr: Ja, in der Tat Die Europäer sind gegenüber Russland zu arrogant geworden. Sie glauben ein Europa aufbauen zu können ohne Russland und die postsowjetischen Staaten. Der Osten wird nur als strategisches Anhängsel betrachtet, als Energielieferant, allenfalls als Puffer gegen die islamische Welt. Dabei ist die Vision die de Gaulles von einem Großeuropa hatte über das gemeinsame europäische Haus Gorbatschows bis hin zu Putins Vorstellungen, die er in seinen Gesprächen mit dem Westen sichtbar werden ließ, die eigentliche Konzeption für ein zukünftiges Europa, und nicht das, was wir heute sehen.

EM: Schließt Ihre herbe Kritik an dieser europäischen Entwicklung auch den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein?

Rahr: Nein. Steinmeier ist einer der wenigen europäischen Politiker, die an der Perspektive der Integration Russlands in Europa festhalten. Das sage ich nicht, um die SPD zu unterstützen oder der CDU eins auszuwischen, sondern so sind die Fakten. Leider ist die Debatte über das Verhältnis zu Russland in der öffentlichen Diskussion in Deutschland so tief gehängt, dass jede positive Analyse der Ostpolitik Steinmeiers sofort als Anti-CDU- oder Anti-FDP-Linie ausgelegt wird. Von diesen parteipolitischen Scheuklappen sollten wir uns befreien. Dafür ist das Thema viel zu wichtig. Wir müssen die ganze Tragweite der Entwicklung sehen. Steinmeier hat in der Tradition von Gerhard Schröder über Jahre hinweg eine Position gegenüber Russland entwickelt, die tragfähig ist für beide Seiten.

„Um mit Russland Politik zu machen, muss man Realist sein.“

EM: Wie sollte man mit Russland umgehen? Sie müssen ja mit Ihrer Antwort auf keinem Parteitag eine Mehrheit bekommen.

Rahr: Um mit Russland Politik zu machen, muss man Realist sein. Es bringt nichts, den Russen eine Demokratie unseres Zuschnitts einreden zu wollen. Demokratie ist beim einfachen Russen eher ein Schimpfwort. Um mit Russland Politik zu machen, muss man das Land und seine Situation verstehen. Natürlich gibt es, allen gegenteiligen Behauptungen zum Trotz, in Russland eine Zivilgesellschaft. Aber sie ist nicht politisch, sondern sozial ausgerichtet. Wie seinerzeit in den sechziger Jahren die Deutschen, versuchen die Russen heute an den wachsenden sozialen Errungenschaften teilzuhaben. Unsere Stunde Null war 1945. Die Währungsreform kam 1949. Russland hatte seine Stunde Null 1991. Der Zusammenbruch des Rubels kam 1998. Jetzt steht Russland in etwa dort, wo wir uns 17 oder 18 Jahre nach dem Krieg befunden haben. Das war der Beginn der sechziger Jahre mit dem ewig regierenden Adenauer, mit Notstandsgesetzen gegen aufbegehrende Teile der Bevölkerung. Damals gab es kaum eine ernst zu nehmende Opposition im Lande. Wir haben das meiste inzwischen vergessen. Aber Russland fängt gerade erst an, wieder auf die Beine zu kommen. Es braucht als Partner keine Besserwisser, sondern Pragmatiker, die auch mal ein wenig Geduld aufbringen und nicht Faschismus schreien, wenn eine russische Regierung hin und wieder über das Ziel hinausschießt.

EM: Herr Rahr, haben Sie herzlichen Dank für dieses Gespräch.

Das Interview führte Hans Wagner

 

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Siehe auch die Besprechung des neuen Buches von Alexander Rahr, „Russland gibt Gas“, in dieser Ausgabe des EM. Das Werk erscheint Anfang Februar im Hanser Verlag.

Interview Russland

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