Ein gedemütigtes Volk begehrt auf

Ein Kommentar

Von Magda Luthay

Zur Person: Magda Luthay

Magda Luthay, M.A, Jahrgang 1975,  hat Islamwissenschaft, Semitische Philologie und Neuere und Neueste Geschichte studiert. Sie verfügt über eine mehrjährige Berufserfahrung als TV-Journalistin und ist zzt. Doktorandin am Lehrstuhl für Orientalische Philologie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen Nürnberg. Als Wissenschaftlerin beschäftigt sie sich u. a. mit den Bereichen Gender und Islam, der Entwicklung von Frauenrechten in der arabischen Welt sowie Politik und Gesellschaft in Libyen. Magda Luthay lebte viele Jahre mit ihren Eltern zusammen in Tripolis und ist dort auch zur Schule gegangen.  Sie spricht fließend Englisch, Französisch und Arabisch, zudem hat sie gute Kenntnisse der hebräischen und persischen Sprache.

erzeit schießen sie wieder wie Pilze aus dem Boden: Die selbsternannten Nahost-Experten. Sie kennen das Land oft nur aus den Medien oder Büchern. Persönlich waren Sie kaum vor Ort, wissen aber sehr genau, was in Libyen vor sich geht und wie generell die künftige Strategie im Umgang mit arabischen Staaten aussehen soll. Und natürlich werde es in Libyen ohnehin enden wie im Irak oder in Afghanistan, besser der Westen mische sich nicht ein - sollen sich die Araber doch „die Köpfe einhauen“. So schlecht sei es in Libyen gar nicht gewesen. Gaddafi hätte immerhin für eine freie Schulbildung gesort, eine kostenlose Gesundheitsversorgung und die Zügel straff in der Hand gehalten, höre und lese ich derzeit oft. Was für ein Musterstaat!

Den Menschen ginge es doch vergleichsweise gut, die politische Lage sei stabil.

Und dass der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi politische Kritiker seit Jahrzehnten skrupellos foltert und in den vergangenen Wochen so brutal gegen seine Gegner vorging, in Orten wie Misurata, Zawja und Ajdabiya Blutbäder anrichtete und Demonstranten von bezahlten afrikanischen Söldnern regelrecht massakrieren ließ? Ja, also das könne man nicht wirklich verifizieren, wer wisse denn schon woher diese Bilder stammten. Meist handle es sich nur um verwackelte Handyaufnahmen.

Überhaupt- was wollen diese Aufständischen wirklich? Sicherlich kämpfen sie nicht für demokratische Ziele. Bestimmt sind es wieder irgendwelche Islamisten.

„Ein erschütterndes Bild aus Ignoranz, Halbwissen und flammenden Pro-Gaddafi-Appellen“

Diese und ähnliche Haltungen zu den blutigen Ereignissen in Libyen begegnen mir im Alltag immer häufiger. Auch Internetforen und Bloggereinträge zeichnen ein teilweise erschütterndes Bild aus Ignoranz, Halbwissen und flammenden Pro-Gaddafi-Appellen. Gemeint sind nicht etwa arabische Propagandaseiten. Nein - ich spreche von Einträgen in deutscher Sprache! Es ist erschreckend, wie gleichgültig viele Menschen mit den seit 17. Februar 2011 stattfindenden Unruhen in diesem nordafrikanischen Land umgehen. Manche Argumente verteidigen Gaddafi ganz offen, frei nach dem Motto: Wer wieß, wer nachkommt, jetzt wieß man wenigstens mit wem man es zu tun hat. Das Pauschalurteil lässt sich fast immer schnell herausfiltern: Araber=Muslim=Islamist. Mehr kann man aus der arabischen Welt wohl nicht erwarten.

Als sei das, was gerade in Libyen geschieht nichts weiter als ein Computerspiel und die handelnden Personen virtuelle Figuren in einem Fantasieszenario. Die teils undifferenzierten, ja oft fragwürdigen Aussagen der Medien fördern mit ihrer Berichterstattung zudem ein zerrissenes Bild aus unkoordinierten Aufständischen im Osten des Landes einerseits, den überzeugten Pro-Gaddafi Einwohnern der Hauptstadt Tripolis andererseits und „angeblichen“ Söldnern, die die Säuberung der Städte von Gaddafi Gegnern vornehmen sollen.

Rebellen hätten wieder einmal eine Stadt eingenommen, in der Hauptstadt würde man sich aber mit Gaddafi solidarisieren, schwarzafrikanische Söldner und die Aussagen der Anti-Gaddafi Bewegung könne man nicht bestätigen. Der Konjunktiv erlebt derzeit wieder eine Blütezeit.

Westliche Journalisten wurden von Gaddafi zwar eingeladen, sich ein Bild der Geschehnisse vor Ort zu machen, nur wurden sie die meiste Zeit in ihren Hotels festgehalten. Medienvertreter, die einige Fragen zu viel stellen, sperrt man auch gerne kurzerhand in ihre Hotelzimmer ein. Fragen waren und sind im Gaddafi-Land Libyen schon immer unerwünscht. Und auch die Ausreise wird gerne verwehrt - es sei schließlich zu gefährlich das Hotel zu verlassen - es diene ja der eigenen Sicherheit.  Nun - so ist es in der Tat schwierig sich ein Bild vor Ort zu machen. Drehtermine, sollten sie denn nach tagelanger Hinhaltetaktik stattfinden erfolgten nur in Begleitung des libyschen Geheimdienstes und mit sorgfältig ausgewählten Libyern, die die Linie des Regimes geduldig wiederholt in die Kameras sprechen. Zufällig und spontan Menschen auf der Straße ansprechen und nach ihrer Meinung fragen, völlig undenkbar.

„Gaddafis Härte macht auch vor westlichen Journalisten oder ausländischen Staatsbürgern nicht halt“

Erfahrene Journalisten, die aus Unruhegebieten und Despotenstaaten berichten, kennen das Procedere. Aber Gaddafi ist eine andere Dimension - er droht nicht nur - er handelt auch. Schnell, entschlossen, wenn nötig skrupellos. Seine Härte macht auch vor westlichen Journalisten oder ausländischen Staatsbürgern nicht halt. Wer nach Libyen einreist, für den gelten dieselben strengen Gesetze und Verhaltensregeln wie für Einheimische.

Muammar al Gaddafi regiert seit seinem Militärputsch 1969 das Land mit eiserner Hand. Die daraus resultierende, von vielen Seiten gerne gelobte, vermeintliche politische Stabilität geht auf Kosten von Menschenrechten, Meinungs-, Presse- und Redefreiheit sowie persönlicher Freiheit.

Der Vorwurf westlicher Kritiker, Politiker und Medien, die so genannten Rebellen - ich bezeichne sie als Freiheitskämpfer - seien unorganisiert und zudem ohne klare Zielsetzung, ist eine Verhöhnung ihres Mutes: Kritiker sollten bedenken, dass diese Menschen seit 42 Jahren in einer Diktatur leben, oppositionelle Arbeit wurde strikt unterbunden, eine kritische Argumentation zu gesellschaftlichen, sozialen oder politischen Ereignissen war tabu. Ganz simpel einmal nach der eigenen Meinung gefragt zu werden, das haben die Bürger Libyens nie erfahren oder gelernt.

„Ein Bildungssystem, das das Unterrichten von Fremdsprachen unterbindet, jedoch auf dumpfer Propaganda und dem Auswendiglernen von Gaddafis ‚Grünem Buch‘ gründet“

Ja, die Schulausbildung ist kostenfrei, aber man sollte die Qualität des Schulsystems näher betrachten. Es ist ein Unterricht, der gezielt auf Propaganda und dem Drill nach Regierungstreue basiert. Hier wird die intellektuelle Gleichschaltung heran gezüchtet, ein System generiert, das auf Gehorsam, Gaddafitreue und dem Denunzieren jeglicher suspekter Mitglieder, auch innerhalb der eigenen Familie und der Gesellschaft basiert. Ein Bildungssystem, das das Unterrichten von Fremdsprachen unterbindet, jedoch auf dumpfer Propaganda und dem Auswendiglernen von Gaddafis „Grünem Buch“ gründet. Wie sollen so kritische, selbstbewusste, rhetorisch versierte Bürger generiert werden? In einem Land, in dem Polizei, Militär und Geheimdienst die Bevölkerung infiltrieren?  Nein, in einem Klima der Angst vor Denunziation und willkürlicher Verhaftung steht man nicht so leicht auf für seine Rechte.

Dass sich die mutigen Bürger Benghasis nach den Ereignissen in Tunesien und Ägypten erhoben haben und es wagten gegen Gaddafi friedlich zu demonstrieren ist bemerkenswert und verdient unseren größten Respekt. Obwohl das Regime sofort brutal, mit aller Härte reagierte.

Deutschland auf einer Stufe mit Russland und China

Diesen Mut zu verhöhnen oder kopfschüttelnd abzutun ist ein Verrat an unseren westlichen Werten: an Demokratie, Achtung der Menschenrechte, der Menschenwürde und dem Recht auf Selbstbestimmung. Deutschlands Milliarden-Engagement in Staaten wie Afghanistan im angeblichen Dienst der Demokratie erhält plötzlich eine ganz neue fragwürdige Dimension.
Lange hat Deutschland für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gekämpft. Nach unserer Enthaltung in der Frage der Errichtung einer sogenannten  No-Fly-Zone über Libyen stehen wir auf einer Ebene mit Ländern wie Russland und China.

Auch bei einer Zustimmung zur „UN Resolution 1973“ wäre ein aktiver militärischer Einsatz der Bundeswehr nicht zwingend nötig gewesen. Deutschland hätte strategisch mit Know-How oder humanitärer Hilfe einen wichtigen Beitrag für die Freiheitsbewegung Libyens leisten können. Aber vielleicht haben das unsere Entscheidungsträger einfach übersehen und nicht gewusst? Zu groß scheint die Angst der deutschen Politik vor einem weiteren militärischen Debakel.

Aber nein, Libyen ist kein zweiter Fall Irak und auch kein zweites Afghanistan. Es gibt in Libyen, einem Land das fünfmal so groß ist wie Deutschland aber nur knapp sechs Millionen Einwohner hat, keine ethnischen oder religiösen Spaltungen, auch wenn diese gerne konstruiert werden.

„Die größte Angst unter den Libyern ist die Teilung des Landes in einen befreiten Osten mit der Hauptstadt Benghasi und einer Region um die ‚alte‘ Hauptstadt Tripolis“

„Wir sind ein Land und Tripolis ist die Hauptstadt“, versichert die Anti-Gaddafibewegung. „Wir möchten nur ohne diesen Despoten leben“. Das Ziel lautet: Gaddafi, seine Söhne, sein Clan, das ganze alte, verhasste System muss gehen und zur Verantwortung gezogen werden. Die größte Angst unter den Libyern ist die Teilung des Landes in einen befreiten Osten mit der Hauptstadt Benghasi und einer Region um die „alte“ Hauptstadt Tripolis, die weiterhin von Gaddafi regiert wird. Dieses Szenario löst bei den jungen Freiheitskämpfern Angst aus. Nein, das wollen sie auf keinen Fall. Dafür sind nicht Tausende von Menschen gestorben und Tausende zum Teil schwerstverletzt worden.

Die militärische Intervention kam gerade noch rechtzeitig, Gaddafi drohte damit, dass er Benghasi dem Erdboden gleichmachen werde. Und wer den früheren Terroristenunterstützer Gaddafi kennt, der wieß: Er meint, was er sagt. „Wir kämpfen bis zur letzten Kugel!“, drohte er unlängst im libyschen Staatsfernsehen, notfalls öffne er seine Waffenlager und bewaffne die Bevölkerung gegen die Aufständischen im Osten des Landes. Er werde jedes Haus, jeden Kleiderschrank systematisch von diesen Aufsässigen säubern. Gaddafi geht unerbittlich gegen sein eigenes Volk vor: Gaddafi-Truppen umstellen rigoros sogar Krankenhäuser, zerstören die ohnehin völlig veralteten medizinischen Geräte, plündern die Medikamentenvorräte und Blutkonserven, erschießen hilflose verwundete Demonstranten oder entführen sie aus ihren Zimmern. Die Liste der Greueltaten ist noch lange nicht vollständig. Nein, das ist keine überzogene Sicht der Dingen – das geschieht tatsächlich in Libyen, auch wenn das viele nicht hören wollen und gerne verharmlosen möchten.

Regimegegner verschwanden schon immer in den berüchtigten unterirdischen Gefängnissen und Folterstätten Gaddafis, wo sie brutalst gequält werden um Namen zu erpressen oder Verstecke Gleichgesinnter heraus zu prügeln. Die meisten der jungen Demonstranten überleben diese Torturen nicht, wenn doch, sind sie für ihr Leben gezeichnet. Ein junger Lehrer aus Benghasi, der in den ersten Tagen der Revolution friedlich demonstrierte, wurde verhaftet und von Gaddafis Schergen schwer entstellt, er ist nun an den Rollstuhl gefesselt, seine Beine nach Elektroschocks gelähmt, sein Kiefer mehrfach gebrochen, ein Auge blind. Das ist die Realität für kritische Köpfe in Libyen - nicht erst seitdem die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf das nordafrikanische, reiche Land gerichtet ist.

Gaddafis Milliardenvermögen steht dem libyschen Volk zu

Libyen ist sehr reich an Erdöl- und Erdgasvorkommen, täglich werden rund zwei Millionen Barrel Öl gefördert-genauso viel wie im Emirat Abu Dhabi. Libyen ist ein immens reiches Land, aber bereichert haben sich in den vergangenen 42 Jahren nur Gaddafi, sein Clan und sein engster Mitarbeiterstab. Letzterer besteht aus treuen Militärs, die für viel Geld und manchmal sicher auch aus Überzeugung Gaddafi dienen. Inzwischen wurden weltweit Hunderte von Milliarden US-Dollar an Vermögen eingefroren. Ein immenses Kapital, das eigentlich dem libyschen Volk zusteht.

Im Land selbst wurde zwar auch prestige-orientiert investiert, im Osten, in der Region um Benghasi aber so gut wie überhaupt nicht. Und lukrative Aufträge gingen fast nie an einheimische Firmen. Die Bevölkerung wurde kurz gehalten, selbst Staatsbeamte oft monatelang nicht bezahlt. Die Libyer haben dies alles jahrzehntelang ertragen ohne aufzubegehren. Dies hätte stets den sicheren Tod bedeutet. Verdient haben an Libyen immer nur die Ausländer - z. B. Italien, Deutschland, Österreich und die Türkei, aber auch Länder wie China und Russland.

Die libysche Übergangsregierung in Benghasi, der „Transitional National Council“ versteht sich als vorläufiger Ansprechpartner und Repräsentant Libyens

„Diese Länder würden es lieber sehen, dass Gaddafi an der Macht bleibt und ihre Aufträge weitergehen. Unsere Demokratiebewegung ist ihren Geschäften im Weg“, schildert mir ein Geschäftsmann aus Tripolis seine Sicht. „Das libysche Volk zählt nicht, es ist doch der Welt egal, dass wir seit 42 Jahren unterdrückt werden. Was zählt sind Geld, wirtschaftliche und politische Interessen, das ist eine bittere Erkenntnis“, seufzt er resigniert.

Die libysche Übergangsregierung in Benghasi, der „Transitional National Council“ versteht sich als vorläufiger Ansprechpartner und Repräsentant Libyens. Aber bis auf Frankreich und Katar, scheinen Europa und die Welt keine Notiz von dieser Einrichtung nehmen zu wollen. Ihre Bemühungen um Pressearbeit und internationales Gehör verpuffen bislang. Der Westen und unsere Medien saugen immer noch die Drohgebärden Gaddafis auf und analysieren diese akribisch. Gaddafi spielt dreist weiterhin „Katz und Maus“ mit der internationalen Gemeinschaft.

Die internationalen Luftschläge sind kein Krieg. Einen Krieg, den eröffnete Gaddafi selbst gegen sein eigenes Volk. Die Westmächte zerstören Militäranlagen des verhassten Regimes und diese werden im Land von allen Gaddafi-Gegnern als geschätzte Hilfsmaßnahme verstanden. Es sind Luftangriffe gegen den brutalen Diktator, nicht gegen das libysche Volk. Dieses hat den militärischen Einsatz regelrecht herbeigesehnt. Wie traurig, wenn ein gequältes Volk selbst um Bombenangriffe bittet.

„Sollte Gaddafi ungestraft ins Exil gehen, dann erst wird er ausbrechen, der lange Bürgerkrieg, den alle befürchten.“

Unbeeindruckt fährt Gaddafi jedoch mit schweren Militärschlägen, besonders unerbittlich in Misurata und Ajdabiya fort - Gaddafi ignoriert den Westen, so wie er es Jahrzehnte zuvor immer getan hat. Andere Länder sind für ihn nur die Marionetten in einem Theaterstück in dem er selbst Regie führt. Gaddafi macht sich eben seine Welt, wie sie ihm gefällt.
Aber nicht nur Libyen muss von diesem Tyrannen befreit werden. Solange Gaddafi kann, wird er Unruhe säen, Terror verbreiten  und die Welt in Atem halten. Sollte Gaddafi ungestraft ins Exil gehen, dann erst wird er ausbrechen, der lange Bürgerkrieg, den alle befürchten.

Der menschenverachtende Diktator wird weiterhin seine Fäden ziehen und für Instabilität sorgen, nicht nur in der arabischen Welt.

Die Ära Gaddafis, darin sind sich die meisten Libyer einig, ist zu Ende. Regime-Profiteure und andere Nutznießer solcher despotischen Staaten werden sich den Veränderungen in der gesamten arabischen Welt stellen müssen.

Das Jahr 2011 steht für signifikante Umbrüche im Nahen Osten. Tunesien, der vergleichsweise noch liberale Mittelmeerstaat hat den Anfang gemacht, andere Länder folgen diesem Beispiel. Es gibt kein Zurück. Die arabische Welt befindet sich auf dem Pfad der Freiheit. Es wird vielleicht ein längerer, oftmals auch steiniger Weg, aber ein leuchtender Weg, den die westliche Wertegemeinschaft konstruktiv fördern und begleiten sollte. Das ist das Mindeste was wir tun können.

Außenpolitik Europa

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