Wie Russland das Dilemma überstehen kann

„Wir haben uns verrechnet. Der Absturz geht wesentlich tiefer“, das erklärte der russische Präsident Medwedew gegen Ende des letzten Monats. Man habe mit zwei Prozent Rückgang des Bruttosozialprodukts gerechnet, nun werde ein Einbruch von 8,5 Prozent erwartet. Es werde eine zweite Welle der Krise geben, die vermutlich nicht vor 2012 ende.

Von Kai Ehlers

chon in den Wochen zuvor hatte Medwedew mehrfach öffentlich seine Unzufriedenheit kundgetan. Er nannte Russland „rückständig und korrupt“, sprach von „erniedrigender Rohstoffabhängigkeit“, von einer Wirtschaft, welche die Bedürfnisse des Menschen ignoriere wie zu Sowjetzeiten. Schuld daran seien die „exzessive staatliche Präsenz“ in der Wirtschaft und die Tatsache, dass die Unternehmer eher auf Wsjátkis, (Schmiergelder) setzten, statt nach „talentierten Erfindern“ zu suchen und Innovationen zu entwickeln. Offenbar gehöre es nicht zur russischen Tradition, so Medwedjew, sich selbst zu verwirklichen. Auch der Regierungsapparat arbeite „schleppend“ etwa bei der Vergabe staatlicher Bürgschaften.

„Wir arbeiten sehr langsam, für eine Krise zu langsam“, erklärte der Präsident. Heftig kritisierte er auch eine mangelhafte Entwicklung des öffentlichen Dialoges. Er rief seine Landslaute dazu auf, gegen Korruption, Passivität und Trunkenheit anzugehen und ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen, statt den Staat für die eigenen Probleme verantwortlich zu machen. Natürlich solle man westliche Modelle nicht „mechanisch kopieren“, eine „Konfrontation und Isolierung“ sei aber ebenfalls gefährlich.

Indirekte Kritik an Putin

So eine Philippika hatte man in Russland lange nicht gehört. Kritiker, die es immer schon gewusst haben, durften sich bestätigt fühlen. Bahnen sich Entzweiungen zwischen Medwedjew und Putin an? Schließlich gilt die Kritik der Regierung indirekt Putin. Droht Russland unter der Krise zusammenzubrechen oder – die andere Variante – sind die öffentlichen Ermahnungen des Präsidenten etwa Signale einer neuen Westöffnung Russlands?

Zwei Ansichten stehen zu diesen Fragen scheinbar hart gegeneinander, beide interessanterweise in derselben Ausgabe der einschlägigen „Russlandanalysen“ nachzulesen. (September Nr. 187) Da finden sich zunächst unter der Überschrift „Russlands finanzielle Verwundbarkeiten“ die gleichen Punkte, die auch Medwedew beklagt: Abhängigkeit von Rohstoffexporten.

 Stockende Finanzströme zwischen den Sektoren der russischen Wirtschaft, die das „Schreckgespenst der „Demonetarisierung“ des Landes entstehen ließen.
Eingeschränkte Mittel für die „Modernisierung bis zum Jahr 2020“, weil staatliche Fördergelder fehlten.

Ein paar Statistiken weiter, die diese Erwartungen mit Zahlen begleiten, werden unter der Überschrift: „Russische Direktinvestitionen im Ausland. Weiterer Anstieg trotz der globalen Krise“ reichlich Fakten dazu vorgetragen, in welchem Umfang russisches Kapital zur Zeit auf den internationalen Kapitalmarkt drängt.

Das pure Gegenteil also: „Nach dem zwar noch relativ moderaten  aber beständigen jährlichen Wachstum  von um die zehn Prozent in den 1990er Jahren schossen die Direktinvestitionen aus Russland in den folgenden Jahren steil in die Höhe – zwischen 2000 und 2007 wuchsen sie um mehr als das Zehnfache.“

Und zur jetzigen Situation: „Obwohl die multinationalen Unternehmen mit Sitz in Russland – wie alle Großkonzerne – 2008 einen erheblichen Wertverlust ihrer internationalen Aktiva hinnehmen mussten, wachsen die Direktinvestitionen aus Russland auch nach Beginn der weltweiten Wirtschaftskrise weiter.“

Russische Investitionen im Westen sind nicht erwünscht

Mit dieser Entwicklung stehe Russland neben China zurzeit einzig da. Zudem merkt der Autor dieser Untersuchung noch an, die Statistiken zu diesen Daten würden dadurch verzerrt, dass ein großer Teil der russischen  Investitionen im Ausland nicht direkt aus Russland, sondern über Offshore-Zonen  und Steueroasen abgewickelt werde.

Hintergrund all dieser Geschäfte, bleibt zu ergänzen, sind die bisherigen rigiden Versuche des Westens, insonderheit der EU, russische Investitionen im westlichen Ausland mit allen Mitteln zu unterbinden.

An Beispielen für solche russischen Geldanlagen mangelt es in dem Heft nicht: Da ist zunächst Gasprom, dessen Versuche, sich eine Verwertungskette in Europa und anderswo aufzubauen unter den Stichworten Ostseepipeline, Süd-Pipeline usw. hinlänglich bekannt sind. Zu nennen sind auch die vorübergehenden Beteiligungen der Oligarchen Deripaska beim deutschen Bauriesen Hochtief, Rustam Aksenenkos bei der deutschen Firma Escada, schließlich noch  Alexej Morschadow mit 15 Prozent bei TUI, die Finanzierung von Magna/Opel durch die russische Sperbank und den russischen PKW-Produzenten GAZ und schließlich die Übernahme der Schiffswerft Wadan durch das Vorstandsmitglied bei Gasprom, Igor Jusofow. Damit sind nur die Größten benannt.

Nicht erwähnt wird der erfolgreiche Versuch der russischen Regierung, mit dem Projekt „ROSNANO“ durch ein supergünstiges Kreditierungsangebot an ausländische Wissenschaftler und Unternehmensgründer in Spe modernste NANO-Technik ins Land zu ziehen.

Ausverkauf des russischen Reichtums?

So widersprüchlich diese Analysen ausländischer Beobachter, so widersprüchlich ist auch das Verständnis in Russland selbst: Boris Kagarlitzki, im Westen bekannt als scharfsinniger Kopf der russischen Globalisierungsgegner versteht Russlands Auslandsinvestitionen als Ausverkauf des russischen Reichtums: Russland, so Kagarlitzki, sei gezwungen, mit seinem Kapital die westlichen Konzerne zu sanieren, nachdem die sich dadurch in Schwierigkeiten gebracht hätten, dass sie durch Produktionsverlagerungen in Billiglohnländer die Produktion hochgetrieben, die globale Konsumkraft dadurch aber soweit gesenkt hätten, dass sie auf ihren Produkten sitzen blieben. Russland sei gezwungen, seine aus dem Verkauf der Ressourcen angesparten Notgelder jetzt dafür einzusetzen, diese Konzerne zu retten, wenn es nicht selbst mit untergehen wolle.
„Das“, so Kagarlíztzki, „ist gut für die internationalen Konzerne, aber schlecht für Russlands Arbeiter, die in verrottenden heimischen Betrieben zurück bleiben, wo es manchmal nicht einmal mehr für Lohnzahlungen reicht.“

„Bolschói Poker“

Im russischen „bísnes“ dagegen sieht man die Krise als Chance, sich billig in die internationalen Kapitale einzukaufen. „Bolschói Poker“, ein großes Pokerspiel gehe vor sich, so wurde mir erklärt, als ich in Moskau nach einer Beurteilung der Geschäfte um Magna, Opel, Wadan-Werft und andere fragte. Darüber hinaus sorge die Krise für eine Bereinigung der russischen Wirtschaft von Parasiten, die nur verdienen wollten. Arbeit müsse nicht nur verwaltet, sie müsse auch getan werden. Die Krise werde dazu führen, dass nur das produziert und auch bezahlt werde, was wirklich gebraucht werde.

Wer will gegen diese Logik etwas sagen? Sie ist so wahr wie die Sicht Kagarlítzkis wahr ist. Daten und Fakten gibt es für beide Seiten, ebenso wie für beide Sichtweisen in den „Russlandanalysen“, die der Verwundbarkeit Russlands ebenso, wie der Russlands als Hochburg internationaler Investitionen. Wo liegt der Fehler in diesem Bild? Was fehlt?
Bleiben wir einfach: Es fehlt der Bereich, der in den „Russlandanalysen“ – methodisch richtig, aber dann unberücksichtigt, und zwar von allen hier genannten Positionen aus – der „nicht finanzielle Sektor“ genannt wird.

Aber genau in ihm liegt der Schlüssel zum Verständnis, wie die Krise auf Russland wirkt und zwar aus einem doppelten Grunde:

Erstens ist Russlands Abhängigkeit von seinen Ressourcen, auch wenn aktuellen Schwankungen unterworfen, zugleich auch seine strategische Versicherung.

Zweitens ist Russlands „nicht finanzieller Sektor“, in Russland „familiäre Zusatzversorgung“ genannt, kurz, seine Datschenkultur, also, seine Tradition der gemeinschaftlichen und individuellen Selbstversorgung, ein sozio-ökonomisches Polster, das bisher jede Krise abgefedert hat und es auch jetzt wieder tut.

Medwedjews Warnungen bekommen den Charakter einer Mimikry

Kritisch kann man sagen, die Finanzflüsse können sehr weit eingeschränkt werden, ohne dass irgendjemand gleich auf die Straße geht. Es müssen schon diese Grundlagen selbst in Gefahr sein.

Wer könnte sich in Deutschland wohl auch nur eine Sekunde lang vorstellen, dass – sagen wir – Opel im Interesse der Sanierung des Gesamtwerkes zwar weiterarbeiten lässt, aber nicht nur reduzierten, sondern gar keinen Lohn mehr bezahlt, wie das in Russland immer wieder in der Geschichte geschah und auch gegenwärtig wieder geschieht? Erinnern wir uns an Pikaljéwo im Mai dieses Jahres, wo eine ganze Stadt außer Lohn gesetzt wurde.

Vor diesem Hintergrund sind alle Erwartungen, Befürchtungen oder auch Hoffnungen auf einen baldigen Zusammenbruch Russlands nichts anderes als reine Spekulation und Medwedjews Warnungen bekommen den Charakter einer Mimikry.

Es fragt sich nur wem sie gilt, dem Westen oder seinen eigenen Leuten? Den Aktionären oder den Unternehmern? Diese Frage bleibt offen.

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