Oman - Kein Märchensultanat

Oman wird als exotisches Tourismusziel und Umsteigeverbindung auf Flugreisen nach Asien wahrgenommen. Medien vermitteln das Sultanat als orientalisches Märchenland, den Sultan als reformfreudigen Landesvater. Doch in Oman ist keineswegs alles Gold was glänzt. Sinkende Erdölexporterlöse, hohe Arbeitslosigkeit (15 Prozent) und autokratische Herrschaft des Sultans könnten die bisherige Stabilität gefährden. Unruhen von 2011 haben Oman verändert: das Sultanat rüstet auf und überwacht flächendeckend sämtliche Internetaktivitäten.

Von Wilfried Arz | 15.12.2017

Oman (310.000 Quadratkilometer Fläche) liegt im Südosten der Arabischen Halbinsel, geostrategisch exponiert an der engen Zufahrt der Meerenge von Hormuz in den energiereichen Persisch-Arabischen Golf. Gemeinsame Landgrenzen bestehen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem machtpolitisch aktiven Saudi-Arabien und Jemen, seit Jahren von einem blutigen Bürgerkrieg zerrissen. Im Sultanat leben rund 4,2 Millionen Menschen (2015). Fast 40 Prozent der Bevölkerung bestehen aus (schlecht bezahlten) Arbeitskräften aus Indien, Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka und Ostafrika. Dieses ausländische Dienstleistungsproletariat sichert das reibungslose Funktionieren der Wirtschaft. Staatsbürgerschaft und staatliche Transferleistungen bleiben den Arbeitskräften aus Südasien und Afrika verwehrt.

Wirtschaft ruht auf Erdölexporten

Erdöl und Erdgas bilden das wirtschaftliche Standbein des Sultanats. Die Energieexporte gehen zu über 70 Prozent nach China (2015). Seit dem Preisverfall für Erdöl (2014/15), abnehmenden Fördermengen und hohen Produktionskosten sinken Deviseneinnahmen. Die Finanzierung der Staatsausgaben erfordert rechnerisch ein Preisniveau für Erdöl von rund 80 US-Dollar/Barrel. Omans Haushaltsdefizit betrug 2015 bereits 15 Prozent.

Autokratische Herrschaft

Politisch wird Oman seit 1970 von Sultan Qaboos bin Said (76) autokratisch regiert. Qaboos hat das Land seit der unblutigen Entmachtung seines Vaters schrittweise mit Erfolg modernisiert (Bildungswesen, medizinische Versorgung, Infrastruktur). Demokratische Reformen hat der Sultan jedoch konsequent blockiert. Bis heute ist Oman eine absolute Monarchie ohne politische Parteien, freie Wahlen und Parlament, ohne unabhängige Justiz und Medien geblieben.

Maritime Handelsmacht

Seit dem 9. Jahrhundert dominierte Oman den Seehandel im westlichen Indischen Ozean. Erst um 1500 wurde Oman als maritime Macht von den Portugiesen verdrängt. Mitte des 17. Jahrhunderts stieg Oman wieder als Seemacht im Indischen Ozean auf und diente fortan als Handelsdrehscheibe zwischen Arabien, Indien und Ostafrika. Neben teuren Gewürzen und kostbaren Textilien handelten Omanis vor allem mit afrikanischen Sklaven.

Wirtschaftlicher Niedergang

Omans Einfluss erstreckte sich von der Arabischen Halbinsel und dem benachbarten Belutschistan (im heutigen Pakistan) bis an die Küsten Ostafrikas (Mombasa, Sansibar). Das Verbot des Sklavenhandels und der Bau des Suezkanals (1859-1869) führten jedoch zur Verlagerung maritimer Handelswege und leiteten den wirtschaftlichen Niedergang der Handelsmacht Oman am Arabischen Meer ein.

Rebellion in der Provinz Dhofar

Eine zentrale Konstante in der Geschichte Omans war stets der Gegensatz zwischen zwei Welten: der Arabischen Wüste und dem Arabischen Meer. Die Trennungslinie verlief zwischen Hinterland und Küste. Gewaltsame Aufstände gegen die Herrschaft der Sultane prägten Omans Geschichte.

Anfang der 1960er Jahre entwickelte sich die vernachlässigte Provinz Dhofar im Süden den Sultanats zum Schauplatz eines blutigen Guerillakrieges (1962- 1975). Rebellierende Separatisten (“Volksfront für die Befreiung Omans”) bedrohten die Herrschaft des seit 1931 autokratisch regierenden Despoten Sultan Said bin Taimur (den Vater des heutigen Sultan Qaboos).

Politische Umbrüche in Nahost

Der gesamte Nahe Osten war Schauplatz politischer Umbrüche. Autokraten wurden durch radikale Regime ersetzt (Irak 1958, Syrien 1963/1966, Jemen 1962/1968). Mit dem 6-Tage-Krieg (1967) veränderte Israel die politische Landkarte in Nahost. Der militärische Rückzug der Kolonialmacht Großbritannien aus Nahost (“East of Suez”) schuf am Persisch-Arabischen Golf die Vereinigten Arabischen Emirate. Auch Oman wurde mit dem Dhofar- Konflikt in den Strudel eines gewaltsamen Konfliktes gezogen.

Unblutiger Regimewechsel in Muskat

Neue Erdölfunde (1967) rückten das Sultanat in den Fokus westlicher Erdölkonzerne. Doch Omans politische Stabilität wurde durch den fortschrittsfeindlichen Sultan Said bin Taimur bedroht. Omans “Schutzmacht” Großbritannien organisierte 1970 einen Regimewechsel. Nachfolger des entmachteten Sultans wurde dessen Sohn, der 29-jährige Qaboos (Absolvent der britischen Militärakademie Sandhurst). Nach Zerschlagung der Rebellion in Dhofar (1975) leitete Qaboos eine prowestliche Politik ein. Dabei ist es bis heute geblieben. Großbritannien und USA unterhalten in Oman mehrere Militärstützpunkte, US-Drohnenangriffe im Jemen wurden zeitweise (auf Befehl von US-Präsident Obama) von Militärbasen in Oman operativ gesteuert.

Unruhen 2011

Der inszenierte Personenkult um Sultan Qaboos verschleiert Schattenseiten im Sultanat. Während in Nordafrika/Nahost soziale Unruhen tobten (“Arabischer Frühling” 2011) zogen auch in Oman tausende Demonstranten auf die Straßen. Kritik richtete sich gegen Korruption und wirtschaftliche Perspektivlosigkeit und gipfelte in den Ruf nach Demokratisierung. Damit stand Sultan Qaboos erstmals selbst im Zentrum öffentlicher Kritik.

Aufrüstung

Der im Westen als reformfreudig gelobte Autokrat Qaboos griff zu Zuckerbrot und Peitsche. Soziale Zugeständnisse (Schaffung von 50.000 neuen Arbeitsplätzen, Erhöhung der Mindestlöhne auf 100% US-Dollar) wurden begleitet von Aufrüstung und Überwachung. Seit 2011 erhöht Oman seine Rüstungsimporte (2016: 9 Milliarden US-Dollar), darunter gepanzerte Militärfahrzeuge und Schnellfeuerwaffen - geeignet zur Niederschlagung künftiger politischer Proteste. Auch Deutschland zählt seit Jahren zu den Rüstungslieferanten des Sultans von Oman.

Überwachung

Aufgabe des Polizeiapparates in Oman sind weniger Verkehrskontrollen, sondern die innenpolitische Terrorbekämpfung - insbesondere eine flächendeckende Überwachung jeglicher Form von Opposition und Protesten. In vergangenen Jahren verschärfte Oman seine Sicherheitsgesetze und führte im April 2016 ein neues Anti-Terrorgesetz ein. Omans verschärfte Überwachungsmethoden wurden außenpolitisch begründet: so behauptete die Regierung 2010, omanische Sicherheitskräfte hätten ein von Dubai finanziertes Spionagenetzwerk aufgedeckt, das die politische Entmachtung von Sultan Qaboos zum Ziel gehabt habe. Fortan wurden/werden auch Omans Nachbarstaaten vom Sicherheitsapparat des Sultanats mit neuer Aufmerksamkeit beobachtet.

Oman wird auch für grenzüberschreitende Überwachung genutzt. Seit Jahren schon dient Oman als Standort von drei modernen Abhörstationen, die Großbritannien betreibt. Aufgabe ist eine lückenlose Überwachung (E-Mail, Telefon, Internet) der Untersee-Glasfaserkabel, die durch die Meerenge von Hormuz in den Persisch-Arabischen Golf verlaufen. Algorithmisch erstellte Auswertungsprofile werden an die US-Geheimdienstorganisation National Security Agency (NSA) weitergeleitet.

Missachtung von Menschen- und Bürgerrechten

Im Westen wird Oman gern touristisch als “arabischen Märchenland” vermittelt. Selten werden systematische Missachtung grundlegender Menschen- und Bürgerrechte thematisiert. Freie Meinungsäußerung ist eingeschränkt. Journalisten/innen und Schriftsteller/innen werden für kritische Äußerungen schikaniert und verhaftet, Frauen (trotz einer in der Verfassung garantierten Gleichheit der Geschlechter) rechtlich diskriminiert. Menschenrechtsorganisationen (Amnesty International, Human Rights Watch) und das US-Außenministerium stellen in ihren Berichten dem Sultanat Oman kein gutes Zeugnis aus.

Wirtschaftskrise

Omans Devisenreserven schrumpfen. Im Oktober 2016 verfügte die Zentralbank noch über 19,2 Milliarden US-Dollar. Hinzu kommen rund 40 Milliarden US-Dollar im Staatsfond, die als Reserve zur Finanzierung von laufenden Staatsausgaben jedoch nicht angetastet werden sollen. 2017 benötigte Oman deshalb eine 10 Milliarden US-Dollar-Finanzspritze von den energiereichen Golf-Scheichtümern Kuwait und Katar. Schon einmal hatte sich Sultan Qaboos von seinen wohlhabenden Nachbarn finanziell unter die Arme greifen lassen: kurz nach den Unruhen von 2011 - mit ebenfalls 10 Milliarden US-Dollar.

Vorprogrammierte Probleme

Anfang 2015 erhöhte die Regierung Preise für Strom und Wasser. Im Februar 2017 lösten erhöhte Benzinpreise soziale Proteste aus. Im Januar 2018 soll erstmals eine Mehrwertsteuer eingeführt werden. Dies wird vermutlich zeitgleich auch Preise für Lebensmittel erhöhen. Soziale Unruhen scheinen in Oman durchaus vorprogrammiert.

Autokratie oder Demokratie?

Nachfolgeprobleme des 76-jährigen, öffentlichkeitsscheuen Sultans Qaboos wurden in vergangenen Jahren wiederholt in westlichen Medien thematisch aufgegriffen. Der Hintergrund: wegen einer Krebserkrankung hatte sich Qaboos 2014/15 in Deutschland (Garmisch-Partenkirchen) medizinisch behandeln lassen. Sultan Qaboos war kurzzeitig (1976-1979) mit einer Cousine verheiratet. Die Ehe blieb kinderlos. Im März 2017 ernannte Qaboos seinen 63-jährigen Cousin Assad Ibn Tariq zum neuen stellvertretenen Regierungschef. Gerüchten zufolge soll Qaboos testamentarisch einen Nachfolger seiner Wahl bestimmt haben - sollte ein Familienrat innerhalb von drei Tagen nach Qaboos Tod keine Einigkeit über einen Nachfolger erzielen. In westlichen Medien kreisen Antworten auf die Nachfolge von Sultan Qaboos allerdings auffallend um eine autokratische Option. Für ein demokratisches Oman fehlt westlichen Journalisten offenbar (noch) die politische Phantasie.

Wie reich ist Sultan Qaboos?

Eine Frage, die nicht nur neugierige Leser der Regenbogenpresse interessiert. Seit Jahrhunderten beruhte der märchenhafte Reichtum omanischer Sultane auf dem protitablen Handel mit afrikanischen Sklaven. Das Privatvermögen von Sultan Qaboos beruht auf Omans Ölvorkommen und wird auf bis zu insgesamt rund 700 Millionen US-Dollar geschätzt. Qaboos besitzt mehrere Paläste, Flugzeuge (darunter eine Boeing 747 und zwei Airbus A-320) und Luxusyachten. Als Schmuckstück seiner extravaganten Privatsammlung gilt eine 155 Meter lange Luxusyacht (mit Hubschrauber-Landeplatz), die von der Lürssen Werft in Bremen-Vegesack gebaut und 2009 ausgeliefert wurde. Bezahlt wurde das Luxusschiff allerdings nicht mit Maria Theresien-Talern, die zur Zeit seines Vaters Sultan Said bin Taimur (reg. 1931-1970) im Oman noch gültiges Zahlungsmittel war. Nicht nur im Zahlungsverkehr schlagen zwischenzeitlich die Uhren in einem anderen Takt, auch politisch könnten im Sultanat Oman neue Zeiten anbrechen.

Wilfried Arz ist Politikwissenschaftler in Bangkok/Thailand.

Naher Osten Golfstaaten Oman

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