Ein Land auf der Suche nach sich selbst

Am 21. Mai 2006 hatte sich eine knappe Mehrheit der Bevölkerung in Montenegro für die Abspaltung von Serbien ausgesprochen. Wenige Tage später, am 3. Juni, schlug die Geburtsstunde für Europas jüngsten Staat. Die Bilanz nach einem Jahr: Der Weg in die Selbstständigkeit verlief friedlich und Montenegro konnte sich international etablieren. Die Gräben in der Gesellschaft aber haben sich weiter vertieft und traten bei den Parlamentswahlen und der Diskussion um die neue Verfassung vehement zu Tage. Montenegro ist friedlich, aber tief gespalten.

Von Jenni Winterhagen

leich der erste Auftritt der montenegrinischen Nationalelf verlief siegreich: Mit 2:1 wurde am 24. März in der Hauptstadt Podgorica nach einem zwischenzeitlichen Rückstand die Fußballtruppe aus Ungarn abgefertigt. Das nur 600.000 Einwohner zählende Montenegro hatte damit auch sportlich bewiesen, dass es seiner frisch erworbenen Unabhängigkeit gewachsen ist. Als die feiernden Fans durch die Straßen zogen, streckte dabei allerdings so mancher drei Finger in die Luft – den serbischen Siegesgruß hatte man wohl noch nicht ganz vergessen.

Mit Montenegro erklärte sich vor einem Jahr die letzte der ehemals sechs jugoslawischen Teilrepubliken für unabhängig. Die Führung in der Hauptstadt Podgorica hatte Serbien in den Neunzigern vorerst die Treue gehalten, weshalb das Land vom Bürgerkrieg weitestgehend verschont wurde. Als man sich 1997 vom damaligen serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic abwandte, wurde der kleine Adriastaat bereits de facto unabhängig und erhielt weitreichende Unterstützung von der EU. Sie half auch 1999 dabei, die D-Mark und später den Euro als Landeswährung einzuführen. Nach Milosevics Sturz im Jahr 2000 aber drängte das Land in einen neu gegründeten Staatenverbund mit Serbien. Der Gründungsvertrag sah allerdings eine Volksabstimmung über eine mögliche Unabhängigkeit vor. Das Ergebnis am 21. Mai 2006 war denkbar knapp: nur um 0,5 Prozent wurde die von Brüssel festgelegte 55-Prozent-Hürde überschritten. Aber es hatte gereicht. Montenegro wurde ein selbständiger Staat. Am 3. Juni 2006 erfolgte die formale Unabhängigkeitserklärung, welche kurz darauf von der EU-Außenministerkonferenz und schließlich auch von Serbien anerkannt wurde.

Steinreiche Investoren der schillernden Art drängen ins Land

Nach einem Jahr Unabhängigkeit zeigt sich Montenegros stellvertretender Premierminister Vujica Lazovic optimistisch. Im wuchtigen, zu Zeiten des Sozialismus gebauten Regierungsgebäude in Podgorica zählt er die Erfolge auf: „Montenegro wurde Mitglied der NATO und hat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU abgeschlossen.“ Damit ist das Land auf dem Weg in die EU einen Schritt weiter als Serbien. Auch wirtschaftlich scheint in den Zwergstaat viel Bewegung gekommen zu sein: „Wir haben ein Wirtschaftswachstum von sechs Prozent und es gibt ein großes Interesse ausländischer Investoren. Besonders der Tourismussektor expandiert.“ Dieser ist für den landschaftlich reizvollen Staat die bedeutendste Einnahmequelle. Vor allem die zwei auf der Liste des UNESCO-Weltkulturerbes stehenden Küstenstädte Kotor und Budva sind mit ihren historischen Altstädten für Urlauber attraktiv.

Vor kurzem wurde bekannt, dass das Könighaus der Vereinigten Arabischen Emirate am Strand von Ulcinj einen Hotelkomplex bauen will und die Tennisfamilie der Geschwister Williams sich für eine alte Militärkaserne interessiert, die sie zu einem internationalen Trainingslager umbauen möchte. Die Architektin Katarina Nikolic begrüßt solche Früchte der Unabhängigkeit. „Ich komme selber aus Serbien und würde sehr gerne dort leben, aber das Land ist einfach stehen geblieben. Mein Leben geht weiter und hier in Montenegro sehe ich mehr Perspektiven, vor allem jetzt nach der Unabhängigkeit, seit der Montenegro nicht mehr von den Entwicklungen in Belgrad betroffen ist.“

„Viele Montenegriner verkaufen Haus und Hof und geben das Land für Konsum aus“

Skeptisch sehen die aktuellen Entwicklungen dagegen die Vertreter der serbischen Minderheit des Landes, die mit knapp 200.000 Menschen immerhin ein Drittel der Gesamtbevölkerung stellen. Andrija Mandic, Abgeordneter der „Serbischen Liste“, glaubt nicht an den Aufschwung: „Viele Montenegriner verkaufen Häuser und Land und geben das Geld für Konsum aus. Das Wachstum wird nicht lange anhalten.“ Die „Serbische Liste“ vereint serbisch-nationalistische Parteien und trat mit dem bezeichnenden Slogan „Wir für uns“ bei den Parlamentswahlen an. Doch im Gegensatz zu Kroatien oder Bosnien-Herzegowina, wo Politiker der serbischen Minderheit die Unabhängigkeit gewaltsam bekämpften, erkannte die „Serbische Liste“ die Trennung von Serbien an. „Wir akzeptieren die Unabhängigkeit aber wir fordern, dass die Diskriminierung der Serben ein Ende nimmt“, so Mandic. Er bemängelt dass die Serben vor allem in Verwaltung und Polizei kaum vertreten seien.

Die Parlamentswahlen im vergangenen September ordneten die politische Landschaft Montenegros teilweise neu. Die in der Vergangenheit für eine Union mit Serbien stehende Opposition spaltete sich in die radikalere „Serbische Liste“ und eine gemäßigte „Koalitionsliste“. Beide Listen erhielten etwa 15 Prozent der Stimmen, womit die pro-serbische Seite im Vergleich zu der Zeit vor der Unabhängigkeit deutlich an Stimmen einbüßte. Die bei den Wahlen neu angetretene Reformpartei „Bewegung für Wandel“ erhielt auf Anhieb knapp 14 Prozent. Sie profitierte von der Unzufriedenheit vieler Bürger über Korruption und Vetternwirtschaft. Als Sieger des Referendums wurden die Sozialdemokraten des Landes um Montenegros Präsidenten Milo Djukanovic mit annähernd 50 Prozent der Stimmen in ihrem Kurs bestätigt.

„Nur ein Machtwechsel kann die verkrusteten Strukturen aufbrechen“

Djukanovics Partei DPS („Partei der demokratischen Sozialisten“) ging 1990 aus der Kommunistischen Partei Jugoslawiens hervor, in der er seine Karriere begann und von Milosevic an die Macht gebracht wurde. Seither hat die DPS in Montenegro alle Wahlen gewonnen. Für den Politikwissenschaftler Milan Popovic zeigt dies, wie undemokratisch die montenegrinische Gesellschaft noch sei. „Nur ein Machtwechsel kann die verkrusteten, quasi-feudalen Machtstrukturen aufbrechen und Montenegro den Weg in eine prosperierende Zukunft öffnen.“ Doch ein Gegner, der die Vorherrschaft der DPS ernsthaft gefährde, sei momentan nicht in Sicht.

Trotz des soliden Sieges erklärte Djukanovic nach der Wahl, dass er für den Posten als Premierminister des Landes nicht weiter zur Verfügung stehen werde. „Dieser Rückzug bleibt ein Mysterium“, sagt Popovic. Spekulationen gibt es viele. Manche sind der Meinung, Djukanovic wollte die politische Bühne auf dem Höhepunkt seiner Karriere verlassen, andere behaupten, er wolle sich ungestört dem Geldverdienen widmen. „Vielleicht“, so Popovic, „ist Djukanovic Opfer der Vergangenheit geworden. Vielleicht habe man aus Brüssel signalisiert, er solle gehen, bevor man seine Verantwortung, unter anderem für den Krieg gegen Dubrovnik, thematisiere.“ Denn 1991, im ersten Jahr von Djukanovics Präsidentschaft von Milosevics Gnaden, mobilisierte sich die Jugoslawische Armee von Montenegro aus und griff das benachbarte Kroatien um Dubrovnik an.

„Zwischen den Menschen Dubrovniks und Montenegros herrscht tiefes Misstrauen“

„Mit diesem Teil unserer Geschichte haben wir uns kaum auseinandergesetzt“, so Koca Pavlovic, der Parlamentsabgeordneter der Reformpartei „Bewegung für Wandel“ ist. Einiger Schwierigkeiten zum Trotz hat Pavlovic einen Dokumentarfilm über den Angriff auf Dubrovnik gedreht. „Die Politiker haben sich schnell versöhnt, aber zwischen den Menschen Dubrovniks und Montenegros herrscht ein tiefes Mistrauen. Djukanovic hat offiziell sein Bedauern ausgedrückt. Aber gegen die Verantwortlichen hat man keine Konsequenzen gezogen.“

Djukanovic ist heute noch Parteivorsitzender der DPS -  für manche das mächtigste Amt in Land. Der neue Premier Zeljko Sturanovic scheint im Schatten seines Vorgängers zu stehen und es bleibt offen, ob Djukanovic bei kommenden Wahlen nicht doch wieder kandidieren könnte. Unterdessen führt er auch ohne ein staatstragendes politisches Amt die Verhandlungen mit den wichtigsten ausländischen Investoren.

Der Milliardär Oleg Deripaska kauft sich in Montenegro ein

Viel Kapital, das in Montenegro investiert wird, kommt aus Russland. So soll beispielsweise ein Wasserkraftwerk, das ein Drittel des Stromes im Land produziert, an die En-Plus-Gruppe des russischen Milliardärs Oleg Deripaska verkauft werden – zu einem viel zu geringen Preis als marktüblich, wie das Wochenmagazin Monitor kritisierte. En-Plus besitzt bereits das wichtigste Aluminiumwerk des Landes mit dazugehörigen Bauxitgruben und kontrolliert damit einen großen Teil der Wirtschaft des Landes.
 
Neben Privatisierungen und Direktinvestitionen beherrscht vor allem die Diskussion um eine neue Verfassung die Presse. Umstritten sind hier Fragen der nationalen Identität: Spricht man, wie es die Regierung vorschlägt, „montenegrinisch“,  oder, wie es die „Serbische Liste“ fordert, „serbisch“? Ist man ein „Staat der Bürger“ oder einer des „montenegrinischen Volkes“? Welche staatlichen Symbole gibt man sich? Für eine Verfassungsänderung bedarf es einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament und nur in manchen Dingen zeichnet sich ein Kompromiss ab. So könnte sich der Vorschlag der Reformpartei „Bewegung für Wandel“ durchsetzen, dass man „eine Sprache“ spreche, welche die einen „Serbisch“, die anderen „Montenegrinisch“ nennen. Mag diese Diskussion kleinlich klingen – für Montenegro wäre es ein erster Schritt, die Kluft in der Gesellschaft zu schließen. Sollte sich das Parlament nicht einigen, könnte es sein, dass wieder die Bürger Montenegros direkt gefragt sind - diesmal per Referendum über die Verfassung.

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Die Autorin ist Korrespondentin von n-ost. Das Netzwerk besteht aus über 50 Journalisten in ganz Osteuropa und berichtet regelmäßig für deutschsprachige Medien aus erster Hand zu allen Themenbereichen. Ziel von n-ost ist es, die Wahrnehmung der Länder Mittel- und Osteuropas in der deutschsprachigen Öffentlichkeit zu verbessern. Weitere Informationen unter www.n-ost.de.

Siehe auch: EM 05-06 „Kann das Hühnchen fliegen“?

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