Südostasien rüstet auf GEOPOLITIK UND GLOBALER WAFFENHANDEL

Südostasien rüstet auf

Chinas Aufstieg stellt die machtpolitische Architektur im West-Pazifik in Frage. Konflikte im Südchinesischen Meer bereiten Südostasiens Eliten Unbehagen. Milliarden werden in Rüstung investiert. Neben zwischenstaatlichen Rivalitäten gefährden auch innenpolitische Krisen die Stabilität der Region.

Von Wilfried Arz

er globale Waffenhandel boomt. USA, Russland und Deutschland waren 2010 die größten Waffenlieferanten. Zu den Abnehmern moderner Waffensysteme zählt auch Südostasien. Dort verdoppelten sich die Militärausgaben im Zeitraum 2005-2009. Der Trend hält an: 2010 und 2011 wurden wieder Milliardensummen in militärische Rüstung investiert. Indonesien, Singapur und Malaysia sind die größten Waffenimporteure in der Region.

China wird als Bedrohung wahrgenommen

China strebt eine Revitalisierung als Großmacht an, die es bis Anfang des 19. Jahrhunderts in Asien gewesen war. Mit seinem Aufstieg beansprucht China auch eine Neuverteilung der Macht in Ost- und Südostasien. Die bisherige Hegemonialstellung der USA wird damit herausgefordert und bedroht. China will die USA als raumfremde Macht aus seinem Einflussbereich hinausdrängen, die militärstrategische Balance zu seinen Gunsten verändern. In diesem geopolitischen Kontext stehen Chinas Rüstungsausgaben, die offiziell von 78 Milliarden US-Dollar (2010) auf 91,5 Milliarden US-Dollar (2011) deutlich gestiegen sind.

Maritime Konflikte zwischen China und seinen Nachbarn werden in Südostasien als Bereitschaft Beijings interpretiert, Besitzansprüche im West-Pazifik auch gewaltsam durchzusetzen. Einseitige Souveränitätsansprüche Chinas im Südchinesischen Meer haben Konflikte mit insgesamt fünf Anrainern provoziert, insbesondere mit Vietnam und den Philippinen. Streitigkeiten im Ostchinesischen Meer belasten Chinas Verhältnis auch zu Japan. Schließlich hält sich Beijing in der Taiwan-Politik für eine Wiedervereinigung auch die militärische Option offen. Maritime Herausforderungen hat China inzwischen mit einer Anpassung seiner Marinestrategie beantwortet: durch Verlagerung des operativen Aktionsradius von küstennahen Seegebieten auf das offene Meer. Damit unterstreicht China seine Absicht, eine militärische Dominanz im Südchinesischen Meer zu etablieren.

Machtpolitische Rivalität zwischen China und USA

Ein militärischer Rückzug aus Ost- und Südostasien steht für die USA nicht zur Debatte. Im Gegenteil. Der offen artikulierte Machtanspruch Chinas wird von Washington offensiv beantwortet. Im neuen AirSea-Battle (Luft/See-Kampf) -Konzept des Pentagon formulieren die USA Anspruch auf ungehinderten Zugang zu internationalen Gewässern und Luftraum auch im Südchinesischen Meer. Eine Strategie der Einkreisung soll Chinas Aufstieg eindämmen. US-Militärstützpunkte (Okinawa/Japan, Guam, Südkorea) und militärische Nutzungsrechte (Philippinen, Indonesien, Singapur, Thailand) bilden den Kern der Strategie. Atomar bewaffnete Flugzeugträgergruppen und hochmobile Einsatzverbände des US-Pazifik-Kommandos PACOM sichern bereits die Kontrolle strategischer Seewege in Südostasien.

Auf der Insel Guam entsteht der größte US-Militärstützpunkt im West-Pazifik (Kosten: rd. zwölf Milliarden US-Dollar). In Darwin/Australien sollen ab 2016 rd. 2.500 US-Marinesoldaten und B-52 Langstreckenbomber stationiert werden. Indiens Einbindung als “strategischer Partner” und Amerikas Militärpräsenz in Zentralasien vervollständigen den präventiven “Feuerring” um China. Gemeinsame Flottenmanöver von USA, Japan und Südkorea vor der Haustür Chinas werden von Beijing als Provokation scharf verurteilt. Steuern China und USA auf einen militärischen Konflikt zu?

Konflikteskalation nicht in Chinas Interesse

Chinas weiterer wirtschaftlicher Aufstieg bedarf eines sicheren regionalen und internationalen Umfeldes. Somit hat China kein Interesse an einer Eskalation außenpolitischer Konflikte oder eines ruinösen Rüstungswettlaufs. Zudem liegt China technologisch weit hinter den USA zurück, ein militärischer Schlagabtausch mit dem Konkurrenten USA wäre somit illusorisch. Beijing beteuert seine Bereitschaft, Konflikte im Südchinesischen Meer friedlich (bilateral!) zu regeln - ohne Einmischung der USA. Doch gelten Chinas Staatspräsident Hu Jintao und dessen designierter Nachfolger Xi Jinping als Politiker mit eher schwachen Beziehungen zum Militär. Sind Chinas maritime Konflikte mit Japan, Vietnam und den Philippinen von konfrontationsbereiten Militärs provoziert worden?

Innenpolitisch sieht sich Chinas KP-Führung mit einem ganzen Bündel Herausforderungen konfrontiert. Von existenzieller Bedeutung: die Sicherung sozialer Stabilität durch Konsolidierung von Wirtschaft und Gesellschaft. 2012 steht in China ein politischer Führungswechsel an, 2012/2013 auch im Militär. Ideologische Machtkämpfe zwischen Konservativen und Reformern gewinnen an Konturen. Korruption und öffentliche Proteste gegen die Parteipolitik sorgen für politischen Zündstoff. Auch Umweltbelastungen und eine Überalterung der Gesellschaft stellen Beijing vor Probleme. Schließlich basiert Chinas Wirtschaftsmodell auf einer starken Abhängigkeit von Energie- und Rohstofflieferungen, die Hintergrund der Ressourcenkonflikte mit seinen Nachbarn sind.

Machtverschiebungen in Südostasien

Nirgendwo lassen sich die tektonischen Machtverschiebungen zwischen den beiden neuen strategischen Rivalen China und USA deutlicher ablesen als in Südostasien. Im Zuge neoliberaler Globalisierung ist diese Region zu einem bedeutenden Produktionsstandort und Wachstumszentrum entwickelt worden. Milliardenschwere Investitionen transnationaler Konzerne sorgten nicht nur für eine über Jahrzehnte anhaltende Exportdynamik, zugleich wurde auch eine strukturelle Abhängigkeit Südostasiens von Absatzmärkten in Japan, EU und USA zementiert.

Im Handel mit Südostasien haben die USA inzwischen einen deutlichen Positionsverlust hinnehmen müssen. Die USA rutschten als Handelspartner der ASEAN-Staaten (Handelsvolumen 2010: 178 Milliarden US-Dollar) nach China, Japan und EU auf Platz vier. China konnte seine Position in Südostasien als Handelspartner, Kreditgeber und Investor dafür deutlich ausbauen. Seit 2010 besteht eine Freihandelszone China-ASEAN. 2010 betrug das Handelsvolumen Milliarden US-Dollar, 2011 bereits rd. 400 Milliarden US-Dollar.

Gegen vehementen Widerstand der USA wurde ein Asiatischer Währungsfond gegründet, den ASEAN+3 (China, Japan, Südkorea) mit 120 Milliarden US-Dollar Einlage ausgestattet haben. Spekulative Angriffe auf eigene Währungen sollen damit künftig verhindert und eine finanzpolitische Unabhängigkeit vom Internationalen Währungsfond (Washington verfügt im IWF über ein Vetorecht) abgesichert werden.

Rüstungsfieber am Südchinesischen Meer?

Kein Zweifel: der wirtschaftliche Aufstieg Chinas, Beijings selbstbewusster Anspruch auf Anerkennung als Großmacht und aktuelle Konflikte im Südchinesischen Meer - all dies wird (nicht nur) in Südostasien mit gemischten Gefühlen beobachtet. Rüstungsprogramme der ASEAN-Staaten lassen dabei deutlich einen starken maritimen Akzent erkennen. Neben der Anschaffung von Korvetten, Fregatten und Patrouillenbooten stehen Modernisierung und Ausbau konventioneller U-Boot-Flotten im Zentrum maritimer Rüstungsplanungen.

Vietnam bestellte 2009 sechs russische U-Boote der Kilo-Klasse (1,8 Milliarden US-Dollar). Malaysia verfügt über moderne französische Scorpène-U-Boote (eine Milliarde US-Dollar), die an der Nordküste von Sabah/Kalimantan stationiert sind. Singapur operiert mit schwedischen Challenger-U-Booten. Thailand begnügte sich mit der Anschaffung von sechs ausgemusterten deutschen U-Booten der Baureihe 206 für 257 Millionen US-Dollar.

Noch schwimmen mehr Haie als U-Boote im Südchinesischen Meer. Das könnte sich schon bald ändern. Die US-Marine soll bereits achtzehn Atom-U-Boote in der Pazifikregion stationiert haben. Mit Inbetriebnahme seiner neuen Marinebasis auf der Insel Hainan wird Chinas U-Boot-Flotte ebenfalls verstärkt in der Region präsent sein. Prognosen erwarten bis 2025 insgesamt rd. 150 dieselbetriebene U-Boote im Südchinesischen Meer.

Maritime Wirtschaftszonen erfordern militärische Präsenz

Südostasiens Aufrüstung kann nicht allein als Vorsichtsmaßnahme gegen China interpretiert werden. Auch mit einem Dutzend moderner U-Boote verfügt ASEAN kaum über militärische Schlagkraft, um China die Stirn bieten zu können. Rüstungsprogramme Vietnams und der Philippinen mögen von aktuellen Konflikten mit China begründet sein. Südostasiens Ausbau seiner Marine-Streitkräfte setzt vielmehr Akzente auf Schutz und Kontrolle der eigenen maritimen Wirtschaftszonen und richtet sich damit auch gegen Nachbarstaaten.

Maritime Wirtschaftszonen sind ein Ergebnis der UN-Seerechtskonvention von 1982. Küstenstaaten genießen innerhalb von 200 Seemeilen das Recht auf exklusive Ausbeutung biologischer, fossiler und mineralischer Ressourcen. Mit Erweiterung nationaler Hoheitsgewässer werden Küstenstaaten vor neue und komplexe Herausforderungen gestellt. Küstennahe Erdöl- und Gasförderung, illegal operierende Fangschiffe, Waffen- und Drogenschmuggel, Menschenhandel und Piraterie erfordern militärische Präsenz. In diesem Kontext rüsten Singapur, Malaysia und Indonesien (Sicherung der Malakka-Strasse) sowie Brunei (maritime Gasvorkommen) auf. Brunei bestellte 2009 deutsche Patrouillenboote für 434 Millionen Euro.

Zwischenstaatliche Konflikte in Südostasien

Jenseits medienwirksam verbreiteter China-Ängste wird auch das Verhältnis zwischen den Regionalstaaten im politischen Alltag vielfach von Misstrauen und nationalem Egoismus überschattet. Grenzgefechte zwischen Thailand und Kambodscha um eine alte Tempelanlage 2011, von beiden Ländern innenpolitisch instrumentalisiert, werfen ein Schlaglicht auf virulente zwischenstaatliche Konflikte in der Region:

Indonesien/Malaysia (maritime Grenzen), Malaysia/Singapur (Wasserversorgung, Nutzung des Luftraums), Vietnam/Philippinen (illegaler Fischfang in philippinischen Hoheitsgewässern), Malaysia/Philippinen (Souveränitätskonflikte in der Sulu-See), Thailand/Burma (Grenzverlauf, Flüchtlingsproblem, Drogen- und Menschenhandel), Kambodscha/Thailand (strittige Land- und Seegrenzen im erdölreichen Golf von Siam).

Wirtschaftlicher Aufstieg und autoritäre Politik

Einen differenzierten Blick verdienen auch die politischen Strukturen der ASEAN-Staaten. Südostasiens wirtschaftlicher Aufstieg war untrennbar verbunden mit autoritären politischen Rahmenbedingungen. Regime mit formaldemokratischer Fassade bestimmten über Jahrzehnte die Politik der Region: General Suharto/Indonesien 1966-1998 (32 Jahre), Lee Yuan Kew/ Singapur 1959-1990 (31 Jahre), Mohamad Mahatir/Malaysia 1981-2003 (22 Jahre) und Ferdinand Marcos/Philippinen 1965-1986 (21 Jahre). Thailand steht nicht nach: in Bangkok regierte seit 1945 überwiegend das Militär. Das Krisenjahr 1997 bot den herrschenden Eliten wieder einen willkommenen Vorwand zur Durchsetzung autoritärer Maßnahmen, die kultur-spezifisch gerechtfertigt und als “asiatische Werte” ideologisch verpackt wurden.

Demokratisch-rechtsstaatliche Verhältnisse können Südostasien auch heute nicht uneingeschränkt attestiert werden. Berichte regionaler Menschenrechtsorganisationen zeichnen ein kritisches Bild der politischen Realität. Verletzungen von Menschenrechten und Behinderungen der Meinungsfreiheit sind Alltag, Wahlmanipulationen und Stimmenkauf (Philippinen, Kambodscha, Thailand) fester Bestandteil der politischen Kultur. Seit den Bombenanschlägen auf Bali (2002, 2005) und in Jakarta (2003, 2009) durch islamische Fundamentalisten dienen verschärfte Sicherheitsgesetze der Unterdrückung politischer Opposition.

Soziale Polarisierung gefährdet innenpolitische Stabilität

Südostasiens Wirtschaftsdynamik war und ist kein ungeteilter Segen für die Bevölkerung der Region. Beeindruckend hohes Wirtschaftswachstum hat zwar eine kaufkräftige Mittelschicht vergrößert, zugleich jedoch eine ungleiche Einkommensverteilung verschärft. Große Teile der Bevölkerung leben heute unter der Armutsgrenze - je nach statistischer Definition bis zu einem Drittel und mehr. Soziale Ungleichheit hat in Südostasien wiederholt Massenproteste (Thailand, Indonesien, Malaysia) provoziert. Auch separatistische Guerillabewegungen (Indonesien/Aceh und Papua; Philippinen/Mindanao; Thailand/islamischer Süden) sind Ausdruck gravierender sozialer Probleme und eine Gefahr für innenpolitische Stabilität.

Damit kommt dem Militär wieder eine größere Rolle in der Innenpolitik zu. Benötigt werden keine U-Boote, sondern moderne Schützenpanzer, Hubschrauber und Schnellfeuergewehre. Südostasiens militärische Beschaffungsprogramme tragen auch Einsätzen der Armee gegen die eigene Bevölkerung Rechnung. So bestellte Thailand in der Ukraine 96 gepanzerte Mannschaftstransporter für 125 Millionen US-Dollar. Neben außenpolitischen Bedrohungen bestimmen nicht-militärische Herausforderungen somit ebenfalls nationale Sicherheit.

Südostasiens Eliten stehen unter Legitimationsdruck

Nicht nur Chinas kommunistische Partei, auch „demokratische“ Eliten in Südostasien stehen unter Druck, politische Herrschaft durch wirtschaftliche Erfolge legitimieren zu müssen. Unvergessen ist die Asienkrise 1997 mit sozialen Unruhen und nachfolgenden Regimewechseln in Indonesien und Thailand. Trotz zyklischer Wirtschafts- und Finanzkrisen (1997, 2001, 2008) erzielte Südostasien bislang hohe und stabile Wachstumsraten. Ein Blick hinter die Kulissen von Börsenkursen und Exportstatistiken offenbart jedoch Strukturprobleme, die an einem wachstumsfixierten Fortschrittsoptimismus Zweifel aufkommen lassen.

Eine lineare Fortschreibung hoher Wachstumsraten ist (nicht nur) in Südostasien kritisch zu beurteilen. ASEAN-Staaten stehen untereinander in scharfer Konkurrenz um Rohstoffe und Auslandsinvestitionen, Produktionsstandorte und Exportmärkte. Die einseitige Ausrichtung auf Absatzmärkte in Japan, EU und USA birgt Abhängigkeiten, die globale wirtschaftliche Vernetzung Risiken für innenpolitische Stabilität. Aktuelle Finanzkrisen und Konjunktureinbrüche in der EURO-Zone und der US-Wirtschaft, aber auch eine sinkende Importnachfrage Chinas offenbaren Südostasiens wirtschaftliche Verwundbarkeit.

Pax Americana oder Pax Sinica im West-Pazifik?

Asiens Pazifikregion wird zu Beginn des 21. Jahrhunderts von tiefgreifenden Wandlungsprozessen bestimmt. Chinas wirtschaftlicher Aufstieg und selbstbewusster Anspruch auf Anerkennung als regionale Großmacht stellt die machtpolitische Architektur im West-Pazifik in Frage, die seit Ende des 2. Weltkrieges von den USA dominiert wird. China schickt sich an, die USA wirtschaftlich zu überholen. Dann könnte das “Reich der Mitte” wieder jene Spitzenposition in der Weltwirtschaft einnehmen, die es im 19. Jahrhundert innehatte.

Kriege des 20. Jahrhunderts waren das Ergebnis der Konfrontation zwischen etablierten und aufstrebenden Mächten. Heute stehen sich im West-Pazifik China und USA als strategische Rivalen gegenüber. Entwickelt sich Südostasien zu einem Pulverfass? Noch bewegen sich konkurrierende Besitzansprüche im Südchinesischen Meer unterhalb der militärischen Eskalationsschwelle. Washington verfolgt offen die Politik einer strategischen Einkreisung Chinas. Ein Rückfall in die Mentalität des Kalten Krieges?

Ist der Prozess machtpolitischer Verschiebungen im West-Pazifik mit friedlichen Mitteln steuerbar? In dieser Frage herrscht unter Südostasiens politischen und militärischen Eliten Dissens. Zu unterschiedlich offenbaren sich individuelle Interessenlagen der ASEAN-Staaten. Während Vietnam und die Philippinen im Südchinesischen Meer mit China in offenen Konflikt geraten sind, halten sich Thailand, Kambodscha und Laos (Länder mit engen wirtschaftlichen Beziehungen zu China) mit antichinesischer Kritik zurück. Indonesien und Singapur hingegen pflegen enge Beziehungen zum US-Militär als nützliches Gegengewicht zum großen Nachbarn. Unterschiedliche Positionen der ASEAN-Staaten treten hinter Konferenztüren deutlich zu Tage. Konsens herrscht in der Erkenntnis: eine militärische Konfrontation im Südchinesischen Meer liegt weder im Interesse Chinas noch der ASEAN-Staaten. An deren Bereitschaft zu friedlicher Konfliktregelung und Kooperation mit China mangelt es nicht. Misstrauen bleibt.

Wilfried Arz ist Politikwissenschaftler in Bangkok/Thailand. Südostasien, den Indischen Subkontinent und die Himalaya-Region bereist der Autor regelmäßig.

Asien