Russland - Kein Weg aus dem postkommunistischen Übergang? Von Lev Gudkov, Victor Zaslavsky

Im Gegensatz zu den ostmitteleuropäischen und baltischen Staaten verlief der Transformationsprozess in Russland autonom und wurde durch widerstreitende politische und wirtschaftliche Kräfte bestimmt. Für Lev Gudkov und Victor Zaslavsky ist die Entwicklung der letzten zwanzig Jahre in ihrer Komplexität historisch einzigartig. War die autoritäre Kehrtwende in Russlands kulturhistorischem Kontext unvermeidlich? Und wie stehen die Chancen für eine langfristige demokratische Modernisierung?

Von Julia Schatte

Russland - Kein Weg aus dem postkommunistischen Übergang?“ von , Lev Gudkov, Victor Zaslavsky

ie besondere Komplexität liege in der Gleichzeitigkeit der strukturellen Veränderungen, die bis heute nicht abgeschlossen sind. Von den politischen Eliten des eigenen Landes gesteuert, fand der Wechsel von der zentralen und staatlich gelenkten Planwirtschaft zur Marktwirtschaft, die Entwicklung vom Einparteiensystem zum politischen Pluralismus und von einer traditionellen zu einer postindustriellen Gesellschaft parallel statt.

Der erste Teil des Buches widmet sich den 1990-er Jahren, als mit der Annahme einer neuen demokratischen Verfassung mit Gewaltenteilung, Pluralismus und Freiheitsrechten eine potenzielle Grundlage für den Demokratisierungsprozess gelegt wurde. Die Entstaatlichung der sozialistischen Wirtschaft und die Kürzung staatlicher Finanzierung für Militär und Industrie werden beschrieben. Die  Arbeiterklasse, Basis der totalitären Gesellschaft, verkleinerte sich dadurch numerisch. Eine Entmilitarisierung der Gesellschaft folgte und Russland fand den Ausgang aus der Selbstisolation.

Improvisierte Entscheidungen

Die politische Führung der 90-er Jahre habe jedoch keine Vorstellung gehabt, welches Modell für eine posttotalitäre Gesellschaft geeignet wäre. Es  existierte kein durchdachtes Reformkonzept und es wurde kein ernsthaftes Programm entwickelt. So wurden die Reformen, die in den ersten Jahren nach dem Zerfall der Sowjetunion zur Vermeidung eines Wirtschaftskollapses, einer Hyperinflation oder gar eines Bürgerkrieg zwangsweise vollzogen werden mussten, nicht kontinuierlich weitergeführt.

Nicht nur politische Entscheidungen wurden oft improvisiert. Der gesamte Transformationsprozess sei nie von rationalen Kriterien bestimmt gewesen. Die Autoren machen dennoch deutlich, dass das unter Jelzin entstandene System der Institutionen durchaus das Potential für den Beginn einer demokratischen Entwicklung und auch eine gewisse Krisenfestigkeit besaß. Dadurch wurde ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum möglich.

Stagnation statt Stabilisierung

Der zweite Teil des Buches setzt sich mit dem Dilemma der erwarteten, aber ausgebliebenen Demokratisierung auseinander.

Ende der 90-er Jahre kam eine politische Elite an die Macht, die aus ehemaligen Sicherheitsorganen stammt. Die Strategie Putins und seines Apparates habe sich für seine Zwecke als hocheffizient erwiesen. Die  neue Regierung forcierte eine Machtkonzentration und -zentralisation.  Einfluss und Kontrolle über  große Finanz- und Industriegruppen, Massenmedien, regionale und lokale Selbstverwaltungsorgane sowie die Judikative wuchs. Die Festigung der Kontrolle über Parlament und Judikative sowie die Änderungen des Wahlrechts und der Parteiengesetze führten zur Beschränkung, wenn nicht zum Ende des politischen Pluralismus.

Insgesamt distanzieren sich die Autoren klar von der oft verklärten Sicht auf die Person und die Leistungen Wladimir Putins. Die makroökonomische Konsolidierung und politische Stabilisierung wird als zwiespältig bewertet. Die so oft zitierte Stabilisierung sei vielmehr eine Stagnation, heißt es. Anhaltend hohe Umfragewerte und Wladimir Putins Popularität fußten auf dem Zusammenspiel von Faktoren wie der Wiederaufnahme des russisch-tschetschenischen Krieges 1999, den hohen Öl- und Gaspreisen und der veränderten politischen Elite – sowie nicht zuletzt auf andauernder PR-Propaganda.

Bürokratischer Autoritarismus

Im heutigen Russland ist demnach eine zentralistische und monopolistische Macht entstanden, die euphemistisch als „gelenkte Demokratie“ tituliert wird. Von liberaldemokratisch ausgerichteten Wissenschaftlern wird das russische System jedoch als „bürokratischer Autoritarismus“ charakterisiert. Es empfinde keine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und vertrete  nicht die Interessen einer Partei oder Gruppe. Diese Form von „Wahldemokratie“ verbinde einen asiatischen, dezisionistischen Autoritarismus mit einem europäisch-demokratischen Modell, in dem politische Entscheidungen nachträglich legitimiert werden.

Im offiziellen politischen Diskurs bzw. auf der rhetorischen Ebene sei dabei die Diskrepanz zwischen Aufrechterhalten des Scheins, der Imitation einer Demokratie und den realen autoritären Strukturen sichtbar. Die Entwicklung der letzten zehn Jahre wird als eine politische Kehrtwende bewertet. Diskutiert wird nicht nur das Wesen dieser Rückwärtsbewegung. Vor allem wird gefragt, ob die Rückkehr zum Autoritarismus und zum Polizeistaat im kulturhistorischen Kontext Russlands unvermeidlich gewesen ist. Die Idee der Demokratie war durch gesunkenen Lebensstandard und die große soziale Unsicherheit der gescheiterten 90-er Jahre zweifellos diskreditiert. Auch neueste soziologische Umfragen bestätigten nicht nur eine allgemeine politische Resignation. Demokratisierung wird mehrheitlich als etwas Negatives und von außen Aufgezwungenes wahrgenommen. Als logische Folge der 90-er Jahre soll das jetzige Regime aber nicht gesehen werden. Wladimir Putin habe weder eine neue Ideologie noch ein neues politisches System erschaffen.

Demokratisierung durch globale Integration

Vor diesem Hintergrund  erscheint die im Buch formulierte Zukunftsperspektive überraschend optimistisch und ebenso diskutabel. Obwohl zu befürchten sei, dass das autoritäre Regime in naher Perspektive noch weiter ausgebaut werden könnte, würden russische Modernisierungskräfte langfristig eine demokratische Entwicklung in Gang setzen. Das Land sei global integriert und auch die kulturelle Ausrichtung der russischen Gesellschaft sei europäisch. Wenn die Wirtschaft wachse, könne Russland in den Kreis der liberaldemokratischen Industriestaaten aufsteigen.

Viele Aspekte wie das Wirtschaftswachstum, der Aufbau der Machtvertikale und die Zunahme der Kontrollmechanismen sind in anderen Publikationen bereits ausführlich beschrieben worden. Gudkow und Zaslavsky beschränken sich jedoch nicht nur auf die Beschreibung wirtschaftspolitischer Veränderungen. Sie diskutieren die komplexe Situation umfassend und mit differenziertem Blick für gesellschaftliche Stimmungen und deren Auswirkungen.

Aufschlussreich sind die Ausführungen zur Konstruktion des historischen Selbstbildes und der nationalistischen Rückbesinnung – Faktoren, die politisch-konservative  Tendenzen bedingen und die aktuelle politische Kultur in Russland maßgeblich prägen.

In „Russland. Kein Weg aus dem postkommunistischen Übergang?“ gelingt den Autoren eine gerade für den westlichen Leser logische und verständliche Systemanalyse. Sie greifen dabei auf zahlreiche Studien anderer Wissenschaftler und Publizisten, und insbesondere auch auf die Meinungsumfragen des Levada-Institutes zurück, das unter der Leitung von Lev Gudkov wertvolle soziologische Arbeit im heutigen Russland leistet.

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Rezension Zu: „Russland - Kein Weg aus dem postkommunistischen Übergang?“ von , Lev Gudkov, Victor Zaslavsky, Wagenbach Verlag, Berlin, 208 S., 19,90 €, ISBN 978-3-8031-3635-0.

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