Merkel trifft Medwedjew im Lustschlösschen

Putin warnte vor falschen Erwartungen hinsichtlich seines Nachfolgers. Medwedjew werde die russischen Interessen „aktiv“ auf der internationalen Bühne vertreten.

Von Ulrich Heyden

ngela Merkel hatte es eilig. Sechs Tage nach der russischen Präsidentschaftswahl fuhr sie auf Einladung des Kremls nach Moskau, um sich von Putin zu verabschieden und den designierten Kreml-Chef Dmitri Medwedjew, der am 7. Mai sein Amt antreten wird, zu treffen. Die Kanzlerin war der erste ausländische Staatschef, den Medwedjew nach seiner Wahl zum Präsidenten empfing.

Das Moskauer Wetter war noch kühl,, von Frühling nichts zu spüren. Doch beide Seiten demonstrierten, wie wichtig ihnen das gute Verhältnis ist. Merkel sprach von strategischer Partnerschaft und der wichtigen Rolle Russlands bei der Lösung internationaler Probleme, wie mit dem Iran. Putin lobt das gemeinsame Handelsvolumen, das im vergangenen Jahr um 23 Prozent auf 56 Euro gestiegen sei.

Putin empfing die Kanzlerin auf seinem Landsitz Nowo Ogarewo, westlich von Moskau. Da das Treffen auf den Internationalen Frauentag fiel, der in Russland groß gefeiert wird, sparte man nicht mit Scherzen. Putin erklärte, der 8. März sei in Deutschland „ausgedacht“ worden, eine Anspielung auf Clara Zetkin. In Russland werde der Tag „mit Schwung gefeiert“. Merkel stichelte, am 8. März müssten den Frauen ja alle Wünsche erfüllt werden. „Hast Du Deiner Frau heute Morgen das Frühstuck gemacht?“, wollte sie von Putin wissen. Macho Putin lächelte und meinte, er habe für seine Frau Geschenke vorbereitet, aber frühstücken werde er ja mit der Kanzlerin.

Steife Begrüßungsformel

Putin-Nachfolger Dmitri Medwedjew empfing die deutsche Kanzlerin am Eingang des Lustschlösschens  Maiendorf mit einem Blumen-Bouquet in weiß-rosa. Das Schloss, welches zehn Kilometer westlich von Moskau liegt, hatte 1847 ein russischer General  für seine Tochter bauen lassen. Mit seinen Türmchen sollte es an mittelalterliche Ritterburgen erinnern. Im Kaminzimmer erklärte der neu gewählte Präsident, „ich rechne auf die Fortsetzung der freundschaftlichen Beziehungen auf dem Niveau, dass es zwischen ihnen und Präsident Putin gab.“ Die Worte klangen einstudiert. Die Kanzlerin erklärte, Medwedjew ständen in Deutschland „alle Türen offen“.

Weiter mit Putin telefonieren

Angela Merkel hatte es nicht einfach, für ihr zukünftiges Verhältnis zu Putin und Medwedjew die richtigen Worte zu finden. Noch ist ja nicht klar, wie die Aufgabenbereiche zwischen Medwedjew und dem zukünftigen Ministerpräsidenten Putin verteilt werden. Die Kanzlerin erklärte, es sei „kein richtiger Abschied“ von Putin. Sie werde in Zukunft natürlich vor allem mit Medwedjew telefonieren aber auch mit Putin, der sich ja nicht aus der Politik verabschiede.

Putin warnte vor falschen Erwartungen hinsichtlich eines neuen Kurses. Medwedjew sei keineswegs gezwungen, ständig seine „liberalen Ansichten“ zu zeigen. „Er ist nicht weniger ein russischer Nationalist wie ich. Ich denke nicht, dass unsere Partner es leichter mit ihm haben werden.“ Medwedjew sei patriotisch eingestellt und werde auf der internationalen Bühne „aktiv“ die Interessen Russlands vertreten.

Bei dem Treffen mit Medwedjew wollte die Kanzlerin dieser Aussage auf den Grund gehen: „Putin hat mir gesagt, dass es mit ihnen nicht einfacher wird als mit ihm.“ Medwedjew lächelte und flüchtete sich in höfliche Floskeln. „Es wird Offenheit und Freundschaftlichkeit geben, die unsere Länder immer verbunden haben.“

Merkel zufrieden

Bei dem Treffen mit Putin wurden auch strittige Themen angesprochen, wie der Kosovo. Aber beide Seiten waren bemüht, dass die Zusammenkunft einen insgesamt freundlichen Charakter bekommt. Merkel erklärte sie habe mit Putin die kritischen Punkte im Bereich der Zivilgesellschaft und bei den internationalen Fragen „nie ausgeklammert“. Man habe aber darüber immer „im Geist der strategische Partnerschaft“ gesprochen. Deutschland und Russland und auch Europa und Russland seien „aufeinander angewiesen“. Die Welt stecke voller Probleme. 

Diskussion über Nato-Anwärter

Hart ging Putin mit beabsichtigten Nato-Erweiterungen ins Gericht. Angesichts einer Situation, wo es keine feindlichen Systeme mehr gibt, sei das „schädlich und kontraproduktiv“. Was die Ukraine betrifft, sei die Mehrheit der Ukrainer gegen einen Nato-Beitritt und es sei „nicht demokratisch“, wenn die Führung der Ukraine ihr Land „da reinziehe“. Merkel erklärte, die Allianz könne nur Länder neu aufnehmen, in denen die Bevölkerung die Neuaufnahme „auch wirklich mit trägt“ und die „frei von Konflikten“ sind.

Putin erklärte, er habe den Eindruck, dass die Nato die Uno ersetzen soll. In Afghanistan agiere die Nato „außerhalb ihres Verantwortungsbereichs“. Russland habe nichts gegen Hilfe für Afghanistan. Die Frage sei aber, ob das eine Aufgabe des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses sei. Merkel wies die Vorwürfe zurück. Am 11. September sei ein Nato-Land aus Afghanistan angegriffen worden. Von einer Aushebelung der UNO könne keine Rede sein. Die Nato sei ausschließlich eine Verteidigungsallianz mit gemeinsamen Werten.

Politkowskaja-Mord soll aufgeklärt werden

Auf die Frage eines deutschen Journalisten, ob der Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja noch während Putins Amtszeit aufgeklärt werde, erklärte der Kreml-Chef, er hoffe, dass die Untersuchungen im Mord an Politkowskaja „bis zu ihrem logischen Ende, bis zum Gericht geführt werden.“ Er wisse aber nicht, wann das sein werde. „Je eher, je besser.“

Eine Begnadigung des ehemaligen Yukos-Chefs Michail Chodorkowski, der seit Oktober 2005 in Sibirien eine achtjährige Haftstrafe absitzt, schloss Putin nicht aus. „Die Frage der Begnadigung liegt im Verantwortungsbereich des Präsidenten der Russischen Föderation.“ Das klang fast so, als ob Putin-Nachfolger Medwedjew im Fall Chodorkowski freie Hand für eine neue Entscheidung hat.

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