Bruderkuß und Ende gut?

In Abchasien haben sich die Präsidentschaftskandidaten nach zweimonatigem Wahlkrimi geeinigt, die wichtigsten Staatsämter übergangsweise zu teilen. Im Januar soll dann neu gewählt werden.

Von Andrea Jeska

in Händeschütteln, ein Bruderkuß, und das zweimonatige Gezerre um den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Abchasien war beendet. „Als Team“ wollen Sergej Bagapsch und Raul Chadshimba, die sich bislang beide als Wahlsieger verstanden, das Land regieren. Die Wahl werde wiederholt, verkündeten die beiden, wenige Stunden bevor Bagapsch sich gegen den Widerstand der Regierung in Moskau und des amtierenden Präsidenten Wladislaw Ardsinba ins Amt einführen lassen wollte.

Die seltsame Machtverteilung ist das Ergebnis eines wochenlangen Gerangels, an dem sich die georgische und die russische Regierung mit Verve beteiligten. Der Ausgang der Präsidentenwahlen in Abchasien, welches im offiziellen Sprachgebrauch als separatistische oder gar - mit beleidigtem Unterton - als abtrünnige Provinz Georgiens bezeichnet wird, trug alle Elemente einer Seifenoper. In den Hauptrollen: Ein ehrgeiziger Emporkömmling, ein verbissener Konkurrent, ein Mächtiger, der die Figuren wie Marionetten tanzen läßt, und etliche Hofintriganten.

Eine Wahl – zwei Sieger

Schon in Akt eins geriet die Situation außer Kontrolle. Zum Sieger der Wahl am 3. Oktober wurde zunächst Raul Chadshimba erklärt, den der herrschende abchasische Präsident Wladislaw Ardsinba und der russische Präsident Putin bevorzugten. Dessen Konkurrent, der Kandidat der Oppositionsparteien und Chef des Stromerzeugers ChernoMorEnergo, Sergej Bagapsch, zweifelte die Ergebnisse an. Kopien der Wahlergebnisdokumente, die Bagapsch irgendwie beschaffte, zeigten: er hat Recht. Drei Tage später, am 6. Oktober, erklärte die Wahlkommission ihn zum Sieger. Bagapsch verkündete, sich am 6. Dezember ins Amt einführen zu lassen. Ein „Coup d´Etat“ sei das, wetterte Präsident Ardsinba, ein von Georgien inszeniertes Szenario, daß dazu diene, Abchasien zu spalten. Er jedenfalls werde nicht weichen.

Akt zwei begann mit Konfusion allerorten. Hat Bagapsch wirklich gesiegt? Noch waren die Stimmen aus der Region Gali mit ihren drei Provinzen nicht gezählt. Dort leben Georgier, und diese votierten in der Mehrheit für Bagapsch, der mit einer Georgierin verheiratet ist. Präsident Ardsinba erklärte die georgischen Stimmen für nicht zulässig, Bagapsch bestand auf Neuwahlen in Gali, Ardsinba konterte, dann müsse es Neuwahlen überall geben. Ein entnervtes Stöhnen ging durch das Land.

Oberstes Gericht gestürmt

Retter schien das oberste Gericht. Dies erklärte Bagapasch zum rechtmäßigen Präsidenten Abchasiens. Doch am folgenden Tag, es war der 12. Oktober, eskaliert die Lage: Anhänger von Raul Chadshimba stürmen das Gerichtsgebäude und bedrohen Mitarbeiter. Es kommt zu einer Schießerei, eine verirrte Kugel trifft die im Ruhestand lebende Professorin Tamar Shakril. Sie stirbt. Am Mittag des 12. Oktober erklärt das oberste Gericht sein Urteil vom Vortag für nichtig. Raul Chadshimba sei der wahre Präsident. Am Abend klagt Richter Giorgi Akaba vor der Presse, man habe ihn bedroht und gezwungen. Nur die Angst um das Leben seiner Mitarbeiter habe ihn Chadshimba zum Präsidenten erklären lassen.

In russischen und georgischen Politikerkreisen wird die Entwicklung in Abchasien genau beobachtet. In Tiflis zitierte man den russischen Botschafter zur Außenministerin Salome Zurabashwili. Rußlands Aussage, man werde die Präsidentschaft von Bagapsch mit Gewalt verhindern, versteht Georgien als Drohung und spricht eine Verwarnung aus. Präsidentschaftsanwärter Ardsinba konterte, Tiflis solle sich aus abchasischen Angelegenheiten heraushalten. Ebenso Bagapsch, obwohl Georgiens Staatspräsident Saakaschwili ihm gegenüber offen seine Sympathien bekundet. Kein Wunder, wird Bagapsch doch ohnehin unterstellt, die Wahlen mit georgischen Stimmen gewonnen zu haben. Der 55jährige versucht Schadensbegrenzung. „Wir haben es einmal mit Georgien probiert, es hat nicht geklappt. Also nie wieder“.

Am 24. Oktober stürmten dann Anhänger von Bagapsch die Regierungsbüros in der abchasischen Hauptstadt Suchumi. Die Belegschaft des Innenministeriums, immerhin 2.000 Menschen, traten geschlossen zu Bagapsch über. In Suchumi zogen Anhänger beider Kandidaten in Protestmärschen aneinander vorbei. Akt drei: Rußland läßt nachts die Grenze zu Abchasien schließen, setzt den Warenexport nach Abchasien aus, verbietet zugleich die Einfuhr von abchasischen Zitrusfrüchten und unterbindet den Tourismus. Abchasien ist somit seiner einzigen zwei wirtschaftlichen Standbeine beraubt. Die Apsnipress, landesgrößte Zeitung, verkündet tapfer, man habe einen Weizenvorrat für sieben Monate.

Neuwahlen im Januar

Wieviel Akte der Machtkampf in Suchumi haben wird, ist noch unklar. Aufschluß wird der 12. Januar geben. Für diesen Tag hat das abchasische Parlament den vierten Akt anberaumt: die Wiederholung der Präsidentenwahlen. Dann wird sich herausstellen, ob der Teamgedanke von Bagapsch und Chadshimba von Dauer ist. Vereinbart ist, daß Bagapsch als Präsidentschaftskandidat antritt, sein einstiger Kontrahent als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten.

Kaukasus Russland

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