Benelux-Staaten einigen sich auf Vertrag für gemeinsame Luftverteidigung

EM 10.03.2015 Die drei Benelux-Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg haben einen Vertrag unterschrieben, der eine gemeinsame Überwachung und Verteidigung ihres Luftraums festlegt. Dies ist der erste derartige Vertrag innerhalb der EU.

Der Vertrag zur Luftverteidigung wird 2017 in Kraft treten. Belgische und niederländische Flugzeuge werden den gemeinsamen Luftraum überwachen. Luxemburg hat keine eigenen Flugzeuge, wird aber den Luftraum dafür öffnen.

Die gemeinsame Mission der Benelux-Staaten wird auch die Abwehr von Zivilflugzeugen beinhalten, die als mögliche Terrorismusgefahr identifiziert wurden.

Das Abkommen ist eine Neuerung innerhalb der Europäischen Verteidigugnspolitik. Zum ersten Mal öffnen Staaten gegenseitig den Luftraum für Operationen und potenziell sogar den Abschuss von Zivilflugzeugen bei Terrorgefahr. Die damit zusammenhängenden rechtlichen Fragen werden vor der Ratifizierung in den Parlamenten der drei Staaten vermutlich heftige Diskussionen auslösen.

Die niederländischen und belgischen Luftstreitkräfte fliegen mit veralteten F16-Kampfjets. Beide wollen ihre Flotte modernisieren, wahrscheinlich mit amerikanischen F35-Jets.

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