Eurasien-Ticker

Dalai Lama bietet China Gespräche über Tibet an · Österreich bildet chinesische Offiziere für den Hochgebirgseinsatz aus · Russland baut mit am neuen Airbus A350 XWB · Eine Euro-Armee geistert wieder durch die Politik · China und Russland rücken näher zusammen

Von EM Redaktion

Dalai Lama bietet China Gespräche über Tibet an

EM – Der Dalai Lama hat Mitte März anlässlich des 48. Jahrestages des Volksaufstands gegen die chinesische Besatzung in Tibet, der Regierung in Peking ein Gespräch angeboten. Doch das dürfte in Chinas Hauptstadt auf taube Ohren stoßen. Das politische und religiöse Oberhaupt der Tibeter verband nämlich seine „Bereitschaft“ mit Vorwürfen an China. Aus seinem Exil in Indien ließ er verlauten, es habe im letzten Jahr weitere „politische Einschränkungen und Repressionen“ seitens China in der Autonomen Region Tibet gegeben. Der Dalai Lama kritisierte die im vergangenen Juli eröffnete Eisenbahnstrecke von Qinghai nach Lhasa. Seit der Eröffnung der Bahnlinie seien zunehmend Han-Chinesen im tibetischen Hochland angesiedelt worden. Zudem habe der Betrieb Umweltschäden nach sich gezogen. Außerdem möchte er sein „Gesprächsangebot“ als Beginn einer Verhandlung über „Autonomie für Tibet“ verstanden wissen. Und auf diesem Ohr hört China seit fast drei Jahrzehnten besonders schlecht.

Österreich bildet chinesische Offiziere für den Hochgebirgseinsatz aus

EM - In einer zweiwöchigen Schulung für Offiziere werden chinesische Soldaten in Österreich für den Gebirgskampf fit gemacht. Die Grazer „Kleine Zeitung“ hatte berichtet, dass die Soldaten aus dem Reich der Mitte am Fuße der alpinen Gebirgskette „Steinernes Meer“, für den Hochgebirgseinsatz geschult werden. Die zehn Offiziere seien aus allen Teilen Chinas gekommen, um hier ein „Überlebenstraining in den Bergen“ zu absolvieren.

Nachdem vor allem die österreichischen Grünen gegen diese alpenländische Hilfestellung für chinesische Kameraden zu Felde gezogen waren, ließ Verteidigungsminister Norbert Darabos erklären, dies geschehe alles im Rahmen „internationaler Verträge“. Seit 1999 schule das österreichische Bundesheer im Rahmen von internationalen Austauschprogrammen Kollegen aus aller Welt und in allen Disziplinen – von der Sicherheitspolitik bis hin zum Katastrophenschutz. Insgesamt hätten bislang 1000 Offiziere die österreichischen Trainingslager durchlaufen. Darunter viele, die vor allem in Vorbereitung auf UNO-Auslandseinsätze, etwa auf dem Golan und im Kosovo, oder für die EU-Mission in Bosnien trainiert worden seien.

Im aktuellen Fall habe man gemeinsam mit den Chinesen zwölf ungarische und sechs montenegrinische Offiziere ausgebildet. Es sei dabei nicht eine Schulung für Kampfeinsätze, gegangen, sondern um das „Überleben im hochalpinen Gebiet ohne festen Stützpunkt“. So hätten die Offiziere etwa gelernt, wie man sich auf Tourenskiern im unbefestigten und lawinengefährdeten Gelände bewegt, oder wie man ein Notbiwak bei Schlechtwettereinbruch baut.

Russland baut mit am neuen Airbus A350 XWB

EM – Ganz allmählich kommen die Russen bei EADS doch ins Boot. Immer deutlicher zeichnen sich damit die Umrisse der Kooperation in der europäischen Luft- und Raumfahrt ab. Jetzt wurde bekannt, dass die Airbus-Konzernmutter EADS der russischen Industrie eine Beteiligung von fünf Prozent an dem Mittel- und Langstreckenflugzeug A350 anbietet. Das russische Unternehmen „Vereinigte Flugzeugbau Korporation“ (OAK) wird Teile des neuen Airbus 350 in Russland produzieren. Außerdem übernimmt es Anteile am deutsch-russischen Konstruktionszentrum ECAR. Russische Medien zeigen sich allerdings enttäuscht über den geringen Gesamtumfang der Aufträge für einheimische Unternehmen.

Welche Komponenten des Flugzeugs in Russland entwickelt und gefertigt werden, ist Gegenstand derzeit laufender Verhandlungen. Wenn sich beide Seiten einig seien, werde es darüber einen Vertrag geben, teile EADS mit. Das soll Ende April bereits der Fall sein.

Außerdem solle ein Gemeinschaftsunternehmen mit Sitz in Dresden entstehen, hieß es weiter. Es werde die Aufgabe haben, Zentren zur Umrüstung von Flugzeugen der A320-Familie in Frachtflugzeuge aufzubauen, die in Dresden und in Luchowizy bei Moskau angesiedelt werden sollen. Airbus drängt verstärkt in die Nische der Transportflugzeuge. Russland ist dort ebenfalls aktiv. Gemeinsam mit Indien entwickelt das Land derzeit das 18-Tonnen-Lastflugzeug MTA.

Eine Euro-Armee geistert wieder durch die Politik

EM – „Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Jubiläumsgipfel der EU in Berlin. Bislang gibt es aber erst zwei parallel einsatzfähige, hochmobile Kampfverbände, die von der EU eigenständig und unabhängig von der Nato ins Feld geschickt werden können. Sie sind seit Januar einsatzbereit.

Diese erste schnelle Eingreiftruppe der Europäischen Union, offiziell als „European Battle Group“ (EUBG) bezeichnet, steht für ein halbes Jahr unter deutscher Führung für weltweite Einsätze in Bereitschaft. Das neue Kommando bilden Holländer, Finnen und Deutsche. Die Soldaten haben Anfang März auf dem Truppenübungsplatz Lehnin bei Brück gemeinsam trainiert.

Die Streitmacht soll Konflikte schlichten, feindliche Verbände entwaffnen, Wahlen sowie humanitäre Operationen in Krisengebieten unterstützen. „Wir sind in Brück mit 760 Soldaten und 260 Fahrzeugen stationiert“, erläuterte Leutnant Ralf Kretschmar der „Märkischen Allgemeinen“. Hauptbestandteil der Ausbildung im Kreis Potsdam-Mittelmark sei der Angriff im bebauten Gebiet, den sie in der Ortskampfanlage „Rauhberg“ proben.

Bislang halten es immer noch einige der europäischen Mitgliedsstaaten für wichtig, dass gerade keine supranationale europäische Armee geschaffen wird. Stattdessen gibt es einen Pool von 100 000 Soldaten, 400 Kampfflugzeugen und 100 Schiffen, aus denen Kräfte für Einsätze ausgewählt werden können.

Erschwert wird der Weg zu einer Euro-Armee durch viele Einzelheiten, sagt der EU-Sicherheitsexperte Volker Heise. Der EU gehören mit Finnland, Irland, Österreich und Schweden vier militärisch neutrale Staaten an. Zypern und Malta beanspruchen in militärischen Fragen einen Sonderstatus, und Dänemark nimmt aufgrund eines Volksentscheids an EU-Militäreinsätzen ohnehin nicht teil.

Eine europäische Armee braucht nach Ansicht von Experten eine andere politische Grundlage, als sie bislang besteht. Dazu zählen eine europäische Regierung, ein gemeinsames Parlament, das die Kontrollfunktion über die Streitkräfte hat, und ein gemeinsamer Verteidigungshaushalt. Der belgische Ministerpräsident Verhofstadt hat zwar kürzlich erklärt, dass „die europäische Außenpolitik erst glaubwürdig sein wird, wenn es eine echte europäische Verteidigung gibt, das heißt eine europäische Armee".

Aber bis dahin werden noch viele EU-Gipfel über die Bühne gehen. Sold, Struktur und Disziplinarordnung sind in jeder europäischen Armee noch immer völlig unterschiedlich. Und es geht den meisten Mitgliedsländern auch ums Prestige. Kein Land will auf eine eigene Marine oder Luftwaffe verzichten.

Auch die SPD redet von einer europäischen Armee. Aber ihr Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels ließ im gleichen Atemzug wissen, diese Armee sei „kein Nahziel“. Er hat sogar Vorstellungen davon, wie fern dieses Ziel liegt. Bartels dürfte es demnach kaum mehr als politisch Aktiver erleben. Der Prozess bis zur Einführung des Euro habe rund 30 Jahre lang gedauert. In einem solchen Zeitraum sei die Schaffung einer europäischen Armee ebenso gut möglich. – Bis dahin ist auch Frau Merkel nicht mehr in Amt und Würden. Aber sie sagte ja auch nur, sie wolle einer Armee näher kommen. Und das sagt gar nichts

China und Russland rücken näher zusammen

EM - China und Russland haben im März ein bilaterales Handelsabkommen über 4,3 Milliarden US-Dollar geschlossen. Der Vertrag wurde während des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Hu Jintao in Moskau unterzeichnet, wie es in einer Mitteilung des chinesischen Handelsministeriums hieß. Der Vertrag umfasst vor allem chinesische Exporte von Autos, Haushaltsgeräten und landwirtschaftlichen Erzeugnissen nach Russland, sowie chinesische Importe u. a. von russischen Werkzeugmaschinen. Zudem wollen die beiden Länder bei der Holzverarbeitung, beim Schiffbau und bei Minenprojekten kooperieren.

China und Russland haben außerdem ihr Vorhaben für eine gemeinsame Mission zum Mars im Jahr 2009 konkretisiert. Eine russische Rakete werde einen chinesischen Satelliten und ein russisches Weltraumfahrzeug ins All bringen, berichtete die Zeitung „China Daily“ Mitte März unter Berufung auf die chinesische Raumfahrtbehörde. Demnach wird der Satellit die Umgebung des Planeten erkunden und mit einem Fahrzeug auf dem Marsmond Phobos landen, um dort Bodenproben zu entnehmen.

Der Start der russischen Rakete wird den Angaben zufolge wahrscheinlich im Oktober 2009 stattfinden. China verfolgt ein ehrgeiziges Raumfahrtprogramm. So ist für 2012 die Landung eines unbemannten chinesischen Fahrzeugs auf dem Mond geplant. 2003 hatte China als drittes Land nach der Sowjetunion und den USA erstmals einen Raumfahrer ins All geschickt.

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