Eurasien-Ticker 02-2011

Schaffung einer durchgängigen Transportkette in Eurasien · Steuerparadies abgeschafft: Reiche Ausländer verlassen Zürich · Europäisch-chinesisches Jahr der Jugend 2011 · Autoverkehr soll bis 2050 ohne Öl auskommen · Flussausbau in Kroatien gefährdet den EU-Beitritt · Webseite des EU-Parlaments

Von EM Redaktion

Schaffung einer durchgängigen Transportkette in Eurasien

EM – „Die Erweiterung des 1100% Millimeter Breitspurnetzes von Kosice in der Ostslowakei nach Wien ist technisch und rechtlich machbar“, besagt eine Studie von Roland Berger. Der Plan, die derzeit in Kosice in der Ostslowakei endende Bahnlinie nach Bratislava bzw. Wien zu verlängern, wurde von Roland Berger Strategy Consultants im Rahmen einer von der Breitspur Planungsgesellschaft mbH in Auftrag gegebenen Studie untersucht. Um die Verwirklichung bemüht sich ein Joint Venture von vier gleichberechtigten Partnern, nämlich den nationalen Eisenbahngesellschaften Österreichs (ÖBB), Russlands (RZD), der Ukraine (ZU) und der Slowakei (ZSR).

Die vorgeschlagene Verlängerung der Breitspurgüterbahn um 450 Kilometer in die Region Wien-Bratislava verfüge über das Potential, neue Arbeitsplätze zu schaffen und den vier Ländern wirtschaftliche Vorteile zu bescheren, so die Studie. Durch den Bau der Strecke würden durch direkte oder indirekte Beschäftigung 21.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Sobald das Projekt laufe, würden 8.100 Arbeitsplätze durch den Betrieb der Züge sowie weitere 3.100 Arbeitsplätze durch den Betrieb der Terminals und der restlichen Infrastruktur geschaffen.

Die Baukosten für die Strecke sollen laut Studie 6,36 Milliarden Euro betragen. Darüber hinaus seien 240 Millionen Euro für die Terminals und 130 Millionen Euro für das rollende Material veranschlagt.

Bislang beträgt die Spurweite der meisten Eisenbahnnetze Westeuropas 1435 Millimeter, während in Russland und in einigen osteuropäischen Ländern 1100% Millimeter verbreitet sind. Die Verlängerung der Breitspurbahn Richtung Wien erschließt die Möglichkeit der Schaffung eines elektrifizierten und somit umweltfreundlichen Verkehrsnetzes. Mit Hilfe der neuen Route wäre es möglich, die Transportzeit hochwertiger Güter von Asien nach Westeuropa auf ein Minimum von 15 Tagen zu reduzieren.

Im Vergleich zu schmalspurigeren Bahnsystemen lassen sich mit Breitspurbahnen schwerere Frachtgüter befördern, erläutert die Berger-Studie. Daraus resultierten erhebliche Einsparungen. Durch die Verlängerung, so die Prognose, könnten bis 2050 jährlich 16 Millionen Tonnen zusätzliches Frachtaufkommen bewältigt werden, im günstigsten Fall sogar 24 Millionen Tonnen. Mehr als 33 Länder in West- und Mitteleuropa, in Zentralasien, Russland und dem Fernen Osten würden von der Verlängerung wirtschaftlich profitieren.

Steuerparadies abgeschafft: Reiche Ausländer verlassen Zürich

EM - Immer mehr reiche Ausländer verlassen das einstige Steuerparadies Zürich. Der Grund: 2009 hat das Volk für eine Initiative der politischen Linken gestimmt, Privilegien abzuschaffen und Bürger nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu besteuern. Als erster Kanton hat Zürich die seit 1999 alte Sonderregelung nun beseitigt - zumindest bei Staats- sowie Gemeindesteuern, die im Vergleich zur direkten Bundessteuer aber deutlich mehr sind.

„Dass diese Initiative in einigen Jahren womöglich auch in anderen Kantonen Erfolg hat und damit zur Angleichung an Bedingungen wie jetzt in Zürich führt, wäre sehr zu begrüßen“, so Werner Rügemer, Vorsitzender der Business Crime Control http://www.businesscrime.de, in einem Gespräch mit pressetext (pte). Dem Insider zufolge kann der Staat die Mehreinnahmen nicht zuletzt zur weiteren Stützung der im Zuge der Krise ins Straucheln geratenen Bank UBS verwenden.

Egal ob Michael Schumacher, Tina Turner, Phil Collins oder Müllermilch-Gründer Theo Müller - sie alle gehören zu den rund 4.500 wohlhabenden Wahl-Schweizern, die sich aus Frust über ihre heimischen Steuergesetze pauschal besteuern lassen. Für die steuerlich privilegierten Züricher hat der Traum, nicht auf das eigene Einkommen, sondern auf eine mit den Finanzämtern individuell auszuhandelnde Pauschale Steuern zu zahlen, nun ein jähes Ende gefunden.

Auch wenn sich diese Pauschale nach den Lebenshaltungskosten richtet und mindestens das Fünffache der Wohnkosten für diejenigen ausmacht, die ihr Geld im Ausland verdienen, sind viele bisher mit einer durchschnittlichen Steuerlast von gerade einmal rund 100.000 Franken im Jahr davongekommen. Der Neuregelung zufolge haben von den 201 Pauschalbesteuerten, die Ende 2008 noch in Zürich registriert waren, schon 92 den Kanton verlassen, so die Finanzdirektion.

Das Beispiel Zürich könnte schon bald Schule machen. Nach ihrem Erfolg hat die Alternative Liste auch in Kantonen wie St. Gallen und Glarus zur Abschaffung der Pauschalen aufgerufen und fordert die Abstimmung in den nächsten Jahren. Obwohl die Schweizer Regierung an den Privilegien prinzipiell festhalten will, soll reichen Ausländern zukünftig doch ein wenig mehr abverlangt werden. Im Gespräch ist als Berechnungsbasis das Siebenfache der Wohnkosten.

Europäisch-chinesisches Jahr der Jugend 2011

EM - Junge Chinesen und Europäer sollen im Verlauf des Jahres 2011 mehr Möglichkeiten erhalten, sich zu treffen, sich auszutauschen und voneinander zu lernen. Die für die Jugend zuständige Kommissarin Androulla Vassiliou und Wang Xiao, Präsident des gesamtchinesischen Jugendverbandes eröffneten am 11.1.2011 gemeinsam mit 200 Jugendlichen aus der EU und aus China offiziell das europäisch-chinesische Jahr der Jugend. Mit dabei war die Jugendbotschafterin für die EU und China, Britta Heidemann, die 2008 für Deutschland in Peking den Olympiasieg im Fechten errungen hatte. Das europäisch-chinesische Jahr der Jugend ist das erste einer Reihe von thematischen Jahren, die im Rahmen der Beziehungen zwischen der EU und China stattfinden werden. Das Jahr 2012 wurde bereits zum europäisch-chinesischen Jahr des interkulturellen Dialogs bestimmt.
http://ec.europa.eu/youth/focus/focus1864_en.htm

Autoverkehr soll bis 2050 ohne Öl auskommen

EM - Alternative Kraftstoffe haben das Potenzial, fossile Energiequellen im Verkehrssektor allmählich zu ersetzen. So könnte bis 2050 ein nachhaltiges Verkehrssystem geschaffen werden. Dies geht aus einem Bericht hervor, den eine Sachverständigengruppe zum Thema „Kraftstoffe der Zukunft im Verkehrssektor“ der EU-Kommission vorlegte. Die EU könnte bis 2050 eine vom Öl unabhängige und weitgehend CO2-neutrale Energieversorgung des Verkehrssektors erreicht haben. Der Energiebedarf würde dann aus einer Kombination aus Elektrizität und Bio- sowie synthetischen Kraftstoffen und Flüssiggas gedeckt werden.

http://ec.europa.eu/transport/urban/vehicles/road/clean_transport_systems_en.htm

Flussausbau in Kroatien gefährdet den EU-Beitritt

EM - Strandurlaub an stahlblauer Adria: Das sind die Bilder, mit denen die meisten Menschen Kroatien verknüpfen. Kaum einer weiß, dass das Hinterland die größten Auwälder Europas birgt. „Hier können wir heute noch Auwälder erleben, wie sie vor 100 Jahren in Deutschland an Rhein oder Donau zu finden waren. Die Flusslandschaft der Drau ist so etwas wie der Amazonas Kroatiens“, sagt Gabriel Schwaderer, Geschäftsführer der Naturschutzstiftung EuroNatur. Drau, Donau, Mur, Neretva und Save sind die letzten Flüsse in Europa, die heute noch ausgedehnte Flusslandschaften zu bieten haben, wie sie früher für Mitteleuropa typisch waren. Alle diese Flüsse fließen durch Kroatien.

Und alle diese Flüsse werden derzeit reguliert. Kurz vor dem geplanten EU-Beitritt des Landes arbeitet die kroatische Wasserwirtschaft mit Hochdruck daran, sich Aufträge für die Regulierung und den Ausbau von Save, Drau, Donau, Mur und Neretva zu sichern. Damit werden einmalige Naturlandschaften in Europa zerstört. Die Aktivitäten stehen in krassem Gegensatz dazu, dass das kroatische Parlament bereits vor zwei Jahren alle Auwälder für das europäische Schutzgebietsnetz Natura 2000 angemeldet hat. Ohne diesen Schritt hätte das Land mit seiner Bewerbung für den Beitritt zur Europäischen Union keine Chance gehabt. Jetzt, wo der EU-Beitritt kurz bevorsteht, macht die Staatsfirma „Kroatische Wasserwirtschaft“ (Hrvatkse Vode) mit ihren ständigen Eingriffen und riesigen Ausbauplänen diese Zusagen zur Farce.

EuroNatur kritisiert die Aktivitäten der kroatischen Wasserwirtschaft aufs Schärfste. „Mit der laufenden Zerstörung seiner Flusslandschaften hintergeht Kroatien systematisch den Beitrittsprozess“, so Schwaderer. Pünktlich zum diesjährigen Weltfeuchtgebietstag mit dem Motto „Wälder für Wasser und Feuchtgebiete“ am 2. Februar wird EuroNatur gemeinsam mit dem WWF Österreich und fünf kroatischen Naturschutzverbänden eine Beschwerde bei der EU-Delegation in Zagreb vorbringen. „In einer gemeinsamen Stellungnahme werden wir aufzeigen, dass Kroatien das europäische Recht nicht umgesetzt hat. Der wichtigste Beitrag Kroatiens bei seinem EU-Beitritt muss der uneingeschränkte Schutz der größten europäischen Auwälder und ihrer Flüsse sein“, sagt EuroNatur-Projektleiter Dr. Martin Schneider-Jacoby.

Hintergrundinformationen: Der Weltfeuchtgebietstag am 2. Februar wird alljährlich von der Ramsar-Konvention organisiert: http://www.ramsar.org und hier der Link zum Amazonas Kroatiens bei youtube http://www.youtube.com/watch?v=DY_5M38cbRA&feature=related

Webseite des EU-Parlaments

EM - Die Video- und Audioangebote sowie technische Hilfsdienste des EU-Parlaments sind ab sofort auf einer eigenen Webseite zusammengefasst. Daneben bietet der Pressedienst eine umfangreiche Fotodatenbank des Europäischen Parlaments an. Außerdem finden sich Ansprechpartner und Adressen, um zum Beispiel ein TV- oder Hörfunkstudio im EU-Parlament zu buchen. Die technischen Einrichtungen, sowie das AV-Material und die Fotos können von Journalisten und Redaktionen kostenfrei benutzt werden.

http://audiovisual.europarl.europa.eu/

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