Ein neuer „Tigerstaat“ in der Krise

Auslandsinvestitionen in Milliardenhöhe haben Vietnam in den vergangenen Jahren ein rasantes Wirtschaftswachstum beschert. Nach dem Scheitern sozialistischer Experimente (1976-1986) hat sich das Land erfolgreich als Produktionsstandort in Südostasien positioniert. Inzwischen wachsen die Probleme. Die Schattenseiten des Turbokapitalismus werden sichtbar und manche sprechen offen von Krise.

Von Wilfried Arz

2010 investierten transnationale Konzerne knapp zehn Milliarden US-Dollar in der Sozialistischen Republik Vietnam. Doch offenbart der Turbokapitalismus Schattenseiten: Inflation, Preissteigerungen für Nahrungsmittel, Strom und Benzin sowie ein hohes Handelsbilanzdefizit. Vietnams Wirtschaftspolitik, bislang ein ideologischer Spagat zwischen Konfuzius, Marx und Neoliberalismus, steckt in der Krise. Die kommunistische Machtelite in Hanoi steht unter Handlungsdruck. Über die künftige Strategie wird im Land kontrovers diskutiert. 

Sie gilt als Schaufenster und Visitenkarte des Wirtschaftsbooms in Vietnam: die pulsierende Dong Khoi-Strasse in der Acht-Millionen-Metropole Ho Chi Minh-Stadt (Saigon). Zwischen dem traditionsreichen Hotel Majestic und der alten Notre Dame-Kathedrale reihen sich hier elegante Boutiquen und Designerläden, klimatisierte Restaurants und schummrige Nachtclubs aneinander. Hochpreisige Hotels bieten kolonialen Charme, postmodernes Ambiente und importierten Champagner aus Frankreich. Glitzernde Fassaden moderner Shoppingmalls, Mobiltelefone und Tausende Mopeds und Motorroller sind sichtbarer und atemberaubender Ausdruck einer dynamischen Aufbruchsstimmung. Vietnam boomt! 

Nicht nur Hochhäuser und Baukräne ragen in Saigon und der Hauptstadt Hanoi in den Himmel. Höhenflüge bestimmten in den letzten Jahren auch die Börsenkurse und Immobilienpreise. Vietnams jährliche Wachstumsraten von anhaltend über sieben Prozent werden in Asien nur von China übertroffen. Nach Berechnungen der Weltbank liegt das durchschnittliche Jahreseinkommen bei über 1.000 US-Dollar. Ho Chi Minhs Erben bieten wirtschaftliche Erfolge auf der ganzen Linie: neben Auslandsinvestitionen in Milliardenhöhe auch hohe Deviseneinnahmen. Diese verdankt Vietnam Exportprodukten wie Rohöl, Reis, Kaffee, Meeresfrüchten und Pfeffer, aber auch Textilien und Schuhen. Euphorisch feiern Investoren und Finanzanalysten das Land bereits als neuen “Tigerstaat”, der bald in die Liga der wirtschaftlich erfolgreichen Länder Südkorea, Taiwan und Singapur aufsteigen könne.

Wirtschaftswachstum mit Schattenseiten

Jenseits beeindruckender Statistiken verbergen sich jedoch Begleiterscheinungen, die deutlich machen: Wirtschaftswachstum und soziale Entwicklung gehen nicht immer Hand in Hand. Ein regionales und soziales Gefälle ist in Vietnam unübersehbar. Neben den Wachstumspolen Saigon und Hanoi fällt das ländliche Umland wirtschaftlich deutlich ab. Bescheidener Wohlstand in den Städten kontrastiert mit dem harten Lebensalltag der Landbevölkerung. Drei Jahrzehnte nach Ende des Krieges lebt ein Großteil der Bauern noch immer am Rande des Existenzminimums. Vietnam zerfällt in Arm und Reich. Hohe Inflationsraten (mit über zehn Prozent die höchste in Südostasien) und Lebenshaltungskosten haben zu Arbeitslosigkeit und zu Massenstreiks in Fabriken ausländischer Investoren geführt. Im Februar 2011 wurde die Landeswährung Dong um 8,5 Prozent abgewertet, die Benzinpreise um 24 Prozent erhöht. Kopfzerbrechen bereitet den politisch Verantwortlichen das hohe Handelsbilanzdefizit (zwölf Milliarden US-Dollar), eine Schuldenlast von 30 Milliarden US-Dollar und besorgniserregend schwindende Devisenreserven. Die Leistungsbilanz neoliberaler Wirtschaftspolitik ist unausgewogen. Hat Vietnams Wachstumsmodell versagt? 

Der 11. KP-Parteitag signalisiert wirtschaftspolitische Kontinuität

Diskussionen über die wirtschaftliche (und politische) Zukunft Vietnams werden nicht nur in kleinen Cafés am Hoan Kiem-See im Stadtzentrum von Hanoi und in belebten Biergärten Saigons unter blühenden Frangipani-Bäumen oder im Internet geführt. Wie es mit dem Land weitergehen soll, das war auch zentrales Thema auch auf dem 11. Parteitag der Kommunistischen Partei, der im Januar in Hanoi tagte. Mit einer gewissen Spannung war deshalb die neue Zusammensetzung des 14-köpfigen Politbüros erwartet worden. In der Struktur des politischen  Führungspersonals manifestieren sich gemeinhin unterschiedliche ideologische Akzente und lassen Rückschlüsse auf die künftige wirtschaftspolitische Strategie zu.     

Die Spitze des Staatsapparates wird in Vietnam fortan von drei altgedienten Parteikadern bestimmt, die ein deutliches Signal für Kontinuität in der Wirtschaftspolitik symbolisieren. Neuer Parteichef wurde Nguyen Phu Trong (67), ein konservativer Ideologie, dem enge Kontakte zu China nachgesagt werden. Truong Tan San (61) wird künftig das Amt des Staatspräsidenten bekleiden. Er gilt als pro-westlicher Pragmatiker und Befürworter einer selektiven Zusammenarbeit mit den USA und pflegt gute Kontakte zu Chinas Rivalen Japan.  Als Regierungschef wurde schließlich der seit 2006 amtierende Nguyen Tan Dung (61) bestätigt, obwohl er in den letzten Jahren wiederholt ins Kreuzfeuer heftiger Kritik geraten war. 

Die machtpolitische Nr. 1 in Vietnam: Nguyen Tan Dung

Wer ist Nguyen Tan Dung? Ein Blick in seine Biographie verdeutlicht eine eindrucksvolle Karriere: der 1949 geborene Süd-Vietnamese sammelte langjährige Erfahrungen im Sicherheits- und Militärapparat,  bevor er 1995 ins Politbüro gewählt wurde. 1997 diente er vorübergehend als Gouverneur der Zentralbank, dann als Stellvertreter von Premierminister Phan Van Khai (1997-2006), dessen Nachfolge er 2006 antreten konnte. Der Beitritt Vietnams zur Welthandelsorganisation (WTO) im Jahr 2007 wird maßgeblich dem diplomatischen Verhandlungsgeschick Nguyen Tan Dungs zugeschrieben. Dessen Versuche hingegen, vietnamesische Staatsunternehmen nach dem Vorbild südkoreanischer Konzerne zu schlagkräftigen Konglomeraten zu entwickeln sowie fragwürdige Großprojekte anzustoßen, scheiterten und drohten seine politische Karriere vorzeitig zu beenden.

Drei Ereignisse hatten in den letzten Jahren das Ansehen Nguyen Tan Dung in Mitleidenschaft gezogen: einmal der Bankrott des staatlichen Schiffbau-Konzerns VINASHIN (4,5 Milliarden US-Dollar Schulden), der einige Rating-Agenturen veranlasste, die Kreditwürdigkeit Vietnams herabzustufen. Zum anderen das Projekt für einen Hochgeschwindigkeitszug zwischen Hanoi und Saigon (Kosten: 56 Milliarden US-Dollar), das von der Nationalversammlung nach ungewöhnlich heftigen Diskussionen abgelehnt worden war. Schließlich die umstrittene Vergabe eines Bauxit-Bergbauprojektes in Zentralvietnam an ein chinesisches Unternehmen, das bei Kritikern nicht nur wegen projektbegleitender Umweltbelastungen auf Ablehnung gestoßen war, sondern auch historisch bedingte China-Ängste ausgelöst hatte.

Es dürfte nicht nur seiner engen Vernetzung in Wirtschaft und Partei zu verdanken gewesen sein, dass Nguyen Tan Dung trotz dieser imagebelastenden Niederlagen sein Amt als Regierungschef zu halten vermochte – voraussichtlich bis 2016. Der wiedergewählte Nguyen Tan Dung ist untrennbar verbunden mit der forcierten strategischen Ausrichtung der vietnamesischen Wirtschaft auf den Weltmarkt. Und nur dort sehen die politischen Entscheidungsträger in Hanoi derzeit eine Perspektive, den Entwicklungsrückstand des Landes aufholen zu können.    

Legitimation der KP-Herrschaft durch wirtschaftlichen Erfolg

Partei- und Staatsführung Vietnams werden nicht mehr von alten Kriegsveteranen bestimmt, die ihre Legitimation aus den Siegen der Vergangenheit beziehen. Seit Beginn der Reformpolitik Doi Moi (1986) rechtfertigt die Kommunistische Partei ihre Herrschaft vielmehr durch wirtschaftlichen Erfolg. Wirtschaftswachstum wird somit eng mit Legitimation und Loyalität zur politischen Führung verknüpft bleiben. Ein nachhaltiges Einbrechen des Wachstums unter eine kritische Grenze könnte nicht nur soziale Probleme verschärfen, sondern auch Forderungen nach einer Transformation des politischen Systems Auftrieb geben und damit eine existenzielle Erosion der KP-Herrschaft in Vietnam nach sich ziehen.

Trotz sich verschärfender Wirtschaftsprobleme gibt sich die Partei- und Staatsspitze in Hanoi nach Außen weiterhin optimistisch. An dem bereits vor Jahren postulierten Ziel, Vietnam bis 2020 zu einem modernen Industriestaat zu entwickeln, wird festgehalten. Die auf dem 11. Parteitag verabschiedete „Sozioökonomische Strategie 2011-2020“ prognostiziert eine „nachhaltige“ Entwicklung bei einer jährlichen Wachstumsrate von durchschnittlich sieben Prozent. Ob sich dieser Fortschrittsoptimismus erfolgreich in die Praxis umsetzen lässt, werden die nächsten Jahre zeigen. 

Kritik am Wirtschaftsmodell Vietnams

Skepsis an der Fortschreibung einer auf Wachstum fixierten Wirtschaftspolitik wird hingegen seit Anfang 2011 im In- und Ausland offen artikuliert. Kritische Einwände formulierte auch das staatliche Central Institute for Economic Management (CIEM) in Hanoi, das die Regierung in wirtschaftspolitischen Fragen berät. Um die Konkurrenzfähigkeit Vietnams auch in Zukunft sicherzustellen, werden die Abkehr von einem reinen Niedriglohn-Produktionsstandort und eine verstärkte Konzentration auf die Herstellung höherwertiger Produkte empfohlen.

Schärfer formulieren Globalisierungskritiker in Vietnam ihren Standpunkt. Sie sprechen von einer Rekolonialisierung Vietnams durch die Integration ihres Landes in die Arbeitsteilung globaler Produktionsstrukturen. Der Preis: die Aufgabe der wirtschaftspolitischen Souveränität. Der Weltmarkt diktiere Bedingungen, die Vietnam befolgen müsse oder aber von Konkurrenten verdrängt werde.

In Zeiten der Globalisierung werde das wirtschaftliche Schicksal Vietnams nicht von der Regierung in Hanoi allein, sondern auch von anderen Akteuren (Internationaler Weltwährungsfond, Weltbank) maßgeblich beeinflusst. Investitionsentscheidungen in Milliardenhöhe würden in Konzernzentralen in Taiwan, Südkorea, Singapur, Japan und den USA getroffen. Vietnam habe sich zu einer Kolonie Transnationaler Konzerne entwickelt!  

Quo vadis Vietnam?

Ungeachtet kurzfristiger makroökonomischer Probleme stellt sich die Frage nach den langfristigen wirtschaftlichen Perspektiven Vietnams. Das derzeitige Wachstumsmodell des Landes beruht weitgehend auf ausländischen Kapitalinvestitionen, dem Export von Rohöl, pflanzlichen Rohstoffen sowie den Überweisungen der im Ausland lebenden Vietnamesen. Vietnams strategische Ausrichtung auf den Weltmarkt macht das Land damit extrem anfällig für zyklische Schwankungen der Weltkonjunktur, insbesondere der Nachfragesituation seiner Absatzmärkte. Die von US-Hedgefonds ausgelöste Asiatische Finanzkrise (1997) und die durch Spekulationsgeschäfte von US-Banken verursachte globale Finanzkrise (2008) haben diese fatale Abhängigkeit Vietnams deutlich gemacht.

Im Zuge der Globalisierung hatten sich Ende des 20. Jahrhunderts auch an der östlichen Peripherie Eurasiens Positionsverschiebungen in der regionalen Arbeitsteilung vollzogen. Die wirtschaftlich erfolgreichen „Tigerstaaten“ Taiwan, Südkorea und Singapur dienen nicht mehr als Standorte mit Niedriglöhnen, sondern sind selbst Exporteure hochwertiger Technologien geworden. Die Konsequenz: Produktionsverlagerungen an alternative Standorte mit niedrigen Lohn- und Kostenstrukturen. Diese Bedingungen konnte Vietnam bislang hervorragend erfüllen. 

Nach Jahren steten Wachstums offenbaren sich strukturelle Probleme. Die makroökonomische Steuerung einer in globale Produktionsketten eingebundenen Wirtschaft gestaltet sich schwierig. Dennoch ist kurzfristig Krisenmanagement gefordert. Wieder steht die kommunistische Machtelite in Hanoi unter dem (Erwartungs-) Druck, pragmatisches Anpassungsvermögen unter Beweis stellen zu müssen.

Ob es in den kommenden Jahren zu einer Neupositionierung Vietnams in der Hierarchie der regionalen Arbeitsteilung Südost- und Ostasiens kommen wird und vielleicht auch zu einer ideologischen Neuorientierung, lässt sich derzeit nicht beantworten.

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Lesen Sie dazu auch: Militärische Muskelspiele am Südchinesischen Meer EM-01-2011.

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