09.08.2023 13:11:56
MEDWEDJEW I
Von Wolf Oschlies
er russische Präsident Dmitrij Medwedjew hatte in seiner Botschaft an die Nation vom 12. November 2009 ein umfassendes Reformprogramm entworfen. Ohne etwas zu beschönigen nannte er Russland eine „archaische Gesellschaft“ in „chronischer Rückständigkeit“, deren nahezu einziger Erwerb der „Rohstoffexport“ sei und dessen Ertrag sie noch durch eine überbordende Korruption schmälere. So sagte es der Präsident, und er wusste auch, was dagegen zu unternehmen ist: Russland muss sich mehr reformieren, demokratisieren, rationalisieren, modernisieren und kultivieren und das alles möglichst auf einmal, möglichst rasch und gründlich.
Medwedjews Programm ist so angelegt, dass man dem Präsidenten und dem Land wünsche möchte, es solle wenigstens ein Drittel dieser Reformvorhaben endlich erfüllt werden. Auch mit einem verschlankten Gesundungsprogramm bekäme Russland den wirksamsten Reformanstoß seit den Zeiten Peters des Großen. Aber das Grundproblem Russlands ist seit 90 Jahren die brutale Rücksichtslosigkeit seiner politischen Eliten, die das Land früher im Verfolg ihrer ideologischen Konstrukte zugrunde richteten, heute durch ihre Unwilligkeit und Profitgier. Es käme aber darauf an, Neues zu wagen und altgewohnte Privilegien zu riskieren.
Heute wie früher existiert in Russland ein zäher Widerstand der „Činovniki“, der mit Macht und Apparaten ausgestatteten Funktionsträger, deren ganzes Tun und Lassen eine einzige Sabotage jeglicher Reformansätze ist, auch der gegenwärtigen von Präsident Medwedjew.
Wie das konkret aussieht, hat Ende November 2009 die Wochenzeitung „Argumenty i fakty“ (AiF) mit drastischen Beispielen demonstriert. Ein ganzes Jahrhundert wird es noch dauern, bis Russland auch nur die Straßen baut, die es am dringendsten nötig hat. Einen Kilometer Straße zu bauen, ist in Russland dreimal so teuer wie in der EU oder den USA. Das liegt daran, dass nach Expertenmeinung in Russland 30 Prozent der Baukosten für Korruption draufgehen.
70 Prozent des russischen Maschinenparks sind völlig veraltet – in den Städten fahren Menschen in Straßenbahnen, die bereits ihre Großeltern nutzten. Gleichzeitig geben „neue Russen“, d.h. russische Neureiche, jährlich fünf Milliarden Dollar für Luxuseinkäufe in Westeuropa aus – allein in London haben die entsprechende Geschäfte Listen mit 300.000 russischen Vorzugskunden.
Russland macht – immer häufiger, immer nachdrücklicher – den Eindruck, als würde seine Wirtschaftspolitik von eingeschworenen Feinden Russlands konzipiert und dirigiert. Da werden Milliarden Devisen für den Import von Gütern hinausgeworfen, die man leicht und preisgünstiger im Lande herstellen könnte. Beispielsweise produzieren die Russen nur zehn Prozent der von ihnen benötigten Schuhe, vor allem Soldatenstiefel und Gummischuhe. Alle anderen „šuzy“ (wie die Russen besseres Schuhwerk mit einer Anleihe an der deutschen Sprache bezeichnen) werden importiert, und die Milliardensummen, die bei solchen Idiotien vergeudet werden, kann kein noch so profitabler Öl- und Gasexport heranschaffen. Russland geht ökonomisch zum Teufel – die Frage ist nur, ob gleich oder etwas später.
Das augenfälligste Beispiel russischer Selbstzerstörung liefert seit Jahrzehnten Russlands Landwirtschaft. Regelmäßig gehen von dessen Ernten 30 bis 50 Prozent durch unsachgemäße Bergung, Lagerung, Transport etc. verloren. Die Verluste kompensiert man durch Importe aus dem Westen, wobei diese in jüngerer Vergangenheit so viel kosten, wie der Gasexport nach Westeuropa einbringt. Wenn Russen diese Importe zur Kenntnis nehmen, dann nur als Verstoß gegen ihre Autarkiebestrebungen und als Schmälerung ihrer nationalen Sicherheit. Die eigentliche Ursache, nämlich die ureigenste Schlampigkeit von Russen im Umgang mit agrarischen Gütern, wird nicht erwähnt. Und diese Nonchalance in Sachen Landwirtschaft ist nach Ansicht von Ljudmila Orlova, Russlands effizientester Aktivistin im weiten Feld landwirtschaftlicher Nachhaltigkeit, typisch für russische Politik:
Wenn Präsident Medwedjew in seiner 100-Minuten-Botschaft vom 12. November kaum ein Wort über die Landwirtschaft verliert, dann zeigt er sich als schlechter Staatsmann. Politiker der USA, Kanadas, Argentiniens, Chinas etc. räumen der Landwirtschaft höchste Priorität ein. Und selbst in europäischen Ländern hat die Landwirtschaft noch immer einen hohen Stellenwert. Medwedjew zeigt sich als typischer Russe, der von Landwirtschaft nichts versteht, nichts wissen will und alles erwartet. Landwirtschaft ist für Russen das Schlaraffenland, das einem ohne Zutun alle Güter frei Haus liefert: Russland besitzt über zehn Prozent der Weltvorräte an Süßwasser, seine Flussläufe werden nur von denen Brasiliens an Wasserreichtum übertroffen, es hat 55 Prozent aller Schwarzerdeböden der Welt usw.
Aber die agrarische Idylle ist das dennoch nicht. Russlands Gesamtfläche misst knapp 1,8 Milliarden Hektar, wovon jedoch ein großer Teil auf Tundra, Taiga, Gebirgsmassive etc. entfällt und agrarisch nicht nutzbar ist. Landwirtschaftliche Nutzfläche waren in den 1990-er Jahren 222 Millionen Hektar, aber in den letzten 15 Jahren ist diese um zehn Millionen Hektar geschrumpft. Nur noch neun Prozent aller Äcker und 2,6 Prozent der Weideflächen der Welt finden sich in Russland und nur knapp drei Prozent der Weltgetreideernte werden in Russland eingefahren.
Die ländlichen Regionen veröden und verfallen. 2003 gab es in Russland 13.086 „Geisterdörfer“- ehemals dörfliche Siedlungen, die inzwischen von ihren Bewohnern verlassen wurden -, gegenwärtig sind es zehn Prozent aller Dörfer Russlands. Dutzende Millionen Hektar Land sind von Versumpfung, Übersalzung, Austrocknung, Wasser- oder Winderosion etc. bedroht, und wenn Russlands „irrationaler und barbarischer Umgang mit fruchtbaren Böden ungebremst weitergeht“ (Ljudmila Orlova), dann vergrößert sich auch der russische Rückstand hinter „entwickelten Ländern“ weiter, der schon jetzt dramatisch ist.
Wenn das alles bislang noch keine schwereren Folgen zeitigt, dann deshalb weil Russland eigene Fehler durch Importe korrigiert, wie bereits erwähnt. Aber wer nicht rechtzeitig in Landwirtschaft und Agroindustrie investiert, der muss immer mehr Mittel für den Nahrungsimport ausgegeben, die ihm dann an anderer Stelle fehlen.
Diese Zusammenhänge kennt man natürlich in Russland, aber man hat keine „klare Strategie und politischen Willen“ zur Behebung dieses Übels. Auch die zum Jahresende 2009 ins Kraut schießende russischer Arbeitslosigkeit – „ein Drittel der jungen Leute Russlands bis 25 Jahre können keine Arbeit finden“ (Nezavisimaja gazeta 4.12..2009) – hat hier keinen Sinneswandel bewirkt. Selbst eine nur halbmoderne Landwirtschaft braucht eine große Anzahl von Facharbeitern, Spezialisten, Technikern etc., und wenn es in Russland anders ist, dann vermutlich weil die dortige Landwirtschaft irgendwo bei vorindustrieller Drei-Felder-Wirtschaft verharrt. Das signifikante Gegenbeispiel ist Isreal, das tagtäglich mit Bedrohungen und Sicherheitserwägungen zu tun hat, die sich Russen nur einbilden. Dennoch hat Israel, so das Lob der OECD vom Dezember 2009, die Führungsposition in der Welt inne, was Entwicklung und Ausstattung seiner Agroindustrie betrifft.
Alljährlich wächst die Weltbevölkerung um etwa 90 Millionen Menschen, was eine ständig steigende Nachfrage nach Nahrungsmitteln bewirkt, die über kurz oder lang „so knappe Güter wie Öl und Gas“ und entsprechend teuer werden. So sagt es Ljudmila Orlova, die sich wundert, warum Russland in dieser Lage nichts unternimmt, um die agrarische Selbstversorgung und Exportgewinne zu sichern. Das könnte Russland zweifellos, sofern es die enormen Investitionen tätigte, die moderne Landwirtschaft nun einmal erfordert. Die nötigen Maschinen und Ausrüstungen gibt es im technisch rückständigen Russland nicht, so dass am Ende nur die Wahl zwischen Pest und Cholera bleibt – entweder teure Maschinen im Ausland kaufen und damit die vage Hoffnung auf baldige agroproduktive Eigenständigkeit zu verbinden, oder gleich die Nahrungsmittel jenseits der Grenzen einzukaufen und sich nicht darum zu scheren, wie lange das noch gut gehen wird.
Es scheint, als habe sich in der Landwirtschaft seit den Zeiten Leonid Breschnjews wenig geändert. Schon damals hat das potentiell reiche Russland alljährlich im Westen Weizen kaufen müssen, weil seine Ernten immer schlechter ausfielen und seine Transport- und Lagerungsverluste immer mehr anstiegen. Die sowjetischen Käufe waren ein Riesengeschäft, das vorab möglichst genau kalkuliert werden musste, um im gegebenen Moment Transportmittel, Schiffsraum etc. bereitzustellen. Die entsprechenden Berechnungen stellte eine kleine Gruppe internationaler Wissenschaftler an, die jedes Jahr die sowjetische Erntemisere mit geradezu unheimlicher Genauigkeit prognostizierten. Zu diesen Getreidekornzählern gehörte auch der Deutsche Eugen W., den ich einmal nach dem Geheimnis dieses Vorhersage-Erfolgs fragte. Er gab mir überzeugende Antwort: Man verfolge ab März, April die offiziellen Ernteprognosen, die dank ihrer schematischen Terminologie sehr genaue Informationen verrieten: „Rekordernte, ausgezeichnete Ernte, gute Ernte, nicht schlechte Ernte“. Man kenne das (nie erreichte) Optimum sowjetischer Ernten und die Abstände zu diesem. Man wisse auch, was die vier Begriffe erfahrungsgemäß ausdrückten. Eine „nicht schlechte Ernte“ läge etwa 60 Prozent unter dem Optimum und war ein anderes Wort für Hungersnot. Der Rest seien kurze telefonische Abstimmungen unter den Ernteschätzern, dann war die Expertise fertig und die nächste Runde von „Texas-Weizen gegen Sowjet-Gold“ konnte anlaufen.
Das passierte mit einem Russland, das sich noch 1912 selber mit Getreide versorgte und einen großen Teil der Welt dazu. Wenn es später Getreide im Ausland kaufen musste, um heimischen Hungersnöten vorzubeugen, dann geschah das allein aufgrund „hausgemachter“ Engpässe: „Sozialistische“ Kolchosen und ihre postsowjetischen Nachfolger produzieren nun einmal nur die Hälfte oder ein Drittel „kapitalistischer“ Hektarerträge, die zudem aus den genannten Gründen Lagerung und Transport noch zu mindestens einem Drittel als „Verlust“ abgeschrieben werden müssen.
Wenn in Russland Landwirtschaft und Dorf so sind, wie sie sind, dann ist das die Folge einer jahrzehntelangen Vernachlässigung der Landregionen und einer Diskriminierung der Landbewohner. Auf dem Lande geboren zu werden und zur Landarbeit verdammt zu sein, waren Strafen, denen man sich auf jede nur erdenkliche Weise zu entziehen suchte. Und offenkundig hat der gesamte Agrarsektor Russlands noch immer das Image einer Strafkolonie.
Die Geschichte kommunistischer Landwirtschaftspolitik erschöpft sich zumeist in propagandistischen Lügen und Übertreibungen. Weder gab es im vorrevolutionären Russland so viele Gutbesitzer, wie später behauptet, noch waren die Bauern größtenteils eine landlose Masse armer Tagelöhner. 90 Prozent der Bauern besaßen Land, zumeist 3 Desjatinen (= 3,3 Hektar), 75 Prozent auch Pferde. Von den 137 Millionen Einwohnern, die Russland am Vorabend des Ersten Weltkriegs aufwies, waren 86 Prozent Bauern, von denen jeder ein kleinerer oder größerer Gutbesitzer war. Es herrschte eine gewisse soziale Egalität, die bis in die Ernährung reichte: Die vielen Bauern ernährten die relativ wenigen Städter und Soldaten mit, und die Verpflegung wies im Grunde keine „ständischen“ Unterschiede auf.
Das änderte sich, als ab 1930 die Kommunisten mit der Zwangskollektivierung der Bauern begannen und diese in verschiedene Gruppen – „Klein- und Mittelbauern, Großbauern oder Kulaken“ – aufteilten. Bis heute heißt es, diese Aktionen hätten die Mechanisierung der Landwirtschaft gefördert und größere Erträge auf größeren Flächen erbracht. Das Gegenteil traf zu. 1913 waren 8,2 Zentner Getreide pro Hektar geerntet worden, 1926-1932 7,5 Zentner, 1933-1937 7,1 Zentner. Im Übrigen spielten die Hektarerträge gar nicht die ausschlaggebende Rolle: Stalin und seine Machtclique verstanden es, auch relativ gute Erträge regional so zu verknappen, dass es zu Hungersnöten kam, bei denen potentielle Regimegegner umkamen. Umgekehrt hat es selbst in Kriegszeiten, als Ackerflächen brach liegen blieben die Erträge ins Bodenlose fielen, keine Hungersnöte gegeben. Nimmt man beispielsweise den landwirtschaftlichen Ertrag von 1941 gleich 100, dann betrug er 1941 = 62, 1942 = 38, 1943 = 37 und 1944 = 57. Dennoch kam es während des Kriegs zu keiner Hungersnot, wohl aber zu einer besonders schweren im ersten Nachkriegsjahr 1946.
Eigentlich durften die Bauern in der „fortschrittlichen“ kommunistischen Sowjetunion als Ausdruck einer neuen Hörigkeit den Wirkungsbereich ihre Kolchos nicht verlassen. Dennoch sind in den Jahren 1949 bis 1953 rund 3,3 Millionen Menschen aus den Dörfern geflohen, und die Lage auf dem Land entwickelte sich so katastrophal, dass die für 1952 vorgesehene erneute Erhöhung der Landsteuer ausgesetzt wurde. 1953 brachte eine Missernte das Land an den Rand einer weiteren Hungersnot.
Am verblüffendsten war, dass Stalins Regime die gesamte Sowjetunion dem Scharlatan Trofim Lysenko (1898-1976) fast vierzig Jahre lang als Versuchsfeld für völlig unwissenschaftliche Experimente überließ. Von 1925 bis in die frühen 1960-er Jahre hat Lysenko ständig neue Verfahren in Tier- und Pflanzenzucht propagiert, die alle gegen die Erkenntnisse der klassischen und modernen Genetik und Biologie konzipiert waren und außer Milliardenverlusten nichts produzierten.
Ab den frühen 1950-er Jahren und mit einer allseitigen Ernährungskatastrophe konfrontiert, verfügte die Führung gewisse Erleichterungen: Die Steuern wurden gesenkt, die Aufkaufpreise erhöht, die kleinen „Hofwirtschaften“, auf denen die Kolchosbauern etwas privaten Anbau und Viehzucht betreiben durften, gefördert.
Mitte der 1950-er Jahre folgte die „Celina“-Kampgagne: In den eurasischen Steppen im Süden und Osten der Sowjetunion sollten 41,8 Millionen Hektar „Neuland“ für den Getreideanbau erschlossen werden. Diese Idee war bereits zur Zarenzeit erwogen worden, aber deutsche Experten hatten abgeraten. Jetzt riet niemand ab, und nach bescheidenen Anfangserfolgen entwickelte sich die Kampagne zu einem gigantischen Zerstörungswerk, das später mit dem menschlichen Eingriff in die südamerikanischen Regenwälder verglichen wurde.
In den 1960-er Jahren war „Celina“ bereits am Ende, und fortan setzte man in der Landwirtschaft auf Ertragsverbesserungen durch den Einsatz von Kunstdünger, vor allem begann man, Rückschläge in der Landwirtschaft durch Gas- und Ölexporte zu kompensieren. Bis 1971 konnte man die Getreideproduktion halbwegs im Lot halten. Danach stieg der Import-Anteil gewaltig an: 1976-1979 auf 9,9 Prozent, 1980 auf 18,1 Prozent, 1981 auf 28,4Prozent etc.
Nach 1990 lag die Landwirtschaft am Boden. Die Getreideerträge betrugen 73 bis 83 Millionen Tonnen (früher 110-120 Millionen Tonnen). 1990 hatte Russland 58,8 Millionen Stück Rinder, 2002 noch 27,1 Millionen. Auch die Bestände an Schweinen, Schafen und Ziegen gingen um die Hälfte bis zwei Drittel zurück. Die Folgen werden von konservativen Historikern in unfreiwillig komischer Weise beschrieben: „Wenn zu Sowjetzeiten jeder Bürger des Landes täglich 3.340 Kilokalorien verbrauchte, dann waren es 2002 nur 2.500“. Nach den Erkenntnissen westlicher Ernährungswissenschaftler sind das sogar noch 1.000 Kalorien zu viel.
Vieles ist aus der kommunistischen Zeit zurückgeblieben, beispielsweise der willkürliche Umgang mit Zahlen und Daten. Der österreichische Wirtschaftswissenschaftler Oskar Morgenstern berichtete in einem Buch über Wirtschaftsstatistik, dass das Statistische Zentralamt der Sowjetunion noch am Vorabend des Zweiten Weltkriegs mit „regionalen Lügenkoeffizienten“ arbeitete, um in die diversen Erfolgsmeldungen einen Schein von Wahrscheinlichkeit hineinzukriegen. Im Oktober 1952 behauptete Georgij Malenkow, Mitglied des Politbüros, man habe 130 Millionen Tonnen Getreide geerntet und „so das Getreideproblem in der Sowjetunion gelöst“. Im August 1953 hat er diese „übertriebene“ Zahl kleinlaut zurückgenommen, aber wie er halten es russische Politiker mitunter bis auf den heutigen Tag: Erst einmal klotzen, - ein bisschen einlenken kann man immer noch.
Die postsowjetische Landwirtschaft ist zwar anders, aber keinesfalls besser geworden. Das sowjetische Zwangsschema, Kolchosen und Sowchosen unter dem staatlichen Primat diktatorischer Weisungsmacht, ist 1993 verschwunden, als die damalige Regierung die Zwangsablieferungen abschaffte und mit den Bauern Kontrakte schloss, mit denen die staatlichen Lebensmittelreserven aufgrund frei ausgehandelter Preise aufgefüllt werden. Die erforderlichen Mittel wurden im Staatshaushalt bereitgestellt und unter Berücksichtigung eines endlos verzweigten Systems von „Privilegien“ verteilt: Je nach Organisationsform und Produktionsprofil bekam der Kontraktpartner unterschiedliche Bedingungen bzw. Erleichterungen eingeräumt.
Offiziell hatte sich der Staat aus der Landwirtschaft zurückgezogen, tatsächlich war er durch diverse Hintertürchen zurückgekehrt, in gewissem Maße sogar vollauf berechtigt. Da in Russland weite Landstriche noch im Zustand vorzivilisatorischer Primitivität verharren, muss der Staat die infrastrukturellen Voraussetzungen für Leben und Arbeiten auf dem Lande schaffen – Straßenbau, Strom- und Gasversorgung, technische Werkstätten, Aufkaufstationen etc. -, die z.B. in Westeuropa seit etwa einem Jahrhundert selbstverständlich sind.
Das eigentliche Problem aber ist, dass die altsowjetischen Kolchosen und Sowchosen das Türschild gewechselt haben und sich nun als „landwirtschaftliche Unternehmen“, „Farmen“, „Bauernwirtschaften“, „Aktiengesellschaften“, „Agrokooperative“, „Genossenschaften“ etc. präsentieren. Gemeinsam ist allen, dass ihnen der Boden nicht gehört, den sie bearbeiten. Das war eingangs der 1990-er Jahre anders, als viele ehemalige Kolchosbauern glaubten, eine Karriere als freier Bauer auf eigener Scholle starten zu können. Auf dem Höhepunkt dieser Entwicklung wurden elf Prozent des Ackerlands von Einzelbauern bewirtschaftet. Als sie bemerkten, dass sie niemals eigenen Boden bekommen würden, gaben sie ihre Betriebe auf und betrieben lieber eine „Persönliche Hilfswirtschaft“ (LPCh). Die LPCh wurden 1935 eingeführt und verschafften den Kolchosbauern kleine Hofgrundstücke in der Größe von 0,25 bis zu einem Hektar. Die Bauern waren nie Besitzer, aber sie waren Inhaber dieser Grundstücke, die sich über die Jahrzehnte als einziges Refugium agrarischen Unternehmertums hielten.
Im postkommunistischen Russland arbeiten 16 Millionen LPCh. Sie erzeugten 2002 57,1 Prozent des in Russland angebotenen Fleischs, 50,8 Prozent der Milch, 79,9 Prozent des Gemüses und 92,5 Prozent der Kartoffeln. Was würden die LPCh erst erzeugen, wenn sie ohne Beschränkung ihrer Ausmaße und in absolutem Privateigentum wirtschaften könnten? Und wo stände Russlands Landwirtschaft, wenn sie gut marktwirtschaftlich und völlig privatisiert produzieren könnte?
Wird es dazu kommen? Am 1. Januar 2010 lief die Frist ab, binnen derer die landwirtschaftlichen Organisationen das bisherige „Recht einer ständigen, unbefristeten Bodennutzung“ in eine „Besitzrecht“ umwandeln sollten, was mit erheblichen Kosten verbunden war, oder Pachtverträge abschließen konnten. So erklärte es Ende November 2009 Valentin Denisov, Vorsitzender des Agrarkomitees der Duma (Parlament), der aber im selben Atemzug erläuterte, warum nichts daraus werden könne: Der Gesetzgeber hat noch keine Preisvorstellungen fixiert, „weswegen es keine Privatisierung von Grundstücken geben wird und Pachtverträge aufgezwungen werden“.
Was anderswo als schlechter Scherz durchginge, ist in Russland erklärbar, denn die Jahrzehnte kommunistischer Diktatur haben offenkundig bei allen Entscheidungsträgern gewisse unterbewusste Reflexe hinterlassen, die sich gegen aragrische Marktwirtschaft sträuben. Eine Privatisierung von Grund und Boden würde „Landbesitz zum Objekt der Spekulation“ machen, kommt also nicht in Frage. Marktwirtschaft würde zudem neue agroindustrielle Monopolbetriebe entstehen lassen, was auch ausgeschlossen sein muss. Überhaupt sollte man Kleinbetriebe nicht ins Kraut schießen lassen, denn „sie engen die Möglichkeit von Spezialisierung ein“, während allein Großbetriebe, die von der Regierung subventioniert und reguliert werden, Russland die Autarkie bringen, die es von Nahrungsmittelimporten aus dem Ausland befreien. – So lauten in etwa all die Begründungen und Ausreden dafür, nichts oder wenig zu tun und möglichst auch nichts zu verändern..
Es ist schwer vorstellbar, aber russische Politiker sind überzeugt, eine so strukturierte Staatswirtschaft sei attraktiv für ausländische Investoren. Russen wissen, dass ihre Landwirtschaft alle Möglichkeiten einer extensiven Entwicklung ausgeschöpft hat, aber sie missverstehen völlig die Alternative einer intensiven Entwicklung. Diese erscheint ihnen als verstärkte Zentralisierung, da nur durch sie die notwendigen Maßnahmen – „komplexe Mechanisierung, Chemisierung, Bodenmelioration, Vervollkommnung der Produktionstechnologien“ – zu ergreifen und zu finanzieren sind.
Das klingt wie ein Rückgriff auf die Zeiten Breschnjews und ist auch einer. Das Stichwort ist, damals in den 1970-er Jahren und gegenwärtig lautete „Agro-Industrieller Komplex“ (APK), also die landesweite Zusammenfassung aller Landmaschinen, der gesamten Agrarproduktion und der ganzen verarbeitenden Industrie. Nach allen Daten zur jüngeren Agrarentwicklung scheint es sich beim APK um ein fiktives Gebilde zur besseren Veranschaulichung regionaler Resultate zu handeln, sofern man den Begriff nicht gleich als Synonym für Landwirtschaft generell benutzt. Aber ganz sicher ist das nicht: Russen neigen nun einmal zur Gigantomanie, und der russische Zwerg war schon immer der größte der Welt.
Tatsache ist, dass der „APK Russlands“ sich in zehn Regionen aufgliedert, von denen die zehnte, „Ferner Osten und Ost-Sibirien“, größer ist als die anderen neun zusammen, nämlich Zentralgebiet (um Moskau), Nordwesten, Nordeuropäisches Russland, Wolgagebiet, Wolga-Randgebiet, Nord-Kaukasus, Ural, West-Sibirien. Was diese Regionen sollen, ist nicht nachvollziehbar, da auch bei Russen klar ist, dass erfolgreiche Landwirtschaft nur unter Berücksichtigung von Boden-, Wetter-, Wasser-, Temperatur- und weiteren Bedingungen in überschaubaren Gebieten vorstellbar und machbar ist.
Die ganze russische Landwirtschaft ist eine einzige Groteske. Vor etwa zwanzig Jahren konnte man vom Erlös eines Kilos Getreide fünf Liter Dieselkraftstoff kaufen. Heute kriegt man für den Gegenwert von fünf Kilo Getreide nicht einen einigen Liter Diesel. Das weiß man und schiebt es der Marktwirtschaft in die Schuhe. Dabei hat Russlands Landwirtschaft bislang noch keine Marktwirtschaft kennen gelernt, und genau das ist ihr Problem. Der Staat möchte über Steuern, Subventionen, Preise und Eigentumsvorbehalte bei Grund und Boden das ausschlaggebende Wort behalten, bewirkt aber das Gegenteil: Bereits 2003 waren 52 Prozent aller Landwirtschaftsbetriebe unrentabel, und sollte sich die Lage seither leicht gebessert haben, dann nur deshalb, weil man die zahlreichen Kleinbetriebe nicht mehr mitrechnet, die nur für den Bedarf ihrer Betreiber arbeiten.
Die Durchschnittseinkommen in der Landwirtschaft machen gerade mal 50 Prozent russischer Löhne generell aus. Der Staat hat nicht das Geld für Investitionen in der Landwirtschaft – die dortigen Betriebe erwirtschaften nicht den Gewinn, den sie investieren könnten. Die im APK eingesetzten Maschinen werden immer älter und brüchiger. Wenn man, wie es in Russland die Norm ist, Nahrungsmittelautarkie als Grundbedingung nationaler Sicherheit ansieht, versteht man die Endzeitstimmung, die aus den meisten russischen Veröffentlichungen zur Landwirtschaft spricht. Wenn angesichts steigender Lebensmittelpreise 80 Prozent der Bevölkerung am Essen sparen und 38,7 Millionen Russen an oder unterhalb der Armutsgrenze leben, dann könnte sogar etwas daran sein. Aber wer ist der böse Feind, der Russlands Sicherheit bedroht?
„Vor dem Hintergrund eines beeindruckenden Wachstums, das unsere heimischen Agrarproduzenten im letzten Jahrzehnt erreicht haben, erhebt sich vor uns die komplizierte Aufgabe, einerseits effektiv der (Finanz- und Wirtschafts-) Krise zu widerstehen, und andererseits das angesammelte Entwicklungspotential zu bewahren und zu vermehren. Das muss auf der Basis transparenter und effizienter staatlicher Unterstützung geschehen, die die ökonomische und soziale Stabilität und die solide Entwicklung der ländlichen Regionen sichert“. Dieses Urteil, das angesichts des realen Zustands der russischen Landwirtschaft wohl nur ein Narr oder Zyniker abgeben könnte, äußerte Mitte Oktober 2009 Elena Skrynnik, seit März 2009 Russlands Ministerin für Landwirtschaft. In Moskau schein unverändert zu gelten: Wenn Tatsachen nicht der Einschätzung der Führung entsprechen, dann – wehe den Tatsachen!
Zur Beschönigung eigener Fehlleistungen greifen die Russen zu ihren ältesten Propagandatricks.1949 war ich Schuljunge in der DDR, und wir Kinder mussten per Hand die in Massen auftretenden Kartoffelkäfer einsammeln – die angeblich die „US-Imperialisten“ von Flugzeugen abgeworfen hatten. Wenige Jahre später begann der Korea-Krieg, in welchem die Amerikaner bereits „Pestbazillen“ abwarfen. Und so weiter – was immer schiefging, hatte der „Klassenfeind“ verursacht.
Im Prinzip hat sich daran nichts geändert. Zum Jahresende 2009 warnte Ministerin Skrynnik vor der raschen Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest, die bereits im Süden Russlands Milliardenverluste verursache. Nikolaj Vlasov, Chefveterinär Russlands, erläuterte Hintergründe: Die Pest kam aus Georgien, Georgien ist eng mit den USA verbündet, die USA experimentieren mit biologischen Kampfstoffen, auch in Georgien. Bei diesen Experimenten sind offenkundig Pestbazillen entschlüpft, die jetzt in Südrussland wüten – oder sie wurden absichtlich eingesetzt, weil die USA Russland enorme Fleischmengen verkaufen, was sie als Folge der Pest noch steigern könnten.
Hat Russland solche Mätzchen nötig? Laut Ministerin Skrynnik steht es landwirtschaftlich so gut wie nie zuvor da. 2008 hat es 23 Millionen Tonnen Getreide exportiert, in den ersten zehn Monaten 2009 19 Millionen. Der Anteil von Importfleisch am Binnenmarkt sank von 32 Prozent 2008 auf 25 Prozent und wird 2012 bei nur noch 18 Prozent liegen. Ähnlich ist es in vielen anderen Bereichen bis hin zu Zitrusfrüchten, Kakaobohnen etc. – überall wurden die Importe stark zurückgefahren und damit hundert Millionen US-Dollar eingespart.
Die Importrückgänge waren aber nicht Folge vermehrter eigener Produktion, denn die fiel höchst bescheiden aus: Fleisch plus sieben Prozent auf 6,7 Millionen Tonnen, Milch plus 0,5 Prozent auf 32,4 Millionen Tonnen, um nur zwei wichtige Bereiche zu nennen. Presse und Behörden machen kein Geheimnis daraus, dass die Importe zurückgingen, weil man sie gewaltsam gedrosselt hat, um mit viel statistischer Schminke der neu-alten „Doktrin der Nahrungsmittelsicherheit der Russischen Föderation“ zu genügen.
Diese Doktrin wurde nach 12 Jahren Tiefschlaf „reanimiert“ (reanimirovat’): Bereits 1997 wurde dasselbe Projekt von der Duma vorgeschlagen, von Präsident Boris Jelzin aber abgeschmettert. Jetzt hat man sie wieder hervorgeholt, Anfang Dezember wurde sie von der Regierungskommission zur Entwicklung des APK „gebilligt“ und soll zu Jahresende per „Ukas“ des Präsidenten verkündet werden.
as wirtschaftlich unerreichbar war, soll nun vom grünen Tisch aus verordnet werden: Spätestens im Jahre 2020 soll die heimische („vaterländische“, wie es offiziell immer heißt) Produktion an Getreide einen Binnenmarktanteil von 95 Prozent betragen, dito bei Kartoffeln, 90 bei Milch, 85 bei Fleisch etc. Da es letztlich um nationale Sicherheit geht, ist auch ein Drohinstrument für mögliche Kritiker oder Unzufriedene eingebaut. So tun Russen schon heute, was sie in Notzeiten immer getan haben – sie leiden und schweigen. Wie Ernährungswissenschaftler ermittelt haben, essen 18,7 Prozent der Russen weniger Fleisch als ärztlich empfohlen, bei Milch sind es 20,7, bei Gemüse 26,7 und bei Fisch 46,5 Prozent. Nur in Russland ist so etwas möglich, dass man „Ernährungssicherheit“ mit massenhaften Mangelkrankheiten erringt.
Anders ist es kaum möglich, denn was an Zahlen vorgebracht wird, ist schierer Selbstbetrug und wird sich spätestens 2010 als solcher herausstellen. Die vermehrten Exporte und verminderten Importe schlugen preislich kaum zu Buche – für mehr Getreide bekam man weniger Geld, für weniger Fleischimporte musste man fast dieselbe Summe zahlen. Auch hat man als Vergleichjahr 2008 herangezogen. Das Jahr hatte mit 108 Millionen Tonnen Getreide eine „Rekordernte“ eingebracht, während 2009 wegen der Dürre nur 96 Millionen Tonnen eingefahren wurden. In beiden Jahren waren das die Bruttoerträge, von denen man die mehrfach erwähnten 30 Prozent Verlust noch abziehen muss.
Weitere Rückschläge werden unvermeidlich sein: Die Regierung hat kein Geld, den Bauern überschüssiges Getreide zur Marktberuhigung abzukaufen. Die Banken hatten schon 2008 zu wenig Geld, um die Landwirtschaft kreditieren zu können, und die Eisenbahn ist es satt, Getreide aus Sibirien und Fernost über 1.100 Kilometer zu Vorzugspreisen zu transportieren. 2009 handelte es sich allein in Sibirien um 20 Millionen Tonnen, die Moskau gern für preisgünstige Exporte hätte, vom „Föderationsdienst für Bahntarife“ aber nur deutlich verteuert zu bekommen sein wird.
Was sagte Präsident Medwedjew über sein Land Russland? Es sei eine „archaische Gesellschaft“ in „chronischer Rückständigkeit“, deren nahezu einziger Erwerb der „Rohstoffexport“ sei und dessen Ertrag sie noch durch eine überbordende Korruption schmälere. Leider, leider wird sich durch seine und Putins Politik in Russland daran auch künftig nichts ändern.
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