„Chinas Außenpolitik – Wege einer widerwilligen Weltmacht“ von Gustav Kempf

Munchen/Wien 2002, 223 Seiten (inkl. Bibliographie, Sach- und Personenregister), Reihe „Lehr- und Handbucher der Politikwissenschaft“, Oldenbourg Verlag, 24,80 Euro, ISBN 3-486-25887-7.

Von Hans Wagner

„Chinas Außenpolitik – Wege einer widerwilligen Weltmacht“

EM – Dies dürfte eines der ungewöhnlichsten Bücher sein, das je über die Außenpolitik Chinas verfaßt wurde. Die besonderen Bedingungen in der Volksrepublik verlangten vom Autor besondere Vorgehensweisen.

Informationen sind in China nicht in gleicher Weise zugänglich wie im Westen. Die Zentralregierung in Peking und die Behörden im Lande betreiben eine sehr kontrollierte Verbreitung von Nachrichten, um es zurückhaltend auszudrücken. Selbst persönliche Informanten passen aus Vorsicht vor den Ohren der Obrigkeit ihre Mitteilungen oft der jeweiligen Situation an: In Einzelgesprächen reden sie anders als wenn sie in größerer Runde diskutieren.

Diese Probleme schildert Gustav Kempf in seinem Vorwort und begründet vor allem damit die ungewöhnliche Methode, dem Leser die Außenpolitik Pekings auf die folgende Weise durchschaubar zu machen: Statt eines monolithischen Berichts aus wohlgedrechselten Sätzen gibt er Berichte wieder von Gesprächen, die er mit Experten, mit Lehrern, Journalisten, Kollegen, Freunden führte. Er schildert Szenen von öffentlichen und privaten Diskussionen. Die gängigen Ansichten und Argumente zur chinesischen Außenpolitik werden dabei kritisch beleuchtet. In der oft sehr lebhaften Diskussion klopfen die Kontrahenten das Für und Wider der vorgetragenen Positionen ab.

Der Leser bekommt keine fertige These geliefert, keine starre Argumentationslinie, kein Resumé chinesischer Außenpolitik, sondern Mosaiksteine, um sich ein eigenes Bild machen zu können. Daß der Autor ein explizites Urteil schuldig bleibt, könnte im ersten Augenblick als Schwäche des Buches ausgelegt werden. Doch je länger man sich in die „Handlungsstränge“ vertieft, um so ergiebiger werden sie. Diese ungewöhnliche Art, als Leser an den Recherchen teilhaben zu können, nicht ein auf Fakten verkürztes Fachwissen vorgesetzt zu bekommen, sondern einer Entwicklung von Gedanken teilhaftig zu werden, das regt mehr Fragen an und provoziert mehr Antworten, als man je zur chinesischen Außenpolitik parat gehabt und erwartet hätte.

Was bezweckte die Volksrepublik 1979 mit ihrem Einmarsch in Vietnam? - Wie kam es in den 60er Jahren zum chinesisch-russischen Konflikt? - Welches Rollenverständnis entwickelt China in seiner künftigen Außenpolitik? - Welche Richtungen sind denkbar, welche wahrscheinlich? - Was bedeutet dies für das Verhalten des Westens gegenüber China und umgekehrt? - Wie stark wird China? - Welche Rolle wird es in der internationalen Politik spielen? - Was wird dieses Land mit seinen Möglichkeiten anfangen? – Ist chinesische Außenpolitik verläßlich? - Wird China eine Gefahr, militärisch, kulturell oder wirtschaftlich? – Wenn ja für wen? - Muß es eingedämmt, eingebunden oder eingezwängt werden? – Welche Rolle spielt der chinesische Nationalismus? – Stimmt es, daß Autoren und Politiker fordern, China müsse Herrschaft über Meeresgebiete beanspruchen? – Gibt es eine expansive Strategie des Reiches der Mitte? – Kann China die Konflikte in Asien entschärfen, in Indonesien, um Taiwan, auf den Philippinen, in Korea, zwischen Indien und Pakistan?

Die Experten, die zu all diesen Fragen Stellung nehmen, genießen als Informanten besonderen Schutz. Das versteht sich von selbst, bei dem großen Mißtrauen, das Peking der eigenen Bevölkerung und einem freien Meinungsaustausch noch immer entgegenbringt. Da sind Repressionen jederzeit denkbar. Namen und Berufe der erwähnten Personen wurden daher verändert. Auch der Autor selbst tritt inkognito auf. Gustav Kempf ist ein Pseudonym. „Der Leser kann davon ausgehen“, erklärt er seine Verfahrensweise, „daß die genannten Namen niemals (und aus Gründen seiner beruflichen Stellung auch nicht im Falle des Verfassers dieses Buches), die zitierten Meinungen jedoch immer authentisch sind.“

Der Autor ist Sinologe und Japanologe, Spitzendiplomat des deutschen Auswärtigen Amtes und Asienkenner. (In unserer Experten-Umfrage mit dem Titel „Eurasien in der Diskussion“, die wir in dieser Ausgabe veröffentlichen, ist er mit einem Beitrag vertreten).

China im Spiel der Kräfte – wer hat auf dieser Welt die Regeln geschrieben?

Während die Diskutanten auf den Kellner warten, Erdnüsse knabbern oder am Brandy nippen, erfährt man, daß „der Streit über die Behandlung Chinas und die Frage, wie Chinas Verhalten auf der internationalen Bühne zu interpretieren ist“, am härtesten in den USA geführt wird. Vor allem deshalb, weil es dort eine große Zahl von Wählern chinesischer Herkunft gibt, weil direkte Sicherheitsinteressen der USA im pazifischen Raum liegen und große kommerzielle Interessen der USA auf dem asiatischen Markt. Eine vergleichbare Diskussion gäbe es in Deutschland und in den anderen kontinentaleuropäischen Ländern nicht, wird in einer der Gesprächsrunden festgestellt. In der EU gälte einzig das Konzept „Wandel durch Handel“ - Sicherheitsinteressen wie sie für die „einzige Weltmacht“ USA selbstverständlich seien, formuliere die EU nicht.

In den Vereinigten Staaten herrsche die folgende Sicht der Dinge vor, referiert der Autor: „Das ‚realistische‘ Argument für die ‚Eindämmung‘ Chinas lautet etwa: China wird von einer kommunistischen Clique beherrscht, gestützt vom mächtigen Militär und einer korrupten Partei. Es nutzt sein wirtschaftliches Wachstum, um seine Armee aufzubauen und gegen internationale Regeln zu verstoßen. China wird zu einer Bedrohung für den Weltfrieden und darf darin nicht bestärkt werden. Der Westen stellt ihm Märkte zur Verfügung, wenn es sich an die Regeln hält, und er verweigert sie ihm, wenn nicht.“

Amerika fordere Vorsichtsmaßnahmen gegenüber China, Bündnisse gegen den erstarkenden möglichen Rivalen. Amerikanische Politiker verlangten sogar die „Einzwängung“, weil sie „Eindämmung“ letztlich für erfolglos hielten und „Einbindung“ ein zu großes Entgegenkommen bedeute. China solle in internationale Verpflichtungen eingezwängt, solle „erzogen werden“.

Die Chinesen fragten verständlicherweise: „Wer hat denn die Regeln geschrieben?“ Chinas Zuwachs an politischem Einfluß auf der Welt lasse seinen Wunsch nach globalem Status und Prestige wachsen. Das bedeute, daß die Regeln der internationalen Gemeinschaft unter chinesischer Mitwirkung gemacht und interpretiert werden müßten.

Das klingt einleuchtend und beinahe selbstverständlich. Kempf gibt jedoch zu bedenken: Vermutlich gäbe es in den USA bereits „eine Mehrheit von Chinabeobachtern, die sich für die Politik der ‚Einzwängung‘ Chinas in die internationalen Institutionen ausspricht.“ Die Welt könne, so diese Sichtweise, keine Großmacht China ertragen, die sich den internationalen Regeln nicht gänzlich unterwerfe.

Den Dalai Lama mit Waffengewalt nach Tibet zurückbringen?

Der Autor läßt einen chinesischen Professor zu Wort kommen, der in einer der Gesprächsrunden angesichts solcher Vorstellungen ausführt: „Das klingt nach Interventionismus. Sie bestätigen unsere Vermutungen nach dem Kosovo-Krieg, daß der Westen sich einmal genauso in Chinas innere Angelegenheiten einmischen würde. Wollen Sie den Dalai Lama mit Waffengewalt nach Lhasa zurückbringen?“

Solche Befürchtungen scheinen angesichts der amerikanischen Präventions- und Interventionspolitik durchaus realiter vorhanden.

China selbst hat dagegen in seiner Außenpolitik seit eh und je defensiv gehandelt und reagiert. Kaiser Qin ließ 200 Jahre v. Chr. die große Mauer errichten. Schon immer war das Weltbild Chinas sinozentrisch: Die Welt mag sich verändern wie sie will, das chinesische Reich bleibt unveränderlich.

Aus dem China des18. Jahrhunderts zitiert Kempf ein Bulletin des kaiserlichen Hofes, mit dem damals ein britischer Gesandter wie folgt beschieden wurde: Das chinesische Reich besäße alles, dessen es bedürfe. Kein anderes Land könne ihm bieten, was es nicht schon besäße. Für weiteren Kontakt gebe es daher keinen Anlaß.

Diese defensive Staatsphilosophie war als Schutzwall gegen den erstarkenden Kolonialismus gedacht. Großbritannien war in den Augen des Kaisers eine Bedrohung seines Reiches , weil es selbst in der von China beherrschten Welt Ostasiens Herrschaftsansprüche stellte.

Chinesische Außenpolitik geriert sich prinzipiell noch heute defensiv. Deng Xiaoping (1904 bis 1997), der große alte Mann der chinesischen Politik hat, wie Kempf darlegt, der chinesischen Außenpolitik aufgegeben, „bescheiden und unauffällig“ zu sein, „nicht untätig“ zu bleiben, sich aber auch „nicht zu engagieren“, weder als Führer der Dritten noch der sozialistischen Welt in Erscheinung zu treten, sich keine Feinde zu machen, aber auch Druck nicht nachzugeben.

Jiang Zemin, Chinas langjähriger Präsident, wird zitiert mit einer Charakterisierung der chinesischen Außenpolitik, wie er sie 1995 vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik vortrug: „Die Praxis hat bewiesen, daß die Anwendung von Gewalt, die Drohung mit Gewalt oder die Machtpolitik in internationalen Beziehungen nicht nur der Beilegung von Streitigkeiten in internationalen Beziehungen nicht dienlich sind, sondern sogar zur Ausbreitung der Konflikte und Kriege führen können. Der einzig richtige Weg ist, durch Verhandlungen nach einer friedlichen Lösung der Konflikte zu suchen.“

Die Politik Chinas, so bescheiden und defensiv sie sich auch nach außen gibt, sie hat im Innern stets kompromißlos Macht ausgeübt. Es ist eine pragmatische Politik, keine, die auf Menschenrechten und Demokratie aufgebaut ist. Wenn Ereignisse bekannt werden, wie die blutige Unterdrückung der Demokratiebewegung auf dem Pekinger Platz des himmlischen Friedens im Juni 1989, ist der Imageverlust zunächst groß. Doch die Sanktionen des Westens bleiben halbherzig und kurzlebig. China ist wirtschaftlich zu interessant. Das Risiko, für ihre Volkswirtschaften keine Aufträge mehr vom erwachenden Riesen China zu erhalten, schreckt die westlichen Regierungen letztlich mehr, als die Repressionen Pekings gegen seine Dissidenten.

China favorisiert die Theorie einer multipolaren Welt

Bei internationalen Konflikten engagiere sich China bislang allenfalls in seiner regionalen Umgebung, wird bei einem der Gespräche deutlich gemacht, z.B. mit der Entsendung von Kontingenten zu den UN-Friedenstruppen nach Kambodscha und Osttimor. Es verhalte sich also ganz anders als der Weltpolizist USA, der sich als „unverzichtbare Nation“ gebärde.

Umgekehrt herrsche tiefes Mißtrauen in China darüber, „ob sich hinter Globalisierungs- und Interdependenzzwängen nicht westliche Strategeme verbergen, die China im Kampf aller gegen alle benachteiligen und ihm die ihm zustehend Rolle in der Welt vorenthalten sollen. Dann wäre nämlich die Akzeptanz des internationalen Regelwerks gleichbedeutend mit der Zustimmung Chinas zu seiner eigenen ‚Eindämmung‘.“

In den verschiedensten Diskussionsbeiträgen, auch in denen des Autors, wird eines immer wieder deutlich: Die chinesische Außenpolitik geht von einer Theorie der multipolaren Welt aus. In der „wirklichen Welt“ gebe es jedoch „noch immer nur eine Supermacht, eine dazu, die immer öfter und ausgeprägter unilateral agiert“. Die chinesischen Theoretiker würden erklären, es handele sich bei der multipolaren Ordnung um die „Tendenz einer Entwicklung“ in der Welt, die noch nicht am Ziel angelangt sei. Den Chinesen gehe es um die „Zusammenarbeit“ aller Pole. Sie strebten dazu ein Bündnis schwächerer Pole gegen den überstarken Pol USA an.

„China wird auf der Welt immer wichtiger. Ist es nicht der ideale Partner für Europa?“

Gustav Kempf zitiert „Frau Yang“, die unter diesen Perspektiven Entwicklungsmöglichkeiten für die Zusammenarbeit zwischen China und der EU aufzeigt: „Die Beziehungen zwischen Europa und China sind so gut wie nie. Es ist doch die EU selbst, die eine wichtigere internationale Rolle spielen will. Will die EU denn kein mächtiger, unabhängiger Pol in der neuen Ordnung der Welt sein? Ist das nicht der Grund für die Integration Europas? China wird auf der Welt immer wichtiger. Ist es nicht der ideale Partner für Europa? Bis jetzt steht eure europäische Politik noch immer unter dem Einfluß der Amerikaner [...] Wir sehen aber immerhin, daß die EU jetzt mehr mit einer Stimme spricht. In einer multipolaren Welt ist es von historischer Bedeutung, wenn de EU und China zusammenarbeiten.“

Geradezu beruhigend ist es, zu erfahren, daß China kein Sendungsbewußtsein mit seiner Außenpolitik mehr verbindet, keinen missionarischen Drang verspürt und seinen „chinesischen Sozialismus“ nicht zu exportieren gedenkt. China, so wird deutlich, verfolgt eine Außenpolitik, die schlicht dem Vorteil des eigenen Landes dienen soll. In seinen Außenbeziehungen geht es nicht um gut oder böse sondern darum, welchen Nutzen die Volksrepublik China sich davon verspricht. Bei der Vergabe von Großaufträgen an ausländische Firmen wird dies oft allzu deutlich: Wer China nutzt, wird bevorzugt, wer dem Land suspekt erscheint oder sehr kritisch gegenübersteht, zum Beispiel in Fragen der „Menschenrechte“, geht leer aus.

„Für China wäre es unheilvoll, sich den USA direkt in den Weg zu stellen“

Es gibt in China, so wird in einer der Gesprächsrunden betont, durchaus unterschiedliche Meinungen über die Stringenz einer solchen Strategie. Der Autor spricht gar von einer diesbezüglichen „Meinungsvielfalt“. Es werden chinesische Autoren zitiert, die fordern, man müsse die Situation der entstehenden multiplen Pole in der Welt nutzen, um die Widersprüche zwischen diesen zum eigenen Vorteil zu schüren und zu nutzen.

In einer sehr engagierten Debatte breiten die als Diane, Gu und Mehldau benannten Diskutanten folgenden Gedankengang aus: Europa wolle eine wichtigere Rolle in der Welt spielen und dies wolle auch Rußland, beide seien folglich Verbündete für Chinas Strategie der Multipolarität. Sich den USA direkt in den Weg zu stellen, wäre unheilvoll für China. Besser wäre es, gute Beziehungen zu den USA zu pflegen und den Dingen ihren Lauf zu lassen. Angesichts ihrer großen wirtschaftlichen und sozialen Probleme käme irgendwann von ganz alleine der Zeitpunkt, an dem die USA ihren Status nicht mehr würden halten können. Und das sei Chinas Stunde. Das Land werde wirtschaftlich stärker als die USA. Das sei der Moment, die USA aus der Region zu verdrängen. Japan werde sich dieser Entwicklung nur zu seinem eigenen Schaden widersetzen können. Die USA hätten keine Alternative. Auch wenn ein weiter gestärktes China schließlich sogar die globale Führungsrolle von den USA übernähme, würden es diese nicht verhindern können.

„Das ist mit Sicherheit nicht die offizielle Linie der chinesischen Führung“, wirft der Autor ein. Aber er muß auch zugeben, daß an Universitäten, also unter den jungen Chinesen, solche Thesen durchaus diskutiert werden. Es gibt offenbar eine ganze Reihe amerikanischer Sinologen, so wird in der Diskussion bekannt, die hartnäckig behaupten, Argumentationslinien, wie Diane, Gu und Mehldau sie zitiert haben, stünden nirgendwo im Widerspruch zur gegenwärtigen chinesischen Außenpolitik.

„Wenn China erwacht, wird die Erde beben“

Mit diesem häufig zitierten Ausspruch Napoleons hat Gustav Kempf sein Buch eingeleitet. Die Ansicht des Franzosenkaisers sei noch immer verbreitet. Man finde sie, wenn auch nüchterner im Ton, bei Autoren wie dem Amerikaner Samuel P. Huntington („Kampf der Kulturen“) oder dem Deutschen Konrad Seitz („Rückkehr einer Weltmacht“). Napoleons historisches Diktum gehöre zu den zählebigen Mythen, „welche die Wirklichkeit eher zurechtstutzen, als daß sie ihr entspringen“, urteilt der erfahrene Diplomat und Asienkenner Kempf.

Sind es wirklich nur „zählebige Mythen“, die China als „erwachende“ Großmacht erscheinen lassen? Ist es nicht so, daß sich die außenpolitischen Wirkungsmöglichkeiten der Volksrepublik verändern, parallel zu ihren außenwirtschaftlichen Erfolgen?

In einem Leitartikel im Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung („Chinas Aufstieg“, 16. Februar 2003) erfährt der Leser, daß die längste Stahlbrücke und das höchste Bürohaus der Welt im chinesischen Schanghai entstehen. Daß das Perlflußdelta im nordwestlichen Hinterland Hongkongs Monat für Monat eine Milliarde Dollar Auslandsinvestitionen anzieht. Das enorme Wachstumstempo sei gegenwärtig der Garant für die innere Stabilität Chinas – die Menschen glaubten an ihre Perspektive. Deshalb ertrügen sie Armut, überschuldete Banken, marode Staatskonzerne, Umweltprobleme. Gehe der Aufstieg in dem Tempo der vergangenen Jahre weiter, werde die Volksrepublik China spätestens im Jahr 2030 auf der Skala der stärksten Volkswirtschaften der Welt einen Spitzenplatz einnehmen usw.

Nach der Lektüre von Kempfs Buch dürfte der Leser in der Lage sein, einen Teil der „Mythen“ über China zurechtzustutzen. Er hat durch die Fülle der Informationen wohl mehr als nur eine Ahnung davon bekommen, was es für China selbst, aber auch für ganz Eurasien und für die Welt bedeutet, wenn es weiter an Stärke gewinnt. Wenn dieses riesige Land mit seiner Milliardenbevölkerung es allerdings „nicht schafft“, werden die Folgen für die Welt ebenfalls gravierend sein. Auf diese Möglichkeit weist der FAZ-Kommentar vorsorglich hin, ohne das Sznenario auszumalen.

Die widerwillige Weltmacht

Die Gesprächspartner des Autors werden sich irgendwann bewußt, daß eine Konstante der chinesischen Außenpolitik seine „Widerspenstigkeit“ ist. Genährt aus Mißtrauen, auch aus einer gewissen Feindlichkeit gegenüber dem Fremden, aus seinem Widerwillen gegen das, was man heute „Globalisierung“ nennt. Das ist schließlich der Augenblick der Geburt des Titels „Wege einer widerwilligen Weltmacht“.

Außenpolitik China Rezension

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