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ATOMARE RÜSTUNG
Von Wilfried Arz | 09.08.2016
Der 6. August 1945 steht für ein denkwürdiges Datum der Menschheitsgeschichte. In Europa endete der Zweite Weltkrieg im Mai 1945 mit Deutschlands Kapitulation. Im pazifischen Asien tobte Japans Krieg um die Vorherrschaft in Ostasien weiter. Ein Ende des blutigen Konfliktes zeichnete sich nicht ab. US-Präsident Truman befahl den Abwurf von zwei Atombomben auf Japan. Auf Hiroshima am 6. August, drei Tage später auf Nagasaki. Mit katastrophalen Folgen: Hunderttausenden Toten, schweren Verwüstungen, radioaktiver Kontamination. Im Juni 2016 besuchte Barak Obama als erster amtierender US-Präsident Hiroshima. Mit Spannung diskutierten Medien die Frage, ob sich Obama für Hiroshima entschuldigen würde?
Eine Entschuldigung kam nicht. Dafür stilisierte sich Friedens-Nobelpreisträger (2009) Obama in seiner Rede vor dem Friedensdenkmal in Hiroshima zum Kämpfer für nukleare Abrüstung. Obamas Bekundungen stehen in krassem Gegensatz zu dessen Nuklearpolitik. Bislang hat Obama keinen substanziellen Beitrag zum Abbau amerikanischer Atomwaffenarsenale geleistet. Im Gegenteil. Obama veranlasste ein Modernisierungsprogramm der US-Atomwaffen, die Gesamtkosten betragen vermutlich rund eine Billion US-Dollar. Einer Reduzierung von Atomsprengköpfen steht deren größere Zielgenauigkeit und Zerstörungskraft gegenüber. Amerikas nukleare Vorherrschaft steht zu Beginn des 21. Jahrhunderts nicht zur Disposition.
Nach seiner militärischen Niederlage mutierte Japan zum loyalen Juniorpartner der USA in Ostasien. Neues (gemeinsames) Feindbild: der Kommunismus. Wirtschaftlich vollzog Japan einen rasanten Aufstieg. Beschleunigt wurde Japans wirtschaftlicher Erfolg durch ein Verbot militärischer Rüstung und Gewaltanwendung (Artikel 9 der japanische Verfassung von 1951). So diktierte es die Sieger- und zeitweilige Besatzungsmacht Amerika. Nach Ende des Kalten Krieges begann der Aufstieg einer neuen Wirtschaftsmacht: China. Zugleich entwickelte China machtpolitisches Selbstbewusstsein, das sich in militärischer Aufrüstung manifestiert. Chinas Aufstieg verändert Ostasiens Geopolitik.
Nach Hiroshima blieb das pazifische Asien Konfliktschauplatz: in Korea 1950-1953, in Vietnam 1945-1954 und 1964-1975. Machtpolitische Hierarchien haben sich inzwischen verschoben. Geopolitische Reibungspunkte zwischen den USA (der etablierten Großmacht) und China (der aufstrebenden Regionalmacht) konzentrieren sich um Chinas Souveränitätsansprüche im Südchinesischen Meer. Seit Obamas Amtsantritt 2009 hat Amerika seine Militärpräsenz (Atom-U-Boote, Flugzeugträger, Stützpunkte) dort massiv ausgebaut, das nukleare Bedrohungspotential (USA, China, Nordkorea) in Ostasien zugenommen. Eine brisante Entwicklung.
China ist seit 1964 Atommacht und rüstet auf. Nordkorea besitzt ebenfalls Atomwaffen, die sich gegen Südkorea und Japan richten. Japans Nichtbesitz von Atomwaffen wird kompensiert durch Amerikas atomaren Schutzschirm und einen bilateralen Sicherheitsvertrag. Chinas wirtschaftlicher Aufstieg und politischer Machtanspruch im pazifischen Asien hat einen Rüstungswettlauf ausgelöst. Japan ist mit von der Partie. Mit rund 40 Milliarden US-Dollar Rüstungsausgaben (2015) rangiert Japan hinter Amerika und China auf Platz drei. Asien-Pazifik entwickelt sich damit wieder zu einem militärischen (auch nuklearen!) Pulverfass.
Mit Chinas Aufstieg wurde Japan als dominierende Wirtschaftsmacht und politisch einflussreicher Akteur verdrängt. Japans Verlust seiner Vormachtstellung in Ostasien bildet nun den Nährboden für eine Neuausrichtung mit nationalistischen Akzenten. Diese werden seit 2012 von dem konservativen Regierungschef Shinzo Abe geliefert. Dessen Konjunkturprogramm (Abenomics) soll Japan wirtschaftlich in Fahrt bringen und außenpolitisch zu neuer Größe verhelfen. Auch militärisch will Abe (wieder) Flagge zeigen. Shinzo Abes nationalistische Agenda ist ein Reflex auf Japans Positionsverluste.
Dem Trauma von Hiroshima und Nagasaki folgte die Kernschmelze eines Atomkraftwerkes in Fukushima (2011), ausgelöst durch schwere Seebeben und nachfolgende Tsunamis. Japans politische Klasse vollzog keine Energiewende, keinen Ausstieg aus der Atomkraft. Kritische Beobachter äußern gar den Verdacht, Tokio wolle sich durch ein Festhalten an ziviler Atomenergie die Option einer eigenen Atomwaffenproduktion offenhalten. Tokio habe zwar den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet (1976), verfüge allerdings über angereichertes Plutonium aus dem Betrieb seiner Atomkraftwerke. Ein Teil davon wird in Japan gelagert - ausreichend für die Produktion von über 1.000 Atomsprengköpfen.
Ein atomwaffenfreies Asien-Pazifik ist nicht in Sicht. Dennoch zielen politische Initiativen auf eine regionale Abkoppelung vom nuklearen Wettrüsten. Ziel ist die Schaffung von Zonen ohne Kernwaffen. So haben alle Regierungen Südostasiens den Vertrag von Bangkok (1995) ratifiziert, der Südostasien zu einer atomwaffenfreien Zone erklärt. Inhalt: Keine Stationierung von Atomwaffen auf dem Festland und innerhalb der 200-Seemeilen-Wirtschaftszone, sowie ein Verbot der maritimen Entsorgung von radioaktiven Abfällen. USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China verweigern eine Unterzeichnung des Vertragsprotokolls von Bangkok und pochen auf freien Transit für ihre nuklearbewaffneten Kriegsschiffe. Südostasien liegt im Schnittpunkt von Indischem Ozean und dem West-Pazifik.
Seit dem Abwurf von US-Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im August 1945 rückte Asien-Pazifik wiederholt in den Fokus von Atomwaffen-Einsätzen. Auf den Kriegsschauplätzen in Nordkorea (1951-1953) und Vietnam (1964-1973) wurde die Militärmacht Amerika mit erbittertem Widerstand konfrontiert. Unter den US-Präsidenten Eisenhower (1953-1961) und Nixon (1969-1974) schlugen amerikanische Generäle der US-Regierung deshalb den Abwurf von Atombomben auf Nordkorea und Nord-Vietnam vor.
Weltweit wird die Zahl einsatzbereiter Atomwaffen auf etwa 15.000 geschätzt. Vorräte an Uran und Plutonium reichen zur Herstellung von weiteren rund 100.000 Atomsprengköpfen. Neben etablierten Nuklearstaaten bestehen ganz offensichtlich Ambitionen von Schwellenländern ebenfalls in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Die globale nukleare Situation wird von einer erschreckend neuen Unübersichtlichkeit bestimmt. Rethorische Bekundungen nach Abbau von Atomwaffenarsenalen verschleiern den Trend einer weltweiten nuklearen Aufrüstung.
Neben aktuellen Kriegsschauplätzen im Nahen Osten (Syrien) und Nordafrika (Libyen) entwickelt sich der West-Pazifik seit Jahren zu einem neuen Pulverfass. Während Japan seit Beginn der 1990er Jahre mit wirtschaftlicher Stagnation und hoher Staatsverschuldung kämpft, vollzog China eine historisch einmalige Entwicklung. 2010 überholte China den Konkurrenten Japan als global zweitgrößte Wirtschaftsmacht. Zu wirtschaftlicher Konkurrenz gesellt sich militärische Rivalität. Einundsiebzig Jahre nach Hiroshima rangiert der West-Pazifik weltweit als größter Waffenimporteur. Anzeichen einer neuen Kriegsgefahr?
Wilfried Arz ist Politikwissenschaftler in Bangkok/Thailand.
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