Kroatien-Beitritt zur EU: ein Grund zu „verhaltener“ Freude

EM - Nach längeren Verhandlungen, vielen Auflagen und Regelung der Konflikte mit Nachbarland Slowenien (u.a. über den Adriazugang) hat es Kroatien nach Slowenien als zweites Land Ex-Jugoslawiens endlich geschafft: es wurde am 1. Juli 2013 das 28. Mitglied der Europäischen Union.

War die letzte Beitrittswelle, die die Balkanländern Bulgarien und Rumänien einschloss, Grund zur Freude in diesen Ländern, ist die Reaktion angesichts der schweren Krise, in der sich Union befindet, heute eher verhalten. Die Aufnahme in die EU verschafft Kroatien wie auch den anderen Ländern Ost- und Südosteuropas in erster Linie Sicherheit unter dem Dach des „europäischen Hauses“. Schmerzlich hingegen sind die von Brüssel auferlegten strukturellen Reformen, die einerseits dem Beitrittsland einen großen Markt eröffnen, andererseits zu Teuerungen, mehr Konkurrenz und unpopulären Belastungen führen. Frankreich und Großbritannien wollen sich gegenüber dem Zustrom kroatischer Arbeitsmigranten wappnen. Auch wird Kroatien vorläufig nicht in die Schengen-Zone aufgenommen.

Unter den Balkanländern Albanien, Kosovo, Montenegro, Bosnien-Herzegovina und Makedonien steht offenbar Serbien als nächstes auf der Liste der Aufnahmekandidaten. Der für nächstes Jahr vorgesehene Verhandlungsbeginn mit Belgrad hängt von der Implementierung der von Brüssel vorgegebenen strukturellen Reformen sowie der Normalisierung der Beziehungen zu Kosovo auf der Basis der kürzlich abgeschlossenen Abkommen ab.

Ansonsten stehen die Länder Osteuropas (Ukraine, Belarus, Moldova) sowie des Kaukasus (Armenien, Aserbaidschan und Georgien) in enger Beziehung mit der Union im Rahmen der östlichen Partnerschaft. Georgien strebt sogar die Mitgliedschaft in EU und NATO an. Mit der Türkei wurden trotz des rigorosen Vorgehens gegen die Demonstranten die Gespräche wieder aufgenommen. Länder der Europäischen Union sollten jedoch bei aller Konzentration auf die Finanzkrise nicht ihre eigentlichen Ziele aus den Augen verlieren – die Stärkung des politischen Zusammenhalts, die Sicherheit der Mitglieder und den Auftritt als mächtiger Block auf der weltpolitischen Szene.

Nichts wäre fataler, als wenn gestandene Mitgliedsländer wie z.B. Großbritannien aus der Union ausschieden. Island hat bereits trotz langwieriger Verhandlungen das Interesse an einem Beitritt zur EU aufgekündigt. In mehreren Mitgliedsländern, darunter Großbritannien, wird die Mitgliedschaft in der EU durch Referenden erneut zur Debatte gestellt.

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