09.08.2023 13:11:56
ENERGIEVERSORGUNG
Von Wilfried Arz
eit China 1993 zum Netto-Erdölimporteur und 2003 nach den USA weltweit zweitgrößter Erdölverbraucher wurde, betreibt Beijing eine global angelegte Politik der Energiesicherung. Für einen Späteinsteiger auf dem internationalen Erdölmarkt, der weitgehend von westlichen Konzernen dominiert wird, keine einfache Aufgabe. Die verschärfte Konkurrenz um Zugriff und Kontrolle von Rohstoffen fand in den US-Kriegen in Afghanistan 2001, im Irak 2003 und der US-Militärpräsenz in Zentralasien sichtbaren Ausdruck. Chinas Staatspräsident Hu Jintao schlug 2003 deshalb Alarm: Chinas Ölversorgung sei eine Frage nationaler Sicherheit!
Chinas Erdölimporte werden zu achtzig Prozent über das Meer abgewickelt: durch den Indischen Ozean und das Südchinesische Meer. Die maritimen Transportrouten verlaufen dabei durch zwei Meerengen von geostrategischer Bedeutung: die Straßen von Hormuz (Oman, Iran) und Malakka (Indonesien, Malaysia, Singapur). Im Konfliktfall mit den USA befürchtet China eine Seeblockade und Unterbrechung seiner Energieimporte. Doch bieten an Chinas südlicher Peripherie zwei Länder einen Transitkorridor zum Indischen Ozean: Pakistan und Birma.
Eine besondere Rolle hat China seinem Nachbarn Birma zugedacht. Dort wird seit 2009 eine Gas- und seit 2010 eine parallel verlaufende Erdöl-Pipeline bis in die Provinz Yunnan verlegt. Die Malakka-Straβe wird damit als maritimer Transportweg vermieden und die Versorgung von Chinas Südwesten mit Energie verbessert. Gleichzeitig erfolgt unter Hochdruck der Ausbau des Straßen- und Schienennetzes in Birma. Mit dem Zugang zu Tiefseehäfen am Golf von Bengalen wird somit auch die Abwicklung chinesischer Im- und Exporte verkürzt.
Der fehlende Zugang zum Pazifik galt für Chinas Provinz Yunnan (394.000 Quadratkilometer Fläche, 46 Millionen Menschen) lange als Standortnachteil. Yunnans Außenhandel litt unter hohen Transportkosten und einer überlasteten Verkehrsinfrastruktur zur chinesischen Ostküste. Wirtschaftlich war Yunnan auf seine beiden Nachbarprovinzen Guizhou und Guangxi orientiert, ohne deren Entwicklungsniveau auch nur annähernd zu erreichen. Vor diesem Hintergrund hat Yunnan seine Wirtschaftspolitik nach Süden ausgerichtet, um sich als Drehscheibe und Brücke nach Südostasien zu positionieren.
Traditionell war Yunnan ohnehin stets enger mit seinen Nachbarn im Westen und Süden verflochten gewesen als mit Ost-China! Am Endpunkt der Südlichen Seidenstraβe gelegen, im Zweiten Weltkrieg durch die Burma-Road mit Lashio/Birma und die Stilwell-Road mit Assam/Indien verbunden, bot die Bahnverbindung Hanoi-Kunming eine gute Anbindung auch nach Indochina. Mit den Nachbarn Birma, Laos und Vietnam pflegt Yunnan bereits schwunghaften Handel und tritt dort als bedeutender Investor auf. Seit 1992 Mitglied der „Greater Mekong Subregion“ (GMS), einem Zusammenschluss der Mekong-Anrainer, ist Yunnan auch eingebunden in Infrastrukturplanungen von Festland-Südostasien.
Yunnan wird seit 2005 durch eine von Chinas Energiekonzern SINOPEC betriebene Pipeline aus Maoming in der Küstenprovinz Guangdong mit raffinierten Ölprodukten versorgt. Deren Preisniveau liegt in Yunnan gut dreiβig Prozent höher als im restlichen China. Die neue Pipeline vom Indischen Ozean nach Kunming wird somit eine bessere Versorgung für Yunnan bewirken. Als künftiger Raffineriestandort wird Yunnan zudem ein Verteiler für Öl und petrochemische Produkte in Südwest-China (Sichuan, Guizhou) werden.
Chinas Provinzen konkurrieren um Investitionen und Produktionsstandorte, beeinflussen diese doch Wirtschaftsleistung und Steuereinnahmen. Enge Interessenverflechtungen zwischen Provinzkadern und Unternehmen sind deshalb keine Seltenheit. Auch Chinas transnationales Pipeline-Projekt mit Birma wurde hinter den Kulissen von Rivalitäten auf Provinzebene (Yunnan, Chongqing/Sichuan) und den beiden halbstaatlichen Energie-Konzernen CNPC und SINOPEC bestimmt. Gegenstand konkurrierender Interessen: Trassenführung der Pipeline und Standortentscheidung für die geplante Erdölraffinerie.
In Südwest-China bestehen seit Jahren zwei konkurrierende strategische Allianzen: Yunnan/ CNPC und Chongqing/SINOPEC. Yunnan spielte bei den Planungen des transnationalen Pipeline-Projektes mit Birma von Beginn an eine führende Rolle: in der akademischen Diskussion, den sicherheits- und wirtschaftspolitischen Bewertungen, sowie den Studien zur technischen Durchführbarkeit. Entscheidenden Einfluss auf die politische Umsetzung des Pipeline-Projektes hatten jedoch Yunnans amtierender KP-Chef Bei Enpai und CNPC-Chef Jiang Jiemian. Beide bekleideten zuvor hohe politische Ämter in der Provinz Qinghai: Enpai als Parteisekretär, Jiemian als zweiter Gouverneur. Beide unterzeichneten im Dezember 2007 das Abkommen zwischen der Provinz Yunnan und dem Energiekonzern CNPC.
Chinas Pipeline wird Kyaukpyu am Golf von Bengalen mit Kunming in Yunnan/China in 2.000 Meter Höhe verbinden. Ein Blick auf die 1.250 Kilometer lange Trassenführung: beide Leitungen verlaufen von der Küste über das Arakan-Yoma-Gebirge, durchqueren Zentral-Birma (Magwe, Maiktila, Kyaukse) und gehen dann über in das Shan-Hochland (Kyaukme, Lashio, Kutkai) bis zur Grenze Chinas. Von der Grenzstadt Ruili (eine Sonder-wirtschaftszone) führen die Pipelines weiter bis Kunming. Aus logistischen Gründen werden die Leitungen offenbar weitgehend entlang bestehender Straßentrassen verlegt. Anlieferungen der Röhren, Wartungsarbeiten und militärische Bewachung werden damit erleichtert.
Die Erdölleitung ist auf eine Durchlaufkapazität von 22 Millionen Tonnen/Jahr ausgelegt. Erdöl soll aus Afrika (Angola, Sudan) und dem Nahen Osten (Saudi-Arabien, Iran) per Schiff nach Kyaukpyu/Birma am Golf von Bengalen geliefert werden. Pipeline-Betreiber sind China National Petroleum Corporation (CNPC) und Myanmar Oil & Gas Enterprise (MOGE).
Die parallel verlaufende Gasleitung wird eine Kapazität von 12 Milliarden Kubikmeter/Jahr haben. Das Gas wird im Golf von Bengalen aus küstennahen Vorkommen im Block A-1 und A-3 gefördert. Ein Konsortium unter Führung von Daewoo International/Südkorea wickelt den Betrieb ab. Gasexporte werden Birma auf Jahrzehnte hinaus immense Deviseneinnahmen bescheren: das Land verfügt über die zehntgrößten Erdgasreserven der Erde (BP World Energy Outlook 2010).
Für Chinas Pipeline-Projekt in Birma liegen von den Betreibern keine Kostenkalkulationen vor. Schätzungen beziffern die Investitionskosten auf zusammen rd. 2,5 Milliarden US-Dollar - 1,5 Milliarden US-Dollar für die Erdölröhre und etwa eine Milliarde US-Dollar für die Gasleitung. Hinzu kommen Kosten für projektbezogene Infrastruktur im Hafen Kyaukpyu: einen Ölterminal mit 600.000 Kubikmeter Kapazität und ein Hafenbecken für Riesentanker bis 300.000 BRT. Nicht inbegriffen sind ferner Kosten einer Erdölraffinerie in Kunming, sowie ein Leitungsnetz in der Provinz Yunnan. Schlieβlich sind für den Transport von Erdöl und Gas Transitgebühren zu entrichten. Birmas Einnahmen dürften sich auf insgesamt rund eine Milliarde US-Dollar/Jahr belaufen.
Beide Energieleitungen führen durch politisch unruhige Regionen (Arakan- und Shan-Staat). Dort kämpfen Rebellen ethnischer Minderheiten seit Jahrzehnten gegen Regierungstruppen. Die Trassenführung wird vermutlich mit einer Umsiedlung von Bevölkerungsgruppen verbunden sein, die nach gängiger Praxis des birmanischen Militärs mit Vertreibung und Landraub ohne faire Entschädigung durchgesetzt werden dürfte. Gewaltsame Übergriffe auf die Zivilbevölkerung und Menschenrechtsverletzungen sind zu befürchten. Zu erwarten ist bewaffneter Widerstand insbesondere seitens der Shan-Minderheit. Deshalb soll die Pipeline, auch nach Inbetriebnahme 2013 vom Militär gesichert werden. Birmanische Exilgruppen in Thailand sprechen von bis zu 12.000 Soldaten.
Ein weiteres Energieprojekt Chinas ist ebenfalls in das kritische Visier internationaler Menschenrechtsgruppen geraten: im Sudan finanzierte China (CNPC) eine Erdöl-Pipeline und unterstützte das Regime in Khartum mit Waffen, die vermutlich in der Provinz Darfur zum Einsatz gekommen sind. Dort tobt seit 2003 ein blutiger Bürgerkrieg. 2004 verhinderte China mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen den Sudan.
Weltweit fehlt es nicht an weiteren Beispielen von Energieprojekten, die mit Verletzungen von Menschenrechten in Verbindung stehen: u.a. Aceh-Sumatra/ExxonMobil, Nigeria/Royal Dutch-Shell, Kolumbien/BPAmoco, Angola/TotalFinaElf und Ecuador/Chevron. Auch die Menschenrechtsbilanz westlicher Energiekonzerne ist somit keineswegs makellos!
Kritik sollte den Blick auf zwei westliche Energiekonzerne lenken: Unocal/USA (seit 2005 Chevron) und Total/Frankreich. Deren Yadana-Gasprojekt in Birma war in der Bauphase ebenfalls von Zwangsarbeit und Menschenrechtsverletzungen begleitet gewesen. Beide Konzerne wurden deshalb in den USA 1996 und Frankreich 2003 angeklagt. Beistand erhielt das Unternehmen Total von Bernard Kouchner, dem prominenten Menschenrechtler und späteren Außenminister Frankreichs (2007-2010). In einem für Total erstellten Gutachten rechtfertigte Kouchner die Investitionen des halbstaatlichen Konzerns in Birma.
Seit es 2003 (Total) und 2005 (Unocal) zu außergerichtlichen Einigungen gekommen ist, herrscht zum Thema auffallende Stille - auch von Seiten birmanischer Exilgruppen. Könnte der Grund darin zu suchen sein, dass führende exilbirmanische Dissidenten und Medien (Irrawaddy-Magazin, Democratic Voice of Burma) von US-Organisationen (Burma Project, Open Society Institute) finanziert werden, die dem politisch aktiven Megainvestor George Soros bzw. dem US-Außenministerium (National Endowment for Democracy) nahestehen?
Sorgen bereiten neben projektbegleitenden Menschenrechtsverletzungen auch Fragen der Umweltverträglichkeit des Energieprojektes. Grundsätzlich bergen Leckagen und Rohrbrüche an der Erdölleitung erhebliche Risiken von Umweltschäden. Zudem verläuft die Pipeline durch eine erdbebengefährdete Region. Yunnan wurde zuletzt 2009 von schweren Erdstöβen (Stärke 6,0) erschüttert, Birma 2011 (Stärke: 6,8). Erdrutsche und Schlammlawinen kommen als sicherheitsgefährdende Einflussfaktoren hinzu. Wie wenig Rücksicht bei Energieprojekten in Birma auf Umweltbelange genommen wird, belegt die Yadana-Gas-Pipeline: diese wurde 1995-1998 durch eines der letzten geschlossenen Regenwaldgebiete des Landes verlegt.
Wird die Trans-Birma-Pipeline Chinas Versorgungssicherheit mit Erdöl und Gas erhöhen? Sicher ist eine Verkürzung der maritimen Transportrouten um rd. eine Woche und damit die Einsparung von Tankerkapazitäten. So verkürzt sich der Seeweg von Angola nach Birma von 20.000 auf 15.000 Seemeilen und von Saudi-Arabien nach Birma von 12.000 auf 7.000 Seemeilen. Kosteneinsparungen sind zu bezweifeln. Logistikexperten kalkulieren den Seetransport von Afrika in Chinas Pazifikhäfen mit rd. zwei US-Dollar/Barrel Rohöl. Auf mindestens vier US-Dollar/Barrel sollen sich die Kosten via Pipeline von Kyaukpyu nach Kunming belaufen.
Der Anteil des durch Birma geführten Erdöls ist bezogen auf Chinas gesamte Erdölimporte bescheiden. Sollte Chinas Erdölbedarf weiterhin exponentiell steigen, wird dieser Anteil 2020 bei unter fünf Prozent liegen. Wird die Birma-Leitung mit anderen transnationalen Pipeline-Projekten Chinas (betriebsbereit, im Bau befindlich bzw. geplant) in Zentralasien (Kasachstan, Turkmenistan) und Russland (Sibirien) aggregiert, ergibt sich ein anderes Bild: dann liegt der Anteil an Chinas gesamten Erdölimporten bei rd. elf Prozent. Nicht vergessen werden sollte: die Birma-Pipeline dient nur der Versorgung Südwest-Chinas!
Allen transnationalen Pipeline-Projekten zum Trotz bleiben Chinas Energieimporte auch weiter dem Risiko potenzieller Unterbrechungen ausgesetzt. Die beiden Meerengen von Hormuz (Oman, Iran) und Malakka (Indonesien, Malaysia, Singapur) gelten als neuralgische maritime Knotenpunkte. In beiden Regionen ist die US-Marine mit Flugzeugträgergruppen präsent. Aus sicherheitspolitischer Perspektive Beijings bleibt besonders in der Malakka-Straße das Risiko einer Blockade durch die US-Marine virulent.
Am Arabischen Golf haben die USA ihre Fünfte Flotte in Bahrain stationiert und in Qatar einen ihrer gröβten überseeischen Militärstützpunkte etabliert. Hinzu kommt die Insel Diego Garcia im Indischen Ozean, eine weitere Basis von hoher strategischer Bedeutung. Der westliche Zugang zur Malakka-Straße und die Ausweichrouten für Öltanker durch die indonesischen Meerengen der Sunda-, Lombok und Makassar-Straßen stehen unter amerikanischer Kontrolle (Siebte Flotte). Auf Sumatra wird die Sultan Iskander-Luftwaffenbasis in Aceh vom US-Militär genutzt, in Singapur die neue Changi-Marinebasis.
Und China? China wird auf absehbare Zeit nicht in der Lage sein, seine Tankerflotte militärisch zu schützen! Auch die stolze Übernahme des ersten Flugzeugträgers durch
Chinas Marine im August 2011 wird daran nichts ändern. China bleibt ohne militärische Kapazitäten zur Sicherung seiner maritimen Energieimporte.
Japans Besetzung der chinesischen Mandschurei 1931 und die Invasion Südostasiens zielte auf die Kontrolle seiner Rohstoffversorgung. Japans Angriff auf Pearl Harbor 1941 war Reaktion auf ein Öl-Embargo der USA. Damit sollte die Achillesferse des rohstoffarmen Japan getroffen werden. Die asiatisch-pazifische Region wurde zum Schauplatz eines blutigen Krieges, der erst 1945 durch den Abwurf von US-Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki beendet wurde.
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts sind wir Zeugen eines sich anbahnenden Konfliktes zwischen zwei Wirtschaftsmächten: China und USA. Die eine Macht ist im Aufstieg begriffen, die andere bemüht, ihren Abstieg zu verhindern. Wieder stehen sich in der Asien-Pazifik-Region zwei (militärisch nicht ebenbürtige!) Konkurrenten gegenüber. Zeichnet sich Südostasien als Konfliktzone eines militärischen Schlagabtausches zwischen China und USA ab?
Im Zentrum der aktuellen Auseinandersetzungen um geostrategische Positionsgewinne in Südostasien stehen zwischen China und den USA auch nationale Interessen der Energie- und Rohstoffversorgung. Wird es China gelingen, sich den Zugriff zu vermutlich ressourcen-reichen (Gas, Erdöl) Seegebieten im Südchinesischen Meer zum eigenen Vorteil zu sichern?
Jenseits konkurrierender Ansprüche auf maritime Souveränitätsrechte stellt sich die Frage, ob dem Wirtschaftsmodell China langfristig konfliktfreie Überlebensperspektiven eingeräumt werden können. Noch wird der Zusammenhalt des 1,3 Milliarden-Volkes durch jährliche wirtschaftliche Zuwachsraten in einer Gröβenordung von über neun Prozent sichergestellt. Sinkt die Wachstumsrate unter die kritische Grenze von acht Prozent, gelten soziale Stabilität von Chinas Gesellschaft und damit die Legitimation des Herrschaftsmonopols der Kommunistischen Partei als gefährdet.
Nach Schätzungen der Internationalen Energieagentur (IEA) wird China 2030 rd. 75 Prozent seines Energiebedarfs importieren müssen. Chinas Pipeline-Projekt in Birma ist nur ein Mosaikstein einer global angelegten Politik der Ressourcensicherung, die sich für Beijing zunehmend schwieriger gestaltet. Energie ist für Chinas wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Stabilität unverzichtbar. Eine sichere Energieversorgung bleibt die Achillesferse des Wirtschaftsmodells China.
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Wilfried Arz ist Politikwissenschaftler in Bangkok/Thailand. Südostasien, den Indischen Subkontinent und die Himalaya-Region bereist der Autor regelmäβig
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