13.01.2023 14:10:35
KOMMUNISTISCHE PARTEI
Von Wilfried Arz | 24.10.2017
Chinas politische Führungsspitze (der Ständige Politbüroausschuss) ist nun offiziell neubesetzt und bietet eine Überraschung.
Am Mittwoch gab Chinas amtierender KP-Chef und Staatspräsident Xi Jinping auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei die Namen der neuen Mitglieder bekannt. Diese werden neben Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang in den kommenden fünf Jahren bis zum 20. Parteitag der KP China an zentralen politischen Entscheidungen mitwirken.
Für Überraschung sorgte die Entscheidung Xi Jinpings, keine potentiellen Kandidaten der 6. Führungsgeneration als Nachfolger für die beiden höchsten Funktionen in Staat und Partei Chinas zu benennen.
Damit vollzog Xi Jinping eine Abkehr eines unter KP-Chef Deng Xioping (1904-1997) eingeführten Nachfolgemechanismus. Xis bewusste Abkehr der Benennung von zwei Nachfolgekandidaten durch deren Aufnahme in den Ständigen Politbüroausschuss dürfte die Motivation zugrunde gelegen haben, weiteren potentiellen Kandidaten mehr Zeit für administrative Bewährung auf Provinzebene zu geben.
Die seit einiger Zeit als Nachfolger (2022) von Xi Jinping (KP-Chef und Staatspräsident) und Li Keqiang (Premierminister) gehandelten Provinzpolitiker Hu Chunhua (54) und Chen Miner (57) schafften nicht den Sprung in Chinas höchstes Entscheidungsgremium. Beide zählen zur 6. Führungsgeneration und boten das Potenzial für eine politische Karriere an die politische Führungspitze Chinas.
Alle sieben Mitglieder in Chinas höchstem politischen Entscheidungsgremium heute werden 2022 die intern festgeschriebene Altersgrenze erreicht haben. Eine Wiederwahl ist (zumindest bislang) nicht möglich. Auf dem 20. Parteitag der KP China 2022 wird somit erstmals in der Geschichte der Volksrepublik die politische Führungsspitze Chinas personell komplett neu besetzt werden müssen.
Chinas Ständiger Politbüroausschuss in offizieller Zusammensetzung:
13.01.2023 14:10:35
08.07.2022 17:15:55
18.05.2022 09:35:41
14.05.2022 12:09:22
11.04.2022 14:21:21
19.03.2022 10:08:25
16.07.2021 13:38:36
22.03.2021 21:36:33
17.02.2021 15:05:27
28.01.2021 07:02:33