Von der gemeinsamen Geschichte zur gemeinsamen Zukunft

Nach fünfjähriger Pause kamen am 17. November die Staatschefs der Turkstaaten zu ihrem 8. Gipfeltreffen zusammen. Es fand in der türkischen Küstenstadt Antalya statt. Zu den Turkstaaten zählen die türkischsprachigen Länder Türkei, Aserbaidschan, Kasachstan, Turkmenistan, Usbekistan und Kirgistan. Die gemeinsamen Treffen waren 1992 vereinbart worden, um eine gemeinsame Interessenplattform für die Turkstaaten einzurichten.

Von Rauf Dschafarov

Das gemeinsame Erinnerungsphoto vom Gipfeltreffen: Bakijew, Nasarbaew, Sezer und Äliyev (von links).

uletzt hatten sich Vertreter der Turkstaaten im April 2001 in Ankara getroffen. Danach fielen die vereinbarten Treffen jeweils aus „technischen Gründen“ aus, so die Formulierungen in den Außenministerien. An sich war in jedem Jahr ein Treffen vorgesehen.

Der Interessenverband der Turkstaaten war ein Jahr nach dem Zerfall der Sowjetunion ins Leben gerufen worden. Als die Teilnehmerländer sich im Oktober 1992 unter der Schirmherrschaft der Türkei in Ankara zum ersten Mal trafen, legten sie ihre Ziele fest. Sie lauteten:

• die wirtschaftliche und humanitäre Zusammenarbeit unter den Turkstaaten zu fördern,
• international mit einer Stimme zu sprechen und zu diesem Zweck in ferner Zukunft die Allianz der Turkstaaten nach dem Vorbild der Europäischen Union zu gründen.

Die Türkei wollte den kaspischen Raum  in ihre Interessensphäre einbeziehen und ihre Positionen gegenüber dem Westen bezüglich ihres EU-Beitritts verstärken. Die neu gegründeten, ehemaligen  Teilrepubliken der Sowjetunion  sahen nach ihrer Gründung als eigene Staaten das Gipfeltreffen als ein gemeinsames Instrument für ihre Sicherheitsinteressen an. Es war vor allem gegen den Iran und Russland gerichtet.

Statt Gemeinsamkeiten wuchsen die Interessengegensätze

Im Laufe der Jahre zeigte sich jedoch, dass innerhalb der Turkstaaten selbst Interessengensätze aufbrachen, die sich stetig verstärkten. Das war der eigentliche Grund dafür, dass die vereinbarten Gipfeltreffen allmählich in den Hintergrund rückten. Die ersten Gegensätze traten schon zutage,  als die Türkei die Rolle eines Vorreiters in der Zusammenarbeit der Turkstaaten zu übernehmen gedachte. Ankara beanspruchte diese Rolle, obwohl es mangels eigener wirtschaftlicher und finanzieller Ressourcen die Erwartungen der neu gegründeten Staaten an eine umfangreiche Entwicklungshilfe nicht erfüllen konnte.

Die Beziehungen unter den postsowjetischen Turkstaaten verschlechterten sich außerdem wegen der ziemlich komplizierten Altlasten aus Sowjetzeiten wie beispielsweise die willkürliche Grenzenziehung, den Mangel an Wasserressourcen usw. und  auch wegen eines aserbaidschanisch-turkmenischen Streites bezüglich der Einteilung des Kaspischen Meeres in nationale Sektoren.

Ein weiterer und bis heute andauernder Konflikt belastet die Beziehungen zwischen Usbekistan und der Türkei. Er betrifft das Verhalten der Türkei nach den Andischan-Unruhen in Usbekistan, bei denen das Militär über 70 Demonstranten erschossen hatte.  Die Türkei unterstützte eine von den USA eingebrachte Resolution bei den Vereinten Nationen. Darin wird die usbekische Führung wegen der Verletzung der Menschenrechte heftig kritisiert. Der Konflikt zwischen beiden Ländern brach offen aus. Die usbekische Führung lehnt inzwischen jegliche Zusammenarbeit mit der Türkei ab, auch die Teilnahme am Gipfeltreffen der Turkstaaten. Die Türkei ihrerseits begründete ihre Entscheidung, die UN-Resolution zu unterstützen so: „Es ist höchste Zeit, dass manche Länder die Menschenrechte als eine bedingungslose Voraussetzung für die Integration ins Weltsystem verstehen. Die Beachtung der Menschenrechte liegt im ureigensten Interesse der Region selbst.“ Eine Reihe von Oppositionellen fanden schließlich auch Aufnahme in der Türkei, was die Beziehungen zusätzlich belastet.

Die Antalya-Deklaration - eine vorsichtige Rückkehr zu gemeinsamen Interessen

Die Präsidenten Bakijew, Kirgisien, Nasarbaew, Kasachstan, Sezer, Türkei und Äliyev, Aserbaidschan bei der Unterzeichnung der Antalya-Deklaration (von links).

Neuere weltpolitische Entwicklungen etwa ab dem Jahr 2000 ließen die Turkstaaten wieder enger zusammenrücken und sich auf ihre ursprüngliche Zielsetzung besinnen. Zu diesen Entwicklungen gehörte unter anderem die Instrumentalisierung der Energieträger zu politischen Zwecken durch Russland und das ablehnende Verhalten der EU-Länder gegenüber der Türkei. Am Vorabend des 8. Gipfeltreffens erklärte der türkische Premier-Minister Erdogan: „Die turksprachigen Staaten dürfen sich nicht erlauben, die Weltereignisse zu ignorieren. Wir werden entweder zu einem Objekt oder zum Subjekt der Weltpolitik. Eine Allianz würde uns ermöglichen, die Interessen unserer Völker noch effektiver zu verteidigen und zum regionalen Frieden beizutragen.“

Nach Ansicht der Regierung in Ankara soll die Gründung einer lebensfähigen Allianz auch die Förderung und den Transport des kaspischen Öls und der Gasvorkommen noch effektiver koordinieren. Hier positioniert sich die Türkei als eine Brücke für den Transport der kaspischen Energieressorucen nach Westen unter Umgehung Russlands und des Irans. Mit dem Anschluss Kasachstans an die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline (BTC) und dem Bau der geplanten Erdgas-Pipelines Baku-Tiflis-Erzurum und Nabucco wird sich die Rolle der Türkei als eine Energiebrücke zwischen Ost und West noch weiter verstärken.

Diese Fragen und Probleme wurden beim Gipfel der Staatsoberhäupter aus der Türkei, Aserbaidschan, Kasachstan und Kirgistan in Antalya heftig kritisiert. Der turkmenische Präsident hatte sich aus gesundheitlichen Gründen vom Botschafter vertreten lassen. Usbekistan nahm an dem Treffen nicht teil.

Leitthemen des Gipfels waren die abgestimmte Außen- und Sicherheitspolitik und gemeinsame Energiepolitik der Turkstaaten. Zum Abschluss des Treffens wurde eine aus 27 Punkten bestehende Antalya-Deklaration verabschiedet. Einer der wichtigsten Punkte daraus ist die Zusammenarbeit im Energiebereich. Die wachsende Bedeutung des kaspischen Raums in der eurasischen Energiesicherheit wird dabei besonders hervorgehoben.

Die Zeiten der romantischen Erwartungen sind vorbei

Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft die Abstimmung der Außenpolitik unter den Turkstaaten und ganz besonders die Solidarität mit der Türkei bei ihren Beitrittsversuchen zur EU. Da Europa an den Vorkommen des Kaspischen Meeres besonders interessiert ist, sehen die Turkstaaten hier Ansatzpunkte für einen verstärkten Einfluss.

Als Ergebnis des Gipfels von Antalya wurde außerdem  bekannt gegeben:

• Die teilnehmenden Staaten haben eine Resolution unterzeichnet, in der sie die kasachische und türkische Übernahme des OSZE-Vorsitzes (jeweils in den Jahres 2009 und 2010-2011) und  die Initiative einer nichtständigen Mitgliedschaft  im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für Kasachstan (2010-2011) und Kirgistan (2012-2013) unterstützen.
• In einem separaten Punkt wird die friedliche Lösung  des Berg-Karabach-Konfliktes unter Berücksichtigung der territorialen Integrität Aserbaidschans betont.

Zu den Resultaten des Treffens wurde vom türkischen Außenministerium folgendes mitgeteilt: „Die Zeiten der romantischen Erwartungen sind vorbei, nun beginnt die konkrete Zusammenarbeit. Dieses Gipfeltreffen hat sich als eine funktionierende Plattform für bilaterale Zusammenarbeit und Sicherung des regionalen Friedens erwiesen. Es dient außerdem zum Meinungsaustausch für Fragen von regionaler und internationaler Bedeutung. Die Türkei ist erfreut darüber, dass Aserbaidschans Präsident Äliyev; der Präsident von Ksachstan Nasarbaew und der kirgische Präsident Bakijew ihre Hauptstädte als Stationen für die nächsten Gipfeltreffen angeboten haben.“

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Unser Autor Rauf Dschafarov hat Internationale Beziehungen und Zeitgeschichte an den Universitäten Baku und Eichstätt-Ingolstadt studiert. Bis vor kurzem war er Referent in den Abteilungen Presse und Wirtschaft der Deutschen Botschaft in Baku. Derzeit lebt er als freier Wissenschaftler in der aserbaidschanischen Hauptstadt.

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