12.04.2014

Ende des Pazifismus? Nach vielen Jahren hebt Japan das Moratorium auf Rüstungsexporte auf

EM 12.04.2104 Die japanische Regierung unter Premierminister Shinzo Abe hat zum 1. April beschlossen, wieder Rüstungskooperation und Rüstungsexporte zuzulassen. Seit den sechziger und siebziger Jahren hatte sich Japan zuvor strenge Regeln auferlegt, die praktisch ein Moratorium von Rüstungsexporten bedeuteten.

Nach der neuen Regelung können Rüstungsexporte aus Japan jetzt genehmigt werden, wenn sie zu internationaler Kooperation beitragen, z.B. zu Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Außerdem ist der Export von Rüstungsgütern erlaubt, die dem Schutz der internationalen Seewege dienen.

Kritiker dieser neuen Politik von Premierminister Shinzo Abe befürchten, dass japanische Waffen in internationalen Konflikten zum Einsatz kommen könnten. Außerdem könnten Rüstungsgüter in die Hände von Terroristen fallen und letztlich gegen Japan angewendet werden. Auch China und Südkorea äußerten Bedenken und forderten Japan zu Transparenz in Fragen des Rüstungsexports auf.

JapanMilitär

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