Putin und Mori wollen den Knoten zerschlagen

In der Frage eines Friedensvertrages stehen Russland und Japan offenbar vor einem Durchbruch. Um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu erleichtern, sollen alte Streitigkeiten beigelegt werden. Beide Länder planen eine gigantische Pipeline von Sibirien bis zum Pazifik.

Von Ulrich Heyden

Yoshiro Mori und Wladimir Putin

ahrelang hatten Russland und Japan über die Notwendigkeit eines Friedensvertrages gesprochen, mit dem die Feindseligkeiten des Zweiten Weltkrieges offiziell zu den Akten gelegt werden sollen. Wegen der zunehmenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, ist die Unterzeichnung eines solchen Friedensvertrages überfällig, wegen des Territorialstreits um die Kurilen-Inseln jedoch in beiden Ländern schwer durchzusetzen.

Während eines Gesprächs mit dem ehemaligen japanischen Ministerpräsidenten Mori in St. Petersburg soll nun Rußlands Präsident Wladimir Putin den Wunsch geäußert haben, den lange diskutierten Friedensvertrag endlich zu unterschreiben. Der japanische Regierungssprecher Hiroyuki Hosoda erklärte dazu, bis zu dem für November in Tokio geplanten Besuch von Putin seien durchaus Fortschritte dafür denkbar.

Bei dem Treffen mit Mori in St. Petersburg unterstützte der Kreml-Chef nach einem Bericht der Zeitung „Asahi“ auch den japanischen Wunsch nach einem ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. Putin würdigte gegenüber Mori die Teilnahme des amtierenden japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi bei den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Sieges am 9. Mai in Moskau. Die Teilnahme sei ein Zeichen für das ehrliche Bemühen, die Beziehungen mit Russland zu entwickeln, erklärte der Kreml-Chef.

Spielraum in der Kurilen-Frage

Bei den Vorgesprächen zum Gipfel in Tokio hatten sich der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein japanischer Amtskollege Nobutaka Machimura in der Kurilen-Frage (Vgl.: „Nördliche Territorien oder südliche Inseln?“)nicht einigen können. Aber offenbar gibt es Verhandlungsspielraum. Der russische Botschafter in Tokio Aleksandr Losjukow erklärte, zunächst müsse ein Friedensvertrag unterschrieben werden, der die Grenze zwischen beiden Ländern festlegt. „Danach kann als Geste des guten Willens die Frage der Übergabe von zwei Inseln (gemeint sind die Inseln Habomai und Shikotan) beraten werden“, zitierte die Internetzeitung newsru.com den Diplomaten. Die Rückgabe von zwei Inseln nach Abschluss eines Friedensvertrages war bereits in der sowjetisch-japanischen Deklaration von 1956 vereinbart worden.

Putin ist offenbar entschlossen, die Spannungen zu den östlichen Nachbarn abzubauen. Erst vor kurzem hatte Russland sich mit China im Streit um das Grenzgebiet am sibirischen Fluß Argun und im Gebiet von Chabarowsk geeinigt, indem man die Hälfte des umstrittenen Territoriums an China abtrat. Der Vorsitzende des internationalen Ausschusses der Duma, Konstantin Kossatschow hatte danach jedoch ausdrücklich erklärt, es handele sich um keinen Präzedenzfall. Russland habe „nichts mehr zu verschenken, insbesondere nicht die Kurilen“.

Grundsteinlegung für ein Toyota-Werk in St. Petersburg

Der Anlaß für das Treffen zwischen Putin und dem ehemaligen japanischen Ministerpräsidenten Mori in St. Petersburg war für beide Politiker erfreulich: Sie enthüllten den Grundstein für eine Fabrik der Autounternehmens Toyota in einem Vorort von St. Petersburg. In der Fabrik sollen ab 2007 jährlich 50.000 Camry´s und andere Autos aus dem Hause Toyota vom Band rollen. Es ist die erste japanische Autofabrik in Russland. Wie ein Firmensprecher mitteilte; ist geplant, die Jahresproduktion auf 200.000 Fahrzeuge zu steigern. Dieses Produktionsvolumen will man mit nur 3.000 Arbeitern bewältigen. Toyota will sich die Fabrik 140,5 Millionen Dollar kosten lassen. Bisher sind Toyota, Renault, Ford und General Motors mit Fertigungsstätten in Russland vertreten. BMW unterhält eine kleine Endfertigung im Gebiet Kaliningrad.

„Wenn dieses Projekt erfolgreich ist, werden andere japanische Unternehmen nach Russland kommen,“ erklärte Mori hoffunungsvoll. Putin versicherte, die russisch-japanischen Wirtschaftsbeziehungen hätten „eine große Perspektive“. „Es geht um die Bereiche Investitionen, Handel, Innovationen, Energiewirtschaft, sowie die gemeinsame wirtschaftliche Erschießung Sibiriens und des Fernen Ostens.“

Putin und Mori sprachen in St. Petersburg auch über ein gigantisches Projekt, das Rußland und Japan auf Jahrzehnte verbinden soll: Für 15 Milliarden Dollar will Rußland eine Pipeline von Sibirien bis an die Pazifikküste bauen. Die Japan Bank für Internationale Zusammenarbeit will sich an der Finanzierung der Pipeline beteiligen. Mit eine Länge von 4.188 Kilometern wäre es die längste Pipeline der Welt. Das Projekt ist jedoch umstritten, weil es durch zahlreiche Naturschutzgebiete führt.

Asien Russland

Das könnte Sie auch interessieren